[FreakAtWork]

Internet: ACTA-Vertrag wird von EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet


trotz Widerstand
Im Wirbel um SOPA und PIP ging die Unterzeichnung des ACTA-Vertrages durch EU diese Woche unter. Dieser Vertrag zielt darauf ab, das Urheberrecht im Internet zu schützen, auch wenn sich die 22 unterzeichnenden Mitgliederstatten nicht so viele Rechte herausnehmen, wie es die USA vorhaben. (Andreas Link, 28.01.2012)

Gestern haben in Tokio die 22 Mitgliedstaaten der EU den ACTA-Vertrag unterzeichnet. Dieses Thema ging im Rahmen der SOPA- und PIPA-Diskussion in der allgemeinen Berichterstattung und Aufmerksamkeit der Netzaktivisten unter. Wohl auch, weil sich die EU nicht so weitreichende Rechte wie die geplanten Gesetze der USA einräumen. Nun fordern dennoch im Nachgang Bürgerrechtler und Netzaktivisten, auf die nationalen Volksvertretungen einzuwirken, sodass die Unterzeichnung im Nachgang noch ihre Legitimation verliert.

Ähnlich wie SOPA und PIPA ist ACTA ein Instrument zur Wahrung des Urheberrechtes im Internet. Mit ACTA sollen internationale Maßnahmen koordiniert werden, wie sie jüngst erst bei Megaupload durchgeführt wurden. Gegenwind gibt es vor allen Dingen deswegen, weil die Verhandlungen über den Vertrag nicht öffentlich waren. Zudem schränken einige Punkte des Vertrages die Bürgerrechte in Internet weiter ein. Der Beitritt zum ACTA-Vertrag wurde von der EU schon vergangenen Dezember beschlossen, nun folgte die Zustimmung des Parlamentes. Ursprünglich war ACTA durch die Mitglieder Australien, Japan, Kanada, Marokko, Neuseeland, Südkorea, Singapur und der USA unterzeichnet worden.

Zwar regt sich derzeit weiter Widerstand gegen den Beitritt der EU zum ACTA-Vertrag, ob dieser aber Erfolg haben wird, ist kaum anzunehmen. Widerstand kam zuletzt vor allem aus Österreich und Polen. In Deutschland erlangte der Vertrag nicht ganz so große Aufmerksamkeit, wurde in Rahmen SOPA und PIPA aber doch kontrovers diskutiert.

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Kämpft gegen ACTA [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Frankh22]

Un keine Sau scheint es zu interessieren. Echt traurig!

[Koarl3]

Oh, glaub mir das interessiert genug! Ich habe schon einige E-Petitionen unterzeichnet, nur mal ernsthaft, es wird denen am Arsch vorbei gehen.

[FreakAtWork]

Evt Interessiert es einfach zu wenige. Ist doch immer die selbe Masche. Sobald eine Offene gesetztesvorlage wie SOPA durch zu viel Medialen Wirbel gekenzelt wurde wird eben versucht das hintendurch zu machen. Wen ACTA Abgelehnt wird führt man es eben langsam und schleichend ein....

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