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Neuwahlen in Niedersachsen - weil eine Abgeordnete ihre Fraktion verlässt

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Ungelesen 05.08.17, 12:10   #1
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Standard Neuwahlen in Niedersachsen - weil eine Abgeordnete ihre Fraktion verlässt

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Neuwahlen in Niedersachsen - weil eine Abgeordnete ihre Fraktion verlässt

Der Knall kommt völlig unerwartet: Die knappe Ein-Stimmen-Mehrheit der rot-grünen Koalition in Niedersachsen ist Geschichte. Eine Abgeordnete der Grünen verließ überraschend ihre Fraktion. Jetzt soll es Neuwahlen geben.

Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen hat fünf Monate vor der nächsten Landtagswahl keine Regierungsmehrheit mehr. Die knappe Ein-Stimmen-Mehrheit ging am Freitag verloren, nachdem eine Abgeordnete der Grünen im Streit aus ihrer Fraktion austrat. Was das für die Fortführung der Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bedeutet, war zunächst unklar. Theoretisch könnte er auch mit einer Minderheitsregierung bis zur Landtagswahl am 14. Januar weiterarbeiten.

Die Abgeordnete Elke Twesten aus dem Kreis Rotenburg/Wümme habe die Grünen-Fraktion verlassen, teilte die Fraktionschefin Anja Piel am Freitag in Hannover mit.

Wechselt die Grünen-Abgeordnete jetzt zur CDU?

Twesten hatte sich in der Vergangenheit offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU gezeigt, was in ihrer Partei nicht überall auf Gegenliebe stieß. Es wird nicht ausgeschlossen, dass Twesten in die CDU-Fraktion eintritt.

SPD und Grüne hatten im Landtag in Hannover bisher zusammen 69 Sitze, CDU und FDP 68. Piel sagte: "Wir bedauern die Entscheidung von Elke Twesten außerordentlich." Sie habe sich bewusst entschieden, keine Aussprache in der Fraktion zu führen. "Auch vor dem Hintergrund, dass es keine inhaltlichen Differenzen gab, können wir diesen Schritt nicht nachvollziehen.

Rasche Neuwahlen in Niedersachsen

Ministerpräsident Weil hat sich inzwischen für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen. Es sei "unabdingbar, dass der niedersächsische Landtag möglichst rasch seine Selbstauflösung beschließt und es möglichst bald Neuwahlen gibt", sagte Weil in Hannover.
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