[CDR69]

Bundespräsident Horst Köhler ist von seinem Amt zurückgetreten. "Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten", sagte Köhler am Montag in Berlin. Er begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen in Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Quarz]

Habs auch schon gelesen/gesehen.
Schade drum.

Gruß

[sk8ordie]

Also was er zu Afghanistan erzählte war doch vollkommen korrekt?!
Warum muss Herr Köhler jetzt zurücktreten?Weil er Eier hat?
Scheisse ist das.

[Nana12]

Ich will Horst Köhler kein Bundesverdienstkreuz anhängen (das er sowieso schon durch sein Amt hat). Es war ein Versehen das er sich so geäussert hat, und bestimmt nicht Rebellentum. Sonst hätte er sich ohnehin ganz anders Verhalten.

Er hat durch das Interview die Debatte auf das Niveau gehoben die sie verdient. Wenn sich vier von fünf Parlamentsparteien den humanitären Einsatz schönreden dann ist das kein Zustand. Die Demokratisierung ist ein Beiwerk für das Hauptziel. Weder wird die Gesellschaft dort humaner, noch unsere Sicherheit gewahrt. Vor allem sind wir dort um unsere Interessen der westlichen Welt zu wahren. Unser Bundeshorst hat ja gesagt das wir den Markt notfalls mit Waffengewalt ausdehnen müssen. Dazu brauche ich keine wortgenaue Formulierung. Es war verständlich.
Medien und Politik schäumten auch vor Wut, weil er es so formulierte. Allenfalls die Kriegsgegner klatschten Beifall.

Statt des Rücktritts von Horst Köhler würde ich den Verfassungsschutz auf jeden Parlamentarier und jedes Regierungsmitglied ansetzen der zumindest einmal den Einsatz legitimiert hat. Nach Amtsenthebung sind entsprechende Gefängnisstrafen anzuordnen. Wir reden hier von einem Verfassungsbruch, und der wird weder durch das Kommentar noch durch den Rücktritt von Horst Köhler besser.

[Bruder Abt]

Wenn Häuser abgerissen werden nennt man es "sanieren" ...
... eine Müllkippe nennt man "Entsorgungspark" ...
... eine Putzfrau nennt man "Raumpflegerin" ...
... Raider heißt jetzt "Twix" ...

... und unser Grundgesetz wird nicht verletzt da es dort keinen Krieg gibt, sondern nur
"Kriegsähnliche Zustände"!

[sk8ordie]

Herr Köhler, der gut über das GG becheid weiss, an dieser allgemeinen, wahrscheinlich aus dem Stegreif formulierten Aussage festzumachen, ist lächerlich.
Und von "Krieg" war nicht die Rede, lediglich "militärische Aktionen" wurde erwähnt.

Das sagte Herr Köhler:

"In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren - zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden - und ich glaube wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."

Quelle: Tageschau.de

Der kam grad aus Afghanistan zurück, in dem Zusammenhang sollte man auch diese Aussage sehen und da gehts sowas von überhaupt nicht um wirtschaftliche Interessen und wenn sind diese von einer geringen Bedeutung. Er wollte eher den Einsatz rechtfertigen.
Und nirgends steht konkret: Krieg für unsere wirtschaftlichen Interessen.

[sk8ordie]

Danke cowgirl ed, dann sind wir ja einer Meinung.
Ich denke auch , dass Köhler den ein Dorn im Auge war, da er schon einmal einen Gesetzesentwurf verweigerte zu unterschreiben und somit dessen Rechtskräftigkeit verhinderte.
Dabei ging es um dieses Filtergesetz mit Internetsperren. Köhler war in dieser Beziehung ein Hüter der Verfassung und handelte genauso wie es von einem Bundespräsidenten erwartet wird.

[Mompfred]

Die Aussage über den Afghanistan-Einsatz war sehr missverständlich und unnötig. Angeblich bezog sich dieses Statement auf die Einsätze in Afrika (Piraterie etc), so zumindest ließen es Befürworter verlauten. Ich denke die Ursache ist viel weitgreifender, da Köhler keine Unterstützung mehr von seiner eigenen Partei, bzw. schwarz-gelb, hatte. Böhrnsen ist derzeit Bundesratspräsident und ist Stellvetreter des Bundespräsidenten. Innerhlab von 30 Tagen muss ein Nachfolger gewählt werden. Ich bin gespannt wie die Mehrheiten in der Bundesversammlung aussehen werden, oder ob sich die großen Parteien evtl sogar untereinander auf einen Nachfolger einigen können. Ich finde Köhler hätte sich für seine Äußerung selbst rechtfertigen können letzte Woche. Sein Pressesprecher war aber nicht mehr im Amt, die Nachfolgerin wäre erst diese Woche gekommen. Ein Bundespräsident sollte doch auch ohne Pressesprecher dazu in der Lage sein, eine Rede zu verfassen und sich zu rechtfertigen??! Ein Rücktritt ist wohl etwas vorschnell und bestimmt nicht nur auf den derzeitigen Druck zurückzuführen.

[shootTV]

mist.
der mann hatte eier.

der/die nächste wird marionette von merkel und co.

[Nana12]

Zitat von shootTV

mist.
der mann hatte eier.

Mal halblang.

Nur weil er sich mal ein Buch veröffentlicht hat "Offen will ich sein und notfalls unbequem" hat er sich oft genug vor den Karren spannen lassen, gelinde gesagt. Allein schon die Aktion zeigt doch das er eben nicht "offen und unbequem" ist. Es ist immerhin der erste Bundespräsident der zurücktritt, also kann er kaum unempflindlicher sein als seine Vorgänger.

Nach dem Durchsickern (es wurde ja anfangs von den Medien nicht wahrgenommen) hätte er eine Erklärung abgeben können. Aber was will er da erklären? Er hat genau das gesagt was in Berliner Kreisen common sense ist, aber nicht so öffentlich gesagt werden darf. Eine Erklärung wäre völlig unglaubwürdig. Deswegen betrieb man so Schadensbegrenzung. Wobei Afghanistan kaum tragbar ist. Das Köhler Interview hat den etablierten Parteien die Arbeit noch schwerer gemacht, die völlig krampfhaft an dem Krieg festhalten.

Stattdessen drehen alle am Rad und versuchen das Wort vom Horst im Mund mehrmals umzudrehen. Da fragt man sich was einerseits die Kritik an den Journalisten soll die angeblich irgendwie was interpretiert haben wollen, und andererseits legt man Köhler Themenbereiche in den Mund die im Interview garnicht vorkamen.

Hier nochmal in voller Länge:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Natürlich sind wir auf einen guten Weg, Kriege im Sinne der "Außenhandelsorientierung" für legitim zu halten. Es wird ein Streitthema und kein Tabuthema, so wie es die Verfassung ausgelegt. Vergessen sind die Lehren der vergangenen Kriege.
Da kann man nur Volker Pispers zitieren: "Wir schützen nicht nur was wir haben, wir schützen auch das, was wir gerne hätten."

[Avantasia]

Für das Ihn vor seinem Amtsantritt kaum wer kannte, hat er seine Sache echt gut gemacht und uns gut repräsentiert!

Schade drum. Immer gehen die guten.

[Rohrkrepierer]

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Der Mann war eine neoliberale Sprechpuppe, der in keinster Weise dem Volk gedient hat.

Seine Unterschrift zum Schandwerk von Lissabon sollte auch nicht vergessen werden. Diese Sprechblase...

Er ist nicht zurückgetreten weil er die Wahrheit gesagt hat, er hat diesen Krieg verteidigt und ihn gutiert.

Ekelhaft...

[Nana12]

Zitat von cowgirl ed

und was ist damit, das er das gesetz der internetsperre nicht durchgewunken hat und sich damit auch viele feinde in den eigenen reihen gemacht hat, um das grundgesetz zu wahren???

Er hat eine Stellungnahme von der Bundesregierung gefordert, als klar war, dass das Gesetz ausgesetzt werden sollte. Dies wurde dem Michel als "Internetsperren sind vom Tisch" verkauft. Letztlich hat er es dann doch getan, und wir werden uns auch weiterhin damit befassen müssen. Er hatte "keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken".

Und was würde es auch ausmachen? Er hat ja oft genug deutlich gemacht wo er steht. Dieses Interview hat das nochmal klar gestellt.

[CDR69]

Zitat von cowgirl ed

quelle???

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[rockinator]

ok... ich glaube wir können uns darauf einigen, das der mann umstritten ist/war. ob man ihn jetzt gut findet oder nicht ist meiner meinung nach jedem selbst überlassen.

ein hoch auf die meinungsfreiheit!

nur wie er jetzt zerrissen wird...
"fahnenflucht" etc. ich finde es eine schande, wie die medien sich jetzt um die größte schlagzeile prügeln. wir haben genug Ja-Sager in der politik die einfach nur mit dem strom schwimmen doch über die wird nie ein wort verloren. in unserem land läuft mächtig was schief, die einen wollen in die richtung, die anderen in eine andere. der dreisteste gewinnt, wenn wir aus einem arbeitsplatz 2 machen, aufgrund von 400€ jobs, sieht das in der arbeitslosenstatistik gut aus, aber bringen tut es nichts, weil man von 400 euro ohne zuschüße nicht leben kann.

mir war horst köhler sympathisch und grade jetzt wo ihn die medien so fertig machen wird er mir noch sympathischer!