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Tabubruch in Thüringen Der zweite Akt der AfD steht schon bevor

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Ungelesen 11.02.20, 15:52   #1
MotherFocker
AZOR AHAI
 
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Standard Tabubruch in Thüringen Der zweite Akt der AfD steht schon bevor

Zitat:
Tabubruch in Thüringen
Der zweite Akt der AfD steht schon bevor

Eine Kolumne von Gerhard Spörl
10.02.2020, 14:16 Uhr


Der Thüringen-Eklat um die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten mithilfe der AfD könnte seine Fortsetzung finden. Nun liegt es an den anderen Parteien, klug zu handeln.

Manchmal lohnt es sich, in den Druckerzeugnissen der Neuen Rechten zu blättern, damit man weiß, was dort gedacht wird. Ich habe die "Sezession" abonniert, das ist ein Magazin, in dem die Intellektuellen dieser Denkrichtung schreiben. Sie sind Stichwortgeber für die AfD.

Dort findet sich zum Beispiel der Begriff "Konsensstörung". Gemeint ist damit, dass die "ideologiefreie Mitte" entlarvt werden soll als das, was sie ist: eine Ideologie. Was wie ein Glasperlenspiel anmutet, lässt sich leicht ins Politische übersetzen: Das Prinzip Unterbrechung zielt auf CDU/FDP/SPD/Grüne als Ingenieure des Normalbetriebs, denen man Sand ins Getriebe streuen soll.

Den Gang der Dinge durch überraschende Aktionen zu unterbrechen, ist natürlich kein Monopol der Rechten. Auch die Grünen ließen sich in ihren parlamentarischen Anfängen einiges einfallen, um das Parlament zu schockieren. Zum Beispiel sagte Joschka Fischer 1983 mit Blick auf Richard Stücklen, den Vizepräsidenten des Bundestags, den berühmten Satz: "Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch."

Das gröbste Beispiel für Konsensstörung ist der Vorgang im thüringischen Landtag, der zur Wahl Thomas Kemmerichs führte, der wenige Tage Ministerpräsident sein durfte. Die AfD hatte die anderen Parteien hinters Licht geführt. Was für eine Blamage!

Die AfD will als Nächstes Ramelow wählen

Normalerweise würde man denken: Das lassen sich die anderen nur einmal bieten, das wiederholt sich nicht. Wirklich? Die AfD wäre nicht die AfD, wenn sie sich die Chance auf Wiederholung entgehen ließe.

Das nächste Mal ist nicht weit weg. Bodo Ramelow hat in unvorsichtigem Moralismus gesagt, er werde sich von den Faschisten nicht wählen lassen. Wie aber will er das verhindern? Alexander Gauland hat seinen Parteifreunden vorsorglich geraten, Ramelow zu wählen, um ihn zu verhindern. Das ist die AfD-Dialektik: Den Ministerpräsidenten, egal um wen es sich handelt, durch Wahl zu verbrennen.

Die Konsensstörung ist rundum geglückt

Das Happening in Erfurt könnte also seine Fortsetzung finden. So lässt sich der Parlamentsbetrieb durcheinanderbringen, so lässt sich der gewöhnliche Ablauf der Dinge stören. Und die anderen Parteien sind der Perfidie nicht gewachsen ...

Denn die Konsensstörung hat sich ausgeweitet. Die CDU in Thüringen rebelliert gegen die Parteiführung in Berlin, die unbedingt Neuwahlen haben will. Annegret Kramp-Karrenbauer sprach Machtworte, musste aber einsehen, dass ihre Autorität in der Partei nicht weit genug reichte. Nun hat sie ihren Rücktritt als Parteichefin eingereicht. Christian Lindner ahnt, dass seiner FDP der zweite Großfehler nach dem Ausstieg aus den Jamaika-Verhandlungen unterlaufen ist. Zwei Politiker, die gestern noch niemand kannte, mussten zurücktreten: Thomas Kemmerich, der Kurzzeit-Ministerpräsident, und Christian Hirte, der Ostbeauftragte der Bundesregierung.

So sehen sie aus, die Wirkungen der Konsensstörung. An Vergleichbares in einem deutschen Parlament kann ich mich nicht erinnern. Dagegen ist Joschka Fischers Entgleisung eine Lappalie. Dabei wissen wir noch nicht einmal, wer wann was in Erfurt und Berlin von dem Coup der AfD wusste oder ihn billigend in Kauf nahm. Eine detailgetreue Rekonstruktion der Ereignisse bis zur Wahl von Thomas Kemmerich fehlt noch.

Die Konsensstörung ist rundum geglückt. Die AfD klopft sich auf die Schenkel und findet sich ganz toll, was man ihr nicht einmal verdenken kann. Alexander Gauland sagt, damit sei bewiesen, dass sich seine Partei nicht mehr ausgrenzen lasse. Das aber ist ein Irrtum.

Die Thüringer AfD setzt auf Selbstausgrenzung

In Wirklichkeit zeigt der Coup, was die Thüringer AfD vom Parlamentarismus hält: nichts. Sie manipuliert ihn. Sie zielt auf eine Demonstration ihrer Macht ab. Ihre destruktive Kraft reicht weit, genau so weit, wie die FDP es erlaubt.

Mit der AfD, die sich ihrer Tücke rühmt, ist parlamentarische Zusammenarbeit erst einmal unmöglich. Der Effekt ist Selbstausgrenzung. Das genau beabsichtigt die Thüringer AfD.

Für Gauland kommt der Coup ironischerweise ungelegen. Ginge es nach ihm, würde sich die AfD zur rechten CDU umfunktionieren. Sie würde sich parlamentarisieren und auf mittlere Sicht ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis stellen. Dieses Ziel setzt jedoch das Ende der Ausgrenzung voraus, nicht aber deren verschärfte Fortdauer.

Ein zweiter Vorfall muss unterbunden werden

Natürlich ist es kein Zufall, dass sich der Störfall in Thüringen ereignet hat. Hier ist die Heimat Björn Höckes, der auf treue Gefolgschaft zählen kann, die in ihm einen Führer verehrt, der weiß, wie man andere bis aufs Blut reizt.

Höcke verfolgt seine eigenen Ziele, zu denen die permanente Selbstausgrenzung der AfD gehört. Im Parlament gegen das Parlament, in der Demokratie gegen die Demokratie: Da liegt die Analogie zum Aufstieg der NSDAP.

Bis zum nächsten Akt in Erfurt ist noch genug Zeit, die zweite Konsensstörung zu vermeiden. Bodo Ramelow war kein schlechter Ministerpräsident. Er will wieder antreten. Die anderen Parten jenseits der AfD müssen sich ihr Wahlverhalten genau überlegen. Das sollte nicht so schwer sein: Ramelow wählen. Dann hat die AfD keine Gelegenheit, ihn durch Wahl zu verhindern.
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Im letzten Absatz steht eigentlich alles künftig Wichtige.
ABer nicht nur die Parteien, sondern der Souverän ist gefragt!
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Nun musste ich [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] lesen, dass [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] bereits ausreichend ist, um mit der "Nazi-Keule" zu schwingen. Wie tief kann man noch sinken?
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Ungelesen 11.02.20, 16:25   #2
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Die AfD nimmt für sich ja auch einen (fast schon historischen oder natürlichen) Machtanspruch in Anspruch. Einige Führungsleute argumentierten ja, dass die AfD schließlich 24 % der Stimmen erlangt hat, und es somit quasi selbstverständlich sei, in der Regierung mitzuwirken. Dass "früher", als es noch "Volksparteien" gab und die Parteienlandschaften deutlich überschaubarer war, Parteien mit fast 40% in die Opposition mussten, interessiert da keinen...
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"Dass "früher", als es noch "Volksparteien" gab und die Parteienlandschaften deutlich überschaubarer war, Parteien mit fast 40% in die Opposition mussten, interessiert da keinen"

Super, dann haben wir ja jetzt AUSSCHLIESSLICH Oppositionsparteien. Da muss ja Alles besser werden...
Das ist dann wie in dem Witz: Auto fährt schlingernd gegen einen Laternenmast, Polizei findet drei besoffenen Kerle in dem Fahrzeug ..."Na, meine Herren, ganz ehrlich, wer von ihnen hat den Wagen gefahren?"
"Keine Ahnung, Herr Wachtmeister, wir haben alle drei hinten gesessen"

Wenn ich mir die Politik der Bundesregierung in den letzten Jahren anschaue, könnte man tatsächlich denken die haben auch komplett alle hinten (bzw. auf der Oppositionsbank) gesessen!

Geändert von acherontia (12.02.20 um 10:12 Uhr)
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Zitat:
Zitat von acherontia Beitrag anzeigen
Wenn ich mir die Politik der Bundesregierung in den letzten Jahren anschaue, könnte man tatsächlich denken die haben auch komplett alle hinten (bzw. auf der Oppositionsbank) gesessen!
Haben sie doch auch. Heute wird doch in den Medien festgelegt, was opportun ist und was nicht.
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Zitat von acherontia Beitrag anzeigen
Super, dann haben wir ja jetzt AUSSCHLIESSLICH Oppositionsparteien. Da muss ja Alles besser werden...
Hä? Was hat das Eine mit dem Anderen zu tun? Ich habe doch nur gesagt, dass eine Partei nicht erwarten kann, nur weil sie einen bestimmten Prozentsatz erreicht hat, automatisch eine Regierungsbeteiligung erwarten kann. Aktuell müsste dann ja in Thüringen die AfD mit den Linken koalieren... Na das wäre ja mal ein Späßchen...
Zitat:
Zitat von redkite167 Beitrag anzeigen
Haben sie doch auch. Heute wird doch in den Medien festgelegt, was opportun ist und was nicht.
du meinst ja sicherlich die öffentlich-rechtlichen Medien... denn ansonsten kann man sich heute "seine" Medien aussuchen. Wenn man heute teilweise Menschen fragt, welches ihrer Meinung nach die neutralsten, informativsten Medien sind, sind es oftmals die Medien, die einfach deren Meinung wiedergibt. Da ist Neutralität gar nicht erwünscht... wie gesagt: TEILWEISE
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Geändert von eitch100 (12.02.20 um 14:12 Uhr)
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Ungelesen 12.02.20, 14:43   #6
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Was hat das eine mit dem anderen zu tun?

Du kriegst auch nicht mit wenn Du verarscht wirst, gelle?
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Ungelesen 12.02.20, 17:02   #7
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Zitat:
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Du kriegst auch nicht mit wenn Du verarscht wirst, gelle?
Ja, na klar... jetzt kommt die Masche... passt schon...
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Ungelesen 12.02.20, 18:54   #8
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Du kriegst auch nicht mit wenn Du verarscht wirst, gelle?
Du aber auch nicht, also immer schön den Ball flach halten.
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Ungelesen 12.02.20, 22:46   #9
Melvin van Horne
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Moin,

ich hatte es geahnt das die AfD sich die Chance nicht entgehen lässt die Wahl Ramelows für sich zu nutzen. Meiner Meinung nach müsste man nun ruhig und souverän reagieren. Mit dem Kopf denken und nicht mit dem Herzen. Wie dämlich, was für ein Steilpass ist Ramelows "von denen lasse ich mich nicht wählen". Da hätte er ja gleich sagen können "wehe ihr wählt mich! Wagt es ja nicht. Sonst trete ich zurück"!
Ich würde ein anderes Vorgehen für klüger halten. Die AfD wählt Ramelow? Eine gute Wahl! Hätte ich denen ehrlich nicht zugetraut. Sie werden wissen warum. Ob ich erschrocken bin? Nein! Warum auch? Ich (also nicht ich sondern Ramelow ) bin Ministerpräsident für alle Thüringerinnen und Thüringer. Also selbstverständlich auch für die AfD Politiker und ihre Wähler! Hatten Sie sonst noch eine Frage?

Und ich würde es dann vier Jahre lang geniessen in jede Antwort auf AfD Firlefanz und auf jede Kritik an den Gesetzesvorschlägen den Text zu bringen. "Ich verstehe Ihre Einwände nicht. Das ist genau das, was im Programm der Koalition auf Seite xy steht. Und auch mit ihren Stimmen vom 21.2.2020 (oder wann auch immer) haben sie uns beauftragt dieses Wahprogramm in die Tat umzusetzen. Wie sie das ihren Wählern erklären wollen ist ihre Sache. Es ist auch ihre Sache, wie sie vermeiden wollen das sie vor ihren Wählern als parlamentarische Clownstruppe erkannt werden die ihre Wahlentscheidungen und damit das Mandat ihrer Wähler für nichts weiter als billige Showeffekte verwendet die dann noch nicht mal funktionieren. Hier geht es um Sacharbeit für unser Land. Und daran können sie sich beteiligen oder nicht. Sie müssen das ihre Wählern erklären. Nicht ich.

"Herrn Ramelow als Ministerpräsidenten abzulösen war für viele der Grund sie zu wählen. Mit ihrer Stimmabgabe für Herrn Ramelow haben sie diese Wähler verraten. Für nichts als einen billigen Effekt. Ich möchte nicht in ihrer Lage sein und meinen Wählern einen solch grandiosen Verrat erklären müssen"

Man sollte endlich aufhören sich von der AfD vor sich hertreiben zu lasssen. Sie auf keinen Fall glauben lassen das sie nur mit der Ankündigung sich so oder so zu verhalten irgendwelchen Einfluss auf die Entscheidung anderer zu haben. So entscheiden, wie man es für richtig hält. Unabhängig davon was die AfD ankündigt oder tut.
Ja, die AfD hat über 20 Prozent. Das ist viel. Aber es ist nicht über 50 Prozent. Sie können damit nicht viel kaputtmachen. Für mich ist das eine, vielleicht die letzte, Gelegenheit ihr gutes Wahlergebnis gegen sie zu verwenden. Der Reiz die AfD zu wählen liegt für viele doch darin, dass sie als Schreckgespenst für "die da oben" gesehen werden. Wenn ich die AfD wähle dann erschrecken die Schweine aber mal richtig! Die zeigen es denen aber mal so richtig. Und so lange man ihnen diese Rolle zubilligt werden sie weiter Erfolge feiern.

Was hatten wir nicht schon alles. NPD, Republikaner, DVU und was weiss ich. Die sind alle sang- und klanglos verschwunden als man aufgehört hat, jeden NPD oder sonstwas Furz als mit großem Gegacker als Untergang des Abendlandes darzustellen. Und wenn man dann noch anfängt sich den AfD Wählern als Alternative zu präsentieren indem man sie und ihre Sorgen ernst nimmt und sie nicht nur verunglimpft, dann wird sich vielleicht so mancher der bisher die AfD gewählt hat sagen: Erschrecken tun die keinen mehr und bringen tun die auch nix. Kann ich ja auch jemand anderen wählen oder gleich zu Hause bleiben. Diese Linken da, die wollen doch die Rente erhöhen. Nehm ich doch lieber die.
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Wenn Kik den Preis pro Shirt um einen Euro erhöht um seinen Mitarbeitern ein besseres Gehalt zu zahlen, dann finden wir das alle gut.

Und dann gehen wir zu Takko einkaufen ...

Geändert von Melvin van Horne (12.02.20 um 23:25 Uhr)
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Ich finde die Fokussierung auf die AfD auch nicht richtig, weil über ihre Relevanz wird dieser Tage auch im Konrad Adenauer Haus entschieden. Es gibt mit dem derzeitigen Landtag keine Mehrheit ohne die Mitwirkung von CDU oder FDP. Es bleibt beim Offenbarungseid, den wir eigentlich letzte Woche alle mitbekommen haben. Nachdem FDP und CDU nun festgestellt haben, dass der Protest doch stärker ist als erwartet, und dieser auch noch Mehrheiten bildet (siehe Umfragen) scheint der Souverän darauf mit einem großen "Wie war das?" geantwortet zu haben - zum Glück.

Eine konkrete Antwort braucht es aber bald wieder und darum kommen CDU und FDP nicht herum. Die AfD den Vortritt zu lassen, ist ebenfalls als Offenbarungseid zu verstehen: Wenn es uns nützt dann auch mit Nazis. So lautet der Dreh- und Angelpunkt der Situation, solange man keine Neuwahlen will.
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Ungelesen 14.02.20, 10:08   #11
Kirkwscks4eva
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Es gibt ein Sprichwort: Der Feind meines Feindes ist mein Freund.

CDU/FDP und SPD/Grüne/Linke können sich nicht ab. Aber sie haben einen gemeinsamen Feind: die AfD.

Jetzt könnte man eines machen: Sich hinsetzen und gemeinsam überlegen warum so viele Menschen im "Osten" die AfD wählen. Vielleicht geht ihnen ja ein Licht auf und sie finden einen gemeinsamen Nenner oder teilen sich die Gebiete auf (auf denen sie die meiste Ahnung habe) ohne dass da Egos im Spiel sind.
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Kirkwscks4eva ist offline   Mit Zitat antworten
Ungelesen 14.02.20, 10:33   #12
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Zitat:
Zitat von Kirkwscks4eva Beitrag anzeigen
[...]Jetzt könnte man eines machen: Sich hinsetzen und gemeinsam überlegen[...].
Klingt ziemlich gut. In der Theorie!
Das würde aber auch bedeuten, dass die Parteien ihre Hosen runter lassen müssten. Und Gemeinsamkeiten findet man höchstens wenn der "dumme Wähler" nichts besseres wusste, als dass eine Koalition unvermeidlich ist.

So viel zum Wohle des Volkes ist dann doch nicht drin ^^

Wie ich schon eingangs erwähnte: Es liegt am Souverän, der aber von den demokratischen Parteien erstmal überzeugt werden muss.
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Nun musste ich [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] lesen, dass [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] bereits ausreichend ist, um mit der "Nazi-Keule" zu schwingen. Wie tief kann man noch sinken?
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Ungelesen 14.02.20, 11:02   #13
Kirkwscks4eva
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Zitat:
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Klingt ziemlich gut. In der Theorie!
Das würde aber auch bedeuten, dass die Parteien ihre Hosen runter lassen müssten.
Ja leider und das wollen sie ja nicht. Sie wollen nicht von ihrem sturen Pfad abweichen. Das ist das Problem. Und das stärkt die AfD immer weiter.
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