[Barschmeister]

Zeit Online

Genscher für Ende der Russland-Sanktionen

18. September 2014

Der ehemalige Außenminister hat um Verständnis für Putin geworben. Dessen Position kann Genscher nachvollziehen. Notwendig seien offene und gemäßigte Worte.

Der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) hat ein Ende der europäischen und amerikanischen Strafmaßnahmen gegen Russland gefordert. "Ich habe meine Zweifel, ob wir am Ende sagen werden, das war eine besonders erfolgreiche Unternehmung", sagte Genscher dem Sender Phoenix. "Sanktionen sind wie eine Leiter, immer eine Stufe höher, und auf einmal ist sie zu Ende. Dann stehen sie vor der Frage, ob sie wieder runterklettern oder runterspringen", sagte er. "Das möchte ich uns lieber ersparen."

Genscher zeigte Verständnis für die Position des russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Putin ist ein Mann, der eine klare Zielsetzung hat, eine Position zu schaffen, die nichts mehr zu tun hat mit der Schwächeposition eines Jelzins", sagte er. Ohne Russland gebe es keine Stabilität in Europa. "Dann lohnt es sich natürlich, auch das ernst zu nehmen, was die Repräsentanten an Auffassung haben", sagte Genscher. Die Empörung Putins über die Stationierungen von Nato-Truppen und Waffensystemen an der russischen Westgrenze sei berechtigt.

Gegenseitiges Aufrechnen führe nicht weiter. "Wir sind an einem Punkt angekommen, wo ein offenes Wort unter Wenigen erforderlich ist, um heraus zu finden, wie wir nicht zu einem Kräfteverschleiß kommen im Gegeneinander, sondern wie wir weiterkommen", sagte Genscher. Er plädierte für einen gemäßigten Sprachgebrauch im Umgang mit Putin und Russland. "Starke Worte haben uns noch nie weiter geführt", sagte er. "Ich bin der Meinung, dass wir zunächst in der Sprache insgesamt abrüsten sollten."

Die Rolle der deutschen Regierung in der Ukraine-Krise bewertet Genscher positiv. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bemühten sich um eine Vermittlung im West-Ost-Verhältnis.

Quelle:
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Zeit Online

Genschers rätselhafter Putin-Zuspruch

22. September 2014

von Robert Leicht

Mit dem höheren Alter kann sich ein Verlust an Nähe zur Realität einstellen. Wie sonst erklärt sich das Verständnis Hans-Dietrich Genschers zu Wladimir Putins Politik?

Hohes Alter kann verweisen auf eine hohe Lebenserfahrung. Auch auf einen Abstand zu den Aufregungen des Tages, auf einen Blick von höherer Warte. Auf Weisheit also... Mit dem höheren Alter kann sich freilich auch ein Verlust an Nähe zur Realität einstellen, ein sich selbst täuschendes Gefühl der Überlegenheit über die "Zwerge", die einem als Vertreter der nächsten Generation folgen, zumal im vorigen eigenen Amte – so als gebe es heute gar keine kapable Führung mehr in Europa. (Freilich, so etwas gibt es auch unter Generationsgenossen. Erst recht unter den Jüngeren, jene zum Beispiel, die monatelang gegen Jean Claude Juncker als möglichen nächsten Präsidenten der EU-Kommission polemisieren; zu alt, zu oft betrunken, kurzum: "altes Europa" – und die nun übergangslos verblüfft und ohne erkennbare Selbstkorrektur registrieren, wie energisch und zielführend er sich an den Neuformierung der EU-Kommission gemacht hat. Sei's drum...)

In welche Kategorie die jüngsten Äußerungen Hans-Dietrich Genschers zur Ukraine-Krise fallen, bleibt zunächst irritierend unklar. Dass Genscher kritisch über die Sanktionen denkt, die gegen Putins Regime verhängt wurden – darüber ließe sich ja noch reden. Wenn er nur hinzufügen würde, was denn sonst gegen Putins Übergriffe auf die Ukraine und seine dahingesagten wüsten Drohungen gegenüber seinen westlichen, unseren östlichen Nachbarn zu tun wäre. Wie will er ausschließen, dass ein Nein zu jeden Sanktionen sich übersetzt zu schierer Untätigkeit oder ins folgenlose Gerede?



Hans-Dietrich Genscher war der bundesdeutsche Außenminister, als 1975 in Helsinki die KSZE-Schlussakte unterzeichnet wurde. Damals wurde der völkerrechtliche Ur-Grundsatz bekräftigt, demzufolge die territoriale Integrität aller Staaten zu achten ist. Damals schworen die Beteiligten, alle gewaltsamen Änderungen von Grenzen zu unterlassen. Und im berühmten "Korb 3" verpflichteten sich alle Teilnehmerstaaten (und das gilt natürlich auch für deren Nachfolgestaaten) auf die Achtung der Menschen- und Grundrechte. Wie Genscher es fertig bringt, sich verständnisvoll zu Putins Politik zu Wort zu melden, ohne einen Satz zur Annexion der Krim und zur von Moskau gesponserten, dem eigenen Volk und der Welt unredlich larvierten militärischen Intervention und ohne jede auch nur diskrete Warnung vor den Ambitionen in Richtung auf ein imaginäres "Neurussland" – dies bleibt schlicht ein unlösbares Rätsel.

Während das Berliner Auswärtige Amt gerade in einem internen Papier schreibt, unter Putin habe sich Russland zu einem in fast jeder Hinsicht autoritärem System entwickelt, in dem die Staatsduma, also das angeblich demokratische Parlament, nach der Pfeife des Präsidenten tanzt, und die Justiz allenfalls willkürlich gegen Korruption vorgeht, rühmt Genscher Putin als einen Mann, der es versteht, Positionen aufzubauen und dem man mit Geduld begegnen müsse. Man glaubt es kaum.

Zur Orientierungslosigkeit der inzwischen so gut wie untergegangenen FDP hatte auch Hans-Dietrich Genscher durch seine fortgesetzten Strippenziehereien beigetragen, mit denen er mal diesen, mal jenen als kommenden Anführer mit seinen Weihen zu versehen beliebte – mitunter auch alle zusammen, ohne dass sie voneinander und vom Glück des jeweils anderen wussten. Es wäre kaum zu wünschen, dass Genscher nun auch in der Außenpolitik mit scheinbar altersweisen, in Wirklichkeit aber altklugen Interventionen den heutzutage Verantwortlichen das Geschäft erschwert. Das nämlich ist es, was elder statesmen wirklich auszeichnet: dass sie ihren Rat allenfalls äußerst diskret anbieten – also auch so, dass gegebenenfalls bizarre Ansichten gar nicht erst das Licht der Öffentlichkeit erblicken. Das hilft dann auch beiden Seiten, den elder wie den younger statesmen.

Aber vielleicht besteht sowohl die Staatskunst im Besonderen als auch die Lebenskunst im Allgemeinen am Ende darin, mit öffentlichem Ratschlag schon aufzuhören, bevor es erkennbar nötig wird.

Quelle:
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[Nana12]

"Wir sind an einem Punkt angekommen, wo ein offenes Wort unter Wenigen erforderlich ist, um heraus zu finden, wie wir nicht zu einem Kräfteverschleiß kommen im Gegeneinander, sondern wie wir weiterkommen"

Der Mann ist offensichtlich geisteskrank. Danke an Robert Leicht. Wann haben Verhandlungen jemals zum Frieden geführt? Wir wissen doch alle das nur Eskalation mit Option zum Krieg (mit Atomwaffen) einen dauerhaften Frieden schaffen kann.

Mal im Ernst: Leicht geht nur an einer Stelle Konkret auf das Gesagte ein, und zwar indem er das Ergebnis eventueller Verhandlungen vorweg nimmt. Warum? Weshalb? Ansonsten Schmähungen für Genscher, der mit seiner Meinung nicht alleine da steht. Aber die sind wohl ebenfalls geisteskrank. Mag sein, dass Russland Autoritär ist. Aber hier wird der Pluralismus durch öffentliche Meinungsmache in den Dreck getreten.

[Barschmeister]

Hab das als klassisches Beispiel für Mainstream gepostet.

Jmd. übt Kritik an einer Sache; argumentiert also sachlich. Darüber wird dann zwar berichtet, aber garnicht detailiert auf Argumente eingegangen.

Ein paar Tage später schreibt irgenein Journalist seine Meinung in die selbe Zeitung... weniger zu der Sache als über die Person, die sich da geäußert hat; argumentiert also persönlich. Anstadt auf den Inhalt des Gesagten einzugehen, wird lediglich gegen den Menschen "argumentiert" bzw. lediglich behauptet (ad hominem). Argumente sehen für mich anders aus, als "der zu alt, um da mitreden zu können".

Ebenso sollte man beachten, dass die persönliche Meinung eines Journalisten zu Genschers Person doppelt so viel Platz verbraucht, wie der Bericht darüber, dass Genscher seine fachliche Meinung (war ja mal Außenminister) zu eienr aktuellen Sache äußert. Ich wiederhole: ohne dabei seine Argumente detailiert zu beleuchten.

Es wird der Eindruck erweckt, als berichte man über Genschers Meinung, obwohl man lediglich seine Person abwertet, um seine Meinung als unqualifiziert erscheinen zu lassen.

[kopierpapier]

Jede Meinung die dem System nicht passt wird torpediert. Auf die eine oder andere Weise. SAG ich schon lange, aber die offensichtlichkeit nimmt zu, je mehr solcher falscher Meinungen es gibt. Eine Chance?

[Destiny]

Also mit so Äußerungen wie oben getätigt wäre ich vorsichtig.

Zumal der Typ, der sich so äußert, auch schon 70 ist.

Nur weil einem die Meinung nicht gefällt, ist der andere noch lange nicht altersschwachsinnig.

[vialukai]

Und keiner denkt mal daran, dass sich die Meinung eines Menschen auch mal ändern kann. Vielleicht hat Genscher nun keine Meinung mehr zu dem Frieden den er 1975 selber mit auf den Weg gebracht hatte und steht jetzt halt mehr auf der Seite von Putin. Vielleicht hat Genscher auch nicht mitbekommen, dass Putins Absicht war die Ukraine mit russischen Soldaten und Material zu destabilisieren um sich die ganze Ukraine Untertan zu machen, weil Putin es nicht passt das sich die dort lebende Mehrheit von Menschen nun mal ein Freies Land wünscht und darum friedlich Demonstrierten und von den "putinistischen" Scherken mit Waffengewalt unterdrückt wurde! Menschen starben in den Kugelhagel von diesen pro russische Verrätern des Friedens und darüber können wir die wir in Freiheit leben nicht hinwegsehen!

Aber der böse Westen hat das ja alles falsch dargestellt, so war und ist das ja alles nicht.(Achtung: Ironie)

Putin wird nicht ewig bleiben und dann gibt es Hoffnung auf einen Neuen westlich denkenden russischen Präsident, der sich Europa anschließen wird und eine neue Ära beginnt die die Welt friedlicher und Gerechter macht.

Und wer mich jetzt einen Träumer nennt, dem sag ich nur: "Lieber ein Träumer als jemand der überall nur Verschwörung sieht und die Wahrheit nicht erkennt!"

[Nana12]

Zitat von vialukai

Und keiner denkt mal daran, dass sich die Meinung eines Menschen auch mal ändern kann. Vielleicht hat Genscher nun keine Meinung mehr zu dem Frieden den er 1975 selber mit auf den Weg gebracht hatte und steht jetzt halt mehr auf der Seite von Putin.

Erkläre mal wie Genscher seine Meinung ändert, wenn er die Seite kritisiert, die die Institution der KSZE erst blockiert und dann instrumentalisiert und sie dadurch letztendlich beschädigt hat.

[Destiny]

@ vialukai: Verstehe ich das richtig, dass du der Meinung bist, dass Putin an der ganzen Sache alleinige Schuld hat?

[HappyMike34]

Zitat von vialukai

Putin wird nicht ewig bleiben und dann gibt es Hoffnung auf einen Neuen westlich denkenden russischen Präsident, der sich Europa anschließen wird und eine neue Ära beginnt die die Welt friedlicher und Gerechter macht.

Das wird aber auch mal Zeit!
Das transatlantische Bündnis aus USA und Europa hat ja bis jetzt schon alles friedlicher und gerechter gemacht .
Gute Beispiele für unsere Friedensbemühungen sind ja der Kosovo, Irak, Lybien, der nahe Osten, Somalia, Afghanistan...
Und das es im Westen so gerecht zugeht ist ja allseits bekannt.

[Barschmeister]

Cahoots sagt:

Robert Leicht -> Atlantik-Brücke e.V.

[hoshi23]

Wir verteidigen ja auch Menschenrechte in Saudi Arabien indem wir denen Panzer schicken.

Übrigens hier gibts n schönes Buch über gekaufte Journalisten in Deutschland:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Journalisten manipulieren uns im Interesse der Mächtigen Haben auch Sie das Gefühl, häufig manipuliert und von den Medien belogen zu werden? Dann geht es Ihnen wie der Mehrheit der Deutschen. Bislang galt es als »Verschwörungstheorie«, dass Leitmedien uns Bürger mit Propagandatechniken gezielt manipulieren. Jetzt enthüllt ein Insider, was wirklich hinter den Kulissen passiert. Der Journalist Udo Ulfkotte schämt sich heute dafür, dass er 17 Jahre für die Frankfurter Allgemeine Zeitung gearbeitet hat. Bevor der Autor die geheimen Netzwerke der Macht enthüllt, übt er konsequent Selbstkritik. Er dokumentiert hier zum ersten Mal, wie er für seine Berichterstattung in der FAZ geschmiert und die Korruption gefördert wurde. Und er enthüllt, warum Meinungsführer tendenziös berichten und wie der verlängerte Arm der NATO-Pressestelle Kriege medial vorbereitet. Wie

[Destiny]

Dazu braucht man keine Bücher lesen.

[sisirun]

Mir ist wichtiger, dass wir in diesem Winter noch GAS für meine Heizung habe. Ganz ehrlich, wie sind nicht in der Lage ein so großes Land wie Russland zu sanktionieren, ohne ins eigene Bein zu schießen.

[Daimler92]

Wenn Putin die Ukraine haben wollte hätte er Sie sich schon längst genommen, und keiner würde etwas dagegen unternehmen.

Putin ist ein Macht-Mensch und lässt sich von keinem ans Bein pinkeln, hoffe nur das er bald Weg ist, was wohl eher nicht der Fall sein wird.

[snak23]

Ich verstehe das sowieso nicht das die Leute mal aufwachen.
Zum bsp USA macht kriege ohne Grund bsp Irak krieg dann Hören sie die Welt ab
Und jetzt Beschuldigen sie den Osten ein Aggressor zu sein und sobald jemand nicht die selbe Meinung hat Schreiben die Zeitungen so was!!!

[luka68]

@hoshi23 -> Buchempfehlung

Ich stehe zwar auch der Berichterstattung der westlichen Medien kritisch gegenüber und halte die Presse nicht bei allen Themen unbedingt für unabhängig, aber dem Verlag, in dem das von hoshie23 empfohlene Buch "Gekaufte Journalisten" veröffentlicht wurde, sollte man fast noch skeptischer gegenüberstehen. Der Kopp Verlag ist nun alles andere als seriös zu bezeichnen. Dort wird viel Humbuk verlegt, ob es sich nun um Verschwörungstheorien aller Art handelt oder Esotherik, Hauptsache ist, dass es sich gut verkaufen lässt. In dem Sinne wundert es mich schon, wenn ein ehemaliger FAZ Journalist, gerade in diesem Verlag sein Buch veröffentlicht. Aber dennoch Dank an hoshie23 für den Link.

Nachtrag: Anbei der Wikipedia Eintag zum Autor des Buches: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Dort finden sich auch einige Auszüge aus Rezensionen zu diesem umstrittenen, aber anscheinend nicht uninteressantem Buch. Alles im Allem scheint der leider sehr rechtspopulistische Autor seine teils berechtigte Kritik an den Leitmedien arg überbetrieben und gepaart mit Wahrheitsverzerrungen dargestellt zu haben.
Deshalb anbei noch ein Link zu einem Buch, welches sich mit selben Thema beschäftigt, aber wohl deutlich seriöser und wissenschaftlich fundierter ist: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[dude74s]

Zitat von vialukai

Und keiner denkt mal daran, dass sich die Meinung eines Menschen auch mal ändern kann. Vielleicht hat Genscher nun keine Meinung mehr zu dem Frieden den er 1975 selber mit auf den Weg gebracht hatte und steht jetzt halt mehr auf der Seite von Putin. V

Möchte nur kurz einhaken, zu dem Frieden den er 1975 mit auf den Weg gebracht hat....
Von welchem Frieden wird hier gesprochen?
In Berlin findet gerade noch die Ausstellung zur Wiedervereinigung Deutschlands statt und in den Berliner Arkaden ist eine sehr interessante Ausstellung der Geschichte zu bewundern.

Dort steht, " Deutschland erhielt lediglich eine Teilsouveranität von den Besatzten Mächten zurück...."

Ich möchte jetzt auch nicht darauf eingehen, ob Deutschland souverän ist oder nicht, nur sollten die Leute die Texte nicht nur überfliegen, sondern Lesen und Verstehen was dort geschrieben steht!

Hätten wir jedoch Frieden, gäbe es in Deutschland auch keine Besatzungsmächte mehr. Wir hätten Bündnispartner, die sich jedoch an Recht und Ordnung unseres Landes halten müssten, egal ob innerhalb des militärischen Sicherheitsbereiches oder außerhalb dessen.

Man sollte sich auch Fragen, was aus der Abmachung zur Osterweiterung im Einklang mit der Wiedervereinigung Deutschlands passiert ist. Dabei spielt es keine Rolle, ob diese mündlich oder schriftlich fixiert wurde!

Wie würde der Westen anstelle von Putin reagieren, wenn Polen, Ungarn, Norwegen usw. jetzt lieber aus der EU zu den Russen wollen würden, weil dieser mit Milliarden lockt???

Nur al so als Anmerkung

greetz
dude74

[1000sassa]

Genscher ist ein alter Politiker, aber kein dummer. Und ja... ich bin auch der Meinung dass die deutsche Presse und das TV angehalten sind im Sinne des transatlantischen Bündnisses zu berichten, also eher pro Europa und pro Amerika.
Trotzdem informiere ich mich über verschiedene Sender, das Web und auch verschiedene Zeitungen. Heutzutage ist alles verfügbar und alles wird wieder vermischt und einseitig nutzbar gemacht. Ich tue mich wirklich schwer guten, unabhängigen Journalismus zu finden. Ich erinnere nur an die Klage des ZEIT Herausgebers Joffe gegen die Satiresendung "Die Anstalt", weil sie ihm Lobbyismus nachgewiesen haben. "Die Anstalt" hat den Prozess gewonnen und darf die Presse weiter kritisieren. Das ist Demokratie.
In so großen Ländern wie Rußland oder China und auch Amerika ist immer eine Form von strengem Herrschertum gefordert, um das Land zusammenzuhalten. Die Geographie spielt dabei ein nicht unwichtige Rolle und wird meiner Meinung zu wenig diskutiert.
Amerika liegt als große Insel souverän zwischen den 2 Ozeanen, mischt sich aber mit seiner überdimensionalen Rüstung überall auf der Welt ein.
Rußland ist der Nachbar Europas und wir täten gut daran uns mit Rußland zu verständigen. Sicher ist Putin ein Hardliner, war ja auch lang Geheimdienstchef. Der Nato Generalsekretär Stoltenberg ist auch ein Hardliner und distanzierter Typ, der nur über Natointeressen spricht und den Ukrainekonflikt aus seiner Perspektive sieht.
So kommt man zu keine Annäherung. Da sind Merkel und Steinmeier wirklich intelligenter. Deutschland, wie auch Europa täte gut daran sich zu emanzipieren und weniger nach den Vorstellungen einer Amerika dominierten Nato zu handeln.

[maKe_my_day]

Politische Comedy bzw Satire ist doch auch Teil des Problems. Das ist wie ein Placebo... einmal in der Woche macht man sich über alles und jeden lustig. Hinterher sagen die Leute " So denen haben wirs gezeigt" und alles läuft weiter wie bisher.