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Fünf Strategien hat die Nato bisher gehabt, nun kommt die sechste. Generalsekretär Rasmussen spricht vom neuen Konzept wie von einer neuen Softwareversion seines Computers.

Anders Fogh Rasmussen ist überzeugt: "Die Zeit für die Nato 3.0 ist gekommen." Der Generalsekretär des Nordatlantischen Bündnisses will der Nato in den kommenden Wochen eine neue Strategie geben. Und der Däne, der gerne twittert, Videobotschaften verschickt und chattet, spricht von der Nato wie von einer neuen Softwareversion seines Computers. Nato 1.0 war die 1949 gegründete Allianz, die im Kalten Krieg einen klaren Gegner hatte. Nato 2.0 war das Bündnis nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, als einstige Feinde reihenweise der Allianz beitraten.

Noch ist die "dritte Version" der Nato im Detail zwar geheim, doch die Grundzüge sind bekannt. Die Stichworte lauten: neue Bedrohungen und globale Machtverschiebungen. Rasmussens Entwurf, der den Außen- und Verteidigungsministern am Donnerstag in Brüssel bei ihrem ersten gemeinsamen Treffen seit 1999 vorliegen wird, ist Diplomaten zufolge in den entscheidenden Punkten bereits Konsens. An der offiziellen Verkündung der neuen Strategie während des Nato-Gipfels am 19. November in Lissabon besteht kein Zweifel.

Die zwei großen Strömungen im Bündnis – einerseits neue Mitglieder mit Ostblock-Erfahrung und der Betonung auf militärischem Schutz vor Russland und andererseits alte Mitglieder mit Willen zu politischer Konfliktlösung – seien von Rasmussen verbal ausgesöhnt worden, heißt es. Dennoch ist noch einiges zu tun.

Von einer "Wegscheide" hört man im Nato-Hauptquartier reden, wenn es um den Lissabon-Gipfel geht. Denn die Europäer werden zusammen mit den USA eine Raketenabwehr in Auftrag geben. Nachdem US-Präsident Barack Obama das Vorhaben zu einem gemeinsamen, langsam wachsenden Projekt von USA und Nato machen will (und damit Abschied vom bilateralen Vorhaben mit Polen und Tschechien seines Vorgängers George W. Bush nimmt), dürften in Lissabon alle 28 Staaten der Abwehr zustimmen. Obwohl sich beispielsweise die deutsche Regierung mit dem offiziellen Ja-Wort zu dem Großvorhaben noch Zeit lässt. Und für Frankreich, das seine Atomraketen ebenso wie seine Raketenabwehr völlig aus der Nato heraushält, müssen auch noch kunstvolle Formulierungen gefunden werden.

Die Raketenabwehr soll Europa beispielsweise gegen Bedrohungen aus Iran schützen. Rasmussen bekräftigt immer wieder, dass die Raketenabwehr "kein Ersatz für nukleare Abschreckung" sei, sondern diese nur ergänze. Tatsächlich aber richten sich, sollte ein Abwehrsystem gegen Atomraketen tatsächlich funktionieren, bei vielen Verbündeten neue Hoffnungen auf einen Abbau nuklearer Rüstung. Vor allem dann, wenn es gelingen sollte, die Russen mit ins Abwehr-Boot zu holen – das damit an Gewicht gewänne. Tatsächlich herrscht derzeit über diese Frage Uneinigkeit, insbesondere zwischen Deutschland und Frankreich. Während Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sich dafür stark macht, dass das Abwehrsystem Nuklearwaffen ersetzen könnte, sieht die Atommacht Frankreich darin bestenfalls eine Ergänzung, wie ein hochrangiger Diplomat mitteilte.

Im Nato-Hauptquartier heißt es, beim Gipfel könne ein neuer Abrüstungsausschuss der Nato ins Leben gerufen werden, der sich mit allen Rüstungskontrollfragen beschäftigt, die das Bündnis bisher fast ausschließlich den Mitgliedsstaaten überlassen hat. Zudem könne eine groß angelegte Überprüfung (Posture Review) der militärischen Fähigkeiten, die die Nato künftig noch braucht, eingeleitet werden. Die ganz besonders von den Deutschen geforderte Beseitigung von 160 bis 200 taktischen US-Atombomben in Europa ist dabei nur eine von vielen Fragen.

Beratungs- und Formulierungsbedarf gibt es auch noch beim Kernstück der Nato: Artikel 5 sieht den Beistand für den Fall eines militärischen Angriffs auf ein Bündnismitglied vor. Manche Staaten, beispielsweise Estland, wollen, dass dieser Beistand etwa auch für den Fall von Computerangriffen oder gestörter Energieversorgung gilt. Deutschland sieht elektronische Kriegsführung und Energieprobleme klar jenseits des Geltungsbereichs von Artikel 5.

Fast einfach wird da die Entscheidung der Verteidigungsminister am Donnerstag, die Zahl der Nato-Kommandozentralen und der Nato-Agenturen drastisch zu kürzen. Denn die Frage, aus welchen Orten die Nato verschwindet, wird erst später entschieden. Dann geht der Streit erst richtig los, sagen Militärs.

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