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[Recht & Politik] GroKo-Spitzen loben sich und ihren Koalitionsvertrag

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Ungelesen 12.03.18, 13:33   #1
TinyTimm
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Standard GroKo-Spitzen loben sich und ihren Koalitionsvertrag

Zitat:
Berlin (dpa) - Die neue große Koalition will nach einem beispiellos langen Ringen um die Regierungsbildung zügig ihre Arbeit aufnehmen und sieht Deutschland vor großen Herausforderungen.

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD verwiesen vor allem auf den Wandel durch die Globalisierung und Digitalisierung sowie auf die Krise Europas. "Sehr viel Arbeit liegt vor uns", sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kommissarischen SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz und CSU-Chef Horst Seehofer in Berlin.

Alle Seiten hätten sich in den Koalitionsverhandlungen vorgenommen, diese Arbeit auch zu erledigen, sagte Merkel. Außerdem kämen neue Herausforderungen hinzu wie die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Strafzölle, auf die Antworten gefunden werden müssten. "Ich bin optimistisch, dass das auch gelingt", sagte Merkel. Der künftige Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) versprach: "Das wird eine gute Regierung." CSU-Chef Horst Seehofer ergänzte: "Und eine soziale Regierung."

Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl mit schweren Verlusten für die drei Parteien wollen die Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD am Mittag den 177 Seiten starken Koalitionsvertrag unterzeichnen. Am Mittwoch soll Merkel im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Anschließend werden Merkel und die Minister vereidigt.

Merkel sagte mit Blick auf die lange Regierungsbildung, es sei viel Arbeit aufgelaufen. Sie betonte, es gehe darum, in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung das Wohlstandsversprechen der sozialen Marktwirtschaft zu erneuern. Der Wohlstand müsse bei allen Menschen ankommen. Ziel seien gleichwertige Lebensbedingungen für die Menschen in ganz Deutschland. Scholz sagte, die Sorgen der Menschen vor der Zukunft seien ein zentrales Thema der neuen Regierung. Viele Bürger hätten Angst um die eigene Zukunft. Scholz verwies etwa auf die Bedeutung von beruflicher Weiterbildung in Zeiten des digitalen Wandels.

CSU-Chef Seehofer sagte, die Deutschen erwarteten nach den monatelangen Verhandlungen nun eine rasche Umsetzung des Koalitionsvertrags. Die Vereinbarungen zwischen CDU, CSU und SPD spiegelten eine soziale Verantwortung für die Gesellschaft wie kaum ein anderer Koalitionsvertrag zuvor, sagte der designierte Innen- und Heimatminister.

Seehofer verwies dabei unter anderem auf verabredete Verbesserungen bei der Rente, bei der Pflege und bei der Gesundheitsversorgung. Zudem werde Vorsorge getroffen für eine Arbeitsplatzsicherung, um das Ziel einer Vollbeschäftigung bis 2025 erreichen zu können. Die geplanten Steuerentlastungen durch den Abbau beim Solidaritätszuschlag kämen 90 Prozent der Steuerpflichtigen zugute.

Der künftige Bundesfinanzminister und Vizekanzler Scholz sieht für die große Koalition trotz der schwierigen Regierungsbildung eine solide Grundlage. "Die vierte große Koalition in Deutschland ist jetzt nicht von Anfang an als Liebesheirat losgegangen", sagte Scholz. Union und SPD seien und blieben "grundverschiedene Parteien", aber seien "trotzdem in der Lage, konstruktiv miteinander zusammenzuarbeiten und ordentlich zu regieren".

Die SPD wolle regieren, um für mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen - "Schritt für Schritt, Tag für Tag", sagte Scholz, der kommissarisch die Parteiführung von Martin Schulz übernommen hat. Um den Koalitionsvertrag habe die SPD mit CDU und CSU hart gerungen und es sei gut, dass mit dem Ende der monatelangen Regierungsbildung die "Zeit der Unsicherheit" vorbei sei. In der SPD gibt es große Vorbehalte gegen eine weitere Koalition mit der Union, eine deutliche Mehrheit der Mitglieder hat aber dafür gestimmt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigte sich erleichtert über den Abschluss der Regierungsbildung. "Ich bin froh darüber, dass die Zeit der Unsicherheit und Verunsicherung vorübergeht", sagte Steinmeier am Montag in Düsseldorf. "Die Ungeduld wuchs in den letzten Wochen während der Verhandlungen und der Abstimmungsphase."

Die Oppositionsparteien äußerten Kritik an der neuen großen Koalition. Der Vertrag habe "große Lücken gerade bei den großen Zukunftsherausforderungen", sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock. Sie nannte besonders den Klimaschutz, die Digitalisierung und die Bekämpfung von Armut. FDP-Chef Christian Lindner kritisierte, es fehlten Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft. "Dieser ganze Koalitionsvertrag atmet den Geist einer absoluten Staatsfixierung. Von den Bürgerinnen und Bürgern wird eigentlich nur gesprochen als von den Bedürftigen, den Schwachen, von den Patienten, um die man sich kümmern muss."
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An der "Macht" um jeden Preis. Auch wenn dafür eigene Prinzipien über den Haufen geworfen werden.

Gute Nacht Deutschland !
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Dino99
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Mit anderen Worten...es wird weiter so "gewurstelt" wie bisher! Vor allem wird das gesellschaftliche Hauptproblem mal wieder totgeschwiegen. Steht jedenfalls nichts im Koalitionsvertrag. Dürfte schon nachdenklich machen....
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in den tiefen Abgründen der Scheinwelt!
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Zitat:
Zitat von Dino99 Beitrag anzeigen
Vor allem wird das gesellschaftliche Hauptproblem mal wieder totgeschwiegen. Dürfte schon nachdenklich machen....
Lass mich raten,die bösen Moslems wieder?
Das heutige gesellschaftliche Hauptproblem sind eher so geistig verbohrte wie Du.
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Ungelesen 13.03.18, 07:03   #5
Caplan
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Es gibt einieg Passaagen im Vertrag..die sehr luftig sind.
Verbindliches liest sich anders.
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Ungelesen 13.03.18, 07:05   #6
leecherRIP
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Schön zu sehen dass immer die gleichen sofort die Nazi Keule schwingen und wiederrum dieselben sich postwendent dafür bedanken. Fehlt nur noch MunichEast und Motherfucker
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Ungelesen 13.03.18, 08:20   #7
nolte
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Zitat:
wird das gesellschaftliche Hauptproblem mal wieder totgeschwiegen
Du hast recht.
Die gesellschaftlichen Hauptprobleme, als da wären:
Kinderarmut, Altersarmut, Arbeitslosigkeit, Pflegenotstand, Bildungsmisere, Mieten, Klima, Kriegsgefahr, soziale Ungerechtigkeit -
solche Hauptprobleme kommen im Vertrag kaum vor.
Auch deshalb wird alles einfach so weitergehen wie bisher.
Und nein - die Rechten haben nicht nur keine Antworten, sie werden die Probleme noch verschärfen.
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Ungelesen 13.03.18, 09:39   #8
fred8ab
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Zitat:
Zitat von Caplan Beitrag anzeigen
Es gibt einieg Passaagen im Vertrag..die sehr luftig sind.
Verbindliches liest sich anders.
Aus meiner Sicht soll ein solcher Vertrag ja auch eher Be- Umschreiben was in den nächsten Jahren angepackt werden soll. Es kann dort ja nun auch nicht unbedingt "Rechtsverbindlich" nidergeschrieben werden wie es ganz genau aussehen soll. MNan muss ja auch immer auf tagesaktuelle Themen antworten können.
fred8ab ist offline   Mit Zitat antworten
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Ungelesen 13.03.18, 09:54   #9
leecherRIP
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Zitat:
Zitat von nolte Beitrag anzeigen
....Und nein - die Rechten haben nicht nur keine Antworten, sie werden die Probleme noch verschärfen.
Die Probleme werden ganz anderer Natur sein
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Ungelesen 13.03.18, 10:32   #10
MunichEast
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Zitat:
Zitat von leecherRIP Beitrag anzeigen
Schön zu sehen dass immer die gleichen sofort die Nazi Keule schwingen ...
Wann und wo wurde hier denn die Nazi Keule geschwungen ? Dino99 einziger Lebensinhalt ist die gelebte Islamphobie. Das ist für ihn extrem wichtig, aber den Rest des Landes bewegen nun mal auch andere Themen.

So, wo war die Nazi Keule ? Finde sie immer noch nicht ...
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pauli8 (13.03.18)
Ungelesen 13.03.18, 11:56   #11
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Zitat:
Zitat von Caplan Beitrag anzeigen
Es gibt einieg Passaagen im Vertrag..die sehr luftig sind.
Verbindliches liest sich anders.
Ergänzung zu fred8ab, der es ja schon richtig schrieb.

Der Ausdruck „Vertrag“ beim Koalitionsvertrag ist irreführend und hat möglicherweise zur Kritik beigetragen.

Es handelt sich nicht um einen Geschäftsvertrag und auch nicht um objektives Recht, denn es fehlen Sollenssätze, die öffentliche Kundgebung und die Anerkennung durch Rechtslehre und Gerichte.

Der „Koalitionsvertrag“ ist insofern nicht mehr als eine Absichtserklärung: Die Partner werden versuchen, die Abgeordneten ihrer Fraktionen zur Unterstützung der Regierung zu bewegen. Verfügen über die Stimmen der Abgeordneten können die Partner hingegen nicht – wegen des freien Mandats; und damit können die Partner auch nicht garantieren, dass ihre Bemühungen fruchten. Daher kann bei einem Koalitionsvertrag nichts eingeklagt werden.
Koalitionsverträge werden nicht nur von Politikern ausgehandelt. Oft sind auch höhere Beamte der Ministerien, namentlich Abteilungsleiter, daran beteiligt.

Außerdem kann es Nachverhandlungen in gewissen Abständen geben. Das ist nicht ungwöhnlich sondern ganz normal.
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Ungelesen 13.03.18, 13:34   #12
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Zitat von Kneter33 Beitrag anzeigen
Lass mich raten,die bösen Moslems wieder?
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Und wer hier geistig verbohrt ist, das wird sich erst in ein paar Jahren herausstellen.
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Ungelesen 13.03.18, 14:44   #13
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Zitat:
Zitat von leecherRIP Beitrag anzeigen
Das is die Nazikeule!
...... ähm nein, das " unschuldige" Opferverhalten wird langweilig.
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Ungelesen 13.03.18, 15:45   #14
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Nimm du bitte erstmal deine Grüne "Alle haben sich lieb" Scheuklappen ab und sieh den Tatsachen ins Gesicht. Nicht ohne Grund bekamen Leute wie du nur 8% bei den eueren letzten Wahlen. Denk mal drüber nach
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.... nach der Nazi Keule (wo übrigens immer noch keine war) nun das Grünen Bashing........ Du bist ja ein putziges kleines Kerlchen.

Was kommt nun als nächstes, homophobe Aussagen ?
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Ungelesen 13.03.18, 17:41   #16
TinyTimm
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Avantasia würde jetzt sagen: "BACK TO TOPIC ODER ICH MACH HIER DICHT"
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Zitat:
Union und SPD haben ihren Streit über das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche vertagt. "Die SPD-Bundestagsfraktion wird ihren Gesetzentwurf zum Paragraf 291a des Strafgesetzbuches jetzt nicht zur Abstimmung stellen", heißt es in einer abgestimmten Erklärung von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles (SPD) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Die Bundesregierung werde aufgefordert, Möglichkeiten einer Lösung zu prüfen und einen Vorschlag vorzulegen.

In der Unionsfraktion habe Erleichterung über die Entscheidung geherrscht, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Der Vorstoß der SPD-Fraktion, einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Paragrafen 219a vorzulegen, hatte zwischen den Koalitionspartnern für Streit gesorgt.

Die Union hatte eine Verfassungsklage erwogen. Sollte ein Gesetz zur Aufhebung des Verbots durchkommen, "ist zu überlegen, ob wir vor das Bundesverfassungsgericht ziehen", hatte die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), dem Spiegel gesagt. Die Sprecherin des konservativen Berliner Kreises, Sylvia Pantel (CDU), sprach in der Augsburger Allgemeinen von einem "eklatanten Vertrauensbruch". Der familienpolitische Sprecher der Fraktion, Marcus Weinberg (CDU), hatte der SPD eine "Nacht-und-Nebel-Aktion" vorgeworfen.
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Arme SPD ... mutlos weiter Richtung völligem Verlust von eigenem Profil. Aber nichts anders war zu erwarten.
Wornat1959 ist offline   Mit Zitat antworten
Ungelesen 13.03.18, 19:05   #18
ash2
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Es gibt noch viel mehr Probleme.Dtschld. importiert bspw. seit Jahren Getreide,da die eigenen Flächen nicht mehr reichen und immer mehr Menschen versorgt werden müssen.Was passiert bei einer Missernte in Russland/USA?Die Insekten sind zu 80% verschwunden.Wir erinnern uns:Wenn die Bienen sterben übernehmen die Bestäubung die Insekten...
Die Böden sind ausgelaugt,was passiert bei grosser Trockenheit mit dem Wasser?Wir erinnern uns,das das Wasser in Flaschen vor ein paar Jahren aus war.
Es gibt wenn man den Hirnschmalz anstrengt sicherl. noch mehr.
Bin ich nun Nazi weil ich schreibe:Wir schaffen das NICHT ?
Es hängen viele Sachen in der Luft bzw. am seidenen Faden.Es ist eine Frage der Zeit wann der reisst.

ash
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Ungelesen 13.03.18, 20:08   #19
MunichEast
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Zitat:
Zitat von ash2 Beitrag anzeigen
Die Böden sind ausgelaugt,was passiert bei grosser Trockenheit mit dem Wasser?Wir erinnern uns,das das Wasser in Flaschen vor ein paar Jahren aus war.
Es gibt wenn man den Hirnschmalz anstrengt sicherl. noch mehr.
Bin ich nun Nazi weil ich schreibe:Wir schaffen das NICHT ?
.... wann war bei uns jemals das Wasser ausverkauft ? Warum bist Du Nazi, nur weil Du Angst hast kein Flaschenwasser zu bekommen ?
MunichEast ist offline   Mit Zitat antworten
Ungelesen 13.03.18, 21:27   #20
Dino99
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Zitat:
Zitat von Kneter33 Beitrag anzeigen
Lass mich raten,die bösen Moslems wieder?
Das heutige gesellschaftliche Hauptproblem sind eher so geistig verbohrte wie Du.
Gut gesagt mit dem "geistig verbohrt"! Könnte man auch ohne wen und aber andersrum sehen!
__________________
Wer die Realität verleugnet der sucht oft Zuflucht
in den tiefen Abgründen der Scheinwelt!
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Ungelesen 13.03.18, 21:31   #21
pauli8
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Zitat:
... das wird sich erst in ein paar Jahren herausstellen.
Als jemand der der Zukunftsforschung sehr zugetan ist...und als hauptveranwortlicher Redakteur bei Nostradamus-TV sage ich euch und dir leecherRIP jetzt das.

Es wird ein Ruck durch Deutschland gehen. (Roman Herzog)

Angela Merkel tritt dann ihre 5. Amtszeit an, und auch ihre 3. Ehe.
Diesmal mit Alexander Gauland. Beide sind zum Islam konvertiert. In der Moschee in Berlin Neu-Köln gaben sie sich das "Ja-Wort". Trauzeugen waren die Alice W. (aus dem Wunderland) und der "Erdi".
Die offizielle Feier fand im völlig verwaisten "Willy-Brandt-Haus" statt.
Die Angie heißt jetzt nicht mehr Bundeskanzlerin, sondern "Sultanine" ist die offizielle Bezeichnung.

Aber nun zu Österreich.
Die Türken stehen wieder einmal vor Wien. Die Eliten haben sich in die Katakomben der Wiener Hofburg zurückgezogen. Man hofft auf Hilfe und Entsatz aus Frankreich durch den edlen und kleinwüchsigen Ritter Prinz Eugen.
Umwendend naht aber Hilfe durch Dino. Diesmal hat er als sein Streitross den Tyrannosaurus Rex auserkoren. Aber schon bei der Einreise gab es wegen unerlaubten Gebrauchs von Fossilienfunden große Schwierigkeiten.

Über eine Fortsetzung der Geschichte bin ich noch unschlüssig. Ich bitte um Gnade bei dir, Avantasia.
pauli8 ist offline   Mit Zitat antworten
Folgendes Mitglied bedankte sich bei pauli8:
nolte (14.03.18)
Ungelesen 14.03.18, 07:10   #22
Caplan
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Und das steht alles auf der rueckseite des Koalitionsvetrags?
Bemerkenswert.....
Caplan ist offline   Mit Zitat antworten
Ungelesen 14.03.18, 07:17   #23
MunichEast
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..... auf dem Bierdeckel
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Ungelesen 14.03.18, 08:57   #24
nolte
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Pauli könnte recht haben.
Wenn man sich als gelernter DDR-Bürger so die Weltenläufte anschaut, stellt man fest, daß alles immer gaaanz anders kommt als von der jeweiligen Obrigkeit gewollt (von geplant will ich gar nicht erst reden).
Man kann nur vom gegenwärtigen Stand aus extrapolieren und liegt langfristig oft falsch. Je nach Wissensstand, Beeinflußbarkeit, Sozialisation, Emphatie.
Trotzdem kann man einem Mief nicht ausweichen. Und diese Koalition stinkt nach Sozialabbau und Krieg. Vielleicht ist es auch nur der Gestank des toten Wals und das Ambra kommt doch noch zum Vorschein.
Man soll die Hoffnung nicht aufgeben.
__________________
D6B7ED
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betaalpha (14.03.18), pauli8 (14.03.18)
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