Wenn es so etwas wie soziale Marktwirtschaft je gegeben hat, sind die Restfragmente derselben spätestens seit der ersten Rot-Grün Koalition (Schröder und seinen Sozialtalibanen) zum Abschuss freigegeben und jede der darauf folgenden mehr oder weniger Wahlbetrügerkoalitionen haut in die selbe Kerbe meiner Meinung nach.
Der Staat wird von den Leuten die ihn eigendlich stärken sollten, geschwächt durch immer mehr Steuergeschenke für Unternehmen und Gutverdienende, Dafür werden immer größere Teile der Bevölkerung durch H4 und einen ausufernden Niedriglohnsektor in die Armut getrieben ( Ausdünnen der Gesellschaftlichen Mitte). Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren das das internationale Groß und Finanzkapital nach 2 verheerenden Weltkriegen in die sie die Menschheit getrieben haben ein paar Jahre die Füße stillgehalten haben bis die Leute, die das Elend noch miterlebt haben gestorben sind und seit mehreren Jahren werden weltweit die Zügel wieder angezogen.
Unter diesem Konsens wird permanent das Grundgesetz ausgehöhlt, um zb. die Teile der Bevölkerung die immer mehr in die Ecke gedrängt werden beschnüffeln, kontrollieren und gegen ihren Willen zu zb 1€ Jobs zwingen zu können.Dasselbe gilt für die Grundgesetzänderungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr. Soll mir keiner was erzählen das es was mit Humanitären Einsätzen zu tuen hat, sondern es geht um Nibelungentreue zum großen Bruder und die Verteilung der letzten Bodenschätze an dem auch das hiesige Kapital mit partizipieren will.
Auserdem bereitet mir in diesem Zusammenhang die Paragraphen der EU Verfassung Bauchschmerzen die bei inneren Unruhen in der EU den Schießbefehl erlauben sowie die Todesstrafe bei Aufruhr festlegt.Wer entscheidet dann was eine Demonstration ist und was Aufruhr? Wer 2 und 2 zusammenzählt bekommt ein schlechtes Gefühl wo sich das hin entwickelt.
Das wird evtl. eine Mischung aus Kapitalfaschismus und Politfeudalismus.
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