Großbritannien kehrt Europa den Rücken: Eine knappe Mehrheit der Briten stimmt bei dem historischen Brexit-Referendum für einen Ausstieg aus der Europäischen Union. An den Finanzmärkten herrscht Chaos.
Die Briten haben mit 51,9 Prozent für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Insgesamt hätten 17,4 Millionen Menschen für den Brexit votiert, teilten die britischen Behörden nach Auszählung sämtlicher 382 Wahlbezirke mit. 16,1 Millionen Menschen und damit 48,1 Prozent der Beteiligten stimmten dagegen für den Verbleib in dem Staatenbund
Die Europäische Gemeinschaft mit bisher 28 Staaten wird damit in die schwerste Krise ihrer Geschichte gestürzt. Die politischen und wirtschaftlichen Folgen für Großbritannien könnten schwerwiegend sein.
Beben an den Finanzmärkten
Die Entscheidung der Briten hat die Finanzmärkte weltweit erschüttert. Die Börsen in Asien gingen auf Talfahrt, das Pfund rutscht auf knapp 1,33 Dollar ab und erreicht damit den tiefsten Stand seit 1985. Binnen eines Tages verlor die britische Währung mehr als zehn Prozent an Wert. Während der Ölpreis nachgibt, ist Gold so teuer wie zuletzt vor mehr als zwei Jahren. Zum Handelsstart an den europäischen Börsen werden heftige Kursstürze erwartet.
Die Wahlbeteiligung lag bei 72,2 Prozent, zuvor hatten sich 46,5 Millionen Wähler für die Abstimmung registriert. Das Referendumsgesetz legt streng genommen nicht fest, dass Großbritannien auch wirklich aus der EU austreten muss. In der Praxis jedoch hätte das Parlament wohl keine Wahl.
Goodbye, dear Brits, goodbye! Goodbye, auf Nimmerwiedersehen! Dass Cameron als Initiator des Ganzen jetzt zurückgetreten ist, wundert nur kurz. Wie glaubwürdig kann ein EU-Vertreter Austrittsverhandlungen leiten?
Außerdem für die Medien eine willkommene Ablenkung von den wirklichen Problemen. Kein Christo-Kunstwerk mehr, keine abgefackelten Häuser, keine Pegida, jetzt für Wochen.
Ganz ehrlich: Ein Verein, der meint seinen Mitgliedern selbst die Krümmung
von Bananen und Gurken vorschreiben zu müssen, darf sich über einen solchen
"Tritt" nicht wundern.
Hätte sich die EU konsequent auf die Regelung von echten Schwerpunktthemen
beschränkt, hätte sie sich beim "kleinen Mann" nicht so unbeliebt gemacht und das
Abstimmungsergebnis wäre ein ganz Anderes gewesen.
Die folgenden 5 Mitglieder haben sich bei acherontia bedankt:
Das war doch klar, dass die Sache so ausgehen würde. Die Briten haben schon immer einen Sonderstatus
gehabt. Der Austritt ist ein Geniestreich, denn sie zahlen nicht mehr in den Pott und wollen aber sicher
alle Vorteile weiterhin genießen(alles eine Verhandlungssache).
Wenn es nach mir gehen würde, wären wir auch schon raus, denn aus Brüssel kommen keine Lösungen,
sondern nur Probleme. Da wird lieber darüber diskutiert wie die neue Kühlschrankplakette aussehen soll
oder welche Krümmung Bananen haben dürfen, an statt Lösungen für die wirklichen Probleme zu liefern.
Außerdem habe ich nie verstanden, warum man so begehrlich Länder in die EU aufnimmt, die sich kaum
die Beitragszahlung leisten können und wirtschaftlich dastehen, dass man schon weiß, dass sie nur beitreten,
um unterstützt zu werden.
Und von dem Moloch in Brüssel, fange ich erst gar nicht an, wenn ich nur an die Gelder für Übersetzungen
denke, das ist Verschwendung pur, eine zentrale Amtssprache dort, würde uns schon Millionen an Euro ersparen.
Die Aufzählungen hier könnten noch viele Seiten fortgeführt werden und das ist das Traurigste daran.
Das war doch klar, dass die Sache so ausgehen würde...
Eigentlich war das nicht so eindeutig klar. Ich habe zwar auch vermutet, das die Briten ganz knapp abstimmen würden. Aber für den Verbleib in der EU.
Dieses Referendum war sicherlich eine Abstimmung des "kleinen Mann". Nicht der wirtschaftsgrößen. Es war eine emotionale, weniger eine rationelle und vernünftige Entscheidung des kleinen Mann.
Ich denke, den meisten Briten ist gar nicht so recht klar über was sie da abgestimmt haben. Die vermeintliche "Freiheit" bringt nämlich auch unter Umständen sehr große wirtschaftliche Einbuße! Es hat sich immer wieder gezeigt, das es keine einzige Studie gibt, die ein wirtschaftliche Wachstum in England voraussagt, wenn man aus der EU austreten würde... oder jetzt eben ist.
Und auf diesem Argument baute ja die ganze "Verteidigung" der Brexit Befürworter!
Angefangen von neuen Handelsabkommen, bis hin zu neuen Steuerreformen wird England nun alles komplett umkrempeln müssen. Und ich denke, das viele Wähler die jetzt für den Austritt gestimmt haben, in absehbarer Zeit ihre Entscheidung revidieren würden. Und bei einem erneuten Voting für den Verbleib in der EU stimmen würden.
Ein weiterer nicht ganz zu vernachlässigender Aspekt ist auch der Gedanke daran, das Schottland und Nordirland für den Verbleib in der EU gestimmt haben. Letztlich sollte man das insofern im Auge behalten, als das diese beiden Teile des "Vereinigten Königreiches" eventuell nun auch durch eine wiederholte Volksabstimmung aus dem "United Kingdom" austreten wollen, um sich anschließend wieder in die EU integrieren zu können. "Verbündet" sich obendrein nun Nord- und Südirland gegen das "Empire" wäre das ein historisches Ereignis das viele begrüßen würden.
In diesem Sinne bleibt abzuwarten, ob England weiter als "British Empire" unter der "United Kingdom" Flagge existiert, oder ob dieser Staat nu ndoch komplett zerbröckelt, und der EU Austritt vielmehr der Austritt aus der britischen "Gemeinschaft" selbst ist. Es wäre nicht das erste mal in der Geschichte, das eine "Abstimmung" größere Folgen nach sich zieht, als es von den sogenannten "Experten" vorhergesagt wurde. Die EU wird es vielleicht weniger treffen, als es sich der ein- oder andere Brite erhofft hat
Die folgenden 12 Mitglieder haben sich bei Webapache bedankt:
Da muss ich Webapache zustimmen. Die Folgen sind für den "einfachen" Briten noch nicht absehbar. Es ist eine Stimmungsmache zwischen zwei Parteien gewesen, dessen komplexe Auswirkungen die (aller-)meisten Briten (aber auch der sonstigen Europäer) gar nicht verstehen, geschweige denn, voraussehen können.
Das wird nun auf beiden Seiten ein sehr kosten- und personalintensieves Unterfangen, die neuen Verträge, Handelsabkommen, Grenzrechte und was weis ich alles, zu formulieren, und aus zuhandeln. Dies dürfte die wirtschaftliche Situation auf keiner Seite erleichtern.
Die weiteren Folgen für die EU werden in den nächsten Jahren jedenfalls spannend werden. Es bleibt abzuwarten, ob die Briten jetzt einen Stein ins Rollen gebracht haben, der Nachahmer findet und evtl. zum Ende der EU führen würde, wie wir sie kennen.
Zitat:
Die spinnen, die Briten!
Obelix - Hinkelsteinhändler mit Zollproblemen.
Die folgenden 5 Mitglieder haben sich bei Shao-Kahn bedankt:
Bye, bye Britannien – für euch wird der Brexit viel härter als für uns
Zitat:
Sie haben es wirklich getan. Die Briten haben mit einer knappen Mehrheit für den Ausstieg aus der Europäischen Union gestimmt. FOCUS-Online-Redakteur Markus Voss wünscht den Bewohnern der Insel viel Glück - sie können es brauchen.
Es darf weiter diskutiert werden, denn die Probleme auf beiden Seiten sind doch viel weitschichtiger (wie schon angesprochen) als der Kommentar im Clip vermittelt.
Ganz ehrlich: Ein Verein, der meint seinen Mitgliedern selbst die Krümmung von Bananen und Gurken vorschreiben zu müssen,
Ja, die Urban Legends sind nicht totzukriegen. Erfolgreiche Lobbyarbeit der Landwirtschaftsindustrie, "Die EU" steckt die Prügel dafür ein.
Dass ein Kilo halt auch immer in eine gleichgroße Kiste reinpassen muss, oder durch solche Normierungen andere Länder außen vor gehalten werden sollen (Protektionismus zum Schutz hiesiger und kolonialer Arbeitsplätze), geht nicht in den Verstand des gesunden Volksempfindens, gelle?
Die Briten jammern über Fangquoten - wie die erst jammern werden, wenn mal alles ausgefischt wurde? Cameron wird mindestens als der Politiker in die Geschichte eingehen, der sein kleines Land endlich auf den Boden der Tatsachen gebracht hat. Nach dem Austritt von Schottland und Nordirland wird der letzte Inselfan merken, das Empire ist lange tote Geschichte.
Jetzt die Auswirkungen auf die EU.
In der Geschichte hat es bisher keinen freiwilligen Zusammenschluss in dieser Größe gegeben, der dauerhaften Bestand hatte. Großreiche entstanden immer gewaltsam. Auch die USA sind nicht ganz freiwillig zusammen geblieben, nur mal zur Auffrischung. Meine Hoffnung ist, dass Leute wie Le Pen, Wilders, oder die Pegida Partei jetzt Zulauf verlieren, weil der Rest jetzt zu Verstand kommt.
Wenn nicht, wird Cameron auch als der Totengräber in die Geschichte eingehen, der den ersten Spatenstich für das Grab der EU gemacht hat. Danach werden die verbliebenen großen Nationen Kontinent-Europa nur noch als Absatzmarkt ansehen und die einzelnen Länder sind für die USA, China, und Russland zum Plündern freigegeben.
Folgendes Mitglied bedankte sich bei dieterthehaack:
...Le Pen, Wilders, oder die Pegida Partei jetzt Zulauf verlieren, weil der Rest jetzt zu Verstand kommt.
Ich befürchte das Gegenteil wird eintreten. Wo war der Verstand des kleinen Mannes, der AfD gewählt hat ? Man hat das Parteiprogramm nicht gelesen oder nicht verstanden. Die "Kleinen" werden sich noch umschauen, wenn der Wind der Populisten erst richtig weht.Dagegen sind krumme Bananen nur Pipifax.
Die folgenden 4 Mitglieder haben sich bei pauli8 bedankt:
Ganz ehrlich: Ein Verein, der meint seinen Mitgliedern selbst die Krümmung
von Bananen und Gurken vorschreiben zu müssen, darf sich über einen solchen
"Tritt" nicht wundern.
Dumm nur, dass dieser Verein nicht getreten wurde, sondern nur derjenige, der das exekutiert hat. Oder meinst du wirklich die Politiker ist das selbst eingefallen? Nein, der Einzelhandel wollte die Bauern über den Tisch ziehen. So kriegt er mehr Gurken und Bananen in eine Kiste. Der Bauer muss mehr arbeiten, für das gleiche Geld. Und anstatt sich an einer Bürokratie aufzugeilen (als ob wir das nicht auch national schaffen), sollte man lieber über den Hintergrund nachdenken. Denn diese Regulierung ist, wie viele Regulierungen, eine Machtfrage. Konzerne setzten sich gegen Schwächere durch. Ansonsten heißt die Devise Deregulierung.
Die EU kann ihre vorgeblichen Ziele (Frieden, Demokratie, Wohlstand) nicht mehr umsetzen, weil sie durch und durch korrumpiert wurde. Auch der Wähler hat es zugelassen, der bis heute sich krampfhaft weigert über den Hintergründe nachzudenken. Die meiste Kritik ist unausgegorener Quatsch und in rl beende ich (mangels google) diese Diskussion immer mit der Frage ob jemand den Unterschied zwischen Europarat, europäischen Rat und Rat der europäischen Union kennt (eines davon ist kein Teil der EU). Wer nicht mal die wichtigsten Organe der EU benennen kann, hat einfach die Klappe zu halten. Genauso wie die Wichte die nicht mal den Unterschied zwischen Bundestag und Bundesrat ihres geliebten Deutschlands kennen. Da fehlt es einfach an Handwerkszeug sich auf einfacher Ebene über politische Maßnahmen zu streiten.
Und ja, das Meiste trifft auch auf diese unsäglichen pro EU Jubelperser zu, die alles toll finden solange es öffentlich als positiv für die europäische Union verkauft wird. Sie waren die Fußsoldaten einer Politik die letztendlich den Skeptikern in die Hände spielte. Sie hatten in den vergangenen Jahren mehrere Gelegenheiten verpasst um für eine bessere EU zu kämpfen.
Sicher ist, dass der Brexit jetzt aus irren Motiven gewählt wurde - Nationalismus, willkommen im 19. Jhd. Nein, das war keine Abwahl gegen gebrochene Versprechen, sondern Trotz, Bequemlichtkeit und der Wunsch nach alten Zeiten. Die Briten werden eher langfristig die Folgen spüren. Einbrüche bei Aktien und Devisen können uns ehrlich gesagt egal sein. Ja ich weiß, jahrzehntelange Bombardierung mit Indizes lässt uns was anderes glauben. Die Realwirtschaft wird sich schnell erholen, wenn sie überhaupt Einbrüche erlebt, da man EU Politik eben schon national umgesetzt hat und Abkommen schnellstens bilateral nachverhandelt. Wichtig sind eher die langfristigen Folgen: Aufmarsch der Skeptiker. Überall wird man nun so ein Referendum anstreben.
Aber man muss auch die positiven Seiten sehen: Die City of London sitzt nicht mehr am Verhandlungstisch. Unsere "schwarze Null" muss also keine Krokodilstränen mehr weinen, weil er das Scheitern der Finanztransaktionssteuer am Unwillen der Briten (btw Deswegen weinen auch unsere börsenhörigen Leitmedien). Das ein Schäuble, der in der Ökonomie das ist was ein Taliban in der Religion ist, da keine Perspektive hat, sollte klar sein.
Deswegen muss man dies Krise auch als (letzte) Gelegenheit begreifen, die EU bzw die europäische Idee zu retten. Die drei großen Ziele (Frieden, Demokratie und Wohlstand) der nächsten Jahre müssen sein:
1. Neuverhandlung des EU Vertrages mit der Ukraine mit Russland am Tisch. Nur so kann die EU als Friedensmacht wieder Geltung erlangen.
2. Stärkung des EU Parlaments (zB Initiativrecht). Direkte Wahlmöglichkeiten der EU Kommission UND des Präsidenten. Plebiszite stärken. Der Bürger muss Teil des Demokratie sein, und kein widerwilliger und unerwünschter Abnicker.
3. Komplette Überarbeitung der EU-Verträge insbesondere bzgl des Euro. Das Aufkaufverbot für Anleihen der EZB war immer eine Machtfrage für Banken und darüber hinaus funktioniert es nicht. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist hier wegweisend. Ohne dieser grundlegenden Reform wird sich in der EU nichts ändern können. Alternativen sind diverse Ausgleichsmechanismen wie zB ein Länderfinanzausgleich. Eine "Wirtschaftsregierung" wie es die Franzosen vorschlagen ist auch sinnvoll (natürlich demokratisch legitimiert). Wichtig ist, dass das griechische Modell eben kein Modell der Zukunft ist. Wieso sollten die Menschen eine Union befürworten die sie auspresst wie eine Zitrone?
Diese Vorschläge müssen jetzt umgesetzt werden, wenn nicht sogar gestern. Aber da ich kein Traumtänzer bin werde ich behaupten: Der Brexit war der Anfang vom Ende der EU. Die Eliten leben in einer zu weit abgedrifteten Parallelwelt um wirklich zu wissen was das Votum bedeutet und noch weniger was man tun könnte um den Verfall zu stoppen. Sie werden sich auf das Sperrfeuer der Medien verlassen. Ob das in Zeiten von "Lügenpresse" hilft?
Die folgenden 5 Mitglieder haben sich bei Nana12 bedankt:
Eine Sache, die bei Brexit ja so klar wird wie sonst lange nicht mehr:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], aber sind von den ängstlichen alten Säcken überstimmt worden. Die Jungen werden damit aber viel länger leben müssen als die Alten.
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Die folgenden 4 Mitglieder haben sich bei cortez442 bedankt:
In Österreich gab es schon vor zwei Jahren eine Volksbefragung, ob eine Abstimmung zum EU-Austritt stattfinden soll. Es wurden weit mehr Stimmen abgegeben als nötig waren, obwohl es an manchen Stellen alles andere als leicht war. In meinem Ort musste man drei Mal zum Gemeindeamt bis es klappte. das erste Mal waren die Stimmzettel nicht da. Das zweite mal fehlte der Sachbearbeiter, und beim dritten Mal wollte man mit einer dringenden Sitzung abwimmeln.
Verantwortlich dafür war genau die Partei, die uns den Beitritt schön gelogen hat, die SPÖ.
Die Stimmen und der Antrag wurden offiziell im Parlament übergeben, wo sie bis heute im Giftschrank liegen.
Deshalb hat unser neuer Bundeskanzler Kern als erstes heute verkündet:
"Eine Volksbefragung zur EU werde es in Österreich nicht geben, sagte Kern. „Wir werden Österreich mit Sicherheit keinem Referendum aussetzen.“ Weil er sich das Ergebnis an fünf Fingern ausrechnen kann.
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei TinyTimm bedankt:
Eine Sternstunde der Demokratie und ein Schlag ins das Gesicht all jener die den Krakenhaften Apparat in Brüssel der den Bürger Europas entmündigt stets als das beste für den Bürger angesehen haben. Die Bürger haben entschieden, trotz der Apltraumartiken Horrorgeschichte der Massenmedien über das Ende der Welt sollte England den undurchsichten Krakenapparet in Brüssel verlassen.
Dazu ein sehr guter Artikel von Matthias Heitmann.
Europa wird sich positiv verändern: Je suis Brexit!
Gestern hat offenbar die Mehrheit der Briten für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gestimmt. Das Ergebnis ist denkbar knapp und dennoch historisch. Denn ganz unabhängig davon, wie das Referendum ausgeht, wie das Ergebnis von den Regierungen in Europa interpretiert wird und ob man Volksentscheide wirklich für das beste demokratische Instrument hält: Die intensiven Diskussionen über den „Brexit“ haben gezeigt, dass sich Menschen sehr wohl für Politik interessieren, wenn sie zwischen realen Optionen wählen können. Das Mantra der Alternativlosigkeit, der „There Is No Alternative“-Politik, die Europa über Jahre fest im Griff hatte, ist zerbrochen. Allein diese Erkenntnis wird Europa verändern – und zwar zum Positiven.
Das dies Rechtsaußen nicht interessiert war klar, weil sie für die Demokratie in etwa so viel übrig haben wie die kritisierten Eliten. Denn demokratisch ist es nur wenn das Ergebnis passt. Entsprechend wäre es auch bei gegenteiligen Ergebnis nicht gefeiert worden, während Cameron heute die heilsame Demokratie beschwören würde. Beide liegen in jedem Fall meilenweit daneben, weil sie keine Perspektive bieten. Die einen wollen ihren korrupten Apparat und die anderen zurück ins 19. Jhd. Wo bleibt die aufgeklärte Debatte, welche die Mängel eindeutig benennt und Reformen formuliert? Die geht unter zwischen EU Patriotismus und Nationalismus. In diesem Sinne sicher keine Sternstunde der Demokratie.
€ Schon allein die Behauptung die wirtschaftliche Schwäche der EU würde durch die Überregulierung beruhen lässt sich mit dem Verweis auf die Jahre vor 2008 spielend widerlegen. Aber so ist das bei Neoliberalen wie Heitmann: Wenn die Wirtschaft schwächelt ist es Überregulierung. Es kann und darf keine andere Antwort geben.
Über die dummen Gesichter in Brüssel, Berlin, Labour und den TUC-Bossen freue ich mich diebisch. "Der Plebs hat nicht so gewählt wie wir wollten"
Tja, die Proleten haben dem Austeritäts- und Sozialkürzungs-Estäblischment(weiß grad net, wie man das schreibt)
eins ausgewischt.
Das Misstrauen gegen "die da oben" ging soweit, dass viele ihre eigenen Kugelschreiber in die Wahlkabine mitbrachten, um nicht den ausliegenden Bleistift(!) benutzen zu müssen.
Unser aller Popsiggi versteht die EU-Skepsis nicht. Woher die wohl kommt?
...denn aus Brüssel kommen keine Lösungen,
sondern nur Probleme. Da wird lieber darüber diskutiert wie die neue Kühlschrankplakette aussehen soll
oder welche Krümmung Bananen haben dürfen, an statt Lösungen für die wirklichen Probleme zu liefern.
Wie denn auch ? Es ist doch bekannt dass jedes Land nur ihre dümmsten,unbequemsten Politiker dort hin schickt
haha, war klar
hinterher weiss keiner mehr was von versprechen, sind halt dieselben bauern wie hier die pegidafuzzis
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Jedesmal wenn ich mich bei [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] einloggen will, werde ich gefragt ob ich meinen Account mit Facebook verknüpfen will.....ich will aber nicht das jeder erfährt, das ich bei Facebook bin.
Die folgenden 6 Mitglieder haben sich bei bambamfeuerstein bedankt:
Edward Snowden sieht die Problematik bei Volksentscheiden.So postete er auf Twitter: "Die Abstimmung zum Brexit zeigt, wie schnell die Hälfte einer beliebigen Bevölkerung davon überzeugt werden kann, gegen sich selbst zu stimmen."
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Einige Argumente:
Wichtige zukunftsweisende Entscheidungen dem Volk zu überlassen ist leichtsinnig. Die meisten Menschen wissen rein gar nichts über die Funktion des Systems und über die komplexen Auswirkungen auf die Zukunft. So zeigt sich auch deutlich wie wenig der Bürger dem Populismus entgegenzusetzen hat. Das der Frieden auf den schlimmen Erinnerung des Krieges beruhen und man sich nicht auf Friedens-Lorbeeren ausruhen kann, zeigt die Zeit. Erlebnisse lassen sich nur schwer emotional vermitteln und es kann auch nicht Sinn des Friedens sein, das er auf solchen Emotionen und Angst basiert. Doch die Realität zeigt, dass die Rationalität und der Weitblick in Summe nur ganz knapp oder nicht immer ausreicht, um auf demokratischen Wege die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Fügen wir das Stichwort Trump und Front National hinzu... dann verschärft sich das oben genannte Demokratieproblem weiter. Ich denke mittlerweile, dass wir ein System schaffen müssen, in dem Demokratie sicherer wird durch gewisse Entscheidungs- und Auswahleinschränkungen. Allerdings müsste dazu auch sichergestellt sein, dass die Regierung aus der geistigen Elite stammt und nicht aus irgend welchen geldgeilen Elite-Erbengemeinschaften deren familiärer geistiger Horizont sich auf Kapital-Egoismus beschränkt oder Populisten.
Der Brexit-Entscheid zeigt deutlich: Um die 80% Wahlbeteiligung in Europa ? Das hat zuletzt Hitler geschafft. Populismus lockt die Nichtwähler aus dem Haus, die sonst keine Ahnung haben. Auch die AFD profitiert von diesen sehr oft ungebildeten Volksgenossen.
Wir brauchen eine Regierung der Rationalität und Vernunft, nicht eine die dümmliche Wahlversprechen macht und auf Populismus setzt.
Aber was zeigt die verbreitete Europaskepsis auch? Letztendlich eine Vielzahl an voreiligen Entscheidungen und Fehlern der Politik, die Europa an Stabilität kosten.
Das muss auch ein Weckruf sein, das Konzept zu verbessern. Entscheidungen sollten weniger nationalfinanziellen Interessen (und damit Konzern/Firmen Interessen) dienen, sondern dem europäischem Gemeinschaftsziel des Zusammenwachsens.
Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei pauli8 bedankt:
Die meisten Menschen wissen rein gar nichts über die Funktion des Systems und über die komplexen Auswirkungen auf die Zukunft.
Das allein wäre ja noch verkraftbar, denn man könnte den Leuten ja erklären, wie die EU "funktioniert" und warum diese oder jene Entscheidung getroffen wurde.
Das wirkliche Problem ist: viele Leute WOLLEN gar nicht wissen, wie die EU funktioniert. Es ist viel bequemer, am eigenen Weltbild festzuhalten, "EU-Diktatur!" zu brüllen und sich auszumalen, wie schön das Leben doch ohne die EU wäre, statt sich objektiv mit der EU auseinanderzusetzen.
Bananen- und Gurkenkrümmung sind da klassische Beispiele. Die Bananenkrümmung wird in der entsprechenden Verordnung gar nicht festgelegt. Bei den Gurken war das zwar der Fall, die entsprechende Verordnung wurde von der EU aber längst außer Kraft gesetzt. Trotzdem hält sich der Handel weiterhin daran - weil die Normen in der Gurkenverordnung eben nicht völlig überflüssig waren, sondern im Gegenteil einfach nützlich sind.
Die angeblichen 350 Millionen, die Großbritannien laut Brexitkampagne jede Woche an die EU überweist, sind auch so ein Beispiel. Es wurde dutzendfach darauf hingewiesen, dass diese Zahl komplett gegenstandlos ist, weil weder der "Briten-Rabatt", noch die Zahlungen der EU an Großbritannien berücksichtigt sind. Das hat die Brexit-Anhänger aber nicht davon abgehalten, sich darauf zu freuen, dass nach einem Brexit der nationale Gesundheitsfonds mit eben diesen 350 Millionen Euro pro Woche gestützt werden soll. Jedem nüchtern denkenden Menschen war klar, dass dieses Versprechen völliger Schwachsinn ist, weil diese 350 Millionen aktuell nicht gezahlt werden, also nach einem Brexit gar nicht frei werden und anderweitig verwendet werden können. Als das Versprechen dann keine 12 Stunden nach dem Referendum kassiert worden ist, war die Empörung dann trotzdem groß.
Weitere Beispiele: Die Behauptungen, dass Großbritannien nach einem Austritt aus der EU die Grenzen dichtmachen kann, sich von der EU nichts mehr vorschreiben lassen muss und keine Beiträge an die EU mehr zahlen muss und die Behauptung, dass Großbritannien auch nach einem Brexit weiterhin Zugang zum EU-Binnenmarkt haben wird. Als Beispiele werden dann ständig die Schweiz und Norwegen genannt, denen es "ohne EU ja auch gut geht". Unterschlagen wird dabei andauernd, dass die Schweiz und Norwegen - eben um am Binnenmarkt teilnehmen zu dürfen - sehr wohl Beiträge an die EU zahlen und außerdem sowohl die Personenfreizügigkeit erlauben (also nichts mit "Grenzen dicht") und EU-Richtlinien umsetzen (also nichts mit "keine Vorschriften von der EU mehr) müssen. Das wird für Großbritannien in Zukunft ähnlich aussehen. Das wollen die Leute aber nicht hören, weil es nicht zum wir-sind-dann-komplett-unabhängig-Märchen passt.
Viel gravierender ist allerdings, dass Großbritannien den Marktzugang eben nicht automatisch erhalten wird, selbst wenn es die genannten Vorgaben akzeptieren sollte. Nach einem Brexit müssen über 50 Abkommen neu ausgehandelt werden und das ist in zwei Jahren, der in den EU-Verträgen vorgesehenen Zeitspanne zwischen Bekanntgabe der Austrittsabsicht und dem tatsächlichen Austritt, nicht zu schaffen. Möglicherweise wird Großbritannien also zumindest eine Zeit lang ohne Zugang zum EU-Binnenmarkt dastehen, und das ist für die britische Wirtschaft eine Katastrophe. Das wollte von den Brexit-Anhängern aber - mal wieder - keiner hören, egal wie oft es erklärt wurde.
Die folgenden 6 Mitglieder haben sich bei Lord_Wellington bedankt:
Unterschlagen wird dabei andauernd, dass die Schweiz und Norwegen - eben um am Binnenmarkt teilnehmen zu dürfen - sehr wohl Beiträge an die EU zahlen und außerdem sowohl die Personenfreizügigkeit erlauben (also nichts mit "Grenzen dicht") und EU-Richtlinien umsetzen (also nichts mit "keine Vorschriften von der EU mehr) müssen. Das wird für Großbritannien in Zukunft ähnlich aussehen.
Würde ich auch sagen. Ist das Szenario aber so undenkbar die Horrorszenarien (und nichts anderes war die Angst vor dem Brexit) mit Ansage wahr werden zu lassen?
Brok: Großbritannien ist jetzt isoliert. Es ist nur noch eine mittlere isolierte Insel im Atlantik. Es ist viel zu klein, um alleine die Unabhängigkeit auszuleben, die sich viele von dem Referendum versprechen. Selbst die USA haben klargestellt, dass sich die Briten bei ihnen jetzt hintenanstellen müssen. In zwei Jahren muss das Land aus dem Binnenmarkt austreten. Damit verliert es seinen wichtigsten Markt. Als Drittland muss es alles neu verhandeln. Wirtschaftliche wird das enorme Auswirkungen haben. Wir sehen ja bereits, wie das Pfund abstürzt.
FOCUS Online: Manche spekulieren, dass nun doch noch einmal nachverhandelt werden könnte…
Brok: Nein, es gibt keine neuen Verhandlungen. Das wäre falsch, auch mit Blick auf potenzielle Nachahmer.
Nicht zu vergessen: Vor fast einem Jahr haben Schäuble&co ein Stück EU öffentlichkeitswirksam zerstört. Wieso sollten solche Hardliner, die nur ihre Vorstellung des vereinten Europas wollen oder keines, GB nicht am ausgestreckten Arm verhungern lassen? Ein Exempel, um allen zu beweisen, wie richtig die Horrorszenarien waren. Sicher könnte man es so handhaben wie bei der Schweiz und Norwegen. Muss man aber nicht.
Langfristig wäre das natürlich eine Katastrophe. Aber wir haben zu viele Fanatiker in Brüssel am Werk, die das wirklich durchziehen würden. Wenn Leute wie Farage, Le Pen, Wilders die Totengräber Europas sind, dann waren die Mörder sicher Leute wie Schäuble.
Zitat:
Zitat von pauli8
Wir brauchen eine Regierung der Rationalität und Vernunft, nicht eine die dümmliche Wahlversprechen macht und auf Populismus setzt.
Das ist Technokratie. Das hatten wir einmal und sie hat uns in die Hyperinflation geführt (man erinnert sich immer nur an Letzteres). Ökonomie ist immer noch Voodoo und es gibt keine "Experten", sondern nur Lehren und deren Fürstreiter. Wir wissen immer noch nicht, wie man Güterströme und Produktion optimieren kann und deswegen führt die Technokratie in die Krise.
Darüber hinaus wird Technokratie von vielen Philosophen als Vorstufe des Faschismus gewertet. Denn wenn es objektiv richtig und falsch gibt, dann darf es keine falschen Handlungen mehr geben (wurde mehrfach in der Literatur verarebitet: 1984, Fahrenheit 451, Equilibrium). Es findet auch keine Entwicklung mehr statt, weil man bekanntlich aus Fehlern lernt. Insofern schließt sich hier der Kreis: Der Fehler des Brexit ist ein Fehler, weil wir es als Fehler vermittelt bekommen. Nicht weil wir es "wissen". Ein Horrorszenario jagt das Nächste. Dabei sollten wir es doch genau wissen, oder? Und weil es ja richtig und falsch gibt, braucht es auch keine Wahlen, was mich zum nächsten Punkt bringt:
Warum taucht diese Frage bei einem Thema auf, die den Status quo bedroht? Ist die andere Seite sich gänzlich über aktuelle Vorgänge im Klaren? Ob die Brexit-Gegner wesentlich besser bei der Nagelprobe abgeschnitten hätten? Aber ihre Stimmen sind legitim, egal aus welchen Motiven. Da fragt auch keiner ob sie wirklich verstehen worum es geht. 2013 fragte man mich: "Du willst doch auch, dass alles so bleibt wie es ist?" Was hatte man auch sonst vorzuweisen? 2010 in NRW war das einzige Argument Stabilität, weil man nichts hatte (sogar per Postwurf). Man argumentierte auch mit dumpf Ängsten. Nämlich mit der Angst vor Veränderung.
In diesem Sinne: Fiel Trump, Front National, AfD, UKIP vom Himmel? Man muss sich auch mal im Klaren sein, dass der Status quo diese Personen und Parteien hervorgebracht hat. Und die AfD ist auch nicht schuld am nationalistischen Europa unter der Hegemonie Deutschlands. Ebenso wie an der fehlerhaften Konstruktion des Euros. Man sollte sich nicht von vordergründigen Themen blenden lassen: Der "Rechtspopulismus" ist die Essenz der Politik der letzten Jahrzehnte. Eine Politik, die aus der europäischen Idee einen Selbstbedienungsladen machte. Deutschland mit seinem Wirtschaftsnationalismus, Frankreich mit seinen Agrarsubventionen, die Südländer mit günstigen Krediten etc. Es war eine reine nationalistische Rosinenpickerei. Dazu kommt noch diese unsägliche Kultur alle unangenehmen Entscheidungen nach Brüssel zu verlagern und dann Krokodilstränen zu weinen, wenn die Auflage zurück kommt. "Brüssel" wollte das, nicht diejenigen die es hierzulande angestoßen haben. Und da wundert man sich, dass Brüssel so unbeliebt ist?
Der Rechtspopulismus mit seiner EU Skepsis ist doch das Ergebnis von Jahrzehnten dieser Politik. Er erinnert an den Besen in dem Gedicht vom [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Wenn man das Wasser mit Wahlergebnissen austauscht, könnte man einige Verse so übernehmen.
Fazit bleibt nach wie vor: Die EU muss sich neu erfinden. Und die Menschen, die ja so doof sind, wird es auch weiterhin geben. Wir können sie weiter in ihre Sammelbecken sperren bis diese überquillen und Mehrheiten bekommen, oder anfangen Demokratie neu zu denken. Das ist eine epochale und vielleicht auch unlösbare Frage für die westlichen Demokratien. Ein Versagen kann nur in eine Katastrophe führen, die nicht mehr in den Zeitungen stehen muss damit es jeder mitbekommt.
€: Und nebenbei werden die Stimmen laut, es wieder mal mit einem [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] zu versuchen. Einfach das Votum ignorieren wird die Demokratie sicher stärken. Das hat ja schon einmal wunderbar geklappt.
Die folgenden 5 Mitglieder haben sich bei Nana12 bedankt:
Der "Rechtspopulismus" ist die Essenz der Politik der letzten Jahrzehnte.
Zitat:
Ein Versagen kann nur in eine Katastrophe führen
yo, nana. Komme bei deinem post mal wieder mit kopfnicken nicht nach.
Persönlich fürchte ich, dass letztlich die Dummheit siegt - und alles in einer Katastrophe als Krisenlösung endet. (Krieg mit Russland- -- wieder mal. ogott.)
Weil es auch keine schlüssigen Gegenkonzepte gibt, weil die Linke, inklusive Sozialdemokratie, dabei ist zu versagen - wie meistens-, weil auch kein gesellschaftliches Subjekt erkennbar ist, dass Veränderungen im (wirklichen) Interesse der Mehrheit herbeiführen könnte.
Meine Güte, seit vielen Jahren werden wir von Kretins regiert und kein Ende ist abzusehen.
Ich kann alle deine Argumente nachvollziehen und will da auch nicht widersprechen.
Hauptsächlich ging es mir aber um die Erklärung meiner beiden einleitenden Sätze...
Zitat:
Wichtige zukunftsweisende Entscheidungen dem Volk zu überlassen ist leichtsinnig. Die meisten Menschen wissen rein gar nichts über die Funktion des Systems und über die komplexen Auswirkungen auf die Zukunft.
Und jetzt lasse ich Populismus und die Ursachen für das Erstarken des Rechtspopulismus, Ökonomie sowie Schäuble usw. mal weg.
Ich bezeichne das "Wahl-Volk" auch nicht als dumm, sondern sehe ein großes Manko darin, dass sich sehr viele aus verschiedenen Gründen überhaupt nicht so intensiv wie vielleicht du mit Politik und wichtigen zukunftsweisenden Dingen befassen können, selbst wenn sie wollten.
Ich stelle mir bspw. eine Familie mit Kindern vor, beide Elternteile müssen arbeiten, weil sie ihren Lebensstandard halten möchten. Sie müssen jetzt viel und mehr arbeiten. Dazu kommen Probleme in der Erziehung der Kinder und bei anderen engeren privaten Bindungen.
Trotzdem sehen sie es als ihre Pflicht und Verantwortung an wählen zu gehen. Und nun wird ihre Entscheidung dann eben unter dem Einfluss ihrer persönlichen Situation heraus getroffen. Und die kann nicht ausgewogen oder gut überlegt sein.
Soziale Randgruppen, Parallelgesellschaften, psychisch Kranke......usw. dürfen doch auch abstimmen...und wenn es dann ganz knapp wird...dann ist es eben so....oder ? Ja...dann ist das für mich auch so.
Und jetzt beziehe ich mich zum 2. Mal im Board auf den verstorbenen Altkanzler "Schmidt-Schnauze" mit seinen pragmatischen und etwas unterkühlten hanseatischen " gefühlsftremden Talenten" mit Führungsqualitäten, als "Macher" bezeichnet.
Er war der Ansicht...sinngemäß: "Bei meinen Entscheidungen fühle ich mich einzig und allein dem gewählten Parlament gegenüber verantwortlich und nicht der jeweiligen Stimmung im Volk !"
Zum Schluss noch eine kleine Szene gestern Abend im NDR: -Hamburg- die ich köstlich fand.
Reporter hält einem jungen, vorbeieilenden Mann (möglicherweise Student ?) das Micro unter die Nase und sagt: "Haben sie schon gehört, die Briten haben sich knapp für den Austritt aus der EU entschieden !"
Der junge Mann in Eile stutzt ganz kurz und sagt lächelnd: "Echt, jetzt ? IDIOTEN !" und schon war er verschwunden. Das hatte doch was...oder ?
Volksentscheide sind für mich gut, wenn es um "kleinere" regionale Entscheidungen in den Ländern wie Naturschutzparks uä geht und nicht Auswirkungen auf halb/ganz Europa oder gar weiter hat.
Und ganz am Schluss steht bei mir oben...
Zitat:
Aber was zeigt die verbreitete Europaskepsis auch? Letztendlich eine Vielzahl an voreiligen Entscheidungen und Fehlern der Politik, die Europa an Stabilität kosten.
Das muss auch ein Weckruf sein, das Konzept zu verbessern. Entscheidungen sollten weniger nationalfinanziellen Interessen (und damit Konzern/Firmen Interessen) dienen, sondern dem europäischem Gemeinschaftsziel des Zusammenwachsens.
Ich bezeichne das "Wahl-Volk" auch nicht als dumm, sondern sehe ein großes Manko darin, dass sich sehr viele aus verschiedenen Gründen überhaupt nicht so intensiv wie vielleicht du mit Politik und wichtigen zukunftsweisenden Dingen befassen können, selbst wenn sie wollten.
Bitte, dass sind weit weniger als man denkt. Auch der Familienvater der mich vor drei Jahren fragte, ob ich nicht auch möchte, dass alles so bleibt wie es ist, hatte genug Zeit sich damit zu beschäftigen. Das wollte er aber nicht. Es ist im Grunde wie mit vielen Dingen im Leben: Wenn ich mich nicht darum kümmere, dann verkommt es. Nur in der Politik gilt, dass sich eben jemand anderes darum kümmert. So entstehen die korrupten Zirkel wie wir sie heute haben.
Was wäre die Botschaft gewesen, wenn das Ergebnis umgedreht worden wäre? Zweifelsohne "Weiter So!" bis zur nächsten Wahl. Man hat ja wieder einige Monate oder Jahre gewonnen. Das war die Alternative. Es gab nichts, was beim Brexit dazwischen lag. Nur ein Ja zur EU der "nationalfinanziellen Interessen (und damit Konzern/Firmen Interessen)".
btw Schmidts Politik ist ein prima Beispiel dafür, weil er zwar Richtiges getan hat, aber eben auch Falsches. Wenn es nach ihm gegangen wäre, hätte er Deutschland mit Atomkraftwerken zugepflastert. Bis zu seinem Tod wollte Schmidt den ökonomischen und ökologischen Scherbenhaufen, wie er sich mittlerweile in Frankreich abzeichnet, nicht sehen. Und wenn Kohl nicht die Angst vor dem Grünen Fressfeind gehabt hätte, würde es ja auch so aussehen. Mit so einer Betonschädelmentalität hat man es auch in Brüssel zu tun.
Und ja ich gebe der These in ihrer Analyse im Grunde recht. Nur dann sollte man nicht mit Technokratie kommen (wobei man Brüssel zeitweilig auch als Technokratie bezeichnet, siehe übermächtige EU-Komission). Einfach ausgedrückt verspürt der Autor nur den Wunsch, dass nur noch 'richtige' Politik gemacht wird (siehe dein Zitat). Wollen wir das nicht alle? Aber wozu dann Demokratie? Was wir brauchen ist nicht die richtige Entscheidung die niemand immer benennen kann, sondern weniger Parolen, Hetze, Emotionen an der Wahlurne. Da hilft eher ein Wahlführerschein, der aber nicht kommen wird. Nicht nur Rechtspopulisten brauchen die Stimmen der schlichten Gemüter.
Jetzt habe ich an dich noch eine Frage. Wie stehst du zur direkten Demokratie durch Volksentscheide generell ?
Ich will damit weg vom Versagen der Verantwortlichen und den Ursachen.
Kann ich dann davon ausgehen, wenn das Volk bei jedem Thema gefragt werden möchte/mitentscheiden will, wäre dann nicht Stillstand in der Politik ? Die nötigen Unterschriften werden sehr oft zusammenkommen in einer gespaltenen Gesellschaft, wie sie heute besteht.
Wo genau siehst du Bedarf ?
Wann besteht eine Notwendigkeit ?
Ich übertreibe jetzt absichtlich. Immense Vorbereitungen...jeden Monat 1 x zur Wahlurne...sich ständig in jeder Lebenslage aktuell halten...usw. Ich glaube, dass sich in kurzer Zeit eine Wahlmüdigkeit oder Lähmung ausbreiten wird.
Von den Möglichkeiten der Überprüfung durch Gerichte...Untersuchungsausschüssen und anderer "Theateraufführungen", wie man sie täglich sieht, will ich nicht mal sprechen. Alles würde sich in´s "Unendliche" hinziehen. Handlungsunfähigkeit ?
Ich bin da ein wenig gespalten. Einerseits denke ich wie der Autor "vox populi, vox rindvieh", andererseits geht Demokratie nicht ohne Legitimationsbasis. Und die ist nunmal (hierzulande) durch das Volk definiert. Die westlichen Demokratien befinden sich in einer tiefen Krise. Eine neue Art der Politik muss her, und das bedeutet auch verbesserte Partizipation. Da gibt es zB das Konzept des [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], hierzulande besser bekannt als das Konzept der Piraten "Liquid Democracy". Ob das der Heilland ist? Ich weiß es nicht, aber darüber muss man sprechen.
Und Handlungsfähigkeit ist immer so ein schönes Wort, welches aber nur in diesem Kontext verwendet wird. Als man überall Schuldenbremsen einführte, sprach niemand von Handlungsfähigkeit. Auch beim transatlantischen Handelsabkommen, der jahrzehntelang an Lobbyinteressen scheiterte, sprach auch niemand davon, dass der Staat vor lauter Lobbyinteressen kein Vertragswerk mehr schaffen kann. Dabei stünde mit neueren Konzepten und Technologien der Handlungsfähigkeit nichts im Wege. Aber seien wir ehrlich: Es geht um den Wähler als Störfaktor.
Dass wir uns für indirekte Demokratie entschieden haben, hat schon seinen Grund. Sonst würden nur die Bonzen auf die Agora zur Abstimmung kommen, wir Plebs müssen ja arbeiten und haben keine freie Zeit für Diskussionen und Herumstehen. Abgehakt.
Mittlerweile halte ich Cameron für ein Genie, wenn das ganze wirklich so von ihm geplant war. Damit Widerspruch auf breiter Linie hervorgerufen wird, und er nachher als Retter der britischen Einheit und der EU Mitgliedschaft dasteht.
Wahrscheinlicher ist aber, erst eiert die britische Regierung mit dem amtlichen Austrittsbeschluss wochen- oder monatelang herum. Sollten sie es sich nicht doch noch überlegen, die Abstimmung zu ignorieren, nerven die unsere Delegationen über volle zwei Jahre lang mit irgendwelchen Extrawürsten.
Referendum-Wiederholung: Exit aus dem Brexit? Es gibt zwei Hintertüren Bleibt Großbritannien vielleicht doch in der EU? Die Petition für ein erneutes Referendum erhält gigantischen Zulauf - drei Millionen Menschen haben bereits unterschrieben. Und es wäre nicht der einzige mögliche Ausweg.
Anfangs wurde die Initiative belächelt, als zum Scheitern verurteilter Versuch schlechter Verlierer, das Unvermeidliche doch noch irgendwie abzuwenden. Doch die Petition für ein erneutes Referendum über die britische EU-Mitgliedschaft hat eine ungeahnte Bewegung ausgelöst: Am Sonntagvormittag hatten bereits mehr als drei Millionen Menschen unterschrieben - Tendenz stark steigend.
Zwar dürfte ein Teil der Stimmen auch aus dem Ausland kommen, aber die Karte auf der Petitionsseite zeigt, dass allein aus dem Großraum London weit mehr 100.000 Unterschriften kommen. Ab dieser Schwelle muss sich das Parlament mit einer Petition befassen. Üblicherweise erreichen nur wenige die Marke von 200.000. Selbst die Eingabe, Donald Trump die Einreise in das Vereinigte Königreich zu verbieten, kam auf weniger als 600.000 Unterschriften.
Könnte es tatsächlich zu einem erneuten Referendum kommen und der Brexit rückgängig gemacht werden? Die Chance ist klein, aber es gibt sie - denn für sie spricht mehr als nur die gigantische Zahl an Unterschriften.
Grund 1: Das Referendum ist nicht bindend
Es hat für Parlament und Regierung lediglich beratenden Charakter. Zwar hat Premierminister David Cameron immer betont, dass er ein Ja zu einem Austritt sofort umsetzen würde. Davon ist er allerdings schon abgewichen, indem er angekündigt hat, im Oktober zurückzutreten und den entscheidenden Schritt - die Mitteilung an Brüssel, gemäß Artikel 50 des Lissabon-Vertrags aus der EU austreten zu wollen - seinem Nachfolger zu überlassen.
Auch im Parlament gibt es inzwischen Forderungen, das Votum nicht umzusetzen. "Wacht auf", sagte der Labour-Abgeordnete David Lammy dem "Guardian". "Wir müssen das nicht tun. Wir können diesen Wahnsinn stoppen und diesen Albtraum mit einer Abstimmung im Parlament beenden."
Auch der politische Gegner scheint plötzlich Bedenken zu haben. Der Tory-Abgeordnete Liam Fox etwa bezweifelte die Notwendigkeit, schnell Artikel 50 des EU-Vertrags auszulösen. "Vor diesem Referendum wurde vieles gesagt, über das wir vielleicht noch einmal nachdenken sollten", so Fox. "Das Auslösen von Artikel 50 gehört dazu." Zuvor sollte es für die Regierung eine "Zeit des Nachdenkens" geben, um die nächsten Schritte zu planen. Nach einer unbedingten Umsetzung des Referendums klingt das nicht.
Grund 2: Das Brexit-Lager hat zentrale Versprechen geräumt
Und das keine 24 Stunden nach dem Sieg im Referendum. So behaupteten die Brexiteers, Großbritannien überweise wöchentlich 350 Millionen Pfund nach Brüssel - Geld, das nach einem EU-Ausstieg in das nationale Gesundheitssystem NHS fließen könne. Es war das wichtigste Versprechen der "Leave"-Kampagne, sie ließ sogar Busse mit dieser Aufschrift durchs Land fahren. Doch noch am Freitag erklärte Ukip-Chef Nigel Farage, er könne nicht garantieren, dass mehr Geld an die NHS fließe. Schon die Zahl von 350 Millionen war falsch: Die Hälfte davon fließt in Form von Rabatten und Subventionen zurück nach Großbritannien - was das Brexit-Lager freilich verschwieg.
Auch vom zweiten zentralen Versprechen, der Senkung der Einwanderung aus anderen EU-Staaten, rücken die Austrittsbefürworter ab. "Wenn die Leute glauben, sie haben abgestimmt und es wird jetzt keine Einwanderung aus der EU mehr geben", erklärte der Tory-Abgeordnete Daniel Hannan der BBC, "dann haben sie sich getäuscht." Denn man wolle den Zugang zum EU-Binnenmarkt behalten - und dafür müsse man wohl auch weiterhin akzeptieren, dass Arbeitskräfte aus der EU ins Land kommen.
Das könnte die politische Entscheidung für ein erneutes Referendum erleichtern und zugleich die Chancen auf einen anderen Ausgang erhöhen.
Grund 3: Die Gefahr, dass das Vereinigte Königreich zerbricht
Sie hat sich überraschend schnell manifestiert: Nur wenige Stunden nach dem Referendum kündigte Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon an, Vorbereitungen für eine erneute Volksabstimmung über die Unabhängigkeit zu treffen. Beim EU-Referendum haben fast zwei Drittel der Schotten für einen Verbleib in der EU gestimmt - und Sturgeon will das nun offenbar zügig nutzen, Schottland endlich aus dem Vereinigten Königreich herauszulösen. Am Sonntag bezeichnete sie ein zweites Referendum dazu als "höchst wahrscheinlich".
Die Chance auf ein zweites britisches EU-Referendum ist nur schwer einzuschätzen; nach Ansicht der "Daily Mail" etwa würde jeder, der das Referendum zu missachten versuchte, "politischen Selbstmord" begehen. Auch in der EU ist das Interesse an einer Wiederholung des Referendums gering. In Brüssel befürchten viele, dass der Imageschaden gewaltig wäre und die EU als noch undemokratischer als ohnehin schon wahrgenommen würde.
Andere Kritiker merken an, dass man die Regeln von Referenden nicht rückwirkend ändern könne. Bei der EU-Abstimmung wurde keine Schwelle definiert, unterhalb der das Referendum ungültig wäre. Die Petition für das zweite Referendum wurde bereits Ende Mai aufgelegt und forderte eine erneute Abstimmung für den Fall, dass weniger als 60 Prozent für einen Austritt gestimmt haben und die Wahlbeteiligung unter 75 Prozent lag.
Der britische Verfassungsexperte Vernon Bogdanor sagte dem "Telegraph", die EU wolle nicht weiter verhandeln, sondern das Referendum ernst nehmen. Tatsächlich verlangen führende europäische Politiker von der britischen Regierung den sofortigen Beginn der Austrittsverhandlungen.
Doch die Entscheidung liegt bei den Briten. Wenn sie Artikel 50 nicht auslösen, kann die EU sie nicht hinauswerfen.
Abstimmung über neuen Vertrag mit der EU
Zudem gäbe es möglicherweise noch weitere Auswege. Die schottische Regierungschefin Sturgeon sagte am Sonntag der BBC, dass eventuell eine Zustimmung des schottischen Parlaments zum EU-Austritt notwendig sei. Und "natürlich" würde sie die Abgeordneten auffordern, diese Zustimmung zu verweigern.
Möglicherweise kommt ein erneutes Referendum auch auf anderem Wege zustande. Nach dem Auslösen von Artikel 50 muss Großbritannien mit der EU über den Austritt verhandeln, wäre in dieser Zeit aber noch Mitglied der EU. Das Abkommen, das am Ende herauskommt, könnte man dann zum Gegenstand einer erneuten Volksabstimmung machen. Über diese Hintertür wird nach Angaben der BBC in Westminister bereits geredet: "It's not over until it's over."
"Ein solches Referendum ist denkbar", meint Bert van Roosebeke vom Freiburger Centrum für Europäische Politik (cep). Den Austritt könnte es aber nicht mehr abwenden: Habe ein Land erst Artikel 50 ausgelöst, sei der Austritt aus der EU "unausweichlich". Sollten die Briten das verhandelte Austrittsabkommen ablehnen, "könnte das Verfahren mit einem ungeregelten Austritt enden", so van Roosebeke.
Zwar könnten die Briten später wieder der EU beitreten. Dem müssten dann aber alle anderen 27 EU-Staaten zustimmen. Rabatte und andere Sonderregelungen könnten die Briten in dem Fall wohl abschreiben.
Zusammengefasst: Mehr als drei Millionen Menschen haben inzwischen eine Petition für ein erneutes Referendum zur EU-Mitgliedschaft unterzeichnet. Die Chancen auf einen Erfolg der Kampagne gelten als klein. Doch es erscheint nicht ausgeschlossen, dass der Brexit doch noch abgewendet wird. Möglichkeiten dazu gibt es.
Panorama trifft zwar nicht immer meinen "Geschmack", aber der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ist köstlich.
Die folgenden 4 Mitglieder haben sich bei pauli8 bedankt:
Dieses "Referendum, Votum ..." wie auch immer man es nennen mag, zeigt eigentlich zwei ganz grundlegende Probleme in der britischen Gesellschaft auf. Zum einen sind es vor allem die Protestwähler der älteren Generation, die sich ein "Zurück zu alten Zeiten" wünschten, zum Andren sind es teils aber auch die jüngeren die sich der ständigen Bevormundung und dem Reglementier Wahn aus Brüssel lossagen wollten. In beiden Fällen haben sich leider am Ende aber alle Beteiligten selbst in eine "unbequeme", wenn nicht gar aussichtlose Lage gebracht. Diejenigen die dachten man könne ohne die EU weiter existieren, und diejenigen die dachten: "denen da oben mal ordentlich Eins auszuwischen". Protestwähler auf der einen Seite, Hilflosigkeit auf der anderen Seite. Und das ist es auch was Brüssel zu denken geben sollte! Den „Wunsch“ der europäischen Gemeinschaft nicht immer als Diktat über nationale Interessen zu stellen! Der Wunsch nach einem „wahrhaften Brexit“ war nicht der Grund für den Ausgang dieser Wahl. Auf Grund der besonderen Art und Weise wie einige Politiker allerdings mit populistischen Mitteln das britische Volk ganz gezielt für sich zu gewinnen hofften, wurde viele Bürgerinnen und Bürger aber zum Verhängnis, ihre Stimme für etwas abzugeben, das so nie realisierbar war.
Dass es Politiker mit der Wahrheit nicht immer so genau nehmen, wissen wir alle. Aber gerade den Briten hätte das eigentlich nicht entgehen dürfen. Jahrelang hat Cameron gegen die EU gewettert. In der Hoffnung auf einen positiven Ausgang des Referendums zur Stärkung seiner Position in der EU? In der Hoffnung darauf in der EU zu bleiben?
Das Referendum zeigt neben dem traurigen Spiegel des gesellschaftlichen Unmutes allerdings auch, wie fahrlässig manche Menschen zur Wahlurne gehen. Zum einen diejenigen älteren Menschen in der Gesellschaft die nicht darüber nachgedacht haben, was sie mit letztlich diesem Ergebnis den jungen Menschen und ihrer Zukunft antun. Und diejenigen die nicht zur Wahl gegangen sind, weil sie ohnehin dachten in der EU zu verbleiben. Sowohl Wählerschaft, als auch Verweigerer, wie Populisten und etablierte Politiker haben sich auf eine gesellschaftliche Kamikazefahrt eingelassen. Und jeder dachte " irgendwie wird schon gut gehen"... Man hatte sich wohl ein wenig an die Vorstellung geklammert ein ähnlich „knappes“ Ergebnis wie in Griechenland zu erzielen.
Am Ende stehen nur noch traurige Verlierer. Die größten sind wohl die jungen Menschen in Groß Britannien... den Ihre Zukunft sieht ohne eine EU nicht besser aus als von irgendjemandem prognostiziert.
Ob Groß Britannien in seiner Form wie es heute existiert auch weiterexistieren wird sei dahingestellt... die Zeichen für den Zerfall durch den Wunsch der Abspaltung Nordirlands und Schottlands zeigen allerdings ein dunkles Bild von der Zukunft des „Vereinten Königreichs“ auf.
Selbst wenn sich die britische Regierung dazu durchringt den Antrag zum Ausstieg in Brüssel nie einzureichen (was sie tatsächlich könnte), so würde sie dadurch leider auch nichts retten. Zum einen, weil sie damit das Signal zum Volk aussenden würde "Egal was ihr sagt, wie machen was wir wollen, Eure Stimmen sind ohnehin belanglos", und zum anderen Richtung Brüssel: "Wir Briten lassen uns zu nichts zwingen, nicht von der EU, nicht mal zum Ausstieg den wir selber gewählt haben"... Und damit gegenüber der gesamten Welt an Glaubwürdigkeit verlieren.
Und das ist es was am Ende dabei herausgekommen ist: Nur Verlierer!
Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei Webapache bedankt:
Die Petition von 3 Mio. Stimmen ist von vorne bis hinten gefälscht und illegal, es ist Betrug. Die deutschen NATO-Systemmedien verschweigen das zumeist, was das Ganze aber nicht unwahrer macht. Bestätigt halt nur wieder die Vermutungen zur Lügenpresse, siehe unter anderem der Spiegel Lügenartikel von Seite 1.
Die meisten der Stimmen stammen aus dem Ausland und sind somit sowieso vollkommen ungültig. Jeder kann sich mehrmals (unendlich oft) eintragen usw. Nicht umsonst wird das gerade von einem Gericht geprüft. Auch ist bereits bestätigt, dass die meisten Stimmen davon schlicht von Bots generiert wurden mit gefälschten britischen Adressen. Über 40000 Unterschriften aus dem Vatikan, über 24000 Stimmen aus Nordkorea, über 13000 aus Australien, über 4000 aus Neuseeland, über 12000 aus den USA, über 8000 aus Deutschland usw. Die Unterschriften stammen aus mehr als 200 Ländern...
Man liest auch, ob die deutschen Medien auf die gefälschten Daten "reingefallen" sind usw. Nun ja, viel wahrscheinlicher ist, dass es in das NATO-EUDSSR Propaganda-Bild passte und man so Meinungen beeinflussen kann. Die gefälschten Daten sind so offensichtlich, dass es in vollem Wissen verbreitet wurde, so dumm kann kein Journalist sein. Also, wie so oft, bettelt die deutsche Presse ja regelrecht danach, dass man sie so bezeichnet, weil sie eben auch ständig lügen und ständig Programmbeschwerden wegen Einseitigkeit, Propaganda usw. erhalten.
GB hat die Büchse geöffnet, jetzt müssen nur alle anderen folgen. Denn kein Mensch kann mit klarem Verstand oder Restverstand eine ungewählte, diktatorische, US-gesteuerte Brüsselregierung wollen, die jedem Land nach und nach jedwede Souveränität nimmt oder bereits genommen hat.
na deine quellen würden mich aber mal interessieren...
stimmen aus über 200 ländern....die meisten stimmen....alles ist gefälscht und illegal und betrug..usw.
haust hier aber ordentlich rein
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Jedesmal wenn ich mich bei [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] einloggen will, werde ich gefragt ob ich meinen Account mit Facebook verknüpfen will.....ich will aber nicht das jeder erfährt, das ich bei Facebook bin.
Briten stimmen für EU-Austritt
(Krieg mit Russland- -- wieder mal. ogott.
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