[MunichEast]

Weil er am Rande einer AfD-Demo den verbotenen Gruß gezeigt haben soll, hat das Amtsgericht einen 33-Jährigen verurteilt. Das Verfahren war besonders: Die Tat liegt nur zwölf Tage zurück.



Weil er am Rande einer AfD-Demo den verbotenen Gruß gezeigt haben soll, hat das Amtsgericht einen 33-Jährigen verurteilt. Das Verfahren war besonders: Die Tat liegt nur zwölf Tage zurück.
Diese Bilder gingen um die Welt: Nach dem gewaltsamen Tod eines Deutsch-Kubaners am Rande des Chemnitzer Stadtfestes hatte es in der Stadt eine Reihe von Demonstrationen mit zum Teil ausländerfeindlichem Hintergrund sowie Übergriffe auf Migranten gegeben. Auf einigen Kundgebungen zeigten Teilnehmer den verbotenen Hitlergruß - festgehalten von Fernsehkameras und Fotografen. Entsprechend groß war das Medieninteresse, als am Donnerstag der erste dieser Fälle - von dem es nach derzeitigem Stand allerdings keine Fotos gibt - am Amtsgericht Chemnitz juristisch aufgearbeitet wurde.

Angeklagt war ein 33-jähriger Mann aus Chemnitz. Die Staatsanwaltschaft warf ihm das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und versuchte Körperverletzung vor. Der Angeklagte soll sich am 1. September nach dem Ende einer gemeinsamen Kundgebung von AfD, Pegida und Pro Chemnitz auf der Brückenstraße nahe dem Marx-Kopf aufgehalten haben. Gegen 20.15 Uhr, so heißt es in der Anklageschrift, habe er die Fersen zusammengeschlagen und den rechten Arm zum Hitlergruß gehoben. Als Beamte seine Identität feststellen wollten, weigerte er sich. Bei der anschließenden Durchsuchung soll er zudem mit seinem rechten Ellenbogen in Richtung des Gesichtes eines Beamten geschlagen haben, woraufhin die Polizisten ihn zu Boden zogen und fixierten. Der 33-Jährige stand unter Alkoholeinfluss, ein Test ergab 1,4 Promille.

Der Beschuldigte wies die Vorwürfe vor Gericht zurück. "Ich habe meine Kumpels gegrüßt. Das sah von Weitem vielleicht aus wie der Hitlergruß", sagte er. Einen Ellenbogenschlag habe er auch nicht ausgeführt. Zwei als Zeugen geladene Polizisten, die den Fall ins Rollen gebracht hatten, beschrieben die Geste des Angeklagten allerdings als eindeutigen Hitlergruß. Er habe etwa 20 Meter entfernt gestanden und freies Sichtfeld auf die Szene gehabt, sagte ein Beamter. Er charakterisierte den Beschuldigten zudem als "renitent und vulgär". Weil sich der Vorfall vor den Augen Dutzender Polizisten abgespielt habe, sei das Vorgehen des Angeklagten "gezielt und an Dreistigkeit nicht zu überbieten", meinte der Staatsanwalt. Er forderte eine Haftstrafe von einem Jahr - ohne Bewährung.

Der Verteidiger sah die Vorwürfe als nicht erwiesen an und plädierte für ein milderes Urteil. Der Richter sprach den Angeklagten indes in beiden Punkten schuldig und verhängte eine achtmonatige Haftstrafe, die zu drei Jahren Bewährung ausgesetzt wird. Zudem muss der Verurteilte 2000 Euro zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

In seiner Begründung verwies der Richter auf die einschlägigen Vorstrafen des Chemnitzers. Seit 2002 wurde der Mann gut ein dutzend Mal verurteilt - unter anderem wegen Körperverletzung und Zeigen des Hitlergrußes - und verbüßte zwei Haftstrafen. Die Polizei führt den 33-Jährigen als "Gewalttäter Sport". Bei einem Heimspiel des Chemnitzer FC gegen Erzgebirge Aue vor einigen Jahren hatte er nach Angaben aus seinem Vorstrafenregister einen Auer Fan angegriffen.

Die Tatsache, dass sich der Verurteilte eindeutig dem rechten Spektrum zuordnen lässt, widerspricht einer Darstellung von AfD-Fraktions- und Parteichef Jörg Urban. Im Interview mit "Freie Presse" vor einer Woche hatte Urban gesagt, dass es sich bei denjenigen, die bei den Kundgebungen der vergangenen Wochen in Chemnitz einen Hitlergruß gezeigt haben, oft um Provokateure - mitunter aus der linken Szene - handele, die eingeschleust worden seien, um die AfD in die rechte Ecke zu drängen. Eine Anfrage dazu, wie er die Situation nach der Verurteilung vom Donnerstag bewerte, ließ Urban unbeantwortet

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Endlich wurde der erste Linke verurteilt ...... ach halt ......... es war ja nur Fake News der AfD.

[B345T]

Naja mit 1,4 Promille bekommt man doch selbst bei Mord mildernde Umstände
Bei einem Hitlergruß im Vollrausch zählt das mit Sicherheit nicht

Wo bleibt denn der "Täterschutz" ?? Bei den Linken Steinewerfern hat man sich da schon deutlich schwerer getan ?

[MunichEast]

Zitat von B345T

Wo bleibt denn der "Täterschutz" ?? Bei den Linken Steinewerfern hat man sich da schon deutlich schwerer getan ?

Du verwechselst das mit Opferschutz. Der Prozess war öffentlich, die Straftat öffentlich. Damit stehen die Rechte am eigenen Bild zurück, da es sich um einen prominenten Fall mit öffentlichem Interesse handelt.

Die Rechtslage
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst das Recht am eigenen Bild, welches wiederum z.T. auch das Recht auf Privatsphäre umfasst. Regelungen zum Recht am eigenen Bild finden sich in den §§ 22, 23 KUG [Kunsturhebergesetz]. Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse grundsätzlich nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Ausnahmen von diesem Grundsatz finden sich in § 23 KUG. Danach bedarf es eines solchen Einverständnisses unter anderem dann nicht, wenn es sich um Bildnisse aus dem Bereiche der Zeitgeschichte handelt. Zu diesem Personenkreis zählen selbstverständlich etwa Politiker, Wirtschaftsführer oder eben auch die sog. Stars und Sternchen. Nach allgemeiner Ansicht zählen dazu jedoch auch Straftäter. Dennoch ist dies kein Freifahrtschein für Presse und Co, denn nach § 23 Absatz 2 KUG kann dem ein berechtigtes Interesse des Abgebildeten entgegenstehen.

Wer auf einer öffentlichen Demo, vor Teilnehmern, Polizei und den Medien den Hitlergruss macht, kann schwer nun Persönlichkeitsschutz geltend machen ...... "es soll ja keiner wissen das ich so etwas mache und gemacht habe" .

[B345T]

Natürlich kann man sich alles so hindrehen wie man es braucht

Wenn irgendwelche "Neubürger" Personen Rolltreppen runterstossen,Auf Bahngleise schupsen,niederschlagen,mit Messer attackieren etc.. dann brauch man in der Regel viel viel länger um deren Bilder ( meist unkenntlich gemacht) in den Zeitungen zu sehen ?

[parlheinz]

Ich möchte mal einwenden, dass er für mein Empfinden sehr wohl mildernde Umstände bekommen hat.

[MunichEast]

Nach den Demonstrationen rechtsgerichteter Gruppen vor rund zwei Wochen in Chemnitz ist ein weiterer Tatverdächtiger in einem Schnellverfahren verurteilt worden. Das Amtsgericht Chemnitz verhängte gegen den 34-Jährigen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eine fünfmonatige Haftstrafe.

Dies teilte am Freitag ein Gerichtssprecher mit. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatte der Mann auf einer Demonstration Ende August den Hitlergruss gezeigt.

Der 34-jährige Chemnitzer hat demnach bereits eine Vielzahl von Vorstrafen, darunter wegen Körperverletzungsdelikten. Auch deshalb sei das Gericht davon ausgegangen, dass die Voraussetzungen für eine Strafaussetzung zur Bewährung nicht gegeben seien.
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Ein weiterer ...

[Shao-Kahn]

Zitat von B345T

[…]Wenn irgendwelche "Neubürger" Personen Rolltreppen runterstossen,Auf Bahngleise schupsen,niederschlagen,mit Messer attackieren etc.. dann brauch man in der Regel viel viel länger um deren Bilder ( meist unkenntlich gemacht) in den Zeitungen zu sehen ?

Das Verfahren war besonders: Die Tat liegt nur zwölf Tage zurück.

Wenn er wegen "Personen Rolltreppen runterstossen,Auf Bahngleise schupsen,niederschlagen,mit Messer attackieren etc." hätte es sicher auch länger gedauert. Das diese rechten Hohlbirnen mit steifem Arm durch die Gegend rennen konnte man ja auch nahezu live am TV verfolgen. Dazu muss nicht erst eine Überwachungskamera ausgewertet werden. Hoch lebe die Generation Facebook.

[Avantasia]

2000€ da gehen die braunen Kameraden einmal Sammeln, dann ist das vom Tisch und das wars für die.

Das nimmt doch niemand von denen Ernst.

Zudem: Es geht hier nicht um Treppenschubser!

[parlheinz]

Das nimmt doch niemand von denen Ernst.

So sehe ich das auch!
Dass ein Strafmaß nicht ausgeschöpft wird, ist allgemein schwer zu verstehen, so auch hier. Hat jemand ordentlich die Hacken zusammengeschlagen und blitzsauber den Arm zum Gruß gesteckt, dann sollte er doch von der Jury auch die volle Punktzahl bekommen. Das wäre im Schnellverfahren 1 Jahr, einen Grund für Bewährung sehe ich nicht. Das Strafmaß bezieht sich doch auf die Tat und nicht darauf, wie man ihn wo und in welche Szene einordnen kann. Es gilt gleiches Recht für alle , das ist ja auch hier schon oft erörtert worden. Sollte es tatsächlich Provokateure gegeben haben, dann kann man denen den steifen Arm auf die selbe Art abgewöhnen, das ist dann eben Pech, das eine Jahr Knast ist auch irgendwann rum. So sollte man die Probleme mit der Zeit in Griff bekommen, es sind klare Regeln gefragt.

[B345T]

Dumm nur das wir keine Verfassung sondern ein Grundgesetz haben

[MunichEast]

Seit 1990 ist das Grundgesetz unsere Verfassung...... Du liest zuviele fragwürdige Seiten.

[MunichEast]

Ja ja, die paar Hitlergrüsse, dummen Sprüche und ein paar Fremden etwas Angst machen.
Sind doch ansonsten immer alles dufte Typen ...

[Panasonic11]

Wenn ich das so lese und hier die Reaktionen lese fühle ich mich teilweise zurückversetzt in die DDR. Es soll ja jeder seine Politische Linie haben - kein Thema.
Der eine mag diese "Refugges Welcome Tour" der andere nicht.

Was aber hier ganz klar auf den Tisch gehört, ist warum gab es diese Demo ?
Davon lese ich hier leider nichts.

Und wenn man bei MyGulli guckt, oder amn schaut sich in seiner knapper Freizeit
BundesTagsdebatten an kommt man zu dem Schluss - Jeder der nicht "Heil Merkel" ruft ist ein Nazi!

Was hat eigentlich die AfD mit den rechts Radikalen zu tun ?

Haben wir auch die Bilder bei ARD gesehen wo rechte Spinner aus der Demo von AfD "rausgeschmissen worden sind ? (Auf Youtube Ja - ARD natürlich nicht)

Wer meint heute Straftaten begehen muß und sei es das zeigen des Hitlergrußes der gehört freilich vor den Richter.

[Escobaria]

..es kann nicht sein, das rechte Populisten sich anmassen
friedlich zu sein und für das ganze Volk zu reden,
wenn ihre wahre Intension ihres Handels auf ihrem
Versagen im Leben und ihren eigenen Vorurteilen beruhen.

Auch ist reiner Populismus als Rechter gegen Links zu
hetzen und alles gegenseitig aufzuwiegen ohne auch nur
im Ansatz das handeln des Anderen zu verstehen.

Besonders wenn es ins eige Weltbild passt,
das die Umweltaktivisten negativ dargestellt werden,
egal ob es stimmt oder nicht.

[Avantasia]

Was hat eigentlich die AfD mit den rechts Radikalen zu tun ?

Alles, wenn man realistisch bleibt, nur haben manche es noch nicht begriffen und reden es sich schön.
Die neutralen da haben die AFD längst verlassen.

Meine Meinung!

[Uwe Farz]

Zitat von Panasonic11

Was hat eigentlich die AfD mit den rechts Radikalen zu tun ?

Lebst du auf der dunklen Seite des Mondes oder wie soll man das verstehen?

[Avantasia]

Na wer Youtube Propaganda schaut wo jeder Hans und Franz meint er wärs, und dafür lieber die ganze Medienbranche verteufelt,
die ja dann wirklich alle ihren Beruf riskieren würden, wenn sie Lügen,
der muss hinter dem Mond leben.

Da ist man doch echt jenseits von Gut und böse.

Das kann man doch wohl nicht wirklich ernsthaft denken.
Da fragt man sich doch wer den Leuten die das verbreiten ins Hirn geschissen hat.

Aber die Gläubigen AFD anhänger hinterfragen das ja nicht mal, oder kommen selber mal darauf.


Übrigens es heißt myGully nicht MyGulli

Den Genossen von der Roten Front hab ich dort hin zurück geschickt.

[Panasonic11]

Ich schrieb ganz klar "Wer Nazi Symbole zeigt" -> ab vors Gericht ohne Einschränkungen.

Weiter schrieb ich auch das mir, hier mag der Aufschrei berechtigt sein ganz einfach das Thema fehlt, warum es denn solche Demos gibt.

Und wer YouTube verteufelt, kann die ARD doch nicht ernst nehmen.
Und wer sich heute die Bundestagsdebatte angeschaut hat, der merkt spätens seit heut das was nicht mehr stimmt.

Die SPD (Politische Partei) fordert die Entlassung eines Behödernleiters - der nur gesagt hat, "dieses Video sollte man mit Vorsicht geniessen da es eindeutig von der ANTIFA kommt und der Verfassungsschutz erst mal prüfen muss ob alles echt ist"

Und wir reden hier über den Verfassungschutz . und Hans Georg Maaßen ist ja nicht vom
Himmel gefallen also der sollte sein Handwerk verstehen.

Was man wirklich Herr Maaßen vorwerfen kann, ist das er als Behördenleiter nen Staement abgegeben hat. Ende

[Avantasia]

Dann schau mal, was man ihm noch alles vorwirft.

[Dino99]

Was mich halt wundert wie schnell das ging! Ist man ja von unserer Justiz eigentlich nicht gewohnt!
Ich dachte immer ein Messerangriff oder das töten von Menschen wäre viel schlimmer als ein Hitlergruß. Mit einem Hitlergruß kann man einen Menschen jedenfalls nicht töten. Na ja, da wird die Ursache eines Verbrechens bzw. Demonstration mal wieder bewusst in den Hintergrund geschoben und die Sache mit dem Hitlergruß groß hervorgehoben. Sorry das nennt man Ablenkungsmanöver weil man sich mit der eigentlichen Ursache aus gewissen Gründen einfach nicht befassen möchte.

[shaunderzombie]

Was soll man denn noch machen?
Es gab einen Mord. Verdächtige sitzen in u-Haft (auch wenn die da rauswollen) Ermittlungen laufen halt noch an.

Normaler Prozess.

[Avantasia]

Zitat von Dino99

Was mich halt wundert wie schnell das ging! Ist man ja von unserer Justiz eigentlich nicht gewohnt!

Warum sollte das nicht schnell gehen? Da haben die Bilder und Videos von. Beweise gesichert.
Kann man schnell mal Urteilen.

Ein Mord ect, muss ermittelt werden, Zeugen befragt und so weiter.
Gerade wenn die Forensik dabei ist dauert das alles seine Zeit.
Man will ja niemanden zu Unrecht verurteilen.

Da war es eindeutig und brauchte nun mal nicht den langen Behördenweg.

Oder möchtest du, das Mord und Totschlag mal eben so abgehandelt wird?

[shaunderzombie]

Oder möchtest du, das Mord und Totschlag mal eben so abgehandelt wird?

Möchte Dino jetzt nichts vorwerfen aber das war doch tenor schon tag nach der tat bei der afd und in Chemnitz.
Da waren tatverdächtige schon beschuldigt und theoretisch verurteilt.
Da brauchte es keine Ermittlungen.
Und wenn die Justiz nicht nach den eigenen Vorstellungen gehandelt hat war sie korrupt, versuchte was zu vertuschen oder war sowieso gegen das Volk.

[Escobaria]

Zitat von Dino99

Was mich halt wundert wie schnell das ging! Ist man ja von unserer Justiz eigentlich nicht gewohnt!
Ich dachte immer ein Messerangriff oder das töten von Menschen wäre viel schlimmer als ein Hitlergruß. Mit einem Hitlergruß kann man einen Menschen jedenfalls nicht töten.[...] die Ursache eines Verbrechens bzw. Demonstration mal wieder bewusst in den Hintergrund geschoben und die Sache mit dem Hitlergruß groß hervorgehoben. Sorry das nennt man Ablenkungsmanöver weil man sich mit der eigentlichen Ursache aus gewissen Gründen einfach nicht befassen möchte.[...]

Also, man sollte Sachverhalte objektiv und differenziert betrachten.
Der Hitlergruß-Zeiger begann eine eher schwache Straftat und da auch die Sachlage klar war,konnte er schnell verurteilt werden.
Sowas kommt in DE öfters vor, nur wird nicht über jedes Verfahren berichtet.Dazu bräuchte man einen 24/7 Sender
der nur über den noch so kleinsten Fall der vor Gericht landet bereichtet.

Ein Mordfall liegt da schon ganz anders und Avantasia beschrieb es aussreichend.

Wenn man bei einem Mord schneller den Schuldigen verurteilen möchte,landet man bei Lynchjustiz und diese möchten wir doch nicht oder doch?
Und wenn ja, wo endet dann die Selbstjutiz.Egal wo die Grenze liegen würde, sie wäre fern ab der Vernuft.

Ein Hitlergruß tötet keinen...aber die Person und die Ideologie dahinter tötet.


Eine Ablenkung ist die ganze Diskussion nach der Demo und dem Versagen der örtlichen Behörden + der Landesregierung.
Auch das Einige mantraartig wiederholen, das nur besorgte Burger und keine Rechten waren die auf der Demo waren und das wenn es Nazis gab,
sie nicht aus Sachsen kamen.

Eigentlich geht es in dem Thread auch nicht um das Ganze rund um Chemnitz,sondern nur um einen,verpeilten,
der Realität entkommen Vollpfosten, dessen rechter Arm gerne Richtung Himmel zeigt.

[Dino99]

Der 33-Jährige stand unter Alkoholeinfluss, ein Test ergab 1,4 Promille.

Nur als Anmerkung!

[Escobaria]

Zitat von Dino99

Nur als Anmerkung!

Und damit ist sein handeln entschuldigt?
Dadruch wurde er nur locker genug, um den Arm hoch zu reissen.Wäre er nüchtern, hätte VLLT. der letzte Funken Vernuft ihn gebremst.

Das er mit 1,4Promillie noch stand und wohl rumlaufen konnte, zeigt eher, das er zu oft Alkohol trinkt und das wiederrum erklärt ein klein wenig, warum er so dumm ist....Alk tötet Gehirnzellen und um den Hiltlergruß vor der Polizei zu zeigen, muss man schon sehr blöd sein.

[shaunderzombie]

Und sicher ne schlechte Kindheit

...warf ihm das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und versuchte Körperverletzung vor...

...Er habe etwa 20 Meter entfernt gestanden und freies Sichtfeld auf die Szene gehabt, sagte ein Beamter. Er charakterisierte den Beschuldigten zudem als "renitent und vulgär". Weil sich der Vorfall vor den Augen Dutzender Polizisten abgespielt habe, sei das Vorgehen des Angeklagten "gezielt und an Dreistigkeit nicht zu überbieten", meinte der Staatsanwalt....


...einschlägigen Vorstrafen des Chemnitzers. Seit 2002 wurde der Mann gut ein dutzend Mal verurteilt - unter anderem wegen Körperverletzung und Zeigen des Hitlergrußes - und verbüßte zwei Haftstrafen. Die Polizei führt den 33-Jährigen als "Gewalttäter Sport".*

Der sollte dann nix trinken wenn er auf Alkohol immer aus der Rolle fällt

[Dino99]

Und damit ist sein handeln entschuldigt?
Dadurch wurde er nur locker genug, um den Arm hoch zu reißen.Wäre er nüchtern, hätte VLLT. der letzte Funken Vernunft ihn gebremst.

Da gab es in der Vergangenheit auch schon Urteile wo der Täter straffrei ausging da er angeblich nicht zurechnungsfähig war. Aber bitte nicht falsch verstehen ich verurteile den Hitlergruß auf das schärfst nur das hier ist mir zu einfach . Der nächste Idiot wird vielleicht deswegen den Hitlergruß nüchtern und vermummt durchführen. Immerhin hat er sein Gesicht nicht vermummt wie viele G20 Täter in Hamburg.

[Escobaria]

Ist klar, das du dieses Argumentation wählst.

Erkundige dich erst genau über diesen Gesetze und
über die jeweiligen Fälle, bevor du alles in einen Topf
wirfst und einen Rechten verteidigst - wobei du dir überlegen solltest,
ob du da dem Richtigen zur Seite stehst.

Wenn Jemand auf einer Demo VOR Polizisten den Gruß zeigt,
ist es egal ob er vermummt ist oder nicht.

Und vergleich G20 nicht mit Chemnitz....das war schon
bei Anna Will schlecht, als es ein AfDler machte.
Ging bei dem auch nach hinten los.

Ich geh nicht weiter drauf ein, weil es hier
um ein anderes Thema geht.

[Dino99]

Ist klar, das du dieses Argumentation wählst.
Erkundige dich erst genau über diesen Gesetze und
über die jeweiligen Fälle, bevor du alles in einen Topf
wirfst und einen Rechten verteidigst.

Ich verteidige doch keinen Rechten! Was soll dieser Bullshit? Ich möchte nur die Sachlage in eine gewisse Relation setzen. Ich würde jedenfalls Täter die sich vermummen und schwere Straftaten begehen wesentlich härter bestrafen! Die begehen Strafen jedenfalls vorsätzlich. Und mit 1,4 Promille ist die Sachlage
jedenfalls etwas anders zu bewerten.

[Escobaria]

Naja, momentan wirkt es leider so.
Auch weil deine andere Äusserung mit "Ablenkungsmanöver" nicht sehr sachlich klingt und deutet eher auf eine andere Haltung hin.

Ich habe mich extra so scharf ausgedrückt um dir eines vor Augen zu führen:
DU verhälst dich grade sehr unobjektiv und in Richung Rechts.
Damit möchte ich dir nicht unterstellen,du wärst es,
aber du solltest vllt mehr darauf achten was du wie schreibst.
Immerhin kann man dich nur danach beurteilen was du hier postest....hinter deine Stirn kann ich nicht blicken.

Relation ist oft nur im Auge des Betrachters richtig,aber nicht im Strafrecht - vllt ist deshalb Justzia blind.
Es geht immer nur um den einen Fall.

Beim Vermummen bleibt es dabei was sie machen und wer sich vermummt,macht sich eh strafbar.Es gibt nunmal das Vermummnugsverbot.

[Avantasia]

So lässig wie der den Gruß zeigte, wird er den nicht das erste mal gemacht haben.
Ob besoffen oder nicht.

Nur dumm, das diesmal die Kameras dabei waren.

[shaunderzombie]

Die begrüßen sich privat auch so.

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Ganz am Anfang auch ein Trottel der in Chemnitz den arm ausgestreckt hat und "populär" wurde.

Dann erwischt in auch noch das TV Team privat... und arm wieder mal oben.

Lächerlich solche Leute zu verteidigen

[Uwe Farz]

Zitat von Dino99

Ich verteidige doch keinen Rechten! Was soll dieser Bullshit? Ich möchte nur die Sachlage in eine gewisse Relation setzen.

Für dich zum mitmeisseln:

§ 86a StGB - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1.im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs. 3) verwendet oder
2.Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt.

(2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.

Quelle:

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§ 86 StGB - Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen:

Wer Propagandamittel

1.einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,
2.einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen verbotenen Vereinigung ist,
3.einer Regierung, Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes, die für die Zwecke einer der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen tätig ist, oder
4.Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen,

im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11 Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.

(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

(4) Ist die Schuld gering, so kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.

Quelle:

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Die Gesetzeslage ist eindeutig. Da gibt es nichts zu relativieren oder zu beschönigen. Dieses dauernde "Links" Mimimi hat mit diesen Vorgängen nichts zu tun. Im übrigen sind jede Menge bei diesem braunen Mob mit Bölkstoff unterwegs, sprich stockbesoffen. Das entschuldigt schon mal gar nichts.

[Escobaria]

Passend für die ganze Situation in DE ist eine Szene in dem YT-Clip:
ein Libanese beschwert sich laut darüber, warum man "Ausländer raus" schreit,
wird von der Polizei ins Gespräch genommen und andere,umstehnde Leute
meinen "er würde durchdrehen und noch einen töten."....aha....und
dann das Gleichsetzen, das "so einer den Daniel" getötet hatte.
Damit wird der Spalt in der Gesellschaft nur noch tiefer und
die AfD noch mächtiger.

Zu dem Libanesen muss man sagen, das er sich auch nicht komplett
richtig verhalten hatte.In seiner Rage hätte er sich seinen "Ich mache
Problem und ich fi..e die ganze Stadt" sparen sollen.
Das bedeutet aber nicht,das andere auch töten möchte.

Wenn ein Mensch mit ausländischen Wurzeln oder ein Geflüchteter
eine Straftat begeht, kann man ihn als Idioten bezeichnen.
Diese eine Person aufgrund seines handelns beurteieln,
aber verdammnt nochmal nicht ALLE Nicht-Deutsche und
Ayslsuchenden in den selben Topf werfen.
Das machen wir mit uns Deutschen doch auch nicht oder
sehen wir uns alle als dumme Faschos,nur weil eine relativ kleine
Gruppe (gemssen am rest der Bevölkerung) sich daneben verhält.

Ah und danke an Uwe Farz wegen dem Gesetzesausschnitt.