[Prince]

Bei der Bewertung des Fahrtenvermittlers Uber ist sich die Politik derzeit höchst uneins. Für den Einen handelt es sich gleich um eine Bedrohung für die gesamte Gesellschaft, für den Anderen um einen längst überfälligen Motor für den Konkurrenzkampf in dem Bereich.

Für den nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) handelt es sich um eine klare Sache: "Uber ist eine Bedrohung für den sozialen Rechtsstaat," sagt er gegenüber dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel (heutige Ausgabe). "Uber ignoriert Gerichte, unterläuft soziale Standards und schafft einen Markt für Grauarbeit, von dem nur die Investoren profitieren", erklärte er seine Haltung.

Dem Dienst, der innerstädtische Fahrten an private Autofahrer vermittelt und damit eine Konkurrenz zum Taxi-Gewerbe darstellt, ohne sich an dessen versicherungs- und arbeitsrechtliche Standards zu halten, war in den letzten Wochen bereits von mehreren Gerichten untersagt worden, so weiterzumachen, wie bisher. Das Unternehmen ignoriert dies jedoch schlicht.

Es sei trotzdem richtig, dass die Gerichte hier eingeschritten seien, findet Groschek. "Auch smarter Rechtsbruch ist Rechtsbruch und muss sanktioniert werden", sagte er. Allerdings dürfe die Politik die Auseinandersetzung darüber nicht allein den Gerichten überlassen. Uber sei "ein Lehrbeispiel dafür, dass der digitale Kapitalismus gebändigt werden muss". Die Grenze zwischen Nachbarschaftshilfe und Schwarzarbeit, die hier von den Unternehmern recht geschickt ausgenutzt wird, müsse klarer definiert werden. "Wir müssen diesen grauen Arbeitsmarkt austrocknen, bevor er ganze Bereiche der Dienstleistung, wie etwa das Taxigewerbe, unwiederbringlich zerstört", so der Minister.

Berlin fährt andere Linie
Sein Parteikollege Sigmar Gabriel, seines Zeichens Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler, sieht das allerdings anders. Laut der Wirtschaftswoche kam aus seinem Hause eine Stellungnahme, in der es hieß: "Aus wettbewerblicher Sicht halten wir generell eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung bestehender Regelungen an die Anforderungen der digitalen Welt und den veränderten Mobilitätsbedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher für erforderlich."

Und auch der ehemalige oberste deutsche Verbraucherschützer Gerd Billen, der inzwischen als Staatssekretär für diesen Bereich ins Bundesjustizministerium aufgerückt ist, sieht die Zeit von Veränderungen gekommen. Das doch recht starre Taxi-Gewerbe könnte hier ein gutes Stück aufgebrochen werden. "Mehr Wettbewerb kann zu mehr Angeboten, höherer Qualität und besseren Preisen führen", so Billen.

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[Destiny]

Okay, gehen wir das ganze mal durch:

Taxiunternehmen - das ist Uber nicht, da Privatleute
Mitfahrzentrale - das ist Uber nicht, da sich die Privatleute die Fahrt bezahlen lassen und nicht nur Teilung der Benzinkosten
Carsharing - das ist Uber erst recht nicht, da ja jemand anderes die Karre fährt

Wegen der gewerbsmäßigen Personenbeförderung wäre es als Taxiunternehmen einzuordnen, aber es gibt kein angemeldetes Gewerbe, Steuern etc werden soweit ich informiert bin, auch nicht bezahlt. Somit wäre es im Bereich Schwarztaxen. Für die gewerbliche Personenbeförderung von Leuten gibt es aber spezielle Gesetze (Personenbeförderungsgesetz), die hier umgangen bzw. ignoriert werden.

Taxifahrer müssen einen Personenbeförderungsschein haben, sonst dürfen sie nicht Leute hin und her fahren. Allein aus Versicherungstechnischen Gründen sollte das auch weiterhin so sein.

Die Firma Unger ignoriert das leider und wenn wirklich ein Unfall passieren sollte, haftet dann wohl nicht mehr der Fahrer.

Dass ausgerechnet der Gabriel die Gesetze lockern und solchen Unternehmen anpassen will, nun ja, der hofft sicher auf gute Zusammenarbeit bezüglich Posten etc.

[fetterhund]

Mehr Wettbewerb im Taxi-Gewerbe wäre für die Kunden nicht verkehrt. Um in diesem Bereich Wettbewerb zu schaffen, ist die Politik gefragt. Z.B. durch niedrigere Konzessionsgebühren, um überhaupt Taxen betreiben zu dürfen. Ob es sinnvoll ist, Sicherheitsstandards (Personenbeförderungsschein, Versicherungen) abzubauen, bezweilfe ich hingegen. Das Netzwerk "Uber", keinesfalls ein sympathisches "Startup" mehr, beseitigt sämtliche Standards: Uber ignoriert die vom Staat den Taxiunternehmern auferlegten Pflichten, Uber interessiert sich nicht für die Ausbildung seiner Fahrer, Uber kümmert sich nicht darum, dass die Kunden der Fahrdienstleistung ordentlich versichert sein. Uber ist nichts anderes als eine Plattform, die irgendeinen Fahrer und einen Kunden zusammenführt. Und kassiert dabei ordentlich ab. Und hat dabei Bedingungen, die Uber selbst aus jeglicher Haftung befreien.

Unabhängig vom Wunsch nach Wettbewerb und niedrigen Preisen. Das Startup Uber ist es überhaupt nicht wert, unterstützt zu werden. Uber ist unter. Und zwar unter aller Sau. Ein Unternehmen, dass von seinen Kunden (den Fahrern) fordert, Gesetze zu übertreiben, kann ich nicht anders bezeichnen. Daher werde ich es nicht nutzen, bis die Bedingungen sich verbessert haben. Aus meiner Sicht erbringen die Fahrer eine Leistung, die Geld wert ist. Das bloße Zusammenbringen ist in der heutigen Zeit mit sehr geringen Kosten verbunden, dass die hohen Uber-Gebühren ungerechtfertigt sind.

[vialukai]

Ich sehe Uber als überfällig an, denn fast alle Monopole wie Post, Telefon usw. sind doch bereits gefallen, warum nicht endlich auch das Monopol vom Taxi?!

Uber ist in meinen Augen nichts anderes wie Ebay. Kunde und Anbieter werden lediglich zusammen gebracht. Sonst müsste man Ebay auch verbieten, weil der Einzelhandel ja in Gefahr wäre.
Nein, was es hier braucht ist wie bei Ebay auch eine kleine Einschränkung, so das wenn man zu viele Kunden befördert als Gewerblicher gilt und dann Steuern zahlen muss, sowie bei Ebay, wenn man zu viel verkauft im Jahr auch als Gewerblicher gilt.
Versicherungstechnisch wäre es auch kein Problem, denn wenn ich einen Freund oder Bekannten mitnehme ist dieser ja auch versichert, da bei einer staatlichen Einschränkung ja dann nicht übertrieben Geld mit dem Befördern von Personen verdient werden würde, könnte die Versicherer hier eine Ausnahme machen.

Die Angst der Taxifahrer ist eher unbegründet, denn viel mehr hören Taxiunternehmen auf, weil ab 1.1.2015 die Unternehmer den Fahrern den Mindestlohn zahlen müssen und das rechnet sich für die Unternehmer nicht.
Die so entlassene Fahrer hätten dann durch Uber wenigsten die Möglichkeit in ihrem Job als Fahrer weiter zu arbeiten. Wie das mit dem Mindestlohn bei Uber gegenüber den Fahrern aussieht, kann ich gerade nicht sagen(schreiben), aber da liese sich bestimmt auch ein Gesetz einführen, damit Uber nicht zum Sklavenhalter wird.

Die Idee von Uber ist gewiss noch ausbaufähig und bedarf noch einiger gesetzlicher Korrekturen, aber ich halte es gerade auch für Jüngere die am WE in Clubs gehen und dann nach Hause wollen für eine sichere, günstigere Alternative als das klassische Taxi, Bus und Bahn.
Auch sehe ich im Winter das so manches Taxi im Stand den Motor laufen lässt, was bestimmt keinen Umweltschutz darstellt. Das würde meiner Meinung nach bei Uber wegfallen, weil die Fahrer lieber sparen.

[TinyTimm]

Uber darf wieder Fahrten vermitteln
Kehrtwende in Frankfurt: Das Landgericht hat am Dienstag das bundesweite Betriebsverbot des Privatauto-Chauffeurdienstes UberPOP gekippt - obwohl es die Vermittlungsdienste weiterhin für rechtswidrig hält.

Der Taxi-Konkurrent Uber darf erst einmal wieder Fahrten vermitteln. Das Frankfurter Landgericht hob am Dienstag die einstweilige Verfügung gegen den Privatauto-Chauffeurdienst UberPOP überraschend auf. Die Verfügung hatte die Genossenschaft Taxi Deutschland gegen das Start-up aus San Francisco erwirkt. Das Betriebsverbot des Gerichts war wegen Dringlichkeit ohne die Anhörung des Unternehmens gefallen. Uber legte Widerspruch ein.

Das Gericht entschied am Dienstag, in der Sache sei die Verfügung zwar rechtens gewesen. In der mündlichen Verhandlung habe sich aber "herausgebildet, dass die zunächst vermutete Dringlichkeit als widerlegt zu erachten ist", erklärte der Vorsitzende Richter Frowin Kurth. Es gebe somit keinen Grund mehr, den Streit per Eilentscheidung zu entscheiden.

Keine gütliche Einigung
Kurth hatte am Vormittag noch angedeutet, die Kammer halte die einstweilige Verfügung gegen Uber nach wie vor für gerechtfertigt. Er verwies auf Bestimmungen des Personenbeförderungsgesetzes. Die Kammer sei unverändert der Auffassung: "Die Parteien sind Wettbewerber." Uber behalte etwa eine Provision vom Fahrpreis ein. Das Bemühen des Gerichts, die Parteien zu einer gütlichen Einigung zu bewegen, scheiterte.

Ein Gerichtssprecher betonte nach der Entscheidung: "Das Landgericht hält es weiterhin für rechtswidrig, dass die Firma Uber Beförderungswünsche an Privatfahrer vermittelt, die nicht über eine Erlaubnis nach dem Personenbeförderungsgesetz verfügen und diese Fahrer zum Rechtsbruch anstiftet". Die Klägerin - die Genossenschaft Taxi Deutschland - habe allerdings "schon frühzeitig von möglichen Rechtsverstößen Kenntnis" gehabt und es versäumt, rechtzeitig juristische Schritte einzuleiten.

Vor Gericht erschienen Uber-Direktor Zac de Kievit und Uber-Deutschland-Sprecher Fabien Nestmann. Nestmann sagte nach der Entscheidung: "Es geht uns nicht darum, das traditionelle Taxigewerbe zu verdrängen. Was wir wollen, sind mehr Wahlmöglichkeiten für alle."

Taxi Deutschland: "Uber handelt rechtswidrig"
Taxi Deutschland wurde durch den Vorsitzenden Dieter Schlenker vertreten. Die Genossenschaft kündigte an, in Berufung zu gehen. "Es bleibt dabei: Uber handelt rechtswidrig", betonte eine Sprecherin. "Die Taxibranche akzeptiert Mitbewerber, die sich an die Gesetze halten. Uber tut das nicht." Das Taxigewerbe sei keineswegs gegen Smartphone-Apps, Internet-Vermittlung und Innovation.

Letzte Instanz im Eilverfahren ist das Oberlandesgericht. Scheitert das Taxigewerbe dort ebenfalls, bliebe noch der Weg per Klage über ein - möglicherweise langwieriges - Hauptverfahren.

Ordnungsstrafe von 250.000 Euro pro Fahrt
Das Landgericht hatte Ende August entschieden, dass Uber bundesweit ohne eine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz keine Fahrgäste mehr über seine App UberPOP befördern darf und bei Zuwiderhandlung eine Ordnungsstrafe von 250.000 Euro pro Fahrt angedroht.

Vergangene Woche verhängte das Landgericht erstmals auch gegen einen UberPOP-Fahrer eine einstweilige Verfügung. Bei Zuwiderhandlung droht ihm demnach ebenfalls ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro.

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Uber expandiert: Der Fahrdienst wird zum Lieferservice
Der Taxi-Konkurrent Uber könnte sein Geschäftsfeld in Zukunft erweitern: In einem Interview mit CNN kündigte Uber-CEO Travis Kalanick an, deutlich mehr als nur Personen befördern zu wollen. Die Idee hinter Uber sei es, auf Knopfdruck ein Auto innerhalb von fünf Minuten zu vermitteln. Einher gehe damit die Möglichkeit, viele Dinge innerhalb weniger Minuten zu liefern.

Uber: Erste Experimente in New York, Los Angeles und D.C.
Einige dieser Möglichkeiten testet Uber bereits. So gibt es in Los Angeles den Service Uber Fresh, über den Kunden bequem ein Mittagessen bestellen und liefern lassen können. Der Dienst Uber Corner Store soll binnen Minuten über 60 Produkte liefern - von Snacks und Getränken bis zu Küchenrollen, Kondomen und Batterien. In New York bietet Uber mit Rush bereits einen Kurierdienst an.

Auch zur Situation in Deutschland äußerte sich Kalanick. Demnach wäre man bislang in allen Städten, in den Uber einen gewissen Erfolg verbuchen konnte, auf Widerstand gestoßen. Zuletzt hatte das Landgericht Frankfurt eine einstweilige Verfügung gegen Uber verhängt und den Betrieb des Dienstes untersagt. Das Problem: Den angestellten Uber-Fahrern fehlt die Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz.

Gegen diese einstweilige Verfügung haben man Berufung eingelegt. Kalanick gibt sich darüber hinaus zuversichtlich: In 210 Städten habe man Uber erfolgreich gestartet und lediglich in einem einzigen Fall einen Rückzieher machen müssen.

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[Destiny]

Sicherheit der Fahrgäste? Ist überbewertet.
Vernünftige Ausbildung der Fahrer bezüglich Personenbeförderung? Braucht es nicht.
Genehmigung zur Personenbeförderung? Dicke Backen zeig.

Gericht befindet die Praktiken des Unternehmens als illegal, aber Unternehmen darf weitermachen. Nach dem Motto: Wir haben keinen Bock uns damit näher auseinanderzusetzen.

Na das kann ja heiter werden.



@ vialukai: Wenn du einen Bekannten mitnimmst mit dem Auto, ist dies aber privat und nicht gewerblich. Und bitte vergleiche nicht Personenbeförderung mit Warenverkäufen.

[Kneter33]

Destiny wann biste das letzte mal in einer Großstadt Taxi gefahren?
Glaubst ernsthaft das die Taxifahrer da alle eine vernünftige Ausbildung zur Personenbeförderung haben?

Also ich glaub nicht daran.

Genauso mit der Sicherheit,
ich hab Taxis gesehen da würdest mich nicht selbst mit vorgehaltener Waffe rein kriegen.
Genauso sieht es in Bussen,Straßenbahnen,usw aus.
Das ist Augenwischerei.
Lies mal das Schwarzbuch der Deutschen Bahn (einem Staatsunternehmen) wie die es mit der Sicherheit,usw nehmen.

[oder]

Ich frag mich was dann bei Mitfahrzentrale.de großartig anders sein soll ? ,sind doch auch alles Privatleute im Endeffekt die Fahrtdienste anbieten ohne Lizenzen und sowas.

[TinyTimm]

Zitat von Kneter33

Destiny wann biste das letzte mal in einer Großstadt Taxi gefahren?
Glaubst ernsthaft das die Taxifahrer da alle eine vernünftige Ausbildung zur Personenbeförderung haben?

In Wien sicher nur ein Bruchteil. Meine letzten Erlebnisse.
Taxifahrer O-Ton (nachdem ich ihm das Fahrziel genannt hatte): "Nix wissen, aber du sagen, ich fahren".

[oder]

Ich bin Früher sehr viel Taxi gefahren ,und nach einer Weile hatte ich mir nur einen Fahrer ausgesucht,den ich immer zuerst angerufen hab.
Jeder Fahrer hat ne Visitenkarte.Wenn dir der Fahrer gefällt,nimmst die Nummer und du kannst ihn immer anrufen,dann weißt so immer,daß nicht irgendeine Deprifresse dich gleich abholt und man lernt sich immer besser kennen.

Gibt schon paar coole Fahrer ,aber auch viele die nix labern und nur dumm schielen,ob man jetzt Messer zieht oder gleich rausspringt . Bei solchen will ich immer gleich aussteigen am liebsten .

[Kneter33]

oder ob ich nen Taxi einsteige oder über UderMap knallt mir nen Trottel rein in die Seite bin ich Platt.
Egal ob ich Personenbeförderungsschein habe oder nicht.

[Melvin van Horne]

Moin,

wenn Du aber nur zu 75 % platt bist werden die Angehörigen Deiner Reste es sicher zu schätzen wissen das da eine Versicherung ist die ihnen von all ihren Sorgen wenigstens die finanziellen lindern kann.

Wenn ich mir die Unterlagen meiner Versicherung richtig ansehe, habe ich Zweifel das das bei Uber Piloten funktionieren wird. Bei grossen Schäden - ein Personenschaden erreicht schnell die Millionengrenze - werden die Versicherungen viel aufbieten um sich vor der Zahlung zu drücken. Und wenn im Antrag der KFZ Versicherung "nichtgewerbliche Nutzung" steht, sind sie in der Zeit aus der Nummer raus die es braucht "vergiss es" in den Computer zu tippen.

Der Unterschied zu Mitfahrzentralen ist doch leicht zu sehen. Wer einen anderen auf eine Fahrt die er ohnehin macht mitnimmt und dafür nicht mehr als einen Kostenanteil verlangt, bleibt im Bereich der nicht gewerblichen Nutzung. Wenn hier was passiert ist die KFZ Versicherung des Halters in der Pflicht.

Die Frage ob die Regeln für die Personenbeförderung geändert werden sollten hat mit Uber nichts zu tun. Solange die Regeln bestehen, gelten sie für alle.

[Destiny]

Zitat von Kneter33

Destiny wann biste das letzte mal in einer Großstadt Taxi gefahren?
Glaubst ernsthaft das die Taxifahrer da alle eine vernünftige Ausbildung zur Personenbeförderung haben?

Ja, öfters, vor ein paar Tagen das letzte Mal. In einer Großstadt. Ich weiß ja nicht, was für Taxifahrer du immer erwischst, meine waren bisher immer sehr vernünftig und besonnen unterwegs.

Aber selbst wenn was passieren sollte - im Gegensatz zu Uber ist man dann versichert und steht nicht wie blöde da, um sämtliche Rechnungen zu bezahlen für Krankenhaus etc.