[Firefox64]

Ab 2011 sollen alle Website-Betreiber ihre Inhalte mit Altersfreigaben kennzeichnen. Das ist mit erheblichem Aufwand und rechtlicher Unsicherheit verbunden. Erste Angebote stellen bereits ihren Betrieb ein.

Wenn Politiker Regeln für das Internet erstellen, drohen erfahrungsgemäß Konflikte. Derzeit wird eine deutsche Jugendschutzregelung heftig umstritten, die ab 2011 ihre Wirkung entfalten soll. Betreiber von Websites, egal wie groß oder klein, sollen durch den novellierten Jugendmediendienstestaatsvertrag (JMStV) gezwungen werden, alle ihre Inhalte auf jugendgefährdende Inhalte zu prüfen und Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Nicht nur ist der Name des Vertrags sperrig, seine Auswirkungen sind umso gefährlicher für die offene Kultur des Web. Zwei deutsche Blogs haben aufgrund der Konsequenzen der darin enthaltenen Regelungen bereits angekündigt, ihren Betrieb einzustellen.
Sendezeiten für das Internet?

Der JMStV sieht drei Möglichkeiten für Betreiber vor, den Jugendschutz sicherzustellen, wie eine FAQ beschreibt:

1. Altersverifikation
2. "Sendezeiten", die die Verfügbarkeit einschränken
3. Alterskennzeichnung ähnlich wie die deutsche USK (0, 6, 12, 16 und 18 Jahre)

Da im Internet "Sendezeiten" nicht wirklich Sinn mahcen, ist diese Option ohnehin für die wenigsten Anbieter relevant. Die Altersverifikation wird schwierig zu kontrollieren sein. Technisch umsetzbar wäre die Einführung von Alterskennzeichnungen, die im Quelltext der Angebote verankert werden. Diese sollen von entsprechenden Jugendschutzprogrammen, die Eltern auf den PCs ihrer Kinder installieren sollen, ausgelesen werden. Bisher gibt es aber noch keine derartigen Programme, die durch deutsche Behörden genehmigt wurden.
"Deutschland hat keine Zukunft"

Aufgrund dieser verfahrenen Situation haben sich die ersten Anbieter entschlossen, ihre Websites zu schließen, wie Heise berichtet. Den Anfang machte VZlog.de, ein Portal, das über die bei Jugendlichen beliebten Angebote studiVZ und und schülerVZ berichtet. Aufgrund der überbordenden Strenge des JMStV habe man keine andere Wahl, als den Blog einzustellen. Es werde keine neuen Artikel und auch kein Archiv mehr geben. Genauso wird der Berliner IT-Experte Kristian Köhntopp seinen Blog einstellen. "Diese Website ist offline" werden Besucher ab sofort begrüßt. Er habe keine Zeit, seine Inhalte mit Alterskennzeichnungen zu versehen oder einen Zugangsschutz zu implementieren, schreibt Köhntopp. "Falls ich noch einmal irgendwas mache, dann in einem Land, das Zukunft hat. Nicht Deutschland."
Abmahnwelle droht

Besonders pikant ist, dass die Betreiber gar nicht so sehr Angst vor Strafverfolgung haben. Vielmehr fürchten sie eine Abmahnwelle, eine in Deutschland schon aufgrund des Urheberrechts durchs Land tobende Plage. Denn stellen Unternehmen fest, dass ihre Konkurrenten keine ausreichenden Jugendschutzmaßnahmen eingerichtet haben, können sie diese wegen unlauterem Wettbewerb kostenpflichtig abmahnen. Dieses erhebliche Kostenrisiko besteht besonders für kleinere gewerbliche Anbieter. Rechtsexperten befürchten bereits die nächste Abmahnwelle. Darüber werden sich besonders Anwälte freuen. Sie erhalten meist einen gehörigen Anteil an den geforderten Schadensersatz-Beträgen.
"Völlig an der Realität vorbei"

Die Bestrebungen der deutschen Politiker, Jugendschutz im Internet zu verbessern, "gehen völlig an der Realität vorbei", erklärt Lukas Feiler vom Europäischen Zentrum für E-Commerce und Internetrecht gegenüber Pressetext. Die Maßnahme führe aus mehreren Gründen zu Rechtsunsicherheit. Feiler schlägt eine Prüfung vor, ob hier nicht sogar ein Eingriff in die Grundrechte der Inhalts-Anbieter besteht, oder sogar das Grundrecht auf Informationsfreiheit für Jugendliche beeinträchtigt wird. Auch Feiler sieht 2011 eine ganze Flut an Abmahnungen auf Deutschland einbrechen.
Politisches Hick-Hack

Noch ist der JMStV nicht in Kraft. Alle Länderparlamente Deutschlands müssen ihm zustimmen, was aber bis Mitte Dezember erwartet wird. Seit Monaten hatten Kritiker die Politik vor der Einführung des Vertrags gewarnt. Offenbar vergeblich. Selbst die bisher kritischen Grünen wollen in Nordrhein-Westfalen "aufgrund parlamentarischer Zwänge" dem JMStV doch zustimmen. Allerdings könnte sich auch das wieder ändern, was aber neuerliche Unsicherheit für die Website-Betreiber hervorruft. Der Arbeitskreis Internetsperren und Zensur befürchtete schon im Mai einen "irreversiblen Schaden", der für das Web in Deutschland entstehen könnte. In einem offenen Brief bitten mehr als 50 Vertreter aus verschiedensten Bereichen die SPD in Nordrhein-Westfalen, ihre Zustimmung zu verweigern.
Winter im Web

Sofern nach Inkrafttreten des JMStV nicht bald Musterprozesse oder sogar das deutsche Höchstgericht klären, wie damit umzugehen ist, könnte die geschaffene Problematik Deutschland bald in eine Internetwüste verwandeln. Die bisherige Vielfalt im Web wird darunter stark leiden. Denn kleinere, privater Websites werden sich weder die technische Umsetzung, noch die juristische Klärung derselben leisten können. Für Großkonzerne wird der zusätzliche Aufwand für die Alterskennzeichnung kaum ins Gewicht fallen. Es ist Winter. Und das Klima war noch nie so eisig für das deutsche Web.
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Wir brauchen ein freies, unzensierbares und unabhängiges netz! Was die da tun ist weder umsetzbar noch sinnvoll! -.-

[Firefox64]

ich hab so kein bock mehr auf diese Gesetzewillkür!

Zensur darf es im Netz nicht geben!!!

[sucker86]

Ich weiß dass man jetzt das Niemöller Zitat bringen könnte aber wenn ich so durch meine Bookmarks schaue sehe ich da genau zwei Websites mit Serversitz in Deutschland. Wen das aber am aller härtesten trifft ist ganz klar YouTube denn der .de-Ableger muss dann jedes Video prüfen und entscheiden ab welchem Alter es freizugeben ist oder sie hängen über die gesamte Seite eine Altersverifikation.
So oder so, das ist mal wieder Erwachsenenschutz in Aktion.

[radiergummi12]

ich hab da noch ne frage dazu :

die könne doch so altersbregrenzungen und so flaxen nur auf deutschen servern durchsetzen , so server wie zb gully , die im ausland stehen , können die doch garnicht beeinflussen oder ? oder stellen die sich dass wie in china vor , wo ne rießige firewall dass ganze land abschottet und nur dass reinkommt wass sie wollen ?

[TheBandicoot]

Ganz genau so stellen sie es sich vor. Die große chinesische Feuermauer jetzt neu für Deutschland. Oh wie ist das ARMSEELIG... demnächst muss man als bekennender Killerspielespieler schon einen eigenen Ausweis besitzen und sich im Landesportal zur Aufzeichnung sämtlicher gewaltreicher Spielaktivitäten einloggen, damit man die Freigabe für eine halbe Stunde Killerspiel bekommt. Die USK ist echt der letzte Müll, warum nehmen wir nicht auch endlich den PEGI- Standard an?
Ich bin mit der Gesamtsituation höchst unzufrieden...

Ich glaube, dass VPN und Proxy- Dienste bald sehr, SEHR populär werden...

[SpätzleMitSoße]

Es wird Zeit für einen Regierungswechsel der das alles wieder rückgängig macht.

[Flype]

piratenpartei wo seid ihr?

[Trachius]

Ich glaube die paar Gehirnzellen die die Politiker haben fühlen sich ganz schön einsam

Ich wähle die Piraten und bringe so viele andere Leute wie ich kann dazu es auch zu tun. Wenn die nicht über 5% kommen: Auf niemmer wiedersehen Deutschland! Ich zieh ja so oder so in die Schweiz, dann jetzt halt ein paar Jahre früher

[Chefkch]

Und noch ein Grund nach China auszuwandern... wenn das so weiter geht haben die bald mehr grundrechte als wir.

[herTHa7]

Wird nicht klappen...man kann den Menschen hier ihre Meinung verbieten, sie niederknüppeln, sie schikanieren, sie unterdrücken....ABER BEI DEN PORNOS HÖRT DER SPASS AUF!!!

[streetking77]

ich will hier weg oder einen high speed vpn

[luluk]

Wundert mich nicht, die Deutschen Politiker haben einfach keinen blassen schimmer wie es mit dem Internet aussieht. Piraten-Partei wan kommt ihr endlich, schade nur das die alten Säcke in Deutschland das sagen haben...
Deutschland wird immer Dümmer, ist wird zeit für einen Regierungswechsel.
Es kann doch nicht sein das im Informationszeitalter jetzt die Informationen zensiert werden ???

[Ego Armee]

Bald kommt die Meldung
"Jugend droht dem Jugendschutz mal so richtig an den Arsch zu treten, wenn sie weiter so scheiße machen!"

[luluk]

Bald ist es dan auch soweit mit dem Staats-Trojaner !!!
Warum sind eigentlich die Politiker immer so dumm ???
Die haben warscheinlich auch einen affen im Büro der auf irgentwas Tipp und das wird dan beschlossen ???
So kommt mir das langsam schon vor.

[Ego Armee]

Nur so nebenbei ich hab schon so ein Überwachungsprogramm von meine Eltern drauf. Und es funzt kein bisschen sondern nervt nur.
Bsp:fehlermeldung das ich nicht mehr PC darf weil zulang dran
Direkt danach kurz ne Meldung wo irgendwas mit torrent oder so steht
Bluescreen
PC rebootet
Ach ja un das is angeblich das beste progi für sowas auf dem Markt -.-

[Xeno96]

Zitat von Trachius

Auf niemmer wiedersehen Deutschland! Ich zieh ja so oder so in die Schweiz, dann jetzt halt ein paar Jahre früher

Wenn ich 18 bin und sich bis dahin nix geändet hat wander ich aus aus

Irgendwann leben dann nur noch die Politiker und die Einwanderer hier, alle anderen sind ausgewandert

[luluk]

Zitat von Ego Armee

Nur so nebenbei ich hab schon so ein Überwachungsprogramm von meine Eltern drauf. Und es funzt kein bisschen sondern nervt nur.
Bsp:fehlermeldung das ich nicht mehr PC darf weil zulang dran
Direkt danach kurz ne Meldung wo irgendwas mit torrent oder so steht
Bluescreen
PC rebootet
Ach ja un das is angeblich das beste progi für sowas auf dem Markt -.-

Warum löscht du es nicht einfach ???
Deaktivier es einfach über die Registry und finish

[Schlumpf11]

Da zeigen die Mächtigen auf China und fordern Menschenrechte ein, die Freiheit der Presse und freie Meinungsäußerung. Das gilt aber anscheinend nur immer nur für die anderen. Nein wir sind Scheinheiliger und finden schon ein Mädel das drei Finger hebt damit man solche Menschen von Wickileak um den Globus verfolgen kann.
Ich denke mal Menschen die nicht in der BRD aufgewchsen sind sollten die Finger von der Politik lassen, denn es kommt doch nur das heraus wofür die Menschen protestierten und riefen wir sind das Volk. Es ist ein Armutszeugnis das es immer noch Kinderpornografie gibt und die Justiz das nicht in den Griff bekommt. Ob diese Betreiber auch einen Jugendschutz einrichtigen werden?

[luluk]

Zitat von Schlumpf11

Es ist ein Armutszeugnis das es immer noch Kinderpornografie gibt und die Justiz das nicht in den Griff bekommt. Ob diese Betreiber auch einen Jugendschutz einrichtigen werden?

BEsonders nach allem was sie machten, mit der Vorratsdatenspeicherung usw.
Mit der BRD hast du auchrecht, siehe Merkel !!! Die ist in der DDR aufgewachsen und langsam komme ich mir vor wie in der DDR

[619mysteriofam]

Trifft dieses nur auf .de Domains zu oder auch auf .com etc?

[Trachius]

Hey, ich bin auch Einwanderer(Russlanddeutscher, nicht Deutschrusse)

Die EU wird eh auseinanderfallen, die Schweiz bleibt wie immer da, schön neutral^^

Ich glaube nicht, dass das Gesetz durchgedrückt wird. Dann kann man Deutschland ja gleich vergessen, erst wundern die sich wieso es so wenig erfolgreiche Deutsche Interetunternehmen gibt und dann machen die auch noch so eine Schei**.

Kinderpornografie Bekämpft man nicht mit Netzsperren, man buchtet die Übeltäter ein.

Die CDU schreit nach Vorratsdatenspeicherung, DieLinke ist dagegen.(weil hier das mit DDR kam)
Wie konnte Merkel überhaupt Bundeskanzlerin werden???



Ok, weiteres folgt bald^^

[Indicator95]

Das nenne ich Demokratie! Haben wir das entschieden? Oder die Politik?

[cracklink]

china rulez made in germany.

[Sâilence]

Zitat von GhostCoD

Hey cool ich wusste garnicht das es eine Partei gibt die sich wirklich für die Bürgerrechte usw Interessiert Warum wählt die nur keiner??

Naja danke fürs sagen ich weiss schon wen ich wähl wenn ich 18 bin

Made my Day Ghost ;-)

Die sind doch eigtl total bekannt^^ ich wähle die selbst auch seitdem ich 18 bin, weil das die einzige Partei ist, die für mich nen nutzen hat. Die sind gegen alle möglichen Internetkastrationen. Der Rest interessiert mich nich wirklich, weil alle nur doofes Zeug reden.

Naja ich bin mal gespannt wie die Seiten dann aussehen werden, ich denke da nur an mein MW2, GoW3 etc. mit diesem schönen FETTEN ROTEN LOGO vorne drauf.

So stelle ich mir grad die Seiten vor, man klickt auf einen Link, ein PopUp blubbt auf, der Bildschirm wird rot und folgende Schrift erscheint "Diese Seite ist erst zugänglich ab 18 Jahren, bitte bestätigen Sie das Sie 18Jahre oder älter sind, falls sie dies nicht sind, klicken Sie bitte auf "Seite verlassen" "

[Trachius]

Dann must dich ausweisen, wozu haben die sonst den neuen Perso eingeführt?

[Sâilence]

Zitat von Trachius

Dann must dich ausweisen, wozu haben die sonst den neuen Perso eingeführt?

Ach scheiße... daran hab ich garnicht gedacht. Das könnte natürlich auch sein, das dann nur die Internetseiten für dich "sichtbar" sind, die durch deinen Perso und das Persolesegerät freigegeben werden.

[igor s.]

ich bin jetzt zwar kein jugendlicher mehr, habe selbst 2 kinder in sehr jugendlichem alter, aber finde diese pläne absolut schwachsinnig. jugendschutz fängt hauptsächlich mal zuhause im elternhaus statt, sei es durch jugendschutzprogramme, aber vor allem durch aufklärung. und mal ganz ehrlich, wenn ein jugendlicher im web pornos gucken will, dann wird ihn dieses idiotengesetz sicherlich nicht abhalten. früher haben wir uns pornos auch von älteren besorgen lassen, fsk 18 hat da auch nichts genutzt.
das kommt eben dabei raus, wenn alte männer ohne realitätsbezug, dafür aber mit ausreichend kontrollwahn über deutschland bestimmen wollen.

[Flipp3st]

Es wird Zeit, dass der Volksentscheid eingeführt wird.

Deutschland geht unter und an Teflon-Merkel rutscht es wieder ab (;

Ich denke, dass ist der erste Schritt in Richtung totale Kontrolle. Die ganze Sache wird mittlerweile immer mehr zur Stasi. Schwachsinn. Mehr fällt einem echt nicht mehr ein.


Und zum Thema wieso wir wählen gehen. Damit irgendwelche Affen im Bundestag sitzen, in diesem Eier schaukeln und über unsinnige Gesetztesvorschläge abstimmen können.
Mit Demokratie hat das schon lange nichts mehr zu tun. Es wird Zeit für Revolution oder einen Wechsel..
Wie gesagt: Volksentscheide werden mehr und mehr zur notwendigen Sache..

[mofucka]

brb, Pornos bis 2011 laden.