Moin,
ich finde es wirklich wichtig, dass die Corona-Pandemie aufgearbeitet wird. Aber ich frage mich auch, wem es wirklich um eine Aufarbeitung geht.
Aufarbeitung bedeutet für mich in erster Linie im Nachhinein zu prüfen, was man richtig und was man falsch gemacht hat. Was hätte man besser machen können? Was von anderen lernen?
Dabei geht es für mich nicht um Schuldzuweisungen. Vieles von dem, was heute als Aufarbeitung verkauft wird ist nichts weiter als das Gemecker kleiner Lichter, die noch nie in ihrem Leben wirkliche Verantwortung tragen mussten. Der Wunsch die geschwärzte Namen zu erfahren ist dafür ein deutlicher Beleg. Wozu können die bei einer Aufarbeitung des Thema nutzen? Für persönliche Angriffe und parteipolitischen Scheiss ja. Da sind sie wertvoll. Aber um das Thema zu beleuchten?
Jeder von denen soll sich, soweit ihm das intellektuell möglich ist, in die folgende Situation versetzen.
Eine potentiell tödliche Krankheit kommt in das Land von der man fast nichts weiß. Selbst die Übertragungswege sind anfangs nicht völlig klar. Man weiß zwar, dass sich der Erreger verändert. Aber man weiß nicht, wie er nach der Veränderung wirkt und übertragen wird. Und man weiß, dass mit der Zahl der infizierten die Möglichkeit einer noch schlimmeren Mutation steigt.
In dieser Situation befragt man Wissenschaftler zum Thema Lockdown. Die einen sagen der Lockdown ist wichtig, um die Zahl der infizierten und damit die Belastungen des Gesundheitswesens und die Zahl der Toten gering zu halten. Die anderen sagen, dass ein Lockdown nicht nur nichts bringt, sondern der Wirtschaft schadet. In dieser Situation und nicht erst Jahre später muss man entscheiden. Mit dem Wissen das man in diesem Moment hat und nicht dem, was man vielleicht zwei Jahre später meint zu haben.
Verhängt man den Lockdown, hat man die wirtschaftliche Schäden, die durch die Pandemie ohnehin entstanden sind, vergrößert, schlimmstenfalls keinen medizinischen Nutzen erzielt und je nach Auslegung eines Gerichts gegen Gesetze verstoßen. Verzichtet man auf einen Lockdown, sind die wirtschaftlichen Schäden, die durch die Pandemie ohnehin eingetreten sind, nicht ganz so groß. Aber man hat vielleicht mit seiner Entscheidung den Kollaps des Gesundheitswesens herbeigeführt und den Verlust von vielen Menschenleben verursacht. Dazu hat man eine Situation herbeigeführt, in der ein Lockdown dann auch fast nichts mehr bringt.
Es möge sich jeder die Frage ehrlich beantworten wie er entschieden hätte. Nicht hier im Forum. Hier kann man weiter den Widerstandskämpfer vor sich hertragen. Sondern nur leise sich selbst fragen. Wäre ich das Risiko eingegangen? Hätte ich das Leben von vielleicht tausenden in die Waagschale gelegt und gegen wirtschaftliche Interessen und das Recht auf Party abgewogen? Denn darauf läuft die Entscheidung hinaus.
Und die Gesetze? Es gibt da eine interessante Parallele. Als sich 1962 eine Sturmflut durch Hamburg wälzte, hat der damalige Polizeisenator Helmut Schmidt seine Kontakte genutzt und die Bundeswehr direkt um Hilfe gebeten. Die kamen mit Männern, Sturmbooten, Hubschraubern und was sie sonst noch tun konnten und haben so vielen das Leben gerettet. Das hätten sie aber nicht gedurft. Denn der Einsatz der Bundeswehr im Inland war seinerzeit ohne jeden Zweifel verfassungswidrig.
Im Jahr 1982 hat sich Schmidt wie folgt dazu geäussert:
Zitat:
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Wir haben uns nicht an Gesetz und Vorschriften gehalten, wir haben möglicherweise die Hamburger Verfassung verletzt, wir haben sicherlich am Grundgesetz vorbei operiert. Es war ein übergesetzlicher Notstand
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Wer wollte ihm das vorwerfen ? Wer von denen, die heute meinen der Lockdown sei gesetzeswidrig gewesen, sagt heute, Schmidt hätte das nicht tun dürfen?
Man hat das Thema aufgearbeitet und unter anderem die Gesetze dahingehend geändert, dass die Bundeswehr im Inland zum Katastrophenschutz eingesetzt werden darf. Das ist, was ich unter Aufarbeitung verstehe.