Moin,
was ich meine ist einfach erklärt. Wenn die Gesetze dem Entscheider Ermessen zubilligen, soll er es auch ausüben. Dafür soll er seinen gesunden Menschenverstand benutzen. Aber Gesetz kommt vor Verständnis.
Die Entscheidung mehrerer Gerichte belegt, dass sich Familie Rana illegal in Deutschland aufgehalten hat. Und nun? Nicht abschieben weil sie .... Ja was eigentlich ist? Was unterscheidet sie von den abertausend anderen Flüchtlingen die sich illegal hier aufhalten?
Sie ist in Deutschland geboren. Wäre es dann nicht auch die Verantwortung des Vaters gewesen sich darüber klar zu werden, dass er durch seine Schuld keine Chance hat hier erfolgreich Asyl zu beantragen. Und das es vielleicht besser gewesen wäre in die Heimat zurückzukehren?
Unsere Behörden haben nicht 15 Jahre geschlafen. Der Vater hat gegen die Ablehnung des Asylantrags durch die Instanzen geklagt. In allen hat er verloren. Sowas dauert.
Zur Durchführung der Abschiebung. Es gibt Gründe und Regeln die für oder gegen eine Ankündigung der bevorstehenden Abschiebung sprechen. In diesem Fall wäre es wohl besser gewesen anzukündigen. Wie ist das eigentlich? Wird nicht vor der Abschiebung erst einmal zur freiwilligen Ausreise aufgefordert?
So verstehe ich diesen Text.
Der Vater hat gegen die Ablehnung seines Asylantrags geklagt. Er hat verloren. Er ist durch die Instanzen marschiert. Eine Niederlage nach der anderen. Er hat die Härtefallkommission angerufen. Auch die haben die Ablehnung nicht zurückgedreht. Er ist (so denke ich) zur freiwilligen Ausreise aufgefordert worden. Dem ist er nicht nachgekommen.
Nach all dem kann dem zuständigen Bearbeiter schon mal der Gedanke kommen das es vielleicht besser ist den Abschiebungstermin nicht anzukündigen. Der Vater hat bisher alles unternommen um die Ablehnung zu unterlaufen. Da besteht ein gewisses Risiko das die angekündigte Abschiebung nicht problemlos verläuft.
Und eine nicht angekündigte Abschiebung läuft nun mal so ab. Das Mädchen war geschockt. Das ist verständlich. Aber warum wusste sie eigentlich nicht wie es weitergeht. Was haben denn die Anwälte die ihn durch all die Instanzen und Verfahren gejagt haben gesagt, was nun passiert?
Ob die Entscheidung das Mädchen von der Schulbank wegzuholen nun richtig war bleibt dahingestellt. Ich denke eher nicht. Aber so ganz willkürlich scheint sie mir nicht zu sein. Und auf gar keinen Fall sind die Behörden die einzig schuldigen daran das es das Mädchen so hart getroffen hat. Manchmal haften auch Kinder für ihre Eltern.
Was ist denn nun eigentlich erreicht? Sie dürfen so lange hierbleiben, wie das Mädchen eine Ausbildung macht. Und dann? Für wen ist das, was dann kommt leichter? Oder hoffen alle auf ein Wunder?