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Doku - Ewig Geheim - Kollateralbelastung Demokratie (Gaby Weber) 09-2020

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Ungelesen 10.09.20, 19:02   #1
sydneyfan
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Standard Doku - Ewig Geheim - Kollateralbelastung Demokratie (Gaby Weber) 09-2020

Gaby Weber 09-2020
Ewig Geheim - Kollateralbelastung Demokratie
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Zitat:
Mit Taschenspielertricks versuchen gerade Bundesnachrichtendienst und Kanzleramt, ihre Akten dem Zugriff der Öffentlichkeit zu entziehen. Ohne die zeitliche Begrenzung von maximal 60 Jahren, wie es im Gesetz steht. Für alle Ewigkeit. Dokumente aus den fünfziger Jahren werden bis mindestens 2042 für streng geheim erklärt. Bei denen geht es um die Rolle der gerade gegründeten Bundeswehr in der NATO und um Abrüstungsvorschläge aus der Sowjetunion. Die Akten des BND, die ich im Rahmen meiner Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht teilweise geschwärzt erhalten hatte, sollen weiter geheim bleiben. Kanzleramt und BND wollen jetzt Geheimhaltung bis auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zementieren, durch interne Anweisungen, im Hinterzimmer fabriziert.
Quelle:
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eitch100 (10.09.20), Uwe Farz (11.09.20)
Ungelesen 10.09.20, 19:55   #2
eitch100
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Oh, das wird interessant, wie doch "Einige" immer rufen, dass man die Vergangenheit/Geschichte doch mal ruhen lassen sollte. In diesem Fall wird das sicherlich anders kommen, weil man so "dieser Demokratie" schön eins auswischen kann...
Meine Meinung zum Thema selbst ist äußerst gespalten. Ich kann irgendwie beide Seiten verstehen. Das sollte auf höchster richterlicher Ebene geklärt werden.
__________________
Der Klügere gibt nach... deshalb regieren die Dummen die Welt
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