[ziesell]

Bundeswirtschaftsminister: Habeck ist Europas Starlink-Alternative zu teuer

Iris² soll Europas Abhängigkeit von Drittstaaten und Konzernen wie Starlink beenden und ist auch für Privatkunden offen. Doch Habeck scheut die Ausgaben.



Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat das von der EU geplante Satellitennetzwerk Iris² (Infrastructure for Resilience, Interconnection and Security by Satellites), das eine Alternative zu Starlink und anderen Konstellationen bieten soll, in der jetzigen Form als zu teuer abgelehnt. Habeck spricht von einem "exorbitanten" Preis, die Offerte sei "unausgegoren", wie er in einem Brief an EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton schreibt, der dem Handelsblatt vorliegt. Habeck fordert einen Neustart: "Es geht um zu viel, um hastig Entscheidungen mit hohem Risiko und massiven negativen Konsequenzen für Iris² und das EU-Raumfahrtprogramm zu fällen."

Auslöser ist der von dem Industriekonsortium veranschlagte Preis von fast 12 Milliarden Euro, 40 Prozent mehr als geplant, der jetzt bekannt wurde. In der EU-Kommission löste Habecks Brief laut Handelsblatt-Informationen Empörung aus. Offiziell äußert sich die Behörde nicht zu laufenden Ausschreibungen.

Kommunikation trotz Cyberangriffen und Naturkatastrophen

Mit Iris² sollen im Zeitraum zwischen 2025 und 2027 bis zu 170 Satelliten in eine niedrige Erdumlaufbahn (Low Earth Orbit – LEO) von 200 bis 2.000 Kilometern gebracht werden. Grund ist, dass die EU bei solchen Netzen bislang komplett von Drittstaaten oder privaten Unternehmen abhängig ist, was man überwinden will. Der EU-Rat erklärte im November 2022, das Programm solle für besser vernetzte kritische Infrastruktur bei Cyberangriffen und Naturkatastrophen sorgen, wenn terrestrische Kommunikationsnetze zusammenbrechen. "Das Programm richtet sich nicht nur an Regierungsstellen und EU-Institutionen, sondern ermöglicht auch die Bereitstellung kommerzieller Dienstleistungen durch den Privatsektor und trägt so zur Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie bei."

Mit dem Brief wolle Habeck nicht das Ende von Iris² provozieren, erfuhr das Handelsblatt aus dem Wirtschaftsministerium: "Ganz klar ist: Deutschland steht hinter der Errichtung eines sicheren weltraumgestützten EU-Kommunikationssystems." Tatsächlich sind deutsche Unternehmen an dem Aufbau von Iris² kaum beteiligt. Habeck dürfte in deren Interesse einen Neustart fordern.

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