BGH-Urteil: Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Anschlusses bei Umzug

Dr.Anton · 11.11.10, 20:11

Hier eine Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes zur Kündigung von DSL bei Umzug.

Zitat:

III ZR 57/10 vom 11.11.2010

Bundesgerichtshof: Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Anschlusses bei Umzug

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber eines DSL-Anschlusses den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der vereinbarten Frist nicht kündigen kann, wenn er an einen Ort umzieht, an dem noch keine DSL-fähigen Leitungen verlegt sind.
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Der Kunde, der einen längerfristigen Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung abschließt, trägt grundsätzlich das Risiko, diese aufgrund einer Veränderung seiner persönlichen Verhältnisse nicht mehr nutzen zu können. Dementsprechend stellt ein Umzug, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, prinzipiell keinen wichtigen Grund für eine Kündigung dar.

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Trachius · 11.11.10, 20:24

Was wäre denn sonst ein wichtiger Grund? Muss man erst den Löffel abgeben um wegzukommen

Wenn die in meiner Gegend keine Leitungen haben habe ich doch das Recht zu Kündigen! Ich muss nicht mal Kündigen, da sie mir das was sie mir versprechen nicht bieten können, alles andere ist doch idiotisch.

Dr.Anton · 11.11.10, 20:37

Warum?

Der Provider hindert dich doch nicht daran deinen Internetanschluß in der alten Wohnung weiter zu nutzen. Mußt nur mit dem Nachmieter einen Entsprechenden Untermietvertrag machen.

H28 · 12.11.10, 08:05

Halte ich auch für richtig, der Provider kann ja nu nichts dafür wo man hinzieht. Und der Vertrag wurde ja für eine Adresse abgeschlossen wo et funktioniert, also ist von Provider Seite der Vertrag erfüllt. Also Vertrag wählen mit geringer Laufzeit und Kündigungsfrist, oder nicht ins finstre Mittelalter ziehen.

igor s. · 12.11.10, 08:40

ein tritt in den arsch jedes nutzers. anstatt irgendwelche utopischen geschwindigkeitsnetze in großstädten auszubauen sollte erst mal komplett deutschland mit dsl versorgt werden, dann gäbe es dieses problem nicht....

Sâilence · 12.11.10, 08:44

Also Unitymedia hat mich damals uas meinem Vertrag gelassen, sogar von sich aus, ohne das ich was gesagt habe. Habe denen nur mitgeteilt ich ziehe um und will den Vertrag umstellen. Da haben die im System gesehen das dort kein Internet von denen Verfügbar ist und haben gesagt, das der Vertrag dann somit erloschen ist.

Das liegt immernoch in der Kulanz des Anbieters wie ich finde.

Er kann ja nix dafür das dort kein Netz für DSL liegt und ich hab meinen Vertrag woanders geschlossen wo Netz verfügbar ist.

crasher64 · 15.11.10, 10:38

Jeden Monat zahlen für eine Leistung die man nicht mehr bekommen kann weil man umziehen musste?
da kann ich ja gleich mein Geld zum Fenster raus werfen.
Klar ist es für den Provider auch eine Kosten frage, aber alles auf den Kunden abschieben ist auch keine Lösung in meinen Augen .
Besser wäre es doch so eine Art aufhebungsvertrag zu machen wo der Kunde vor ablauf Kündigen kann und noch einen Kleinen Obulusk bezahlt.