[pauli8]

Bericht: Rassistische Chatgruppe bei der Polizei Berlin

01.10.2020 - Nach der Aufdeckung einer rechts*******n Chatgruppe bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen ist laut Recherchen des ARD-Magazins «Monitor» auch in den Reihen der Berliner Polizei ein Chat mit rassistischen Inhalten aufgetaucht.

Darin würden Muslime als «fanatische Primatenkultur» bezeichnet, Flüchtlinge mit Vergewaltigern oder Ratten gleichgesetzt und Neonazis als mögliche «Verbündete» bei linken Demonstrationen genannt, heißt es in dem Beitrag, der am Donnerstagabend ausgestrahlt werden soll.



Es soll sich um den internen Chat einer Dienstgruppe der Berliner Polizei handeln, in dem sich mehr als 25 Beamte ausgetauscht haben sollen.

Vor allem sieben Beamte hätten sich darin regelmäßig klar rassistisch geäußert, häufig in Form von vermeintlichen Witzen, heißt es in dem Bericht. Kollegen hätten die Äußerungen häufig mit Zustimmung kommentiert. Ein Vorgesetzter der Gruppe sei über rassistische Äußerungen im Chat informiert gewesen. In einer Email habe er die Beamten aufgefordert, keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu teilen.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) erklärte dazu laut Magazin: «Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, ist dies absolut inakzeptabel und hat nichts mit einer modernen, weltoffenen Hauptstadtpolizei zu tun.» Bei der Innenbehörde war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

© dpa-infocom GmbH

Quelle:

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[bigobelix]

In Berlin herrscht das rot-rot-grüne Chaos. Vielleicht war es nur Frust im Dienst? Vielleicht schildern die Polizisten nur ihre Erfahrungen im täglichen Dienst? Wir kennen ja nur Auszüge aus dem Chat.

Es war auch kein Dienstkanal, private Aussagen. Jeder hat mal einen schlechten Tag. Aber man sieht ja nun überall Nazis, wenn mal einer Kritik übt.

Ich möchte deren Job nicht machen!

[csesraven]

Zitat von bigobelix

Es war auch kein Dienstkanal, private Aussagen. Jeder hat mal einen schlechten Tag. Aber man sieht ja nun überall Nazis, wenn mal einer Kritik übt.

Stimmt, solche Aussagen gehören ja eigentlich in die Mitte, der Rest von Deutschland ist ja linksgrünversifft

[pauli8]

Hier dazu der Beitrag von Monitor vom 1.10.20 in einem Video - 8:40 min.

Da wird es noch deutlicher als in meinem Startthread.

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[BLACKY74]

Update:

26 Studienanfänger
Weitere menschenverachtende Chatgruppe bei Berliner Polizei aufgetaucht

Die Polizei ist auf eine Chatgruppe in ihren Reihen gestoßen, in der sich Studienanfänger menschenverachtend ausgetauscht haben sollen. Ein Kollege zeigte sie an.


Polizei im Einsatz (Symbolbild).
Foto: Kitty Kleist-Heinrich

Update 13:05 Uhr

Bei der Berliner Polizei ist erneut eine Chatgruppe aufgetaucht, in der "menschenverachtende Nachrichten" ausgetauscht wurden. Das teilte die Polizei am Mittwoch mit. 26 Studienanfängerinnen und Studienanfänger sollen demnach der Gruppe angehören. Einige von ihnen sollen Memes mit entsprechenden Inhalten geteilt haben, nachdem die Gruppe ursprünglich nur dem "Austausch allgemeiner Informationen" gedient habe.

Eine Dienstkraft der Polizei hat die Vorgänge der Mitteilung zufolge zur Anzeige gebracht. Am Mittwoch wurden deshalb Durchsuchungen vorgenommen und Beweismittel beschlagnahmt, die nun ausgewertet werden müssen. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt in der Angelegenheit.

Nach Polizeiangaben wurden auch Disziplinarverfahren eingeleitet, die wegen der vorrangigen strafrechtlichen Ermittlungen erst einmal ruhen müssen. Allerdings würden bereits weitere dienstrechtliche Maßnahmen geprüft, heißt es in der Mitteilung.

"Zum jetzigen Zeitpunkt können wir keine näheren Angaben zu den Inhalten machen", sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Nach Tagesspiegel-Informationen handelt es sich allerdings nicht um die Chatgruppe mit rechts*******n Inhalten, die durch einen Tipp aus der Polizei an das ARD-Magazin "Monitor" öffentlich geworden war.

Erst kürzlich wurde eine rechts******* Chatgruppe bekannt

Vor zwei Wochen hatten Recherchen des ARD-Magazins eine erste Chatgruppe von 25 Berliner Polizisten publik gemacht, in der sich Beamte regelmäßig rassistisch geäußert haben. Häufig in Form von vermeintlichen Witzen, heißt es in dem Bericht. Kollegen hätten die Äußerungen häufig mit Zustimmung kommentiert. Zwei Beamte wandten sich schließlich an die ARD.

Die Berliner Polizei hatte daraufhin mit der "Monitor"-Redaktion Kontakt aufgenommen, um den Sachverhalt aufklären zu können. Redaktionsleiter Georg Restle lehnte es jedoch ab, Informationen weiterzugeben oder über die Quellen des Magazins Auskunft zu geben. Der Schutz von Informantinnen und Informanten ist im Journalismus ein hohes Gut.

Am vergangenen Freitag hatte schließlich der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz beim Landeskriminalamt (LKA) in einer E-Mail an alle Mitarbeiter um interne Unterstützung gebeten. Der Betreff lautete: „Chatgruppe mit rassistischen und homophoben Inhalten in der Berliner Polizei“. Es gehe um eine „mehrköpfige Chatgruppe von Berliner Polizeibediensteten“.

Der LKA-Beamte bittet darin alle Beschäftigten der Berliner Polizei, bei der Aufklärung behilflich zu sein. Niemand müsse sich selbst belasten, es gebe aber eine Auskunftspflicht von Zeugen.

Polizeipräsidentin Slowik: "Hinweise von großer Bedeutung"

Dass nun ein Kollege intern auf die neue Chatgruppe hingewiesen hat, nahm Polizeipräsidentin Barbara Slowik dankbar auf. "Solche Hinweise aus dem Kreis der Kolleginnen und Kollegen sind für mich von großer Bedeutung", wurde sie in der Mitteilung der Polizei zitiert. "Sie stellen unter Beweis, dass der Eid, den wir leisten, nicht nur ein Lippenbekenntnis ist, sondern nahezu alle von uns diesen mit viel Herz, großem Engagement und in Verantwortung gegenüber der Allgemeinheit erfüllen."

Nur durch den Hinweis sei es nun möglich, "konkret diejenigen ausfindig zu machen, deren Einstellung nicht mit der Rolle und dem Selbstverständnis der Polizei Berlin vereinbar ist", teilte Slowik weiter mit. Neben dem Strafverfahren würden weitere, jedoch nicht näher genannte Maßnahmen "unverzüglich sowie konsequent" ergriffen.

Erst zu Wochenbeginn hatte die Senatsinnenverwaltung mitgeteilt, Berlin werde sich an einer länderübergreifenden Studie zum Thema Extremismus bei der Polizei beteiligen. Der Zeitplan soll demnach am 26. Oktober beim Treffen der SPD-Innenminister besprochen werden. "Wir finden die Idee einer Studie sinnvoll und beteiligen uns deshalb gemeinsam mit Niedersachsen und anderen SPD-geführten Bundesländern daran.", sagte ein Sprecher der Innenverwaltung.

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[muavenet]

Eine Dienstkraft der Polizei hat die Vorgänge der Mitteilung zufolge zur Anzeige gebracht.

Zum Glück gibt's da noch Leute mit Zivilcourage und nicht nur Blaunhemden mit dummen Sprüchen �* la "Der größte Lump im eigenen Land ist und bleibt der Denunziant".

[BLACKY74]

Update:

Rassistische Chatnachrichten
Sechs Berliner Polizei-Schüler suspendiert


In den Chats wurde unter anderem der Holocaust verharmlost.
(Foto: imago images/U. J. Alexander)

Montag, 19. Oktober 2020

In einer Chatgruppe von Berliner Nachwuchs-Polizisten werden ausländerfeindliche Nachrichten geteilt. Nun wird gegen sieben Anwärter wegen Volksverhetzung ermittelt. Sechs von ihnen sind vom Dienst vorerst ausgeschlossen.

Nach dem Bekanntwerden rassistischer Chats sind sechs Berliner Polizei-Anwärter suspendiert worden. Sie dürfen ihre Ausbildung an der Hochschule für Recht und Wirtschaft nicht fortsetzen, sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz. An der Hochschule wird für den gehobenen und höheren Polizeidienst ausgebildet. "Wir haben eine klare Haltung, es geht um die charakterliche Eignung für den Polizisten-Beruf und es geht um Verfassungstreue", sagte der Sprecher.

Wegen mutmaßlicher Volksverhetzung ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen sieben Beschuldigte. Ihnen wird vorgeworfen, in einer Chatgruppe mit 26 Mitgliedern Nachrichten mit menschenverachtendem Inhalt versandt zu haben. Zudem hat die Polizei Disziplinarverfahren gegen die verdächtigen Männer und Frauen eingeleitet. Eine Polizeisprecherin sagte, eine Person habe sich nicht in so schwerwiegender Weise an den Chats beteiligt, um ein Verbot der Dienstgeschäfte, wie bei den anderen sechs aussprechen zu können.

Laut Staatsanwaltschaft richteten sich einzelne Mitteilungen, bei denen Hakenkreuze verwendet worden sein sollen, in rassistischer und verächtlich machender Art auch gegen Asylsuchende. Mit anderen Nachrichten sei der Völkermord an den Juden verharmlost worden. Eine Polizei-Dienstkraft hatte den Fall angezeigt. Bei Durchsuchungen wurden in der Vorwoche Smartphones als Beweismittel beschlagnahmt. Die Anwärter kannten sich anfangs nicht persönlich, weil sie wegen Corona Online-Unterricht hatten, so die Sprecherin.

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