[MunichEast]

Nach dem gescheiterten NPD-Verbot radikalisiert sich die AfD weiter. Der thüringische Parteichef Björn Höcke gibt bei einem Auftritt in Dresden einen Vorgeschmack.

Es ist eine Brandrede. Der thüringische AfD-Chef Björn Höcke hält sie in Dresden, der "Hauptstadt des Widerstands", wie es in der Einladung des Jugendverbandes "Junge Alternative" (JA) heißt. Am Dienstagabend im Ball- und Brauhaus Watzke am Elbufer im Stadtteil Mickten fordert der AfD-Ultrarechte eine 180-Grad-Wende in der deutschen Erinnerungspolitik. "Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat", sagt er in Anspielung auf das Holocaust-Mahnmal. Die deutsche Geschichte werde "mies und lächerlich gemacht".

Von "dämlicher Bewältigungspolitik" ist die Rede. Deutschland könne nur eine Vision für seine Zukunft finden, wenn es wieder eine positive Beziehung zu seiner Geschichte aufbaue, sagt der 44-jährige Politiker und beurlaubte Lehrer, der im Eichsfeld daheim ist. Deutschland befinde sich noch immer im "Gemütszustand eines total besiegten Volkes".

Den sozialen Frieden des Landes sieht Höcke besonders durch den "Import fremder Völkerschaften" bedroht. Seinen Anhängern ruft er zu: "Es gibt keine moralische Pflicht zur Selbstauflösung! Es gibt die moralische Pflicht, dieses Land, diese Kultur, seinen Wohlstand und seine noch vorhandene staatliche Wohlordnung an die kommende Generation weiterzugeben!" Diese antworten mit frenetischen "Wir sind das Volk"-Rufen.

Volksfront von rechts - so erscheint die Versammlung in der sächsischen Landeshauptstadt. Die JA Dresden hat schon früher von sich reden gemacht: Im November vergangenen Jahres wertete sie die Weltkriege als deutsche Kämpfe um die Freiheit - in ihrem Facebook-Eintrag dazu bediente sie sich in weiten Teilen bei einer Textvorlage der Neonazi-Kleinpartei "Der III. Weg".

Höcke erscheint in Dresden in Begleitung des neurechten Ideologen Götz Kubitschek. Die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung hilft bei der Organisation des Saalschutzes und hat für ihr AfD-Idol den turnusmäßigen "Spaziergang" am Montagabend ausfallen lassen. Jürgen Elsässers rechtes "Compact"-Magazin sichert auf seinem Youtube-Kanal die Live-Übertragung - während anderen Journalisten zum Teil die Akkreditierung verwehrt wird, etwa einem Videoreporter der "Welt". Mit im Saal auch: der Dresdner Rechtsanwalt Maximilian Krah, bis vor kurzem noch Kreisvorstandsmitglied der Dresdner CDU, nun Inhaber eines AfD-Parteibuchs. Die Bundes- und Landesvorsitzende Frauke Petry der AfD fehlt - sie hält weder etwas von einer Allianz mit Pegida noch von Höcke.
Strategie der gezielten Tabubrüche

Tatsächlich aber hält sich Höcke mit seiner Strategie der gezielten Tabubrüche sogar an die Linie der Parteiführung. Der Bundesvorstand hatte im Dezember in einer Telefonkonferenz ein Papier verabschiedet, laut dem man die anderen Parteien mit "sorgfältig geplanten Provokationen“ zu nervösen und unfairen Reaktionen verleiten wolle. Je mehr die AfD von ihnen stigmatisiert werde, "desto positiver ist das für das Profil der Partei", heißt es in dem Papier. Höcke ruft nun in den Saal des Brauhauses: "Die Angriffe der politischen Gegner sind hinterhältig und skrupellos. (...) Aber wir werden diese Angriffe überstehen."

In der Rhetorik unterscheidet sich die Rede aus der "Hauptstadt des Widerstandes" Dresden kaum von dem, was in den 30er Jahren aus München, der "Hauptstadt der Bewegung" zu hören war. "Wir müssen nichts weniger als Geschichte schreiben, wenn es für uns Deutsche, für uns Europäer, noch eine Zukunft geben soll", sagt Höcke. Dresden mit Pegida schreibt er dabei eine Schlüsselrolle zu. Die Patrioten aus Sachsen seien das "große, unerreichte Vorbild", die Pegida-Bewegung habe "weltweite Aufmerksamkeit erzwungen". Eigentlich, verlangt er, müsste Dresden statt Berlin die deutsche Hauptstadt sein.

Höckes Machtanspruch fällt umfassend aus. Die AfD werde nicht aufhören, bevor sie nicht 51 Prozent erreicht habe. Oder, ersatzweise, als Seniorpartner in einer Koalition "mit einer der Altparteien" regiere. "Denn wir führen einen gerechten Kampf. Einen Kampf, der bei der Bundestagswahl nicht endet und der darüber entscheiden wird, ob wir und unsere Kinder noch eine Zukunft in der Mitte Europas haben oder ob wir und unsere Kinder, unser Staat, unsere Kultur, und unser liebes Volk in Chaos versinken." Und: "Dieses Land braucht einen vollständigen Sieg."
Zentralrat der Juden: AfD zeigt ihr wahres Gesicht

Zutiefst empört ist Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden. "Völlig inakzeptabel" seien die Äußerungen von Höcke zum Holoaust-Mahnmal, sagt er am Mittwoch: "Damit tritt Björn Höcke das Andenken an die sechs Millionen ermordeten Juden mit Füßen und relativiert das schwerste und in diesem Ausmaß einzigartige Menschheitsverbrechen der Geschichte. Die AfD zeigt mit diesen antisemitischen und in höchstem Maße menschenfeindlichen Worten ihr wahres Gesicht. Dass 70 Jahre nach der Schoah solche Aussagen eines Politikers in Deutschland möglich sind, hätte ich nicht zu glauben gewagt."
Dresdner Richter nun AfD-Kandidat für den Bundestag

Höcke hält seine Rede am Tag, an dem das NPD-Verbotsverfahren im zweiten Anlauf gescheitert ist. Der Dresdner Politikwissenschaftler Steffen Kailitz hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kritisiert. Er befürchtet, das Karlsruher Urteil werde der AfD, vor allem Leuten aus dem Höcke-Flügel, Auftrieb geben. "Diese Leute wissen jetzt: Solange sie keine politischen Mehrheiten erringen, ist es egal, welche Positionen sie vertreten - sie werden nicht verboten. Schließlich ist die NPD nun trotz ihrer Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus nicht verboten worden. Das lässt der AfD Spielraum und zeigt ihr: Selbst bei einer Radikalisierung würde sie erst einmal nicht verboten."

Kailitz hatte im vergangenen Jahr als Ergebnis einer Forschungsarbeit geschrieben, die NPD plane "rassistisch motivierte Staatsverbrechen". Es kam deshalb zu einem Rechtsstreit. Jens Maier, Richter am Landgericht Dresden, verbot Kailitz seine Aussagen in einer umstrittenen Entscheidung per Unterlassungsverfügung. Inzwischen ist Maier Direktkandidat der AfD im Bundestagswahlkreis Dresden I. Am Dienstagabend war er einer der Vorredner von Höcke. Er sagte, die AfD habe die NPD mit ihrer Politik marginalisiert. "Wir bieten Patrioten eine echte Heimat." Zum Thema Aufarbeitung proklamierte er: "Ich erkläre hiermit diesen Schuldkult für endgültig beendet."
"Das ist ein Nazi. Und er ist dort nicht der einzige"

Es gibt immer wieder Sprechchöre am Abend im Brauhaus. "Merkel muss weg", skandiert die Versammlung. "Abschieben, Abschieben!", heißt es wiederholt, wenn es um angeblichen Missbrauch von so genanntem "Gastrecht" geht. Als Höcke seine Rede beendet hat, fordern die Anhänger, er solle seine Entscheidung überdenken, nicht bei der Bundestagswahl zu kandidieren. "Höcke nach Berlin", heißt es nun im Sprechchor.

In der sächsischen CDU hat es in der Vergangenheit immer wieder Forderungen gegeben, eine Regierungszusammenarbeit mit der AfD nicht auszuschließen. Am Dienstagabend aber gibt es ein sehr klares Wort der Distanzierung. Marco Wanderwitz, CDU-Bundestagsabgeordneter aus dem Erzgebirge, twittert nach der Höcke-Rede: "Das ist ein Nazi. Und er ist dort nicht der einzige."

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Das ist echt widerlich .....

[MunichEast]

Kannst Du bitte die permanenten Provokationen lassen EL SANTO ? Danke

[Shao-Kahn]

D*****y 2.0

[Ad3l3]

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Höcke selbst dazu:

„Ich bin erstaunt über die Berichterstattung zu meiner Rede vom 17. Januar in Dresden. Angeblich soll ich dort das Holocaust-Gedenken der Deutschen kritisiert haben. Diese Auslegung ist eine bösartige und bewusst verleumdende Interpretation dessen, was ich tatsächlich gesagt habe. Wörtlich habe ich gesagt: ,Wir Deutschen sind das einzige Volk, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.‘

Das heißt, ich habe den Holocaust, also den von Deutschen verübten Völkermord an den Juden, als Schande für unser Volk bezeichnet. Und ich habe gesagt, dass wir Deutsche diesem auch heute noch unfassbaren Verbrechen, also dieser Schuld und der damit verbundenen Schande mitten in Berlin, ein Denkmal gesetzt haben.

Finger weg von den Fake News Medien und Gegendarstellungen auch beachten.

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[MunichEast]

Nee nee, zurück rudern ist jetzt nicht. Seine Gegendarstellung deckt sich nicht mit seinen eigenen Worte im Brauhaus. Übrigens der Ort ist passend gewählt, im Rückblick.

Es wurden Strafanzeigen gestellt, sollen die Gerichte prüfen ...

[Silent Rob]

Sezession.de ? Die Seite des neurechten Ideologen und AFD-Sympathisanten Götz Kubitschek. In Dresden direkt neben Höcke.
Echt tolle andere Sichtweise!

[alperen2016]

Wenn er im knast ist ,sollte er dann nackig hitlers "Mein Kampf" lesen und dann die Seife aufheben

[Ad3l3]

Zitat von MunichEast

Es wurden Strafanzeigen gestellt, sollen die Gerichte prüfen ...

Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil....
Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.

Und schon zahlen wir als Staat die Zeche.

Grundgesetz Artikel 5.1 gilt noch weiterhin.

Am besten noch die Zahl 18 verbieten, die Buchstaben A.H.
aus dem Alphabet streichen.. Dieses System lebt nur noch von Spaltung und Ausgrenzung.

Auch Begriffe wie Neurechts, AFD Sympathisant,etc. dienen nur der Abwertung
eines Menschen der seine Meinung offen sagt, ohne das der Leser, Zuhörer sich lange mit den Inhalten des gesagten befassen will.

Zitat:

Wer Höckes gestrige Rede skandalisiert, instrumentalisiert die noch immer wirkmächtige erinnerungs- und geschichtspolitische Deutungsmacht eines unter Druck geratenen politisch-medialen Komplexes, der seine Politik und sein Wirken gegen unser Volk ausgerichtet hat.

[MunichEast]

Zitat von Ad3l3

Grundgesetz Artikel 5.1 gilt noch weiterhin.

Ich glaube Volksverhetzung fällt nicht darunter. Das Gericht wird das bewerten...

Lutz Bachmann kostete seine Meinungsfreiheit 9.600 Euro.

[alperen2016]

für den Lutz zahlt ein anderer , das zahlt er nicht selbst , sondern sein Stecher

[Silent Rob]

Zitat von EL SANTO

Wir werden ja sehen was bei rauskommt und ich bin mir gaaaanz sicher dass das hier Thema sein wird. So oder so.

Genau! Und hey, ich weiß auch, wer dann wieder hier am Lautesten schreien wird.

[SUNWARRIOR]

Das Zitat an sich ist zweideutig, im Kontext mit anderen direkteren Aussagen der Rede kann man aber die Vermutung nahelegen das hier gezielt billiger Populismus bedient wird. Wenn man das versteht muss einem fast das Kotzen kommen.

[TinyTimm]

Die AfD-Spitze hat die umstrittene Rede des thüringischen Parteichefs Höcke zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit kritisiert. Höcke werde zur Belastung für die Partei, sagte AfD-Chefin Petry. Höcke selbst sieht sich "bösartig" missverstanden.

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[MunichEast]

Egal ob Thüringen oder BaWü, die AfD protestiert formal lässt aber die Leute weitgehend ungeschoren.
Eine klare Abgrenzung sieht anders aus ...

Israel verlangt Entschuldigung von der AfD


Der israelische Botschafter in Deutschland, Hadas-Handelsman, hat den AfD-Politiker Höcke aufgefordert, sich für seine Äußerungen zum Holocaust-Gedenken zu entschuldigen.
Der Botschafter sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, eine Entschuldigung bei allen Opfern des Nationalsozialismus wäre angebracht. Höcke hatte den Deutschen wörtlich eine "dämliche Bewältigungspolitik" vorgeworfen und eine Wende um 180 Grad in der Erinnerungspolitik gefordert. Mehrere Politiker der Linkspartei erstatteten Strafanzeige wegen Volksverhetzung, auch SPD, Grüne und Kirchenvertreter reagierten empört. Kritik an den Äußerungen Höckes kam auch aus der aus AfD selbst. Höcke erklärte dagegen, seine Aussagen seien bösartig und verleumderisch interpretiert worden.

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[TinyTimm]

Ich kenn ja weder die AfD näher, noch diesen Höcke. Aber mehr als Reue zeigen und Wiedergutmachung leisten, soweit man den Begriff überhaupt verwenden kann, wenn es um die Opfer des Holocoust geht, kann kein Volk. Man könnte jetzt in der Weltgeschichte zu graben beginnen, und erforschen, wie lange Gräueltaten an Völkern und Volksgruppen geahndet, und die Verantwortlichen geächtet wurden, und wer da so aller beteiligt war. Da lässt sich sicher etwas finden.

Aber wie es in Deutschland läuft, das z.B. der Spiegel vor ca. 10 Jahren damit begonnen hat, massiv über Hitler, seine Zeit, und jeden Korinthenkacker der ihm je irgendwie nahe stand in jeder Druckausgabe ausführlichst, und mit umfangreichem Bildmaterial zu berichten. Um dann gleichzeitig erstaunt zu sein, wenn die Anhänger des 3.Reiches fröhliche Urstände feiern, entzieht sich meiner Logik.
Für mich war und ist der Spiegel der erste Brandstifter, der nie zur Verantwortung gezogen wurde. Das habe ich übrigens geschrieben, als ich mein Abo damals gekündigt habe. Antwort kam nie.

Man lässt eine Partei wie die NPD zu, die (soweit ich mitbekommen habe) eine Nazi-Schmiede ist, und regt sich dann über den Zuwachs an Nazis auf? Hallo? Muss ich das verstehen?

Und mir geht es auch gegen den Strich, das bei jeder Meldung die gegen Juden geht, ein unisono Aufschrei erfolgt, als hätte man mit gemordet, oder würde heute noch morden.
In meinen Augen hat man den Deutschen das Rückgrat gebrochen, und wenn sie versuchen wieder aufrecht zu gehen, werden sie nieder geknüppelt. Wie kann er nur. Büsse bis in alle Ewigkeit weiter.
Und untersteh dich ja nicht darüber nachzudenken, das unter denjenigen die sich so empört zeigen, fast jeder selbst Blut an den Händen hat. Sei es durch Zustimmung zu Waffenexporten, Aussendung von Soldaten, oder Zustimmung bei Gesetzen.

So, und jetzt könnt ihr mich von mir aus in der Luft zerreissen.

[Ad3l3]

Die AFD ist letztendlich auch nur ein weiteres Geschäftsmodell.

Oscar Wilde:

The only thing worse than being talked about is not being talked about.


Wenn eine Partei bei der letzten Bundestags- oder Europawahl die 0,5 Prozent Hürde genommen hat oder bei einer Landtagswahl mindestens 1 Prozent der Stimmen bekommen hat, hat sie nach deutschem Recht Anspruch auf staatliche Finanzierung. Für die ersten vier Millionen Stimmen gibt es 1 Euro pro Stimme, weitere Stimmen werden mit 83 Cent vergütet. Bekommt die Partei Spendengelder, werden auf jeden gespendeten Euro 45 Cent draufgeschlagen. Das gleiche gilt für Beitragszahlungen.

Egal ob Republikaner, DVU, NPD, AFD oder wie auch immer dieses Parteien
und Ihre Schauspieler sich nennen, nannten.

Sie dienen doch nur dazu das der Michel meint
seine Meinung würde vertreten und nicht selbst auf die Idee kommt gegen die
Oberen vorzugehen und merkt das Ihn alle verarschen und abzocken.

Auch sind die "Streitereien" dazu da um abzulenken, Aufmerksamkeit zu erregen.

Der Tag wird kommen an dem die Linken zusammen mit den Rechten sich dagegen
wehren werden.

[TinyTimm]

Streit über Parteienfinanzierung Grundgesetzänderung wegen der NPD? [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[SUNWARRIOR]

Zitat von TinyTimm

Aber wie es in Deutschland läuft, das z.B. der Spiegel vor ca. 10 Jahren damit begonnen hat, massiv über Hitler, seine Zeit, und jeden Korinthenkacker der ihm je irgendwie nahe stand in jeder Druckausgabe ausführlichst, und mit umfangreichem Bildmaterial zu berichten. Um dann gleichzeitig erstaunt zu sein, wenn die Anhänger des 3.Reiches fröhliche Urstände feiern, entzieht sich meiner Logik.

Deine Argumentation entzieht sich auch meiner Logik (und wahrscheinlich auch derer noch gerade aus denken können). Du sagst also: Weniger Aufklärung über die Vergangenheit, würde zu weniger politischer Radikalisierung führen. Verstehe ich das richtig?

Zitat von TinyTimm

Für mich war und ist der Spiegel der erste Brandstifter, der nie zur Verantwortung gezogen wurde. Das habe ich übrigens geschrieben, als ich mein Abo damals gekündigt habe. Antwort kam nie.

Ohne dir zunahe treten zu wollen, aber mit einem Kronen-Abo bist du auch sicher besser bedient.

[nolte]

Der Höcke zeigt eindrucksvoll wie doof er ist. Und das ganz von alleine. Lasst ihn viel mehr davon sagen, motiviert ihn sowas zu sagen!

Erinnert uns an ....wen?

Denn genau so sägt er sich einfach nur selbst ab.

Die Geschichte sagt was anderes.

[Luschi14]

Was auch immer man von der AfD halten mag, die sind doch nur ein Ergebnis der Politik der anderen Parteien.
Und Ich finde es eigentlich empörend, wenn manche die AfD-Wähler als Dumm ansehen.
Die Leute haben Probleme und Ängste und fühlen sich von den "Volksparteien" ebend nicht mehr vertreten. Vieleicht sollte man sich mal wieder etwas mehr mit der Realität auseinandersetzen und das "Volk" vertreten.

[MunichEast]

Du unterschätzt wie viele Menschen sagen, der hat doch recht.
Viele fühlen sich benachteiligt, beispiel der Begriff "plusdeutsche". Was hat ein Flüchtling, der in der Turnhalle einer Gemeinde wohnt, mehr als ein Deutscher ? Rational nicht nachvollziehbar, ganz im Gegenteil. Flüchtlinge wohnen teilweise noch Jahre in den Unterkünften, weil sie keine Wohnung finden usw. .

Die Zahl der Menschen die Beifall klatschen, einem Höcke, Bachmann und co. ist sehr gross.
Die AfD gilt da nun als die gelobte Partei. Alles wird besser mit der AfD.

Das die AfD bereits sagte, Sozialleistungen zu kürzen, Rentenalter zu erhöhen, Mindestlohn abschaffen und so weiter, wird schlicht ausgeblendet.

[SUNWARRIOR]

Zitat von EL SANTO

Aber wie du an der aktuellen Debatte sehen kannst schafft sich er Höcke so nur selbst ab und schadet so auch der AFD.

Ist nicht gesagt das er sich selbst entledigt. Er Trumpelt heute mal ein bisschen zu laut gegen die Etablierten (wie man in diesen Kreisen ja so gerne sagt) aber was als Nachhall in den Köpfen bleiben wird ist das er es denen da oben mal gezeigt hat. Du kannst dir garnicht vorstellen wieviele Wähler heimlich Anarchisten sind und sowas honorieren.

[Dino99]

Ich frage mich nur welche Partei die Leute im Herbst wählen wollen die an der derzeitigen Asyl oder Flüchtlingspolitik/Sicherheitspolitik was ändern möchten wenn die AFD von dehnen ausgeschlossen wird...
Habe ich da was übersehn?
Gibt es da noch eine Altanative ?

Sag nur einer nicht wählen gehn...

[Destiny]

Beim Berliner Kurier hatte der Höcke den kleine Hitler Schnauzer. Herrlich, wie der jetzt veralbert wird, denn genau das sollte die Antwort auf solche Spacken sein: Man macht sich über sie lustig.

[Dino99]

Das ist halt das Problem wenn eine Partei wie die AFD angeblich nicht in das politische Schema wie Presse und Politik passt.
Die Strategie mit Mist zu schmeißen ist ja dann ersichtlich mit der Absicht die Wähler der AFD zurück zu gewinnen.
Mit Querschlägern wie Höcke wird es dann doppelt so schwer.
Donald Trump ist derzeit das beste Beispiel da wird es mit der selben Art versucht, obwohl dieser sicherlich nicht unrecht hat in einigen Punkten.

[Ad3l3]

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Fazit: Sieht ganz so aus, als müssten sich die Medien bei Björn Höcke entschuldigen, aber darauf wird man wohl wieder vergeblich warten können!

[cabanni]

Echt widerlich sind diese Kriecher die so ein Mahnmal der Schande auch noch unbedingt verteidigen und gutheißen. Eindach mal mit den physikalischen Möglichkeiten und den Zeugenaussagen auseinandersetzen, dann kommt ihr evtl darauf das ihr die EINZIGE SCHANDE SEID DIE EIN MAHNMAL VERDIENT!