Zitat TinyTimm:
Zitat:
|
Warum hat man nicht den Asylbewerber abgeschoben, der in Bayern das fünfjährige Kind erstochen hat?
|
Der Kindermörder von Arnschwang konnte bis zum Zeitpunkt der Tat noch nicht abgeschoben werden, weil das Verwaltungsgericht München dagegen entschied.
Zitat:
|
Wie Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dem Bayerischen Rundfunk bestätigte, durfte der afghanische Asylbewerber trotz einer Verurteilung wegen schwerer Brandstiftung zu knapp sechs Jahren Haft nicht abgeschoben werden. Das hatte laut Herrmann das Verwaltungsgericht München entschieden, weil die Richter Todesgefahr für den Afghanen in seinem Heimatland sahen. Der Grund: Der verurteilte Brandstifter war zum Christentum konvertiert. Noch während seiner Haft stellte er 2012 einen Asylantrag. Die Abschiebung hätte ihm auf Antrag der Stadt München nach der Haft gedroht....
|
Dazu kommt auch noch das hier:
Zitat:
|
Eine im Juni 2015 beantragte Aufenthaltserlaubnis wurde vom Landratsamt Cham abgelehnt. Wegen des Abschiebungsverbotes war das Landratsamt Cham allerdings verpflichtet, eine ausländerrechtliche "Duldung" zu erteilen. Das Landratsamt Cham hat diese Duldung nach eigenen Angaben monatlich überprüft.
|
Näheres in der Quelle:
http://www.br.de/nachrichten/oberpfa...ghane-102.html
__________________________________________________ ________________
Ich hätte mir auch nach der Haftverbüßung eine schnelle Abschiebung gewünscht, Es wäre viel Leid erspart geblieben, aber auch ein Innenminister steht nicht über einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts.
Die elektronische Fußfessel dient nur zu Überwachung und Kontrolle im Rahmen des räumlich beschränkten Aufenthalts. Die Tat hätte es nicht verhindern können.