[BLACKY74]

Abschirmdienst ermittelt
KSK-Offizier soll Antisemit sein


KSK-Soldaten bei einer Übung.
(Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/)

Freitag, 07. August 2020

Eine mit rechts*******n Soldaten durchsetzte Kompanie des Kommandos Spezialkräfte ist bereits aufgelöst worden - doch damit scheinen noch nicht alle Probleme gelöst zu sein. Ein KSK-Offizier soll sich besonders antisemitisch geäußert haben. Nun wird gegen ihn ermittelt.

In der Affäre um rechts******* Tendenzen in der Bundeswehr-Elitetruppe Kommando Spezialkräfte (KSK) wird gegen einen weiteren Offizier ermittelt. Wie der "Spiegel" berichtet, habe dieser sich bei einem Einsatz in Afghanistan massiv abfällig über Juden geäußert. Der KSK-Ausbilder sei nach entsprechenden Hinweisen beurlaubt und ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden.

Dem Bericht zufolge soll der Offizier bei einer Besprechung gesagt haben, die Lage am Hindukusch sei ja "wie der Holocaust". Als es später um eine Milchpreiserhöhung in dem Bürgerkriegsland gegangen sei, habe der KSK-Ausbilder gefragt, welche "Judensau" das denn wohl organisiert habe. Nach den Hinweisen wurde der Oberstleutnant zunächst beurlaubt.

Vorwürfe gibt es dem Bericht zufolge auch gegen einen Ermittler des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Dieser sei eilig aus gemeinsamen Auswertungsrunden mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz abgezogen worden, nachdem er sich dort politisch zweifelhaft geäußert habe. Der Mann werde nun auf eine rechts******* Gesinnung hin überprüft.

638 rechts******* Verdachtsfälle

Eine Bestätigung für die Berichte gab es nicht. Laut "Spiegel" verwies das Verteidigungsministerium auf den Persönlichkeitsschutz. Zudem würden Ermittlungen gegen einzelne Soldaten generell nicht öffentlich kommentiert. Wegen Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen KSK-Soldaten hatte Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kürzlich einen Maßnahmenplan vorgelegt. Eine KSK-Kompanie wurde aufgelöst.

Dem "Spiegel" zufolge plant die Bundeswehr unterdessen eine sozialwissenschaftliche Studie zum Thema politischer Extremismus in der Bundeswehr. Beauftragt worden sei das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, Ergebnisse sollen demnach im kommenden Jahr veröffentlicht werden. Zuletzt gab es dem Bericht zufolge vor 13 Jahren eine derartige Untersuchung.

Nach "Spiegel"-Informationen prüft der MAD zurzeit 638 rechts******* Verdachtsfälle bei der Bundeswehr. Von den bis zu 25.000 Rekruten, die jedes Jahr bei der Bundeswehr anfangen, wurden in den vergangenen drei Jahren 38 Rekruten bei Sicherheitsüberprüfungen wegen rechtsextremistischer Einstellungen aussortiert. 78 Bewerber wurden in den vergangenen neun Monaten schon im Bewerbungsprozess ausgeschlossen.

Quelle:https://www.n-tv.de/politik/KSK-Offi...e21959352.html

Verteidigungsministerium
Bundeswehr plant offenbar Extremismus-Studie

Das Verteidigungsministerium lässt die politischen Einstellungen der Soldaten untersuchen. Eine ähnliche Studie offenbarte vor 13 Jahren verbreitete Systemkritik.


Soldaten der Bundeswehr in Münster
© Alexander Koerner/​Getty Images

7. August 2020, 14:55 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, sk

Das Verteidigungsministerium will zum ersten Mal seit 13 Jahren wieder den Einfluss des politischen Extremismus in der Bundeswehr untersuchen lassen. Nach Informationen des Spiegel sollen dabei auch die parteipolitischen Präferenzen der Soldatinnen und Soldaten abgefragt werden. Dies soll in Form der sogenannten Sonntagsfrage erfolgen, in der danach gefragt wird, welche Partei man wählen würde, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre.

Das Design der umfassenden sozialwissenschaftlichen Studie wird demnach zurzeit vom Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr in Zusammenarbeit mit dem Beirat Innere Führung erarbeitet. Die Ergebnisse sollen im kommenden Jahr veröffentlicht werden.

Die letzte empirische Untersuchung dieser Art ist 13 Jahre alt. Damals wurde der Offiziersnachwuchs an den Bundeswehruniversitäten in München und Hamburg befragt. Fast die Hälfte der Studenten meldete Kritik am "politischen System" und dem Zustand des Parlamentarismus an. Die Untersuchung ergab aber auch, dass die Zustimmungswerte für neurechtes Gedankengut bei den 15- bis 32-jährigen Zivilisten mit 26 Prozent doppelt so hoch lagen wie bei den Offiziersstudenten der Bundeswehrunis.

Nach Informationen des Spiegel prüft der Militärische Abschirmdienst (MAD) – der für die Bundeswehr zuständige Nachrichtendienst – zurzeit 638 rechts******* Verdachtsfälle bei der Bundeswehr. Von den bis zu 25.000 Rekruten, die jedes Jahr bei der Bundeswehr anfangen, wurden demnach in den vergangenen drei Jahren 38 bei Sicherheitsüberprüfungen wegen rechtsextremistischer Einstellungen aussortiert. 78 Bewerber wurden in den vergangenen neun Monaten schon im Bewerbungsprozess ausgeschlossen.

Anfang Juli hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) einen konsequenten Einsatz gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr angekündigt. Das gilt insbesondere für die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK): Ein Teil soll aufgelöst und die Aufsichten über die Einheit anders geführt werden. Zudem werde die Ausbildung neu organisiert, sagte Kramp-Karrenbauer. Zuvor war unter anderem aufgefallen, dass Munition und Material verschwunden waren. Bis Ende des Jahres soll ermittelt werden, wie dieses Fehlen zu erklären ist.

Weiterer KSK-Offizier im Visier des MAD

Wie der Spiegel weiter berichtet, ermittelt der MAD seit Mitte Juni gegen einen weiteren KSK-Offizier wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. Den Aussagen von Kameraden zufolge soll sich Oberstleutnant W., der für die Ausbildung der Kommandosoldaten zuständig war, bei einer Mission der Einheit in Afghanistan im Jahr 2019 mehr als zweifelhaft eingelassen haben. Demnach sagte W. bei einer Besprechung mit anderen Soldaten, die Lage am Hindukusch sei ja "wie der Holocaust". Als es später in der Besprechung um eine Milchpreiserhöhung in dem Bürgerkriegsland ging, habe der KSK-Ausbilder gefragt, welche "Judensau" das denn wohl organisiert habe. Nach den Hinweisen wurde der Oberstleutnant umgehend in den Urlaub geschickt. Gegen ihn wurden disziplinarische Ermittlungen aufgenommen.

Der Truppengeheimdienst MAD gerät dem Magazin zufolge auch selbst wegen eines mutmaßlich rechts*******n Mitarbeiters unter Druck. Der Mann sei eilig abgezogen worden. Er habe als Verbindungsbeamter gearbeitet und sollte den Informationsaustausch mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) koordinieren.

Quelle:https://www.zeit.de/gesellschaft/zei...-sonntagsfrage