[pauli8]

Comeback eines Totgesagten
Sigmar Gabriel ist zurück auf der internationalen Bühne
Von Jonas Mueller-Töwe
17.02.2018, 16:29 Uhr

(Kurzer Clip...Ausschnitt seiner Rede / 1:10 min)
Außenminister Sigmar Gabriel auf der Münchner Sicherheitskonferenz: "Als einziger Vegetarier werden wir es in der Welt der Fleischfresser verdammt schwer haben." (Quelle: Reuters)

Erst gelang es ihm, Deniz Yücel aus türkischer Haft loszueisen. Nun gibt er auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Staatsmann mit Ideen. Außenminister Sigmar Gabriels politische Zukunft galt schon als abgesagt – doch erste Genossen fordern bereits seinen Verbleib im Amt.

Eine "große Persönlichkeit für die SPD" sei Sigmar Gabriel. Er mache als Außenminister "eine ganz hervorragende Figur". Die Partei brauche solche Persönlichkeiten. Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, die sich überraschend um den SPD-Parteivorsitz bewirbt, ließ am Samstag kein Kompliment für den derzeit beliebtesten SPD-Politiker aus.

"Zwingend auf die Kabinettesliste"
Ähnliches gab der frühere Wehrbeauftragte Reinhold Robbe zu Protokoll: Gabriel sei die "ideale Besetzung für das Amt des Außenministers", ließ er die "Rheinische Post" wissen. Er gehöre "zwingend auf die Kabinettsliste". Schließlich sei er einer der wenigen Generalisten in der deutschen Politik.

Damit könnte Sigmar Gabriel das gelingen, was viele schon für unmöglich hielten: der Verbleib im Amt. Die SPD-Spitze hatte schon sehr deutlich gemacht, was sie vom derzeitigen geschäftsführenden Minister hält. Gabriel habe "Grenzen überschritten", sagte beispielsweise Generalsekretär Lars Klingbeil, hinsichtlich der Attacken, die Gabriel gegen seinen Weggefährten Martin Schulz ritt. Andrea Nahles warf Gabriel eine "Kampagne in eigener Sache" vor.

Mit Parteiführung überworfen – nicht mit der Basis
Unausgesprochen blieb: Gabriel hatte nicht nur Martin Schulz attackiert – mit ihm hat er sich, so verständigten sich beide öffentlich, wieder versöhnt. Gabriel hatte auch der Parteiführung mangelnde Wertschätzung seiner Arbeit vorgeworfen, Wortbruch und Respektlosigkeit. Das schließt Nahles ein, das schließt Klingbeil ein. Das schließt auch den designierten Vizekanzler Olaf Scholz ein. Zumindest zu Nahles und Scholz soll das Verhältnis schon länger belastet sein.

Das neue Machtzentrum um Nahles und Scholz plant nicht mit Gabriel, ist aber selbst noch lange nicht gefestigt. An der Basis hat Gabriel weiterhin starken Rückhalt – und die "No
Groko"-Bewegung droht, auch Andrea Nahles als künftige Parteivorsitzende zu beschädigen. Die Postenrochade aus der sie als vom Vorstand gekürte Parteivorsitzende hervorgehen sollte – sie kommt an der Basis, die Gabriel die Stange hält, nicht gut an. Nur 48 Prozent der SPD-Mitglieder sind im ARD-Deutschlandtrend der Meinung, dass Nahles in der Lage wäre, die SPD wieder nach vorne zu bringen.

Damit könnte Sigmar Gabriel das gelingen, was viele schon für unmöglich hielten: der Verbleib im Amt. Die SPD-Spitze hatte schon sehr deutlich gemacht, was sie vom derzeitigen geschäftsführenden Minister hält. Gabriel habe "Grenzen überschritten", sagte beispielsweise Generalsekretär Lars Klingbeil, hinsichtlich der Attacken, die Gabriel gegen seinen Weggefährten Martin Schulz ritt. Andrea Nahles warf Gabriel eine "Kampagne in eigener Sache" vor.

Gleichzeitig wirbt er für Diplomatie mit den Staaten, zu denen die Beziehungen derzeit am schlechtesten sind. Zur Türkei will er alle Gesprächskanäle wieder öffnen – denn trotz der "großen Meinungsverschiedenheiten" sei Ankara ein "großer und wichtiger Nachbar". Mit Russland will er eine Möglichkeit finden, einen Waffenstillstand in der Ukraine zu vereinbaren – um im Gegenzug Sanktionen abbauen zu können. Gegenüber dem Iran will er am Atomabkommen festhalten – um gleichzeitig Irans Einfluss in der Region einzudämmen.

Gabriel gibt also ganz den Chef-Diplomaten, den Mann, der die Krisen der Welt im Überblick behält. Für die SPD-Spitze wird es schwer, der Basis zu erläutern, warum sie auf ihn verzichten kann. Laut Umfragen liegt die Partei derzeit bei 16 Prozent Zustimmung. Gabriel hingegen hat den bekannten Außenminister-Bonus. Plötzlich scheint seine Zukunft wieder völlig offen.

Verwendete Quellen:
• dpa, AFP, Reuters

Quelle:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[MotherFocker]

Ich halte Gabriel derzeit für den besten "Roten" in diesem unseren Lande.

Selbst wenn er einen fragwürdigen Deal mit Erdogan eingehen musste, so hat er sich immerhin öffentlichkeitswirksam eingesetzt. Auch mit Eigenutz Veni, Vidi et Vici

Wenn eine erneute GroKo (mit Gabriel als Aussenminister) sich als Musterbeispiel für ein Verfassungsänderung hin zur Konkordanzdemokratie böte... warum nicht ...