[Nelso]

Seit längerem steht fest, dass die Bundeswehr reformiert werden soll. Nur das Wie war bisher offen. Nun nimmt das Projekt Gestalt an. Laut Medienberichten will Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Anzahl der Truppen verkleinern und außerdem die Wehrpflicht praktisch aussetzen. Stattdessen ist offenbar eine Freiwilligen-Armee in Planung.

Aus 165.000 Soldaten soll nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung" die Bundeswehr künftig bestehen. Das sind 35.000 weniger als bisher. Darin seien freiwillig dienende Wehrpflichtige bereits eingeschlossen. Die Wehrpflicht bliebe zwar im Grundgesetz erhalten, würde praktisch aber ausgesetzt. Das sei das Modell, das der Verteidigungsminister favorisiere, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Auch in den Koalitionsfraktionen würden diesem Plan beste Chancen eingeräumt. Insgesamt fünf Modelle hat das Verteidigungsministerium für den künftigen Umfang der Bundeswehr durchrechnen lassen. Geleitet wurde das Projekt um die Zukunft der deutschen Streitkräfte von Generalinspekteur Volker Wieker. Am 23. August will Guttenberg dem Verteidigungs- und Auswärtigen Ausschuss des Bundestages seine Entwürfe vorlegen.

Weg vom Tisch ist die vorgeschlagene Radikalschrumpfung auf 150.000 Soldaten, die Guttenberg selbst ins Spiel gebracht hatte. Von ihm präferiert werde nun „Variante 4", nach der die derzeitige Anzahl der 195.000 Berufs- und Zeitsoldaten auf 156.000 reduziert werden soll. Zum Militärdienst sollen Rekruten künftig nur noch auf freiwilliger Basis eingezogen werden. Gerechnet wird mit 7.500 Freiwilligen pro Jahr. Insgesamt käme man in der Bundeswehr - unter Berücksichtigung anderer Stellen wie Flugbereitschaft und Sportförderung - dann auf eine Truppenstärke von 165.000 bis 170.000 Soldaten.

In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Spiegel" hatte Guttenberg im Juni betont, dass eine Änderung der Strukturen der Bundeswehr eine „grundsätzlich erkannte Notwendigkeit" sei. „Ihre Umsetzung wird durch die Sparmaßnahme jetzt nur noch beschleunigt", fügte der Verteidigungsminister hinzu.
Was den finanziellen Aspekt angeht, dürfte sich die Koalition mit der Modellierung zufrieden zeigen. Nach Ansicht von Militärexperten wäre eine Bundeswehr in dieser Größenordnung bezahlbar und könnte ihre Aufgabe voll erfüllen. Laut Wehrpflichtgesetz spricht zudem nichts gegen einen freiwilligen Dienst. Wenn es nach den Reformern geht, soll dieser jedoch künftig mindestens ein Jahr dauern. Dabei wurde die Wehrpflichtzeit gerade erst auf sechs Monate reduziert.

Aus den Reihen der CDU gab es bereits offene Zustimmung für Änderungen bei der Wehrpflicht. Der „Berliner Zeitung" sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, dass sich der Auftrag der Bundeswehr verändert habe. „Da gibt es kein Denkverbot", betonte der Politiker. Zwar fühle sich die CDU einer starken Bundeswehr und der Wehrpflicht in besonderer Weise verpflichtet. „Das heißt aber nicht, dass man nicht über die Wehrpflicht reden darf."
Auch die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, wies in der „Mitteldeutschen Zeitung" auf neue Aufgaben der Bundeswehr hin: „Wir müssen auf internationale Einsätze vorbereitet sein und uns in den nächsten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten mit asymmetrischen Bedrohungen herumschlagen - mit Terrornetzwerken, einzelnen Verrückten und organisierter Kriminalität." Aufgaben, die mit einer breit in neun Monaten ausgebildeten Verteidigungsarmee nicht zu bewältigen sind?

Im selben Blatt äußerte Ulrich Kirsch, Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Bedenken, dass die angedachte Reform wenig Reize für neue Anwärter bietet. Er verlangt ein milliardenschweres „Attraktivitätsprogramm" für die Soldaten: „Wenn versäumt wird, in die Menschen bei den Streitkräften zu investieren, wird die Reform scheitern." Beispielsweise seien bessere Bedingungen für Pendler notwendig. „Dieses Attraktivitätsprogramm hat ein Preisschild. Es ist mit Sicherheit eine Milliarde Euro wert."

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