Seehofer bekommt Quittung für Asylstreit: Union rutscht ab, AfD auf Rekordhoch
Zitat:
Es gehe darum, Vertrauen bei den Bürgern wiederherzustellen – das betonte CSU-Innenminister Horst Seehofer während des Asylstreits immer wieder. Doch bei eben diesen Bürgern scheint Seehofer im Gegenteil Vertrauen verspielt zu haben.
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für RTL und n-tv verlieren CDU und CSU einen weiteren Prozentpunkt und kommen nur noch auf 30 Prozent. In Bayern wäre die CSU mit 38 Prozent von der ersehnten absoluten Mehrheit noch weit entfernt.
Gewinner der Woche ist hingegen die AfD: Die Rechtsnationalen erreichen den höchsten jemals in einer Forsa-Umfrage gemessenen Wert und liegen nun bei 16 Prozent. Nur noch einen Prozentpunkt Vorsprung hat die SPD mit 17 Prozent. Die Grünen kommen auf 13 Prozent, die FDP auf zehn Prozent und die Linke auf neun Prozent.
Was Seehofer außerdem zu denken geben sollte: Der Forsa-Umfrage zufolge sind 60 Prozent der Bayern der Meinung, die Flüchtlingsfrage sei nicht drängend genug, um so einen Streit anzuzetteln. 59 Prozent der Bürger des Freistaats hätten daher einen Rücktritt Seehofers für angebracht gehalten. Für die Erhebung befragte Forsa 2500 Wähler, die Fehlertoleranz liegt bei 2,5 Prozentpunkten.
Wer das möchte, hat meiner Meinung nach nichts aus der Geschichte gelernt.
Wer sagt Dir, daß sich die Geschichte wiederholen muss. Das ist alles nur ein Ergebnis der schlechten Politik die zur Zeit in Deutschland gemacht wird!
Die Frage ist ob eine andere Politik überhaupt gemacht werden kann?Aber ich meine das es müssige Diskussionen werden würden.Der Focus schrieb gradie Zinswende kommt.Das bedeutet wahrscheinl. das was der M. Krall bei Mission Money vorraussagte.Wer nicht weis wer Krall ister Mitbegründer des "Stresstestes für Banken".
Sollten die Vorraussagen zutreffen,werden noch dieses Jahr die Weichen gestellt und vielerorts dürften in den "innovativen" deutschen firmen die Lichter ausgehen.
Aber wir lassen uns überraschen,ich tippe immernoch auf 2019.
Dabei ist Strauß nur einer von vielen in der CSU, was Affären betrifft. Leider fällt sowas immer viel zu schnell hinten runter. Das liegt aber auch an der armseligen Aufarbeitung durch die Justiz.
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Die CSU, AfD, Pegida, FPÖ, Front National (alt), usw. sind Zeichen einer gesellschaftlichen Grundhaltung, die sich immer weiter ausbreitet. Wir sehen uns als Mittelpunkt, unser Wohlstand ist nicht teilbar und das Elend der Welt kann man aussperren. Die Menschlichkeit hört bei staatsfremden, oft sogar anderen Ethnien im eigenen Staatsvolk auf.
Die Frage ist, wie lange wird ein aussperren funktionieren, wie lange können wir weiter unseren Wohlstand auf dem Rücken der ärmeren Länder ausleben ?
Natürlich können wir nicht die ganze Welt aufnehmen. Wir müssen haben erkennen das ein Teil unseres Wohlstandes zurück gegeben werden muß, vor Ort. Fair Trade, echte Unterstützung in den Bereichen Medizin, Ernährung und Friedenssicherung.
Das kostet natürlich, aber was kostet uns eine Festung Europa ? Wie lange werden wir so rücksichtslos weiter wirtschaften können ? Der Klimawandel hat auch seinen Ursprung in den Industrieländern ... nicht mal das schaffen wir nennenswert zu bremsen, kleben an unseren Dieselautos als wären es künstliche Herzen in unserem Leib.
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eine Partei wird gegründet um sich eines echten, empfundenen oder erfundenen Problems anzunehmen. Sie machen Vermutungen, ob berechtigt oder nicht, zu Ängsten uns präsentieren sich mit zum Teil diskutablen und zum Teil indiskutablen Vorschlägen als die Lösung. Ihr Auftreten ist zum Teil merkwürdig, zum Teil radikal. In ihrer Anfangszeit sammeln sie auch viele radikale Elemente in ihren Reihen. Sie werden von den etablierten Parteien scharf attackiert und beschimpft. Später "normalisiert" sich der Kurs und das Personal der Partei. Manche streifen ihre radikalen Wurzeln ab, andere werden aussortiert. Sie sind ganz normale Teilnehmer des Politikbetriebes geworden und als solche in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Mit all seine Facetten. Und diejenige, die sie am Anfang so scharf angegriffen haben arbeiten ganz normal mit ihnen zusammen und bilden sogar Koalitionen.
Hoppla!
Eigentlich wollte ich schildern, wie ich den Werdegang der AfD bisher und in Zukunft sehe. Aber liest es sich nicht wie eine Beschreibung des Werdegangs der Grünen?
Die AfD vereint einen recht grossen Teil der Wähler hinter sich. Die AfD auszugrenzen bedeutet alle diese Wähler auszugrenzen. Es gibt offensichtlich wirklich Leute die glauben das es reicht, AfD Wähler als Trottel oder Nazis hinzustellen und bei der nächsten Wahl wählen die dann was anderes. Falls jemand eine Definition von "naiv" sucht. Diese Idee würde sich anbieten. Die Grünen wurden in ihren Anfangsjahren von fast allen Parteien als "Spinner", "Bäumestreichler" und was weiss ich beschimpft. Es galt als fast ausgeschlossen sich auch nur mit den Grünen zu beschäftigen. Und? Wo stehen die heute? Sind die verschwunden? Oder sind sie nicht vielmehr ein großer Faktor?
So wie ich das sehe, muss man offen und ehrlich mit der AfD reden. Dann wird sich zeigen was da an Substanz ist. Und wem etwas daran liegt der AfD die Wähler zu entziehen, der sollte sich etwas beeilen. Denn wenn niemandem etwas besseres als die "Beschimpfen dann verschwinden sie" Idee einfällt, dann ist es eine Frage der Zeit bis nicht mehr "ihr" mit der AfD redet sondern die mit "Euch".
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Wenn Kik den Preis pro Shirt um einen Euro erhöht um seinen Mitarbeitern ein besseres Gehalt zu zahlen, dann finden wir das alle gut.
Und dann gehen wir zu Takko einkaufen ...
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@Melvin:
Ich sehe den Werdegang der AfD ein kleines bisschen anders.
Zuerst ging es da mehr um Auflösung des Euroraumes. Die Gründerväter haben die Partei lange verlassen, eben grade weil sie mit dem Kurs den die Partei genommen hat überhaupt nicht mehr zurechtgekommen sind.
Für mich hat dann so ein bisschen eine feindliche Übernahme stattgefunden, in der Art das rechte Kräfte die Mehrheit bekommen haben und die Partei danach durchaus ihre Ziele in der Hinsicht sehr radikal verändert hat. Die Parteispitze versucht aus meiner Sicht aber auch immer mit Absicht mit dem rechten Gedankengut zu provozieren und sich dann wieder mal als Opfer hinstellen zu können. Ein Gauland rudert doch wieder zurück und dann war es doch nicht so gemeint. Die Reaktion drauf spielt ihm die Wähler zum Teil zu. Weil mal wieder mal gezeigt hat das man sonst nicht mit der Partei reden will.
Deswegen - ich stimme dir vollumfänglich zu, wenn du schreibst man kann und darf die AfD-Wähler nicht als Nazis und Trottel hinstellen. Der politische Diskurs ist wichtig und der funktioniert nur wenn man selber wertneutral bleibt. Nach dem Sommertheater um die Flüchtlinge ist es keine so grosse Überraschung das das Aufwind für die AfD und ihr (für mich) einziges Thema das ihnen Punkte bringt.
Man könnte die AfD an vielen anderen Stellen attackieren. Zum Beispiel die völlig unrealistische Klimapolitik die in ihrem Parteiprogramm steht. Oder was sagt die Partei denn zur Rolle der Frau in der Gesellschaft? Usw.
Da gibt es so vieles andere, als immer und immer nur der Asyl/Flüchtlings- und Nazikram den sie (für mich) gezielt zum Teil selber provozieren (z.B. Gauland mit dem Fliegenschiss als Beispiel).
Geändert von Wornat1959 (09.07.18 um 00:08 Uhr)
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Sorry melvin, auch wenn ich dich gern lese und oft recht gebe.
Bei diesem beitrag kann ich das nicht.
Die afd hat unter Lucke in einer anderen Richtung angefangen und hat sich auf das Thema Flüchtlinge erst eingefahren und dann auf alle Ausländer ausgeweitet. Versteh sonst nicht warum man Rente und nationale zugehörigkeit in einem Satz sagen sollte
Egal was man über die afd denken mag. Es fällt aber auf das sie mit der zeit immer radikaler wurden. Und das sogar immer stärker von deren Basis getragen wird.
So lustig wie du das über die grünen erzählst und das auf die afd anwenden möchtest.
Dachten die das 1933 nicht über den kleinen Österreicher auch? Keine Gefahr. ..Man könnte ihn kontrollieren ...blabla
Natürlich mUSS sich nicht alles wiederholen. Weder meine Befürchtungen noch deine Vorstellung wie sich die afd entwickelt.
Mir wäre nur eine Weiterentwicklung lieber als "konservative" die ihre Helden immer zwischen 1914 bis 1945 suchen.
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@Melvin:
Du weißt genau, dass ich und wie eben vor mir angedeutet, dich im Grunde mag.
Aber nur ein paar Sachen unter vielen würde ich gern loswerden.
Das Motto "Germany First", die Fremdenfeindlichkeit und mein Zweifel, dass die AfD in ihren Zielen und Vorstellungen (gedanklich) heute nicht immer auf dem Boden des GG, bzw. der Verfassung stehen, lässt mich diese Partei nicht wählen.
Bei den Grünen und den anderen diskussionswürdigen Parteien...über die FDP bis hin zu den Linken sehe ich diese "Eigenschaften" nicht.
Zum Thema "Das sind Nazis":
Meine Ausdrucksweise ist bei der AfD...
Sie transportieren Nazi-Gedankengutund erreichen damit die Leute, die dafür empfänglich sind. Nazis im Sinne der NS-Diktatur sind sie deswegen noch nicht.
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Der Vergleich die Grünen und die Alternative für Deutschland sind ähnliche Parteientwicklungsverläufe halte ich schlicht für unpassend.
Wir Grünen gründeten uns weil saurer Regen, Tschernobyl und Sevesounglück die Natur und Menschen vergiftete. Später kam es zu einer Fusion und Weiterentwicklung mit den Bürgerrechtsbewegungen der Wendezeit, Stichwort Neues Forum.
Die AfD trat als Europa Kritiker und in Ablehnung der Euro Währung an. Später übernahmen nationalkonservative Kräfte die Partei und versuchen mit nationalistischen Themen die Gesellschaft zu spalten, fördern sogar Rassismus in der Gesellschaft.
Der einzig vergleichbare Punkt, beide Parteien sind Protestbewegungen. Das war aber auch schon jegliche Ähnlichkeit.
Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei MunichEast bedankt:
Um genau zu nehmen scheint ja schon das dasein von Flüchtlingen das Land zu spalten.
(Das war ende der 80er anfang der 90er mit den ostflüchtlingen und kurz darauf Asylanten )
Ganz ernstgemeinte frage. Was weiß du von der Gesellschaft vor merkel?
Strauss bleibt sicher diskutabel, jedoch lebte er nach dem Motto , gib dem Fuersten was des Fuersten ist.
Dafuer hat er aus einem Urlaubsparadies mit Alpenblick und hohem landwirtschaftlichem Anteil , einen Technologiestandort Bayern gemacht.
Ob nun gut faehrt wer gut schmiert, lass ich einmal dahin gestellt sein, dazu habe ich keine Akteneinsicht.
Die AFD bekam gratis den Naerhstoff geliefert, durch die Fluechtlingshandhabe; und sicherlich durch andere Manoever, die nicht hinnehmbar erscheinen.
Die Gruenen bekamen auch irgendwann den Naehrstoff gratis, da damals etablierten Parteien, zwar in mancher Auflage zur Neuwahl das Thema Umweltschutz verbrieft erwaehnten, aber in der Ausfuehrung lieber am Busen der Industrie schlief.
Letztendlich war es zu dieser Zeit das reifeste ,was man leisten konnte. Ob das 20 Jahre frueher geklappt haette oder 10 jahre spaeter, lass ich einmal dahin gestellt sein. Seit einigen Jahren kaempfen sie teils unweit der 5 % Huerde in verschiedenen Bundeslaendern.Und auf Bundesebene, wo die fuehrenden Gruenen sich als Wendehaelse schnell pofilieren konnten, sieht es auch eher ueberschaubar aus.
Bez. des Euros udn der gruendervaeter: gerade diese haben bei der Einfuehrung voellig in Narkose gelegen. Es wurde rein nach dem EWG gehandelt.
Wer da schon drin war wurd im Prinzip UNGEPRUEFT der Bonitaet..hinein gewunken.
Der Euro ist konzeptionell gut. Nur wurden Strukturunterschiede udn BIB's etc, gefliesseltlich uebersehen. Das nennt man entweder arrogant oder total vernagelt. und nun steht an seit jahren da und versucht es literarisch..wie sag ich meinem kind.
Bez. laufender Debatte Seehofer Merkel..am Ende wird der Bayer, wie immer er / sie heisen mag..mit unterschreiben.
Aber Zwergenaufstaende gabs immer schon einmal. Mittlerweile wird es eben nicht mehr intern gehalten sondern..ausgelebt...eigentlich ganz nett zu sehen und irgendwann das Sommerloch damit zu ueberwinden. Am Ende ist man dem Hahnenkampf ueberdruessig.
Seit einigen Jahren kaempfen sie teils unweit der 5 % Huerde in verschiedenen Bundeslaendern.Und auf Bundesebene, wo die fuehrenden Gruenen sich als Wendehaelse schnell pofilieren konnten, sieht es auch eher ueberschaubar aus.
Schon interessant wie man Daten auslegen kann. Die Grünen sind bei Dir schon kurz vor dem verschwinden ?
Die über 30 % in BaWü inkl. zum zweiten mal ein grüner Ministerpräsident, dazu in acht Bundesländern Grüne in Regierungskoalition und natürlich hast Du recht keine Grüne Opposition in zwei Bundesländern.
Entschuldigt das off topic, aber das sollte man hinzufügen.
Die CSU hat leider vergessen wie rückständig und finanziell klamm Bayern lange war. Erst in den 80ern konnte Bayern sich, dank der Hilfe des Länderfinanzausgleiches, erholen und heute so gut da stehen.
Die jetzige CSU Politik ist back to the roots und wir wissen was und wie Bayern früher war. Erz konservativ und nach innen orientiert.
Die AfD Themen kopieren oder gar übertreffen wollen, wird dem modernen und offenen Bayern, Lederhose und Laptop, einen Rückgang bescheren.
Zu Seehofer - dieser Mann kommt nicht zur Ruhe. Erneut hat sich die Bundesregierung von seinen Aktionen distanzieren müssen:
Zitat:
Bundesregierung distanziert sich von Seehofers Brexit-Brief
Horst Seehofer hatte die EU-Kommission verärgert, weil er die Brexit-Strategie der EU kritisierte. Die Bundesregierung stellt klar: Das war nicht abgestimmt.
gut ich konstatiere 5-12 %...
und BAWUE ist halt ein Ausreisser..))) aber wodurch wohl?
Das ein Kretschmar schon irgendwo verinnerlicht hat. ausschliesslich gegen den Strom funktioniert nun einmal nicht.Besser den Strom lenken.Das bedarf allerdings ETWAS mehr an disziplinierter Ausdauer udn scherlich faellt dabei fuer alle was ab@ Zufriedenheit. Mit dem Schaedel staendig durch die Wand ist lediglich toericht. Wir haben schon genug Poser
Wenn man bedenkt das NRW, Bayern und BaWü die meisten Flüchtlinge/asylanwerber aufnehmen .
Aber es stimmt wohl.
War letztes Jahr in Stuttgart und umgebung.
Es ist anders bunt, aber alle zufrieden.
Ich komme aus dem Ruhrgebiet.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei shaunderzombie:
Ich kenne die Gesellschaft vor 2015 und danach. Vorher war die Union für alle konservativ und wählbar, ab dann für einige nicht mehr,
Die einen waren froh darüber, dass die Union ihre konservative Politik aufgab, die anderen regten sich darüber tierisch auf.
Zitat:
Ich finde grade die Grünen machen anscheinend in Bayern einiges richtig im Augenblick.
Was genau haben die gut gemacht?
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Foren-Aktivität seitens mir wurde aufgrund der hier verbotenen Kritik an Greta endgültig eingestellt. Verbleibt in eurer Filterblase.
Das fragt doch mal die Wähler in Bayern. Ich konstatiere nur die Fakten aus der Umfrage. Hätte man jetzt nicht erwartet. Aber Grüne liegen VOR der AfD. Und das in Bayern nachdem ganzen Affentheater!
Da kann man nicht zu dem Schluss kommen das deren Politik so grundlegend falsch ist.
Also Merkel kämpft doch seit Abgang Schröders um die politische Mitte. Weil man mit rein rechten oder konservativer Einstellung nichts mehr zu gewinnen hatte.
Komm sei doch mal ehrlich.
Das einzige was Merkel gemacht hat, was alle heute noch ankotzt war die Flüchtlinge aus Ungarn zu holen.
Das hat viele überrascht.
Und genau bei diesen Leuten holt die afd ihre Stimmen. Und Horst S. ist so der wabbelingste trittbrettfahrer.
@Dj
Was genau meinst du mit konservativer politik?
Das wir kein einwanderungsstaat sind und deswegen da keine Regelung nötig ist/war?
//edit
Die CDU hatte den Wechsel lange vor 2015.
Sorry aber bei dir klingt alles wie aufgeschnappt und nachgeplappert.
Zu Beginn der 80er-Jahre wollte der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) die Hälfte der in der Bundesrepublik lebenden Türken zurück in ihr Herkunftsland schicken. So berichtet es der „Spiegel“ mit Bezug auf das geheime Protokoll eines Gesprächs zwischen dem damals frischgebackenen deutschen Regierungschef und der britischen Premierministerin Margaret Thatcher vom 28. Oktober 1982.
Darin heißt es: „Kanzler Kohl sagte, … über die nächsten vier Jahre werde es notwendig sein, die Zahl der Türken um 50 Prozent zu reduzieren – aber er könne dies noch nicht öffentlich sagen.“ Es sei unmöglich für*Deutschland, „die Türken in ihrer gegenwärtigen Zahl zu assimilieren“. Mit Europäern und Südostasiaten habe Deutschland kein Problem, da diese sich gut integrierten. „Aber die Türken kämen aus einer sehr andersartigen Kultur.“ Jeder zweite müsse das Land verlassen, die übrigen sollten in der deutschen Sprache geschult werden.
Jetzt reagierte Helmut Kohl auf die Enthüllung. Am Freitag teilte das Büro des Altbundeskanzlers mit, die „im britischen Papier insoweit korrekt wiedergegebene Position“ sei damals auch in Deutschland bereits „Teil einer hinreichend und breit geführten Debatte zur Ausländerpolitik“ gewesen. Tatsächlich finden sich ähnliche Formulierungen in verschiedenen Dokumenten der Zeit.
So sagte Kohl bereits in seiner ersten Regierungserklärung vom 13. Oktober 1982: „Integration ist nur möglich, wenn die Zahl der bei uns lebenden Ausländer nicht weiter steigt.“ Ähnlich formulierte er es ein halbes Jahr später in der Regierungserklärung vom 4. Mai 1983: Grundsätze der Ausländerpolitik seien Integration, Begrenzung des Zuzugs und Förderung der Rückkehrbereitschaft. Die „Welt“ berichtete damals, am 17. März 1983, elf Tage nach der Bundestagswahl, die von Helmut Kohl beziehungsweise Franz Josef*Strauß*geführten Delegationen von CDU und CSU seien sich darüber einig, dass „der Ausländeranteil in den nächsten zehn Jahren halbiert werden soll“.
Es ist die Sprache – und das Denken – einer anderen Zeit. Lange weigerte sich vor allem die Union, zur Kenntnis zu nehmen, dass Deutschland längst ein Einwanderungsland geworden war. Schon der Begriff war verpönt. „Deutschland ist kein Einwanderungsland“, hieß es in der Koalitionsvereinbarung von Union und FDP aus dem Jahr 1983 wörtlich. Und weiter: „Es sind daher alle humanitär vertretbaren Maßnahmen zu ergreifen, um den Zuzug von Ausländern zu unterbinden.“
Und sie beließen es nicht bei Absichtserklärungen. Bereits kurz nach Beginn der Legislaturperiode 1983 verabschiedete Schwarz-Gelb das Rückkehrförderungsgesetz: Arbeitnehmer aus der*Türkei, Portugal,*Tunesien*und*Marokko*bekamen 10.500 Mark Prämie plus 1500 Mark für jedes Kind, wenn sie in ihr Heimatland zurückkehrten. Zusätzlich wurden ihnen die in die Sozialkassen eingezahlten Beiträge rückerstattet. Etwa eine halbe Million Menschen nahmen das Angebot an. Das Gesetz lief allerdings 1984 schon wieder aus, übrig geblieben ist nur eine Beratung für Rückkehrwillige. Der Effekt war nicht von Dauer: Damals lebten in Deutschland 4,6 Millionen Ausländer, heute sind es dem neuesten Zensus aus dem Jahr 2011 zufolge 6,2 Millionen.
Eine Tatsache, die erst allmählich in der Gesellschaft mit aller Breite zur Kenntnis genommen und dann auch schließlich von den Konservativen akzeptiert wurde. 1991 schrieb der CDU-Politiker Heiner Geißler einen Text für die „Zeit“ mit dem Titel „Wir sind ein Einwanderungsland“, in dem er sich für begrenzte Zuwanderung und ein multikulturelles Deutschland aussprach. Und während aus der CSU ab und an andere Töne zu hören sind – noch 2010 sagte Generalsekretär Alexander Dobrindt dem „Hamburger Abendblatt“, Deutschland sei kein Einwanderungsland –, wurde der Geißler-Standpunkt bei den Christdemokraten zum Konsens, wenn auch in anderen Worten formuliert. Im gemeinsamen Wahlprogramm von CDU und CSU aus diesem Jahr heißt es: „Deutschland ist ein erfolgreiches Integrationsland. Wer unsere gemeinsamen Werte teilt, wer mit anpackt und unser Land voranbringen will, ist uns willkommen.“
Seine Partei hat sich in den vergangenen 30 Jahren sehr verändert. Und der Altbundeskanzler, der noch 1982 die „andersartige Kultur“ der Türken hervorhob? Der vermutlich auch. Zum jetzt bekannt gewordenen Gespräch mit Margaret Thatcher wollte Helmut Kohl zwar keinen weiteren Kommentar abgeben. Doch ein starkes Indiz spricht in der Tat für einen Meinungswandel: Am 28. Mai 2001 nahm Kohl in*Istanbul*an einer Hochzeit teil, was für ihn eine ganz besondere Erfahrung gewesen sein muss. Der Bräutigam war nämlich sein jüngster Sohn Peter und die Braut dessen langjährige Lebensgefährtin. Ihr Name: Elif Sözen. Ihr Heimatland: die Türkei.
Unterliegt es denn nicht auch vielfach dem Waehler...wie sie bald in Bayern gefordert sind . sich dem Kandidaten eher zu zuwenden von dem sie sich am wenigsten Verdruss erhoffen?? das sind auch messbare Parameter , die man sich als Partei getrost zu eigen machen kann. einfach mal nicht auf der derzeit herrschenden Trommel mitspielen.
Vielleicht haben manche Merkels vorangegangenen Taktikjahre verinnerlicht. Saugte sie oder ihr Stab rechtzeitig die Themenkreise ab, die als vorteilhaft zu betrachten erwaehnt...von anderen erst einmal thematisiert wurden. Strategie ist eine Kunst. Diplomatie erst recht.
Bezogen auf das Eiwanderungsthema,
Es bleibt die Frage, einmal unabhaengig von der konzentrierten Form der Fluechtlingssituation: Was haben sich viele Deutsche auch gewuenscht?
Das Einwanderung reglementiert wird.
Ich glaube nicht, das der Deutsche schlechthin nicht damit auskommt, bis auf die ueblichen Ausnahmeerscheinungen, wenn wir ein Einwanderungsrecht haetten , das in anderen Staaten schon ewig lang angewandt wird.
Weise nach was du willst, das du etwas willst, das der Gesellschaft keinen Schaden zufuegt, integriere dich in der Gesellschaft , der Arbeitswelt, sei redlich und anstaendig , mal platt gesagt, so sollen dir Tuer und Tor offen stehen. Alles andere will im wesentlichen keiner und damit versagst du dir eben das Aufenthaltsrecht. Nicht mehr nicht weniger. Aber das ist eine Geschichte, die wird anscheinend niemals als Basis Fuss fassen; siehe Meinungen der Parteienlandschaft dazu. Die eiert dann in Begriffen wie Leitkultur und sonstige Schlagworte herum.
Wenn man bedenkt das NRW, Bayern und BaWü die meisten Flüchtlinge/asylanwerber aufnehmen .
Aber es stimmt wohl.
War letztes Jahr in Stuttgart und umgebung.
Es ist anders bunt, aber alle zufrieden.
Der verstorbene Bürgermeister Manfred Rommel:
"Ausländische Einwohner sind im Interesse der Erhaltung der Wirtschafts- und Lebenskraft der Stadt Stuttgart und aus sozialpolitischen Gründen als dauerhafter Bestandteil der Stuttgarter Bevölkerung anzusehen. Es entspricht dem kommunalen Selbstverständnis und der gesetzlichen Aufgabenstellung der Stadt, die Ausländer und ihre Familienangehörigen in gleicher Weise wie die Deutschen in ihre Sorge um das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl ihrer Einwohner einzubeziehen. In ihren ausländischen Einwohnern sieht die Landeshauptstadt einen voll zu integrierenden Teil ihrer Wohnbevölkerung."
Schön, dass hier bei der Statistik auch auf die anderen Punkte wie Anzeigebereitschaft, Anzeigeverhalten, Motivlage, schwankende "Zu- und Abwanderung", Stand bei Abgabe an die StA ...., wie bei der PKS des BKA ...hingewiesen wurde.
Noch eine kleine Bemerkung, weil die häufigen Änderungen (zuletzt) bei der Erfassung angesprochen wurde.
Die waren ua. nötig, weil viele Gesetzesänderungen in Kraft traten. Besonders bei den Sexualstraftaten, wo Tatbestände bei der "Vergewaltigung" auch überschneidend mit der Sexuellen. Nötigung sich ergeben haben.
Aber bitte jetzt keine neue Diskussion über die PKS oder die Lagebeurteiung.
Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei pauli8 bedankt:
Asylstreit: SPD verärgert über Seehofers Asyl-Vorschläge
Nach der Vorstellung von Horst Seehofers sogenanntem Masterplan spricht die SPD von einer Farce. Sie befürchtet die "Wiederholung eines Schmierentheaters".
10. Juli 2018, 16:00 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, AFP, tst 62 Kommentare
Für die Vorstellung seines 63-Punkte-Plans zur Steuerung der Migration bekommt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Ärger mit der SPD. Auch zahlreiche Organisationen bemängelten das Maßnahmenpapier für einen veränderte Asylpolitik. Zustimmend reagierten dagegen die Unions-Fraktion und der Landkreistag.
Den Ärger der SPD löst aus, dass Seehofer in seinem Plan weiter von Transitzentren für Flüchtlinge spricht, die bereits in einem anderen EU-Staat als schutzsuchend registriert sind. Mit der SPD hatten sich CDU und CSU geeinigt, dass es zwar Transitverfahren in grenznahen Einrichtungen der Bundespolizei geben solle, nicht aber spezielle Transitzentren. Mit einem Transitverfahren soll binnen 48 Stunden über die Flüchtlinge entschieden sein, bevor die überhaupt nach Deutschland einreisen. Nun erhält der Streit neue Nahrung: SPD-Vize Ralf Stegner sagte, "die Wiederholung eines Schmierentheaters wird zur Farce". Die SPD habe "keinerlei Bedarf an weiteren Aufführungen im Sommertheater der CSU". Der gemeinsame Masterplan der Koalition bleibe der Koalitionsvertrag, da habe Seehofer genug zu tun, sagte Stegner. "Nachverhandlungen wird es mit der SPD nicht geben." Darüber hinaus blieben die Reaktionen aus der SPD zurückhaltend.
Kritik kam auch von den Oppositionsparteien. Seehofer stifte "weiteres Chaos in der Koalition, indem er den Koalitionspartner SPD mit dem Begriff Transitzentren provoziert", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Bundestag, Jan Korte, warf Seehofer eine "Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas" vor. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland sagte, es gebe "einige richtige Punkte", darunter die Sachleistungen statt Geld für Asylbewerber. Der entscheidende Punkt der Zurückweisung an der Bundesgrenze aber fehle: "Nur Abweisungen aus sicheren Drittstaaten sichern die Grenze."
Es ist echt unfassbar, da muss der Mann seinen Masterplan präsentieren in Urform und hat immer noch rein gar nichts verstanden. Die Pflege des eigenen Egos scheint ihm über allem zu stehen.
Für mich wird das nichts mit diesem Innenminister. Der ist und bleibt eine tickende Zeitbombe.
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"Nachverhandlungen wird es mit der SPD nicht geben."
Hoffentlich bleiben sie konsequent!
Bekommen dann aber undankbarer Weise nachher, wenn es zum Bruch kommen sollte, den schwarzen Peter zugeschoben, was sehr unfair wäre, aber typisch.
Ich verstehe nicht, das Fr Merkel sich das Theater antut.
Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei betaalpha bedankt:
Hoffentlich bleiben sie konsequent!
Bekommen dann aber undankbarer Weise nachher, wenn es zum Bruch kommen sollte, den schwarzen Peter zugeschoben, was sehr unfair wäre, aber typisch.
Ich verstehe nicht, das Fr Merkel sich das Theater antut.
"Ein abgeschobener Flüchtling hat in Afghanistan offenbar Suizid begannen. Er gehörte zu den 69 Abgeschobenen, über die Innenminister Seehofer gesprochen hatte."
Gegen den 23-Jährigen habe es jedoch "verschiedene rechtskräftige Verurteilungen wegen Diebstahl und Körperverletzung" gegeben, sagte der Innenministeriumssprecher.
Solche Leute können wir hier in Deutschland definitiv nicht brauchen, kosten uns nur Geld und machen Probleme.
EDIT:
Zitat:
Abschiebungen nach Afghanistan sind wegen der Sicherheitslage vor Ort umstritten. Die Bundesregierung schiebt trotzdem seit Kurzem nicht mehr nur Straftäter, Gefährder und solche Afghanen ab, die im Zuge des Asylverfahrens ihre Identität nicht preisgeben wollen.
Entweder die halten sich an Regeln, oder sie müssen gehen, so einfach ist das.
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Foren-Aktivität seitens mir wurde aufgrund der hier verbotenen Kritik an Greta endgültig eingestellt. Verbleibt in eurer Filterblase.
Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei DJKuhpisse bedankt:
Der Innenminister hatte sich zufrieden über die Abschiebung gezeigt: Ausgerechnet an seinem 69. Geburtstag seien 69 Menschen abgeschoben worden, sagte er.
auch einfach nur widerlich. Pfui!
Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei Wornat1959 bedankt:
Der einzig vergleichbare Punkt, beide Parteien sind Protestbewegungen. Das war aber auch schon jegliche Ähnlichkeit.
und sie werden irgendwann zu einer etablierten Partei werden. So wie die Protestbewegung der Grünen die dann zu einer Protestpartei und später zu einer "ganz normalen" Partei.
Ich habe nicht die Parteien verglichen. Sondern deren Werdegang Protestbewegung -> Protestpartei -> etablierte Partei.
Das die AfD wieder verschwinden wird glaube ich nicht. Dazu sind mir die Wahlergebnisse zu hoch. Und, der für mich entscheidende Teil, die Hilflosigkeit mit der sich die anderen Parteien von der AfD am Nasenring durch die Manege ziehen lassen. Sie liefern der AfD eine Steilvorlage nach der anderen. Sie springen über jedes Stöckchen das ihnen die AfD hinhält.
Es reicht nicht aus, die AfD als Nazis zu bezeichnen. Solange man ihnen nicht die Themen nimmt, solange man nicht beweist das man die Probleme aus denen die AfD ihre Wähler bezieht ernst nimmt und lösen kann, kann man sie bezeichnen wie man will. Das wird nichts am Erfolg ändern.
So wie es nicht gereicht hat die Grünen als "Hippies", "Bäumestreichler" oder sonstwas zu bezeichnen um sie verschwinden zu lassen. Meiner Meinung nach zum Glück. Ob das bei der AfD auch so ein Glück wird, muss man sehen. Ich glaube es ja eher nicht.
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Wenn Kik den Preis pro Shirt um einen Euro erhöht um seinen Mitarbeitern ein besseres Gehalt zu zahlen, dann finden wir das alle gut.
Und dann gehen wir zu Takko einkaufen ...
Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei Melvin van Horne bedankt:
Seehofer bekommt Quittung für Asylstreit: Union rutscht ab, AfD auf Rekordhoch
ie Zinswende kommt.Das bedeutet wahrscheinl. das was der M. Krall bei Mission Money vorraussagte.Wer nicht weis wer Krall ist
Linear-Darstellung
