[Prince]

Er wollte die streikenden Zugführer in Auschwitz vergasen lassen. Nun musste der 27 Jahre alte Youtuber vor Gericht.

Der Youtuber Juliensblog hat beim letzten großen Bahn-Streik der GDL seinem Ärger in einem Youtube-Video Luft gemacht . Dabei ist er sich in etlichen Beleidigungen gegenüber den Bahn-Angestellten ergangen. Es fielen, neben einigen anderen verbalen Entgleisungen, die Worte "Hurensohn-Armee" und "Drecksbastarde". Aber richtig Ärger hat ihm ein Vergleich mit dem KZ Auschwitz eingebracht. Das Amtsgericht Tecklenburg stufte, berichten die Westfälischen Nachrichten , seine Worte "Vergasen sollte man die Mistviecher" und "Wisst ihr noch, wie die Juden mit Zügen nach Auschwitz transportiert wurden? Man sollte die Zugführer da hinbringen. Ich fahr den Zug und zwar umsonst. Und ohne zu streiken” als Volksverhetzung ein. Wenig zimperlich hatte Julien seine Worte noch mit Bildern von Menschen in Gaskammern unterlegt.

Der Clip habe ihm rund 800.000 Klicks auf Youtube gebracht. Der Staatsanwalt rechnete vor, dass Julien damit bei ein bis zwei Euro pro tausend Klicks rund 800 bis 1.600 Euro insgesamt verdient habe. Julien gab an, etwa drei bis vier Stunden Arbeit in den Clip gesteckt zu haben. Der Anwalt beendete sein Plädoyer mit den Worten: So viel hätte ich auch gern.

Und wie äußert sich der 27 Jahre alte Angeklagte zu den Vorwürfen. Es sei witzig gemeint gewesen, lässt Julien verlauten. Und er habe das nicht gewusst, dass man das in Deutschland nicht darf. Staatsanwalt und Richter sollen diese Äußerung mit einem Kopfschütteln quittiert haben.

Schließlich bekam Julien acht Monate Haft, ein Jahr Bewährung und muss eine Strafe von 15.000 Euro zahlen. Die Kosten des Verfahrens muss er auch tragen.

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[Beyond Birthday]

Na wenigstens etwas Gutes^^

Wer den Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Würde der anderen verletzen nicht kennt, zahlt eben den Preis. Bösen Mist gelabert hab ich auch schon, aber man sich echt dabei filmt um dann so auf die Fresse zu fallen..Respekt^^

[Prince]

Etwas Gutes? Ob er vielleicht manchmal übertreibt hin oder her, aber Satire ist nun einmal Satire.

Dann muss gesetzlich festgelegt werden wie weit Satire gehen darf. Wo wir dann auch wieder bei den Mohammed Karikaturen etc. wären.

[Mokgor]

Bald wirds hier wie in Amerika, sobald man irgendwo im Internet was negatives gegen die Regierung schreibt steht gleich ein SWAT-Team vor der Türe ;P

[Beyond Birthday]

davon ab das ich das niveau von dem video erbärmlich finde(ja, ich habs gesehen) kann ich zwar verstehen, wieso er grundsätzlich gegen die leicht-arrogante GDL wettert,
aber müssen die sprüche bezüglich kz,vergasen, juden etc sein?

ich finde das satire argument greift da nicht, es wird keiner auf die schippe genommen sondern nur ein blöder spruch nach dem anderen gekloppt. bestimmt 20x das wort hurensohn ist halt das niveau das er wählt, aber vergasen von bahnarbeitern? ich seh da keine satire

[Prince]

Es bedarf schon den IQ eines Milchbrötchens wenn man den Guten Julien Ernst nimmt. Aber es ist eben auch nicht jeder mit der Gabe gesegnet Sarkasmus zu erkennen.

[crazyuberpaint]

Hat er nicht gewußt? Och wie schade! Nun weiß er´s.

[pauli8]

Oh…dieses Thema ist ja ebenfalls mein „Hobby“.

Auszug aus § 130 StGB:

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

…in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören…(Punkt aus !)

Das ist schon die erste Möglichkeit, den Tatbestand zu erfüllen. Jemand muss nicht (zusätzlich) billigen, leugnen oder verharmlosen.

Der Streik hat für Unruhe in der Bevölkerung gesorgt und hier ist es die Verbindung zu einem Thema das geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Der Unterschied zu Satire besteht darin, dass echte Satire sich unterschiedlichen Themen widmet. Siehe Charlie Hebdo ! (z.B. Islam und Christentum)
Der Blogger beschränkt sich wohl nur auf ein Thema, das als „Hetze“ im Sinne von…verstanden werden kann. Deshalb sollte man das Urteil auch in dem Zusammenhang (Kontext) sehen.

Schwarzer Humor ist ja auch hier im Board vertreten. Aber sieht man sich die Beiträge an, so wird der Humor auch gleichmäßig verteilt.

Sarkasmus/Zynismus wäre für mich ein eigenes Thema. Das lasse ich mal weg. Auch hier können Gesetze verletzt werden.

Wenn der Blogger immer wieder schreit: „Das war witzig gemeint... !" Völlig belanglos und uninteressant…es wurde höchstens bei seiner Bewährungsstrafe berücksichtigt und damit auch sein IQ.

Bei den vielen Trittbrettfahren von Bombendrohungen hilft ja diese Ausrede auch nicht. Es ist und bleibt ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Die Öffentlichkeit ist beunruhigt. Nur darauf kommt es an und niemals auf eine persönliche Meinung, wie man es empfindet.

Ich entschuldige mich für meine ganz private und persönliche „Rechtsauslegung“, die aus dem vorherigen Jahrtausend stammt.
Muss jetzt dann weg zur „Heiligen Messe“ und da beichte ich meine Meinung gleich mit.

[Prince]

Zitat von crazyuberpaint

Hat er nicht gewußt? Och wie schade! Nun weiß er´s.

Was soll denn dieser dumme Spruch? Hätte er sagen sollen "Ja klar wusste ich das. War mir aber egal. Ich bin nun mal auf Youtube der "Assi" und muss daher solch Sprüche kloppen"? Ist doch ganz normal dass man alles versucht was Strafmildernd wirken könnte!

Zitat von pauli8

Schwarzer Humor ist ja auch hier im Board vertreten. Aber sieht man sich die Beiträge an, so wird der Humor auch gleichmäßig verteilt.

Da muss ich widersprechen. Es gibt hier durchaus Beiträge mit "schwarzem Humor" die strafrechtlich relevant wären. Nur werden sich die betreffenden darüber wahrscheinlich auch nicht im klaren sein.

Zitat von pauli8

Wenn der Blogger immer wieder schreit: „Das war witzig gemeint... !" Völlig belanglos und uninteressant…es wurde höchstens bei seiner Bewährungsstrafe berücksichtigt und damit auch sein IQ.

Der Gute Julien ist aber durchaus nicht "blöd". Es ist halt einfach seine Art des Entertainments. Dass er sich nun damit ein Eigentor geschossen hat, damit muss er leben.

[pauli8]

Da muss ich widersprechen. Es gibt hier durchaus Beiträge mit "schwarzem Humor" die strafrechtlich relevant wären. Nur werden sich die betreffenden darüber wahrscheinlich auch nicht im klaren sein.

Nimmt man den Text allein für sich kann man dieser Meinung sein. Ich aber glaube, es müssen auch alle anderen Beiträge dieses Users berücksichtigt werden. Nur so erhält man ein Gesamtbild und erkennt, so wie das Gericht, einen Zusammenhang mit "brauner Hetze"...und zwar durchgehend oder zumindest überwiegend.

Richtige Hetzer verirren sich höchst selten in Fun & Spam.

Habe allerdings nicht den vollständigen Überblick über den Schwarzen Humor hier.

[Prince]

Wo war jetzt von "Hetze" die Rede? Ich schrieb lediglich dass man einige Beiträge die angeblich "schwarzer Humor" sein könnten ebenfalls strafbar wären, es die Schreiber aber wahrscheinlich nicht wissen.

Da ich jetzt zu faul bin bei uns Beispiele heraus zu suchen die ich mal gesehen habe, nehme ich mal eines aus einem anderem Forum, was dort auch zum Thema hier erwähnt wurde.



Wegen unter anderem diesem Bild wurde in Österreich jemand angeklagt. Ich persönlich finde es unbedenklich, was es dann aber wohl nicht zu sein scheint.

[Origami]

Auf die Gefahr hin, Prince Porn offensichtlich zu verletzen, weil er JB wohl ganz toll findet: Meiner Meinung nach absolut zurecht verdient, wer auch nicht weiß, dass man bei solch abgrundtief dämlichen Sprüchen sich schnell im Bereich der Illegalität befindet, der scheint wohl tatsächlich nicht den höchsten IQ zu haben. Und nur wer finanziell erfolgreich sein mag, ist nicht unbedingt ein Genie unserer Gesellschaft.

edit: Prince, deine verbalen Entgleisungen lassen nicht auf deine Dummheit schließen, sehr wohl aber deine Lesefähigkeit . Noch mal mit Markierung als Hinweis:

wer auch nicht weiß, dass man bei solch abgrundtief dämlichen Sprüchen sich schnell im Bereich der Illegalität befindet, der scheint wohl tatsächlich nicht den höchsten IQ zu haben.

Das war nämlich der Zusammenhang udn nicht die dummen Sprüche an sich .

[Prince]

Ich finde ihn toll weil ich das übertrieben finde? Eine interessante Theorie. Auch dass man unintelligent ist, wenn man öfters mal verbal entgleist ist gut zu wissen.

Dann kann ich also meine Beleidigungen die mir öfters mal entspringen auf meinen niedrigen IQ schieben und nicht nur darauf dass ich leicht cholerisch und jähzornig bin.


Danke für die Aufklärung!

[B345T]

Zitat von Mokgor

Bald wirds hier wie in Amerika, sobald man irgendwo im Internet was negatives gegen die Regierung schreibt steht gleich ein SWAT-Team vor der Türe ;P

Oder wie in Russland....dort wird man auf offener Straße vorm Kreml erschoßen oder man verschwindet lebenslänglich in irgendwelchen Steinbrüchen in Sibirien

[pauli8]

@Prince:

Zum permalink # 11

Eine letzte Antwort in diesem Thread von mir an dich.

Wo war jetzt von "Hetze" die Rede?

Von "Hetze" sprach ich, weil es das Gericht so auslegte.

…Wegen unter anderem diesem Bild wurde in Österreich jemand angeklagt. Ich persönlich finde es unbedenklich, was es dann aber wohl nicht zu sein scheint.

Dieses Bild habe ich auch schon im Schwarzen Humor hier gepostet. Aber ohne zusätzlichen Text außerhalb des Bildes !!! Damit macht man sich über die „Organisation“ lustig. Es fehlte aber ein Bezug zu den Verbrechen, die sie zu verantworten hatte.

Und unter die evtl. Strafbarkeit der Runenzeichen fällt es mMn auch nicht, denn das zeigt die Feststellung im Bild: „Anscheinend hat er (der Opa) mal als Elektriker gearbeitet“.

Wie viele seriöse Kinofilme, Theaterstücke und was weiß ich noch alles, gibt es denn, die alle entsprechende Symbole/Zeichen verwendeten ? Die bekamen sogar Auszeichnungen.

Zum Fall in Österreich müsste man die genauen Umstände und die Gesetzeslage dort kennen.

Eine letzte Bemerkung zum Schwarzen Humor:

Wissenschaftler (Trauma-Forschung) sehen im Schwarzen Humor auch einen Versuch der Bewältigung und Aufarbeitung von erlittenen Traumata. Das würde aber zu weit führen.

[Melvin van Horne]

Moin,

ich finde das, was in Juliensblog geschrieben wurde für Schwachsinn. Wer (und sei es auch lustig gemeint) vorschlägt Leute, die für Ihr Recht auf die Strasse gehen, in´s KZ zu bringen hat nicht alle Latten am Zaun.

Satire? Andere als "Hurensohn-Armee" und "Drecksbastarde" zu bezeichnen hat nichts mit Satire zu tun. Das ist eine Beleidigung! Und dafür gehört er meiner Meinung nach bestraft.

Ein klein wenig anders sehe ich das bei der Volksverhetzung. Warum ist in dem Paragraphen von einer "unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene(n) Handlung " die Rede? Worin besteht der Unterschied zwischen den Wahnsinnstaten des Hitlerregimes und den Wahnsinnstaten Mao´s oder Stalins? Die Anzahl der Toten?

Was ist es, dass dafür sorgt, dass ich laut "Stalins Säuberungen haben für Sauberkeit gesorgt! Die Kulturrevolutuion hat die Kultur erst ermöglicht" brüllend durch die Stadt laufen darf und schlimmstenfalls von ein paar Passanten für bekloppt erklärt werde und auf der anderen Seite für die gleichen Äusserungen verknackt werde wenn ich statt "Stalin" "Hitler" rufe?

Der Paragraph sollte "Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost."

Oder er sollte entfallen.

P.S. Ich freu mich schon auf die Cerebralsaltos die mir "Relativierung" unterjubeln wollen.

[pauli8]

Zitat von Melvin van Horne

...Oder er sollte entfallen.

P.S. Ich freu mich schon auf die Cerebralsaltos die mir "Relativierung" unterjubeln wollen.

Nix hast du für mich relativiert.

Ich fasse deinen Beitrag mal mit einem philosophischen Synapsensalto zusammen.

Sokrates sagte: Schlechte Gesetze muss man ändern, nicht mutwillig übertreten.

[pauli8]

Darf ich nochmal ohne Philosophie ? War gestern zu müde.

Zitat von Melvin:

Was ist es, dass dafür sorgt, dass ich laut "Stalins Säuberungen haben für Sauberkeit gesorgt! Die Kulturrevolutuion hat die Kultur erst ermöglicht" brüllend durch die Stadt laufen darf und schlimmstenfalls von ein paar Passanten für bekloppt erklärt werde und auf der anderen Seite für die gleichen Äusserungen verknackt werde wenn ich statt "Stalin" "Hitler" rufe?

Ich will versuchen, darauf eine Antwort zu geben.

Fast jeder Staat hat in den Strafgesetzen eine Unterteilung in Abschnitte.

Im StGB sieht das so aus.

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Die „Volksverhetzung“ findet man da…

Besonderer Teil
Siebenter Abschnitt. Straftaten gegen die öffentliche Ordnung

Den § 130 StGB muss man in Zusammenhang mit den Erfahrungen mit der „dunklen Zeit“ sehen. Er wurde zeitweise im Text verändert und war schon immer umstritten.

Kritiker, die für eine ersatzlose Streichung waren, führten an. „Das muss unsere Demokratie aushalten.“ Darunter auch Eugen Kogon und Autor des Buches der SS-Staat.

Der SS-Staat – Das System der deutschen Konzentrationslager ist ein 1946 zuerst erschienenes Werk des Soziologen Eugen Kogon, der selbst als Gegner des Nationalsozialismus sechs Jahre lang Häftling im KZ Buchenwald war.

Zurück zum Zitat von Melvin. Es geht also nur um unser Verhältnis zu unserer Vergangenheit und der heutigen Tendenz. Und nicht um öffentliche Äußerungen und Kritik an anderen wie Stalin, Mao, Pol Pot und wie sie alle heißen. Dafür gibt es für noch lebende „Schlächter“ andere §§, auch im StGB, die dann bspw. ein EU-Menschengerichtshof aburteilen sollte.

Unsere Justiz ist im Fall der Volksverhetzung eben keine „Weltpolizei“.

Wenn der Beitrag als OT angesehen wird…einfach löschen. Das Thema taucht aber wieder auf, da bin ich sicher.

Kleiner Nachtrag heute:

Vielleicht sollte ich noch erwähnen, dass es diesen Paragrafen fast durchgehend seit 1871 gibt…nur immer in etwas abgewandelter Form.

Über den Verlauf in der Geschichte darf sich jeder gern informieren. Quer durch alle Parteien hat er sich trotz gegenteiliger Meinungen gehalten.

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Und um nur 2 Beispiele zu nennen...die DDR hatte (auf ihr System bezogen) und Österreich hat auch heute noch ähnliche Bestimmungen. Mehr dazu im Wiki Link unter Siehe auch.

Zum Bauernopfer: Siehe Beitrag von Prince zum "Stahlhelm-Urteil" in Österreich. Hat Österreich nicht auch die unten angesprochenen "Probleme" ? Hat man wirklich noch nichts von der Gewaltenteilung gehört ?

[B345T]

Unserem "Rechtsstaat" ist es wohl wieder wichtiger hier mal wieder ein Exemble zu statuieren anstatt mal zu schauen was in unserem Land so alles schief läuft. Sowas nennt man da umgangssprachlich wohl ein Bauernopfer ^^

[Tugy]

Die Kurzfassung seiner ganzen Argumentation ist folgende: "Hey du verdammter Hurensohn ich hoffe du stirbst und jeder den du kennst, zu dem sollen sie alle vergewaltigt werden und man in ihre Augenhöhlen pissen du dreckiger Bastard, stirb stirb stirb"...."Hey bro, wieso so angepisst ist doch nur Satire "