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Der Albtraum für die 15-jährige Bivsi Rana aus Duisburg ist zu Ende. Zwei Monate nach ihrer plötzlichen Abschiebung nach Nepal ist das Mädchen wieder zurück in Deutschland – dank eines Schülervisums.

Bei ihrer Rückkehr mit den Eltern am Flughafen in Düsseldorf haben sich am Mittwochmorgen bewegende Szenen abgespielt. Die Nepalesin war Ende Mai völlig ahnungslos von den Behörden während des Unterrichts aus dem Klassenraum geholt und dann mit ihren Eltern zum Flughafen gebracht worden. Dort wurde sie in ein Flugzeug gesetzt und nach Nepal geflogen, ein Land, in dem sie noch nie zuvor war.

Rechtlich war die Abschiebung der Familie nicht zu beanstanden. Denn nachdem die Klage der Eltern gegen die Ablehnung des Asylantrags von Bivsis Eltern 2016 in letzter Instanz abgelehnt worden war und auch die Härtefallkommission des Landes Nordrhein-Westfalen eine Ausnahme ablehnte, war die Abschiebung nur noch eine Frage der Zeit.

Doch warum durfte sie zurückkommen? Und könnten auch andere von dieser Regelung profitieren? FOCUS Online zeigt die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

1. Wie bekam sie das Visum?

Ein Schülervisum ist eine legale Möglichkeit für minderjährige Ausländer, eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland zu bekommen. „In der Regel wird ein solches Visum aber nur für wenige Wochen, allenfalls ein paar Monate erteilt“, sagt die Ausländerrechtsexpertin Füsun Yavuz zu FOCUS Online. Da Bivsi durch das Visum ermöglicht werden soll, das Abitur in Deutschland zu beenden und sie jetzt in die 10. Klasse kommt, ist klar, dass die Laufzeit mindestens drei Jahre beträgt. „Das ist eine ganz, ganz große Ausnahme“, so die Münchner Anwältin. „Aus meiner Sicht liegt das zum einem an der großen Resonanz, die der Fall in der Öffentlichkeit erzeugt hat“. Dies sei vor allem ihren Mitschülern zu verdanken. „Und vermutlich dürfte auch das schlechte Gewissen der Behörden über die wirklich unschöne Vorgehensweise im Klassenraum eine Rolle gespielt haben. Bivsi hat also wirklich großes Glück gehabt.

2. Warum durften auch die Eltern wieder zurückkommen?

Der Hauptgrund ist das Alter von Bivsi. „Sie braucht einen Sorgeberechtigten, der sich um sie kümmert“, sagt Yavuz. Bivsis Eltern genießen damit zwar einen Vorteil gegenüber anderen Abgeschobenen. Doch ist die Genehmigung aus humanitären Gründen durchaus nachvollziehbar.

3. Könnte diese Regelung auch für andere Fälle gelten?

Wenn die Voraussetzungen gleich oder zumindest ähnlich sind, müssten die gleichen Regeln auch für andere Fälle gelten. Doch jede Abschiebung ist anders. Und die Behörden müssen daher auch jeden Fall und seine Begleitumstände einzeln abwägen. Ausländerrechtsexpertin Yavuz hält ähnliche Fälle jedoch für extrem unwahrscheinlich. „Ich habe in den zwölf Jahren als Anwältin jedenfalls noch von keinem anderen ähnlichen Fall gehört“, sagt Yavuz. „Hier handelt es sich um eine Ermessensentscheidung von Ausländerbehörde und Konsulat und nicht um feste Regeln.“

4. Was passiert mit Bivsi und ihren Eltern, wenn die Visa ablaufen?

Theoretisch könnte sowohl Bivsi als auch den Eltern erneut die Abschiebung drohen, wenn sie ihr Abitur gemacht hat. Die Chancen, dass Bivsi ihr Visum verlängern kann, sind nach Einschätzung von Ausländerrechtsanwältin Füsur Yavuz durchaus vorhanden – für den Fall, dass sie eine Ausbildung in Deutschland beginnt. Was die Eltern betrifft, könnte dies allerdings schwieriger werden.

5. Welche politischen Folgen könnten sich aus dem Fall ergeben?

Bivis Fall hat neuen Schwung in die Debatte um die Einführung eines Einwanderungsgesetzes gebracht, das etwa von SPD und Grünen gefordert wird. Ein Aspekt, der dabei immer wieder diskutiert wird, ist, auch jenen Ausländern bevorzugt die Einwanderung zu ermöglichen, die sich schnell und gut integrieren.

Quelle: Focus