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Effektivitätsgrundsatz war auch Rechtfertigung für den Machtwechsel in Kiew. Zwar wurde damit das Budapester Memorandum und die Schlussakte von Helsinki mit Füßen getreten, aber Putin verdeutlichte sehr schnell was das daraus resultierende Gewohnheitsrecht bedeutet. Die russischen Truppen auf der Krim waren natürlich ein klarer Bruch des Völkerrechts, aber warum sollte man es auch nicht tun? Vereinbarungen spielten offenbar keine Rolle.
Trotzdem sollte man sich nicht der Illusion hingeben, dass auf der Krim, selbst mit dem Regeln der Venedig Kommission (was utopisch gewesen wäre), nicht für den Anschluss Russlands gestimmt worden wäre. Ich habe nicht umsonst das abgewandelte Zitat von Katharina benutzt, und die meisten Einwohner sehen sich als Teil Russlands. Krimtartaren hin oder her. Für sie war die Blockade des Parlaments auch eine Hypothek die nicht hätte sein müssen.
Das dies alles auf dem Recht des Stärkeren beruht, statt auf dem Stärke des Rechts, ist klar. So sollte es nicht sein. Aber die Kausalitätskette wurde vom Westen ohne Grund in Gang gesetzt. Und heute gewinnt die prorussische Oppositionsplattform in den Zustimmungswerten, und wird bei dem Trend Selenskjs Sluha narodu bald als stärkste Kraft ablösen. Und vielleicht muss man sich 2024 fragen: War es das wert? Ich denke nicht.