[mysteryy]

Bei Sanierungsarbeiten an Straßen dürfen Kommunen die Eigentümer der anliegenden Grundstücke an den entstehenden Kosten beteiligen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Wird eine Anliegerstraße auf Vordermann gebracht, können Kommunen von Grundstückseigentümern rechtmäßig einen Straßenbaubeitrag fordern, wie er in Hessen erhoben wird. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.

Ein Bürger aus Hofheim am Taunus hatte gegen eine Gebühr von 1700 Euro geklagt - so viel wollte seine Gemeinde als Vorauszahlung für die Sanierung der Straße vor dem Grundstück haben, an dem er Miteigentümer ist. Aus Sicht des Klägers hätten die entstehenden Kosten aus Steuergeldern gedeckt werden sollen.

Vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main forderte er, dass es zumindest eine Obergrenze für den Betrag geben sollte. Das Gericht wies die Klage ab, ließ jedoch mit Blick auf die grundsätzliche Bedeutung des Streitfalls eine Revision in Leipzig zu.

Sanierte Straße wertet auch anliegende Grundstücke auf

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte nun zugunsten der Kommunen, die gemäß dem hessischen Kommunalabgabengesetz eine Beteiligung fordern dürfen, aber nicht zwingend müssen.

"Straßenbaubeiträge gelten einen Sondervorteil des Grundstückseigentümers ab", hieß es in der Urteilsbegründung. Der Vorteil bestehe darin, dass Anwohner von ihrem Grundstück auf eine funktionstüchtige Straße fahren können - dies werte auch das Grundstück auf.

Zu einer Beitragsobergrenze bestehe ebenfalls kein Anlasss, denn die geforderten Beträge entfalteten in der Regel "keine übermäßig belastende, die Eigentümer erdrosselnde Wirkung". In Härtefällen könne die Zahlung auch ganz oder teilweise erlassen werden.

(Aktenzeichen BVerwG 9 C 2.17)

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Also vor einem Hauskauf abklären, wann die Straßen zuletzt saniert wurden...

[Mokgor]

1700€ ist mehr als ein Standard-Montaslohn, wie soll das bitte nicht erdrosselnd sein?

[DJKuhpisse]

Herzlichen Glückwunsch zu diesem Staatsstreich. Wenn man kein Auto hat hilft einem eine verbesserter Straße nichts, aber uns toller Staat setzt sich mal wieder durch.
Wie wäre es mit einer Maut für Straßen in Städten, dann müssten die zahlen, die auch maßgeblich beschädigen.

[Caplan]

Irgendwo ist es aber auch immer die gleiche leidige Leier.
Wenn ich eine Immoblie mit Strassenanschluss erwerbe, ist es bekannt, das moeglicherweise an einem Tag X, auch kommunale Kosten auf mich zukommen.
Das kann Jahre und Jahrzehnte gut gehen, aber man muss grundsaetzlich damit rechnen. Ueber die Verteilungsschluessel der Gemeinden laesst sich sicherlich trefflicher streiten. Diese 1700 sind keine Kenngroesse , die einen in Ohnmacht fallen lassen sollte.
Wohl dem der nur wenig Strassenfront hat.
Da haelt sich mein Bedauern in Grenzen. Wenn ich mir das nicht leisten kann, muss ich davon absehen. Ganz einfach.

[Origami]

@Caplan: Dem Kläger ging es wohl auch eher um das Prinzip, dass er da keinen Anteil zu trage hätte. Wie sieht es bei Mietwohnung aus? Wird jeder einzelne Eigentümer in Mehrparteienhäusern ausfindig gemacht und kontaktiert (kann ja kaum klappen) oder geht das über die Mieter?

[betaalpha]

Zitat von DJKuhpisse

Herzlichen Glückwunsch zu diesem Staatsstreich. Wenn man kein Auto hat hilft einem eine verbesserter Straße nichts, aber uns toller Staat setzt sich mal wieder durch.

Auch als Fussgänger freut man sich über eine Straße im guten Zustand. Läßt sie sich doch besser belaufen. Und beim Verkauf eines Eigentums macht sich im Preis mehr als nur die Wohung/Grundstück/Haus bemerkbar. Erreichbarkeit wird mitgezahlt.

Zitat von DJKuhpisse

Wie wäre es mit einer Maut für Straßen in Städten, dann müssten die zahlen, die auch maßgeblich beschädigen.

Auf den Aufstand und das Geschrei freue mich jetzt schon!

Zitat von Origami

Wie sieht es bei Mietwohnung aus? Wird jeder einzelne Eigentümer in Mehrparteienhäusern

Im Grundbuch ist eingetragen, wer welches Grundstück/Eigentum hat.
Als Mieter bekommst du das nur über die Mieterhöhung mit.
Soweit ich weiß, ist das nicht direkt umlagenfähig. Also verteuert sich die Whg. im allgemeinen.

[DJKuhpisse]

Zeigt halt mal wieder, wie "gerecht" unser achsotoller Rechtsstaat ist.
Maut für Straßen wäre prima. Am besten für jede Einzelne.
EDIT: Das wäre eine gerechte Bezahlung.

Das ist noch ein Grund, hier in Deutschland keinen Grundbesitz (Betonung liegt auf Besitz) zu haben.

[betaalpha]

Zitat von DJKuhpisse

Zeigt halt mal wieder, wie "gerecht" unser achsotoller Rechtsstaat ist.
Maut für Straßen wäre prima. Am besten für jede Einzelne.
EDIT: Das wäre eine gerechte Bezahlung.

Das ist noch ein Grund, hier in Deutschland keinen Grundbesitz (Betonung liegt auf Besitz) zu haben.

Wenn du etwas besitzt, heißt das nur, das du das gerade nur in den Händen hast. Es geht aber um Eigentum. Das muss ich nicht besitzen, ist aber trotzdem mir, wenn ich es gekauft habe und dies so hinterlegt ist.

Und was ist nun ungrecht an der Sache? Es geht mal wieder nur um das Prinzip, gegen etwas zu sein, auch wenn es keinen Grund dazu gibt, weil Deutschland so schlecht ist?
Ich wette, wenn es überall Maut gäbe, wärst du prompt dagegen. Weil Omi das nicht zahlen kann und Deutschland so schlecht ist.

[Shao-Kahn]

Zitat von DJKuhpisse

[…]Wenn man kein Auto hat hilft einem eine verbesserter Straße nichts[…]

Ein kleines Beispiel, dass nicht nur Autofahrer von guten Straßen profitieren bzw. durch schlechte Straßen beeinträchtigt werden.
(Unabhängig, davon wer die Kosten trägt)

Bei uns im Ort ist die Hauptstraße (kleines Dorf) sehr marode. Wenn da morgens um drei oder vier Uhr die LKW´s durch fahren, sitzt man senkrecht im Bett (hab ich mir sagen lassen). Da hat eine funktionierende Straße für den Anwohner direkte Auswirkungen auf die Lebensqualität.

[Melvin van Horne]

Moin,

Strassenausbaubeiträge sind ein heikles Thema. Auf der einen Seite heisst es "Eigentum verpflichtet". Aber wenn dann so wie [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] auf einmal 60.000 € zu zahlen sind kann das auch nicht im Sinne des Erfinders sein.

Ich bin selbst betroffen. Vor unserem Grundstück wurde die Strasse neu gemacht. Dafür muss ich zahlen. Es geht um eine Sackgasse die nur von den Anwohnern wir und noch vier andere) genutzt wird. Der erste Plan sah eine Luxussanierung vor. Mit gepflastertem Gehweg, neuen Laternen und allem was gut und teuer ist. Wir haben alles versucht, konnten aber nicht erreichen das der Plan auf das (nach Meinung der Anlieger) vernünftige beschränkt wurde. Das ganze ist nur daran gescheitert das dieser Luxusbau einen kleinen Streifen privater Fläche gebraucht hätte. Den haben sie nicht bekommen und mussten daraufhin den Plan vereinfachen. Die Strasse ist nun nach Meinung aller Anlieger genau richtig. Die alten Lampen wurden auf LED umgerüstet und nicht ersetzt, der Gehweg ist entfallen und der gepflasterte Wendeplatz für die Müllautos ist entfallen. Die Entsorgungsfirma hatte daran nie Bedarf.

Die Beiträge die wir nun zu zahlen haben liegen in etwa bei einem Drittel des ursprünglichen Wertes. Das ist ok.

Die Strasse wurde übrigens neu gemacht, weil sie von den Traktoren die auf die Felder fahren völlig zerfahren wurde. Die Verursacher des ganzen wohnen woanders und zahlen keine Ausbaubeiträge. Als gerecht empfinde ich das nicht.

Die Bestimmungen die die Strassenausbaubeiträge regeln müssten meiner Meinung nach dringend überarbeitet werden. Moderner Strassenbau ist derartig teuer das Mechanismen (z.B. Obergrenzen) eingebaut werden müssen die Anlieger vor dem Ruin bewahren.

In unserem Fall ging es um eine Sackgasse. Aber das bei einer Durchfahrtstrasse die Anlieger neben den Steuern direkt für etwas zahlen sollen was dann allen zugute kommt finde ich nicht gerecht. Was der Allgemeinheit zugute kommt, sollte auch von der Allgemeinheit bezahlt werden.

[Caplan]

Mal unabhaengig von den 1.700€
in anderen Beispielen wurden auch schon 50.000 plus gefordert kommunal.
War im Ablauf der letzten 12 Monate auch medial oefter vorgetragen.
Was ich nachvollziehen kann, ist ein Gegenangebot der Anlieger ueber ein referenziertes Angebot und Unternehmen, zur Sanierung.
Es ist letztendlich nicht unbekannt, das Kommunen in vielen Faellen auch eine Kostenmenagerie zusammenfuehren, die das Praedikat " unglaublich" nicht ausufern lassen sollten.
Das in solchen Faellen die Betroffenen eine verbriefte Wahl haben sollten , steht sicherlich ausser Frage,wurde auch schon erfolgreich praktiziert.
Bei manchen Ansichten frage ich mich doch aber auch, warum haben wir ueberhaupt mit dieser Verkehrswege -infastruktur angefangen, bei der hohen Ablehnung. Waere sicher schoen unerschlossene Haus mit Feldweg und weiterhin Urincanale seitlich dazu vor dem gemuetlichen Heim zu haben..

[shaunderzombie]

Zitat von DJKuhpisse

...Wenn man kein Auto hat hilft einem eine verbesserter Straße nichts, aber uns toller Staat setzt sich mal wieder durch.
...

Nur weil du noch nicht Autofahren kannst oder darfst gilt das nicht jeden.

Ich freue mich über sanierte Straßen. Aktuell mit dem Wagen. In deinem Alter zum skaten.

Wenn man dem statistischen Amt glauben darf sind die durchschnittsgehälter in den letzten 30 Jahren immer höher gegangen.
(Diese Zahlen mögen verzerrt sein)
Natürlich gibt's auch mehr Leute die viel weniger am ende bekommen als der Durchschnitt.

Aber diese Leute kaufen kein Eigentum.
Und im hartz 4 viertel wird die Straße auch nicht ausgebessert.

Djkuhpisse
Es fällt schon sehr deutlich auf, das du egal was vom Staat oder Merkel kommt immer kontra stehst.

Hier sind doch viele mindestens Doppel (ich wag sogar zu sagen doppelt und dreiFach) so alt wie du.
Da versteh ich zwar nicht immer deren Unmut. Aber das sind Leute die bereits gewählt und auch schon in die Staatskassen gezahlt haben.

Du bist minderjährig und Schüler?
Ich hoffe natürlich das du irgendwann auch einen Job hast und auch in die Kassen zahlen kannst.
Aber viel sicherer ist wohl das du vorher wählen darfst.
(Damit will ich dich nicht in die h4 ecke stellen)

[DJKuhpisse]

Ja, ich bin minderjährig

Nur weil du noch nicht Autofahren kannst oder darfst gilt das nicht jeden.

Ich habe in Deutschland bisher keine Straße gesehen, die nicht befahrbar ist. Sollte das für manche so sein, solltest du mal in Russland den Führerschein machen. Dort gibt es ganz andere Straßen, die mir aber völlig ausreichen würde, denn sie sind ja benutzbar.

Es wird eine KFZ-Steuer erhoben. Steuern sind zwar nicht zweckgebunden, jedoch sollte man hierfür die vorhandenen Gelder einsetzen, anstatt die Anwohner zu belasten.

Ob ich jemals ernsthaft in solche Kassen einzahle - ich vermute eher nicht, da mir der Standort aufgrund solcher Missstände nicht sehr gut gefällt.

Aber viel sicherer ist wohl das du vorher wählen darfst.

Das wird aber nichts helfen. Sieht man ja am Beitragsservice.

[shaunderzombie]

Versteh das nicht falsch.

Ich bin aber nicht in Russland. Ich bin hier in Deutschland und vernünftige strassen sind in einem gutgehenden Staat Pflicht.

Ob eine strassen befahrbar ist, ist auch so eine Sache.

Ich mag zu Tode geflickte strasse absolut nicht. Kenne Zuhauf solcher strassen wo nur Risse und schlaglöcher ausgebessert werden.

Sehr unangenehm zu befahren. Von der Belastung auf mein hab und gut (mein auto) will ich nicht anfangen.

Apropos schlaglöcher

Kommunen müssen auch kleine Straßen instand halten - tun sie das nicht, haften sie möglicherweise für Schäden an Autos. Eine kleine Gemeinde im Harz muss einem Autofahrer Schadensersatz zahlen, weil der sich auf einer Pflasterstraße die Ölwanne aufgerissen hatte

.

[DJKuhpisse]

Die Straße dient m.M. nicht als Rennbahn. Man muss sich an die Gegebenheiten anpassen. Wenn man dann die neuen Plastikautos fährt sind Schäden vorprogrammiert.

Das lernt man aber, wenn man mal in in anderen Ländern wie Russland war. Dort herrschen ganz andere Standards, die ich aber bereit bin zu akzeptieren, wenn dann andere Dinge besser laufen.

[MunichEast]

Zitat von DJKuhpisse

Das lernt man aber, wenn man mal in in anderen Ländern wie Russland war. Dort herrschen ganz andere Standards, die ich aber bereit bin zu akzeptieren, wenn dann andere Dinge besser laufen.

.... vermutlich haben sich dann über eine Millionen Menschen aus dem schönen Russland verfahren, als sie hier im schlechten Deutschland Einwohner wurden.

In Deutschland gibt es einen landläufigen Begriff, Eigentum verpflichtet. Wer Anlieger mit Eigentum an einer Strasse ist, muss sich beteiligen. Nicht jährlich, sondern einmalig an notwendigen Arbeiten. Die Höhe sollte aber in einem angemessenem Rahmen sein.

[renegade666]

Zitat von DJKuhpisse

Die Straße dient m.M. nicht als Rennbahn. Man muss sich an die Gegebenheiten anpassen. Wenn man dann die neuen Plastikautos fährt sind Schäden vorprogrammiert.

Das lernt man aber, wenn man mal in in anderen Ländern wie Russland war. Dort herrschen ganz andere Standards, die ich aber bereit bin zu akzeptieren, wenn dann andere Dinge besser laufen.

Eine ordentliche Infrastruktur gehört zu einem modernen Land. Das hat weder was mit "Rennbahn" zu tun, noch mit "Plastikautos". Löcher in den Straßen beanspruchen die Stoßdämpfer, die sind nicht aus Kunststoff.
Kein Mensch braucht Zustände wie in Russland. In Russland leben 15 Millionen Kinder in Armut. Die sehen nix von dem Geld, das durch fehlende Straßensanierungen über bleibt...

[DJKuhpisse]

Eine ordentliche Infrastruktur gehört zu einem modernen Land.

In unserem achsomodernen, achsotollen Land gibt es in manchen Regionen nichtmal stabiles ISDN.
Das wäre mir viel wichtiger als Straßen.

Hier könnte man mal mehr Wert auf Sauberkeit legen, das funktioniert zumindest in den Bahnhöfen und Städten in Russland sehr gut. Hier ist es vergleichsweise ein Dreckloch.

Was Eigentum verpflichtet angeht: Für welchen Zeitpunkt gilt dies, bzw. kann man das Grundstück "loswerden", ohne zu verkaufen, sollten das so Große Summen werden?

[shaunderzombie]

Also dieses "drecksloch" kommt wohl drauf an wo du lebst.

Ich sag mal so.
Ich komm aus dem Ruhrgebiet. Das war in dem 90ern auch sauberer.
Irgendwann waren die öffentlichen Mülltonnen weg. Straßenreinigung kam öfter ect.
Mittlerweile sind hier überall alle 200 bis 300 Meter eine Mülltonne.
Straßenreinigung kommt zwar schon. Aber in Stadtteile, die "besser" sind nunmal öfter.
Blätterberge werden nicht überall schnell von der Stadt entsorgt.

Es macht also schon ein Unterschied.
Ob auf der kö oder Duisburg marxloh.

Und überhaupt. Wenn du Zuhause aus dem Fenster guckst und eine kaputte Straße siehst, fühlst du dich doch nicht wohl.
Und wenn du was kaufen oder mieten willst, spricht eine kaputte Straße. Womöglich auch nicht saubere Straße nicht zu den Orten die du bevorzugen würdest.

Da so eine Sanierung nicht ständig kommt und durchaus den Wert der Gegend beeinflussen kann, finde ich beteiligung nicht so schlimm.

Im Falle von Verkauf. Du zahlst den Anteil und knallt ihn auf den Verkaufspreis. Natürlich wenn es einen Käufer gibt.


//edit
Einziger Punkt der mich stört wäre der von melvin angesproche Punkt mit der Nutzung von landwirtschafstfahrzeugen oder LKWs. Übrmässige Beanspruchung der Straße.


//edit
Du hast mich neugierig gemacht und ich hab mal "russische strassen" gegoogelt
OMG��
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Da kann ich nur sagen: Nix gut diese!!!

[DJKuhpisse]

http://www.reiseheck.de/pic_asien201...kau_RUS_01.jpg
Hiermit habe ich kein Problem. Hier ist es immerhin sauber. Kein Müll weit und breit.

Zum Thema zurück:
Folgender Fall: Jemandem gehört das Haus (sog. Eigentum), der hat aber kein Geld. Wer zahlt?
Was wenn Sozialhilfe/Hartz IV?

Funktionstüchtig kann man relativ frei definieren. Ein Auto, das kein Dach mehr hat, aber fährt, ist m.M. grundlegend funktionstüchtig.

[shaunderzombie]

Ein Auto ohne Dach ist nicht kaputt, sondern ein Cabrio.

Zu dem bild: Definition Schlagloch.
Schlag·loch

Schlágloch/

Substantiv, Neutrum*[das]

größeres Loch, defekte Stelle in der Straßendecke; Unebenheit eines Fahrwegs

Sorry aber da merkt man das du nicht selbst fährst. So eine Straße ist Gift für die Stoßdämpfer. Ganz abgesehen das es den verkehr unheimlich stört und bremst.
Auf so einer Straße würde ich einmal fahren und dann einen Umweg suchen.
Wie ich ja schrieb. Bei SchlaglochSchäden am Wagen zahlt die Kommune

Deren h4ler ihr Eigenheim behalten?
Alle anderen müssen wohl oder übel die Bank anpumpen

[Origami]

Wenn du Eigentum hast, aber kein Geld, um es instand zu halten, dann wirst du das Eigentum zu Geld machen müssen.

[H4RD4NG3L]

Zitat von Origami

Wenn du Eigentum hast, aber kein Geld, um es instand zu halten, dann wirst du das Eigentum zu Geld machen müssen.

Zitat: In Härtefällen könne die Zahlung auch ganz oder teilweise erlassen werden.

[shaunderzombie]

Stimmt. Es gibt ja die HärtefallRegelungen.
Wird immer gern vergessen wenn man vom unsozialen Staat redet.

Wer zu wenig hat, ohne bewusst zu verprassen, bekommt immer Hilfe.
Sei es bei mietschulden oder bei zahnbehandlungen.
Man muss nur richtigen Stellen wissen.
Und sei es in form eines Darlehens.

Aber zurück zu meiner Frage.
Dürfen h4ler ihr Eigenheim behalten? Ich dachte man müsse alles veräussern.

[BLACKY74]

Zitat von shaunderzombie

Stimmt. Es gibt ja die HärtefallRegelungen.
Wird immer gern vergessen wenn man vom unsozialen Staat redet.



Aber zurück zu meiner Frage.
Dürfen h4ler ihr Eigenheim behalten? Ich dachte man müsse alles veräussern.

Ja und Nein. Eine »angemessene« Immobilie ist erlaubt, wenn sie selbst genutzt ist. Die Obergrenze für eine Wohnung liegt bei 120 Quadratmeter Wohnfläche, für ein Häuschen bei rund 130 Quadratmetern. Diese Regeln galten bereits bei der Sozialhilfe und bei der Arbeitslosenhilfe.
In der Regel wird (fast) immer eine Lösung gefunden, das man das Eigenheim nicht veräussern muss.

[Caplan]

Der Leitfaden wird auch abgeleitet an den Verpflichtungen.
Wenn das Objekt mit einer gleichen monatlichen Belastung wie eine adaequate Miete daher kommt, dann ist dem eigentum zu entsprechen.
Das wurde aber erst vor einigen Jahren so gehandhabt.
Frueher musste zwangslaeufig veraeussert werden udn der resultiernden Vermoegensgewinn erst einmal "verlebt" werden, vor staatlicher Leistung

[dieterthehaack]

Zitat von Origami

Wenn du Eigentum hast, aber kein Geld, um es instand zu halten, dann wirst du das Eigentum zu Geld machen müssen.

Was für ne Weisheit aus dir spricht, *kotz*. Die Gemeinde beschließt so eine lächerliche Verordnung, du bekommst es nicht mit weil meist auf Arbeit um die Hütte zu bezahlen, und hinterher wirst du noch ausgelacht oder so ein blöder Spruch kommt.

Wie war das gerade in Heide/Holstein, wo ein ehemals abseits gelegener Resthof zum Gewerbegebiet "eingemeindet" wurde, und irgendwas um 300000€ Erschließungskosten auf die Besitzer zukommen? Die ganzen Staatskasper haben doch einen an der Marmel, die sowas für korrekt erklären.

Zitat von betaalpha

Auch als Fussgänger freut man sich über eine Straße im guten Zustand.

Und Fahrradfahrer erst, und die zahlen nicht mal Benutzungssteuern.