[Avantasia]

Die Christdemokraten haben mit Armin Laschet einen neuen Parteivorsitzenden. Im ersten Wahlgang hatte noch Ex-Fraktionschef Merz die meisten Stimmen auf sich gezogen.

Armin Laschet wird neuer Bundesvorsitzender der CDU. Das entschieden die Delegierten des digitalen Parteitags. Laschet setzte sich mit 521 Stimmen gegen seine Mitbewerber durch. Im ersten Wahlgang hatte noch Ex-Fraktionschef Merz die meisten Stimmen auf sich gezogen.

Der Ausgang der Wahl galt als völlig offen, auch weil das Verhalten der allein zuhause teilnehmenden und abstimmenden 1001 Delegierten schwer vorherzusehen war. Die Corona-Pandemie machte es notwendig, den Parteitag digital abzuhalten, erstmals musste die CDU ihre Parteispitze deswegen online wählen.

Dabei handelt es sich eigentlich um eine digitale Vorabstimmung, es folgt noch eine rechtlich verbindliche Briefwahl. Deren Ergebnis soll am 22. Januar verkündet werden. Laschet, Merz und Röttgen haben jeweils versichert, das Ergebnis der Online-Abstimmung zu akzeptieren und bei einer Niederlage nicht zur Briefwahl anzutreten. Rein rechtlich wäre das möglich. Im Parteitagsstudio auf dem Berliner Messegelände sind nur der engste Führungszirkel um die Noch-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalsekretär Paul Ziemiak, die drei Kandidaten sowie Techniker anwesend. Gäste und Journalisten sind nicht zugelassen.

Nach der Wahl des neuen Vorsitzenden wird bis auf Generalsekretär Ziemiak auch die komplette CDU-Führungsspitze online neu gewählt. Außerdem müssen CDU und CSU noch die Kanzlerkandidatenfrage klären. Nach dem jetzigen Zeitplan soll im März oder April abgesprochen werden, wer Unions-Kanzlerkandidat wird. In den vergangenen Monaten lag bei Umfragen zu diesem Thema regelmäßig der bayerische Ministerpräsident Markus Söder von der Schwesterpartei CSU vorn. Er selbst hat allerdings bisher öffentlich keine Ambitionen auf das Kanzleramt deutlich gemacht. Die Bundestagswahl ist für den Herbst geplant.
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[MotherFocker]

Ich bezweifle dass sich die CDU damit einen Gefallen getan hat, denn Lasche ist wohl der saft- und kraftloseste aus der ersten Reihe. Hand in Hand mit AKK.

Schade, dass es Laschek wurde und nicht Röttgen.
Gut, dass Merz erst mal aus dem Rampenlicht ist.

Aber jeder Vorsitzende ist nur so gut, wie in die Partei lässt.
Die Zeit der Superstars im Amt ist vorbei.

[karfingo]

Der Posten Bundeskanzler wird nach der Wahl von den Grünen oder Linken besetzt.

[Uwe Farz]

Ich amüsiere mich gerade köstlich über die "Comments" der ganzen AfD Putin Bots bei "Welt" und "Focus".
Von "Merkel Murks geht weiter" über "nie wieder wähle ich CDU" bis "nur die AfD kann uns noch retten" ist der ganze abgestandene Quark dabei.
Der Friedrich leidet offensichtlich unter einem gehörigen Realitätsverlust, wollte er doch jetzt sofort als Wirtschaftsminister in die Regierung eintreten, so jedenfalls die Aufforderung an Laschet.
Merkel ließ bereits süffisant verlauten, dass sie derzeit nicht an eine Kabinettsumbildung denkt.
Zumindest ist das Fossil zunächst einmal verhindert und das ist gut so.
Bei den Schwarzen muss man immer mit wenig zufrieden sein.
Das ist gewissermaßen Dauerzustand.

[Tassenkuchen]

Ich finde alle drei Kandidaten nicht gut und hätte es am besten gefunden, Merkel hätte noch mal eine Amtzeit drangehängt. Sie ist meiner Ansicht nach eine der wenigen, die mit Ratio und Verstand in der Pandemie agiert haben. Würde der "Transatlantiker" Röttgen tatsächlich Kanzler werden, wovon ja nun nicht mehr auszugehen ist, hätte ich in Betracht gezogen, diesem Land den Rücken zu kehren .

[Kirkwscks4eva]

Dann wird wohl der nächste Bundeskanzler oder die nächste Bundeskanzlerin oder das nächste Bundesgekanzler (?) aus den Reihen der Grünen kommen. Aber die CDU fährt ja eh einen neuen Kuschelkurs mit den Grünen. Mir wird allerdings gerade Angst und Bange.

[Draalz]

Zitat von Kirkwscks4eva

Aber die CDU fährt ja eh einen neuen Kuschelkurs mit den Grünen. Mir wird allerdings gerade Angst und Bange.

Wieso? In Österreich geht es doch auch!

[MunichEast]

Zitat von Kirkwscks4eva

Aber die CDU fährt ja eh einen neuen Kuschelkurs mit den Grünen. Mir wird allerdings gerade Angst und Bange.

In BaWü und Hessen funktioniert es sehr gut und nun komme mir bitte nicht damit Winfried Kretschmannwäre wäre kein richtiger oder typischer Grüner. Ich darf ihn mal zitieren, "Ich bin waschechter Grüner, alles andere ist Geplapper".

Hier geht es erst einmal nur um den Parteivorsitz der CDU und nicht um die Kanzlerfrage. Die steht noch aus.

[pauli8]

Video

Wahl von Laschet: Einschätzung von Albrecht von Lucke, Politikwissenschaftler


16.01.2021 22:14 Uhr

Quelle:

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[Tassenkuchen]

Naja, der Winnie ist ein Fähnchen im Wind, was natürlich kein Alleinstellungsmerkmal der Grünen ist.

[pauli8]

Kommentar CDU Armin Laschet

Die CDU fällt auseinander

• Die Wahl von Parteichef Armin Laschet konnte die CDU nicht befrieden.

• Im Gegenteil: Es ist enormer Druck auf dem Kessel, und die Machtkämpfe gehen weiter, kommentiert Eva Quadbeck.

• Ob der neue Parteichef auch Kanzlerkandidat wird, hängt von seinem Geschick ab, die Partei hinter sich zu versammeln.



Eva Quadbeck

17.01.2021, 14:32 Uhr



Berlin. Die CDU hat sich mit der Wahl von Armin Laschet als neuem Parteichef mehrheitlich für eine Fortsetzung des Kurses der Mitte ausgesprochen. Am Ende der Ära Merkel sehnt sich die Partei nach einem Weiter-so. Es wird aber nicht einfach so weitergehen.

Das Ergebnis war knapp, und in den Stunden nach der Entscheidung trat zutage, dass die CDU eine tief gespaltene Partei ist. Auf der einen Seite stehen die nun siegreichen Merkelianer mit hoher Kompromissbereitschaft auch für Positionen von SPD und Grünen.

Auf der anderen Seite finden sich die enttäuschten Merz-Anhänger, denen die Kanzlerin immer zu wenig CDU pur geliefert hat, zu unentschlossen auftrat, zu bereitwillig konservative Positionen räumte, in der Wirtschaftspolitik zu wenig Ehrgeiz zeigte und in der Flüchtlingspolitik viel zu großzügig war.

Auch am Ende der Ära Kohl flog die CDU auseinander

Am Tag nach seiner Wahl blickt der neue Vorsitzende auf eine Partei, die zwar in den Umfragen noch glänzend dasteht, in Wahrheit aber gerade auseinanderfällt. Am Ende einer Ära, in der sich die politische Macht in den Händen einer Person konzentriert hat, ist das keine Überraschung. Am Ende der Ära Kohl flog die CDU – auch unter dem Druck der Spendenaffäre – komplett auseinander.

Die Voraussetzungen sind im Jahr 2021 andere. Der politisch emotionale Druck im Kessel ist aber ähnlich groß. Jene, die den Merkel-Kurs fast 16 Jahre lang nur mit der Faust in der Tasche mitgegangen sind, wollen nun Veränderung. Das ist eine starke Minderheit in der Partei.

Die CDU ist eine Machtmaschine. Sie ist die einzige verbliebene Volkspartei in Deutschland. Ohne sie kann – derzeit – keine Regierung gebildet werden. So erfolgreich die Bilanz nach außen ist, so schlecht ist der innere Zustand.
Angefangen bei der Kanzlerin: Angela Merkel hat nicht die Größe besessen, sich bei ihrer einstigen Wunschnachfolgerin Kramp-Karrenbauer zu bedanken. Keine Silbe. Das ist nicht nur stillos. Das ist brutal, weil die Öffentlichkeit ein solches Schweigen wie einen Donnerschlag hört.

Die Enttäuschung über Merz ist enorm

Dann der Flügel, dem man wahlweise die Zuschreibung Wirtschaft, konservativ oder Merz geben kann. Er war unterlegen und wird es bleiben. Denn Merz hat sich mit seiner Forderung nach dem Wirtschaftsministerium nicht nur als schlechter Verlierer erwiesen, er ist auch unfähig, seinen Anhängern mehr als eine Stimme zu geben.
Seine markigen Worte mit gleichzeitiger Abstinenz in den Parteigremien haben bisher nicht dazu geführt, dass er seinen Anhängern auch inhaltlich Einfluss verschafft hätte.

Die Enttäuschung über Merz in seinem eigenen Lager ist
enorm. Der Frust wiederum wird sich in Störmanövern gegen die Mitte der Partei entladen. In einem Superwahljahr ist das eine Hypothek für die CDU.

Zu den Siegern: Wackelkandidat Laschet hat die Rede seines Lebens gehalten und sich damit an die Spitze der Partei katapultiert. Ob er auch auf die Kanzlerkandidatur zugreifen kann, hängt von drei Faktoren ab: seine eigenen Umfragewerte, die Geschlossenheit der CDU und der Ausgang der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.

Söder könnte Kanzlerkandidat werden

Der wichtigste Faktor ist die Geschlossenheit der Partei. Wenn es Laschet gelingt, das Merz-Lager hinter sich zu bringen, kann und wird ihm niemand die Kanzlerkandidatur streitig machen. Bleibt die derzeit bestehende Unruhe in der Partei, dann wird die Kanzlerkandidatur auf CSU-Chef Markus Söder hinauslaufen.

Für SPD und Grüne, die Hauptkonkurrenten der Union im Wahlkampf, wäre Laschet der schwierigste Gegner. Inhaltlich tickt er ähnlich wie Merkel. Dass er mit Grünen, SPD und FDP eine Koalition führen könnte, spricht ihm auch niemand ab.

Quelle:

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[pauli8]

Cartoon des Tages

[Nana12]

Ich kann Eva Quadbeck nur teilweise zustimmen. Merkel hat nach Kohl alle innerparteilichen Konkurrenten aus dem Weg geräumt. "Genau so eine brauchen wir" sagte Basilius Streithofen, weil wer gut intrigieren kann, der kann auch gut Kanzler. Das Angela Merkel seit 16 Jahren in einer Sänfte sitzt, die von den Medien getragen wird, soll hier nicht Thema sein.

Die Union mag die letzte Volkspartei sein, von der kaum wer weiß, wer sie genau definiert. Einer Partei, die vor nicht all zu langer Zeit bei 24-25% stand und jetzt von der Coronakrise profitiert, wie keine andere. Dort wird sie auch wieder landen, aber wohl kaum vor der Wahl. Das Kernproblem ist die Ein-Frau-Partei, ähnlich wie bei Diktaturen, bei denen die Zeit des Herrschers zu ende geht. Ein System, welches sich derart auf eine Person fixiert, geht meist auch mit dieser Person.

Die Union kommt dort an, wo die SPD schon lange steht (siehe Abwahl von AKK). Sicher hat die SPD noch den Agendamalus dazu, aber keiner konnte sagen, wie es mit dieser Partei weitergehen soll. Die Union hingegen ist weitaus tiefer gespalten, was das denkbar knappe Ergebnis von Laschet verdeutlicht. Ich glaube daran wird auch keine Wahl etwas ändern. Laschet so aufzubauen wie einst Merkel einst war würde Jahre dauern, und die wird er nicht bekommen.

Was das für uns bedeutet? Ich schätze die Parteienlandschaft wird noch mehr zersplittern. Die sich anbahnende Schwarzgrüne Koalition wird ihre Mehrheit schnell verlieren und danach ist alles möglich. Mehrheiten werden nur noch durch Vielparteien-Koalitionen erreicht werden. Auf jeden Fall wird es turbulent.

[Kirkwscks4eva]

Zitat von MunichEast

In BaWü und Hessen funktioniert es sehr gut und nun komme mir bitte nicht damit Winfried Kretschmann wäre wäre kein richtiger oder typischer Grüner.

Aber die Grünen-Riege besteht nun einmal nicht nur aus Leuten wie den Kretschmann.