[BLACKY74]

Hamburg-Wahl
SPD gewinnt klar - AfD fliegt wohl raus

Stand: 23.02.2020 18:00 Uhr

Die SPD bleibt in Hamburg klar stärkste Kraft. Die Grünen verbessern sich deutlich und kommen auf Platz 2. Für die CDU gehts bergab. Die FDP muss bangen - und die AfD fliegt wahrscheinlich raus.

Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg klar gewonnen. Die Partei von Bürgermeister Peter Tschentscher kommt laut Prognose von infratest dimap auf 37,5 Prozent - und ist damit mit Abstand stärkste Kraft im Stadtstaat. Trotz erheblicher Verluste von rund acht Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl 2015 kann sich die SPD als Sieger fühlen. Im Endspurt des Wahlkampfs schaffte sie es, den Grünen davonzuziehen.

Peter Tschentscher kann weiter als Erster Bürgermeister planen. | Bildquelle: FOCKE STRANGMANN/EPA-EFE/REX

Die Tschentscher-SPD verhilft damit auch der Bundespartei zu einem fast verlernten Glücksgefühl - große Wahlsiege konnte die Partei lange nicht feiern. Hamburg gehört zu den allerletzten Festungen der Sozialdemokraten - seit 1946 saßen mehr als fünfeinhalb Jahrzehnte SPD-Männer auf dem Hamburger Bürgermeistersessel.

Grüne verdoppeln ihr Ergebnis

Das wollten die Grünen ändern. "Erste Frau, erste Grüne, erste Wahl" - mit Katharina Fegebank als Bürgermeisterkandidatin bliesen sie zum Angriff auf den Koalitionspartner - auch beflügelt vom Bundestrend. Doch für den Spitzenplatz an der Elbe reicht es nicht. Die Grünen müssen sich mit Platz 2 begnügen. Mit 25,5 Prozent konnten sie ihr Ergebnis von 2015 aber mehr als verdoppeln. Damit sind sie rein prozentual betrachtet der große Gewinner dieser Wahl. Ihr Ziel, stärkste Kraft zu werden, haben sie jedoch klar verfehlt. Trotzdem dürften sich die Grünen - auch im Bund - bestätigt fühlen.

Der Prognose zufolge kann die rot-grüne Koalition in Hamburg mit einer stabilen Mehrheit weiterregieren - wegen der neuen Stärke der Grünen allerdings mit einem veränderten Kräfteverhältnis.

Die Wahlkampagne der Grünen war ganz auf sie zugeschnitten: Katharina Fegebank. | Bildquelle: dpa

CDU mit neuem Minusrekord

Die CDU gehört zu den großen Verlierern dieser Wahl. Mit Spitzenkandidat Marcus Weinberg kam sie auf 11,5 Prozent - das ist ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Dabei verzeichnete die CDU schon vor fünf Jahren mit knapp 16 Prozent einen Negativrekord. Die Gründe für die CDU-Probleme in der Hansestadt sind vielfältig, bei dieser Wahl kommt sicherlich noch der Gegenwind aus Berlin beziehungsweise Erfurt erschwerend hinzu. Eine offene Führungsfrage sowie eine Mischung aus Richtungsstreit und Machtkampf zwischen Bundes-CDU und dem thüringischen Landesverband, der kaum noch vermittelbar ist.

Mit der Regierungsbildung an der Elbe dürfte die CDU denn auch nichts zu tun haben. SPD und Grüne haben im Wahlkampf immer wieder deutlich gemacht, ihr Bündnis fortsetzen zu wollen, und eine Große Koalition peilt an der Elbe niemand ernsthaft an.

Die Linkspartei kann ihr Ergebnis verbessern. Sie erreicht jetzt 9,0 Prozent. Die Linke ist seit 2008 durchgehend in der Bürgerschaft vertreten, ihr Ergebnis konnte sie bei jeder Wahl kontinuierlich verbessern. Diesmal trat sie mit der 31-jährigen Fraktionschefin Cansu Özdemir an. Sozialpolitik stand im Mittelpunkt ihres Wahlkampfs.

FDP schwach

Eng wird es für die FDP. Gelang ihr 2015 mit Katja Suding an der Spitze ein Erfolgsergebnis von 7,4 Prozent, muss sie nun um den Wiedereinzug in die Bürgerschaft bangen. Die Prognose sieht die Elb-Liberalen bei 5,0 Prozent. Dabei lief es im Wahlkampf zunächst ganz gut, Umfragen sahen die FDP stabil bei rund acht Prozent. Doch dann kam der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] - seit der umstrittenen Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich Anfang Februar mit Stimmen der AfD zum Thüringer Ministerpräsidenten ging es in Umfragen für die FDP bergab. Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels gelang es nicht, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

AfD wackelt

Die AfD muss um den Wiedereinzug in die Bürgerschaft bangen. Laut Prognose erreicht die Partei um Spitzenkandidat Dirk Nockemann 4,7 Prozent - und wäre damit raus aus dem Parlament. 2015 war sie erstmals zur Bürgerschaftswahl angetreten und schaffte mit 6,1 Prozent den Sprung über die Fünf-Prozent-Marke. Nockemann ist in Hamburg kein Unbekannter. Als führendes Mitglied der Partei Rechtsstaatliche Offensive von Ronald Schill war er 2003 und 2004 für mehrere Monate Innensenator. Seit 2013 ist der 61-Jährige AfD-Mitglied.

Kompliziertes Wahlrecht

Zehn Stimmen und ein kompliziertes Wahlrecht: Die Auszählung dauert daher. | Bildquelle: dpa

Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen zur Bürgerschaftswahl aufgerufen. Um die 121 Sitze in der Bürgerschaft bewarben sich diesmal insgesamt 15 Parteien auf den Landeslisten. Im Wahlkampf dominierten Hamburger Themen: Wohnungsbau, Verkehrspolitik, Soziales und Umwelt. Seit 2015 wird Hamburg rot-grün regiert - [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Wechselstimmung gab es nicht. Die Wahlbeteiligung lag 2015 bei historisch niedrigen 56,5 Prozent - diesmal zeichnete sich eine höhere Beteiligung ab. Das Wahlrecht ist kompliziert, das vorläufige amtliche Endergebnis wird erst für Montagabend erwartet.

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[lilprof]

Na das sind doch mal erfreuliche Nachrichten, sowohl was Wahlbeteiligung wie auch -ausgang betrifft!

[MunichEast]

Ein schönes Ergebnis, ich freue mich !

[Uwe Farz]

Vor dem amtlichen Endergebnis glaube ich noch nichts, aber es wäre schön, wenn die Hamburger den Rassisten die rote Karte gezeigt hätten.

[Kirkwscks4eva]

Ein sehr interessantes und aufschlussreiches Interview mit der Grünen Kandidatin:

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Es freut mich übrigens auch dass die AfD vermutlich rausfliegt.

[MunichEast]

AfD-Spitzenkandidat Nockemann sieht "Ausgrenzungskampagne"

Hamburg (dpa/lno) - AfD-Spitzenkandidat Dirk Nockemann hat nach dem wahrscheinlichen Ausscheiden seiner Partei aus der Hamburgischen Bürgerschaft vom "Ergebnis einer maximalen Ausgrenzungskampagne" gesprochen. Die ganze Zeit habe die AfD konstant bei etwa 7 Prozent gelegen, nach Thüringen sei es dann aber runter gegangen, sagte Nockemann am Sonntag im NDR. Er betonte aber, dass es sich um nur eine Prognose handle. Er sei noch zuversichtlich. Die AfD lag in den Prognosen von ARD und ZDF zwischen 4,7 und 4,8 Prozent. Bei der Wahl 2015 hatte die AfD 6,1 Prozent erreicht.
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Die Opferrolle Folge 354....

[BLACKY74]

Update:

Bürgerschaftswahl in Hamburg
Rot-Grün siegt, FDP und AfD knapp drin

Stand: 23.02.2020 23:47 Uhr

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg wird die SPD laut vorläufigem Ergebnis stärkste Kraft. Die Grünen können ihr Ergebnis fast verdoppeln und kommen auf den zweiten Platz. FDP und AfD schaffen knapp den Wiedereinzug.

Klarer Sieger der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist die SPD - trotz Verlusten von rund sieben Prozentpunkten im Vergleich zu 2015. Die Partei von Bürgermeister Peter Tschentscher kommt laut Ergebnis der vorläufigen Auszählung auf 39,0 Prozent - und ist damit mit Abstand stärkste Kraft im Stadtstaat. Die Sozialdemokraten schafften es, sich deutlich von den Grünen abzusetzen.

Sowohl die AfD als auch die FDP mussten lange um den Wiederenzug ins Parlament bangen, schaffen aber nach derzeitigem Stand den Wiedereinzug in die Hamburgische Bürgerschaft. Da der Landeswahlleiter am Abend nur das Ergebnis einer Schnellauszählung verkündete, gibt es wohl erst mit der Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses am Montagabend Sicherheit über die Frage, wer im neugewählten Parlament vertreten sein wird.

Stabile Mehrheit für Rot-Grün

Im Interview mit der ARD zeigte der SPD-Spitzenkandidat Tschentscher sich erleichtert. Es überwiege die Freude, stärkste politische Kraft in Hamburg zu bleiben. Die SPD sei "die Hamburg-Partei". Die Verluste erklärte er sich durch Trends in der Bundespolitik und die Wichtigkeit des Klimaschutz-Themas, wovon vor allem der Koalitionspartner habe profitieren können.

Anfang des Jahres lagen SPD und Grüne in Umfragen noch gleichauf. Jetzt liegen die Grünen mit 24,2 Prozent deutlich hinter den Sozialdemokraten. Angesichts des deutlichen Stimmenzuwachses im Vergleich zu 2015 sprach Spitzenkandidatin Katharina Fegebank dennoch von einem "sensationellen Ergebnis". Es habe sich ausgezahlt, die SPD herauszufordern. Sowohl Tschentscher als auch Fegebank werteten die Wahl als einen klaren Auftrag zur Fortführung der rot-grünen Koalition.

Dem vereinfachten Ergebnis des Landeswahlleiters zufolge kann diese in Hamburg mit einer stabilen Mehrheit weiterregieren - wegen der neuen Stärke der Grünen allerdings mit einem veränderten Kräfteverhältnis. Fegebank kündigte an, ihre Partei werde in mögliche Verhandlungen mit der SPD "sehr selbstbewusst" hineingehen und sich für Themen wie Klimaschutz und offene Gesellschaft starkmachen.

Historisch schlechtes Wahlergebnis für CDU

Die CDU gehört zu den großen Verlierern dieser Wahl. Mit Spitzenkandidat Marcus Weinberg liegt sie bei 11,2 Prozent - das ist ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Dabei verzeichnete die CDU schon vor fünf Jahren mit knapp 16 Prozent einen Negativrekord.

Als einen der Gründe dafür nannte Weinberg im Interview mit der ARD die Ereignisse in Thüringen. Im Blick auf die Krise in dem Bundesland sagte Weinberg, man habe in Hamburg hart im Regen gekämpft, "dann kam der Orkan noch dazu". Zudem sei es der CDU, wie auch in anderen Großstädten, nicht gelungen, ihr Wählermilieu zu erreichen, so Weinberg.

Die Linkspartei erreicht 9,1 Prozent - und verbessert ihr Ergebnis von 2015 damit um 0,6 Prozentpunkte. Seit 2008 ist die Partei durchgehend in der Bürgerschaft vertreten und verbesserte ihre Ergebnisse seither kontinuierlich. Diesmal trat sie mit der 31-jährigen Fraktionschefin Cansu Özdemir an. Im Mittelpunkt ihres Wahlkampfs stand Sozialpolitik.

Knapp über der Fünf-Prozent-Hürde

Die AfD kommt auf 5,3 Prozent und verliert damit 0,8 Prozentpunkte im Vergleich zu 2015. AfD-Spitzenkandidat Dirk Nockemann sah in dem Abschneiden seiner Partei ein "Ergebnis einer maximalen Ausgrenzungskampagne".

Besonders bangen um den Wiedereinzug in die Bürgerschaft musste die FDP. Sie kommt nach derzeitigem Stand auf 5,0 Prozent der Stimmen. 2015 war den Liberalen noch ein Erfolgsergebnis von 7,4 Prozent gelungen.

Lag die FDP zunächst im Wahlkampf in Umfragen bei rund acht Prozent, kostete der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] - die umstrittene Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich Anfang Februar mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten - die Partei deutlich an Zustimmung. Der Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels-Frowein gelang es nicht, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Im Interview mit der ARD sprach sie von einer "ganz schweren Hypothek".

Zehn Stimmen und ein kompliziertes Wahlrecht: Die Auszählung dauert daher. | Bildquelle: dpa

Kompliziertes Wahlrecht

Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen zur Bürgerschaftswahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,3 Prozent. Um die 121 Sitze in der Bürgerschaft bewarben sich diesmal insgesamt 15 Parteien auf den Landeslisten. Im Wahlkampf dominierten Hamburger Themen: Wohnungsbau, Verkehrspolitik, Soziales und Umwelt.

Seit 2015 wird Hamburg rot-grün regiert - [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Wechselstimmung gab es nicht. Die Wahlbeteiligung lag 2015 bei historisch niedrigen 56,5 Prozent - diesmal zeichnete sich eine höhere Beteiligung ab. Das Wahlrecht ist kompliziert, das vorläufige amtliche Endergebnis wird erst für Montagabend erwartet.

Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

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[Sonicsnail]

Panne bei Auszählung droht FDP-Desaster perfekt zu machen


1,3 Millionen Bürger waren in Hamburg zur Wahl aufgerufen: Die AfD überspringt die Fünf-Prozent-Hürde, die FDP muss bangen. Die CDU ist weiter mit der Aufarbeitung des Thüringen-Debakels beschäftigt. Alle Entwicklungen hier im Live-Ticker.
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Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg klar gewonnen. Wie die Landeswahlleitung am Sonntagabend mitteilte, kommen die Sozialdemokraten nach vereinfachter Auszählung der für die Parteien auf den Landeslisten abgegebenen Stimmen auf 39,0 Prozent.

AfD und FDP würden demnach mit 5,3 beziehungsweise 5,0 Prozent in der Bürgerschaft bleiben. In ersten Hochrechnungen hatte die AfD die Fünf-Prozent-Hürde noch knapp verfehlt.

Die FDP könnte nach Bekanntwerden eines Auszählungsfehlers den Wiedereinzug in die Bürgerschaft jedoch verpassen. Durch eine Verwechslung im Bezirk Langenhorn wurden dort versehentlich die 22,4 Prozent der Grünen den Liberalen zugeteilt, wie der zuständige Bezirkswahlleiter Tom Oelrichs der Deutschen Presse-Agentur am Montag sagte. Die FDP lag am Sonntagabend zunächst hamburgweit nur wenige Stimmen über der Fünf-Prozent-Hürde. Die Grünen kamen im Bezirk Langhorn bislang nur auf 5,1 Prozent. Sollte es eine Verwechslung der Zuordnung gegeben haben, würden auf die FDP 423 Stimmen weniger entfallen als bisher angenommen. Damit würden die Partei unter die 5-Prozent-Hürde fallen.

In der Union herrscht weiter Unruhe. Vor der Vorstandssitzung der CDU hat Parteivize Thomas Strobl die Kritik am Thüringer Landesverband erneuert. Das Vorhaben der Landtagsfraktion, bei der erneuten Ministerpräsidentenwahl zumindest teilweise für den Linke-Politiker Bodo Ramelow zu stimmen, sei „gar nicht vorstellbar“, sagte Strobl am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Es handele sich um „nahezu gespenstische Vorgänge“, die mit der Beschlusslage der CDU „nicht zu vereinbaren“ seien.

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[pauli8]

Die Nachzählung wegen der "Panne" (siehe oben) hat ergeben, dass die FDP nur noch 4,9 % hat und damit nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten ist.

Übrigens...die Grünen können sich freuen, sie haben ihr Ergebnis nahezu verdoppelt.

Ich bin ziemlich sicher, dass es in Hamburg eine Regierungskoalition von SPD und Grünen geben wird.

[MunichEast]

In Hamburg steht das vorläufige Ergebnis der Bürgerschaftswahl fest. Nach Auszählung aller Wahllokale kam die SPD als stärkste Partei auf 39,2 Prozent, die Grünen auf 24,2 Prozent, die CDU auf 11,2 Prozent, die Linke auf 9,1 Prozent und die AfD auf 5,3 Prozent. Die FDP erreichte nur 4,9 Prozent und stellt keine Fraktion mehr im Parlament. Allerdings hat Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels ein Mandat in Blankenese errungen, sodass sie doch noch in die Bürgerschaft kommen kann - als einzige FDP-Vertreterin.[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Das letzte Ergebnis nach nun Auszählung aller Bezirke und Revision.

[Melvin van Horne]

Moin,

bei der SPD feiert man nicht ganz so schlimme Niederlagen ( -6,4 % ) als tolles Ergebnis. Es gab Zeiten da war ein solches SPD Ergebnis ein Grund für den Rück- und Arschtritt. Heute kann man sich damit als Hoffnungsträger einer ganzen Partei feiern lassen. Mehr gibt es über den Zustand der einstmaligen Arbeiterpartei eigentlich nicht zu sagen.

Aber das muss ja kein Problem sein. Mit den Grünen steht ein für mich gleichwertiger Ersatz schon bereit. Die Grünen als Arbeiterpartei? Ja, warum nicht? Es kommt doch darauf an, was man als "Arbeiter" bezeichnet. Für die SPD war das der Malocher. Der Kumpel der im Schweisse seines Angesichts Kohle fördert, Autos baut oder Schiffe zusammenschweisst. Dieses Bild hat sich gewandelt. Diese Arbeiterschaft erodiert immer mehr. Dafür haben wir immer mehr Leute, die nicht mit dem Hammer sondern mit Laptop oder Tablet arbeiten. Und die finden ihre Heimat eben eher bei den Grünen als bei Frau Merkels Schuhzubindern.

Und weil die SPD weder über das Personal noch über Rezepte verfügt das zu ändern, wird sie wahrscheinlich untergehen. Hamburg ist eine befristete Ausnahme Hier war der Vorsprung von Alters her noch so groß das der Verlust noch keine großen Auswirkungen hat. Wenn ich mir aber ansehe das 59 % der SPD Wähler Rentner und über 9 % der ehemaligen SPD Wähler bereits verstorben sind, dann ahne ich, das eine solche SPD sich kein weiteres Mal wird über die Ziellinie retten kann. Erst in den Altersgruppen jenseits der 45 liegt sie vor den Grünen. Das ist für mich Wahltradition. Und die stirbt aus. Und mit ihr, so glaube ich, die SPD.

P.S. Bitte mal [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] nachsehen ob ich die ganzen Zahlen richtig übernommen habe.

[lilprof]

So schwarz sehe ich für die SPD nicht.
Zum einen bietet die CDU auf Bundesebene zur Zeit ein ziemlich schwaches Bild ab und es gibt m.E. nicht viel Hoffnung, dass sich daraus zeitnah eine verlässliche, stringente politische Linie entwickelt - davon profitiert die SPD, hat sie ja auch in Hamburg getan.

Außerdem gewinnen die Grünen zur Zeit mächtig dazu, werden allerdings zumindest mittelfristig auf Koalitionen angewiesen sein - was liegt ihnen da näher als die Roten?

Rot-grün hat in Hamburg ganz gut funktioniert - warum nicht auch anderswo?

Dass die AfD entgegen anfänglichen Hochrechnungen nun doch dabei ist ist sehr bedauerlich!

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von lilprof

Rot-grün hat in Hamburg ganz gut funktioniert - warum nicht auch anderswo?

Ich bin mir nicht sicher ob es noch für rot grün reicht. Aber grün rot könnte ich mir gut vorstellen. Und wenn ich ein Grüner wäre würde ich es sehr geniessen den Herrn Schröder (oder war es Kauder?) zu zitieren. "Der Schwanz wackelt nicht mit dem Hund!"

Ich bin nun wirklich kein Anhänger der Grünen. Aber sie fahren gute Wahlergebnisse ein und haben sich damit auch die Chance verdient zu beweisen das alles das was sie verprechen auch funktioniert. Also los. Diffuse Ängste sind da völlig unbegründet. Erstens haben wir ja noch die ungewählte Regierung, zweitens kommen die nächsten Wahlen ganz bestimmt und drittens können sie es eigentlich kaum schlechter machen als es heutzutage gemacht wird. Hoffe ich doch ...