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Hessens Polizei arbeitet als erste in Deutschland mit Software des US-Unternehmens Palantir. Das spart Ermittlern enorm viel Zeit und Aufwand. Politiker der Linken und FDP kritisieren die Verbindung von Polizei-Datenbanken.

Verborgenes wird sichtbar, wenn Kriminalhauptkommissar Otto an seinem Laptop Gotham aktiviert. Zum Beispiel Linien zwischen Porträtfotos mürrisch dreinblickender Salafisten, ihren Kontaktpersonen und Handyicons, unter denen Telefonnummern stehen, die zu weiteren Personen führen. Otto zieht einen Namen mit der Maus auf ein Feld namens Graph - und die Gotham-Software baut ein weiteres Spinnennetz aus Informationen auf dem Bildschirm auf: Wann die Überwachten mit wem telefonierten, zu welcher Islamisten-Gruppe sie gehören, welche Waffe und welches Auto zu welcher Person gehören.

Die Software ist wie ein zweites Gehirn für Polizisten, ein Gehirn mit Röntgenblick, das in einer Sekunde Dutzende Verbindungen erkennt. "Das hätten wir früher nie und nimmer gefunden", sagt Otto, und meint die Zeit, als sich Polizisten stunden- oder gar tagelang durch viele Datenbanken klicken mussten. Hauptkommissar Otto, der seinen Vornamen nicht in den Medien lesen will, jagt Salafisten von seinem Laptop aus. Er sitzt tief im Bauch des Frankfurter Polizeipräsidiums, wo ein Aufkleber an einer Tür auf Hessisch verkündet: "Mir basse uff!" Otto ist Teil eines kleinen Teams, das seit 2017 für das Land Hessen die Zukunft der Polizeiarbeit testet - oder, aus Sicht der Skeptiker: die Zukunft des Überwachungsstaates. 200 Staatsschützer sind im Umgang mit Gotham, das nach Batmans Heimatstadt benannt ist, schon geschult.

Die für Hessen angepasste Version von Gotham heißt Hessendata und ist ein Programm des Unternehmens Palantir aus Palo Alto. Damit hält eine der umstrittensten Firmen des Silicon Valley Einzug in der deutschen Polizei. Gegründet wurde sie 2003 von Peter Thiel - Paypal-Gründer, Facebook-Investor, Milliardär. Wichtiger früher Geldgeber von Palantir war In-Q-Tel, der Investment-Ableger der CIA. An diesem Donnerstag meldete das Wall Street Journal, Palantir prüfe, 2019 an die Börse zu gehen - und könnte mit bis zu 41 Milliarden Dollar bewertet werden. Thiel hat das Unternehmen nach den sehenden Steinen aus Herr der Ringe benannt.

Soll so eine Firma in die Nähe deutscher Polizei-Daten?

Nicht nur Geheimdienste gehören zu den ältesten Kunden. In Afghanistan und im Irak ordnete die Software für die US-Armee den Wust an Informationen, den der Krieg aufwirbelte. Palantir-Chef Alexander Karp sitzt seit März im Aufsichtsrat von Axel Springer, und in dem Frankfurter Projekt wird nun auch seine Software in Deutschland eingesetzt. Oppositionspolitiker stellen die Frage, ob man eine Firma, die so tief mit dem militärisch-digitalen Komplex der USA verwachsen ist, in die Nähe von Daten der deutschen Polizei lassen sollte.

Wenn Hauptkommissar Otto Hessendata öffnet, sieht er eine Suchmaske - eine Art Robocop-Google, mit der er Verdächtige und ihr Umfeld durchleuchtet. Gothams Macht liegt darin, dass es Informationen aus verschiedensten Quellen kombinieren kann, die lange nicht kompatibel waren - praktisch unabhängig von Format und Struktur der Daten. So entsteht ein immer größeres Informationsnetz.

Hessendata nutzt sieben Quellen: Drei Polizeidatenbanken für Kriminalfälle und Fahndungen, dazu Verbindungsdaten aus der Telefonüberwachung: Wer rief wen wann und wo an? Hinzu kommen Daten aus ausgelesenen Handys Verdächtiger und Fernschreiben. Mit denen übermittelte das Bundeskriminalamt zum Beispiel nach dem Attentat am Berliner Breitscheidplatz Informationen über den Täter Anis Amri an Polizisten im ganzen Land.

Die Software bindet auch private Facebook-Daten ein

Hessendata geht noch einen Schritt weiter und bindet Daten aus sozialen Medien ein. Als Facebook Business Records erhält die Polizei alle Informationen aus Facebook-Profilen von Verdächtigen. Dazu muss sie ein Rechtshilfeersuchen an US-Behörden stellen, die den Datensatz von Facebook besorgen. Kommissar Otto scrollt durch Chats, Likes und Logins mit der IP-Adresse eines Überwachten, alles maschinenlesbar: Nachrichten auf Arabisch, unter jeder steht die Übersetzung der Polizeidolmetscher. Es geht um den Bau von Bomben, die Chats sind echt, nach ihrer Auswertung nahmen Ermittler im Februar einen 17-Jährigen fest. Er soll einen Anschlag geplant haben. Die Polizei präsentiert das als Erfolg der neuen Software. Der Datensatz von Facebook ist so umfangreich, dass Otto sagt: "Das hätte 14 Meter Regale gefüllt."

Gerhard Bereswill erklärt das zum Quantensprung: "Wir haben eine neue Welt betreten." Frankfurts Polizeipräsident lacht und zeigt auf die Leinwand, auf der Hauptkommissar Otto das Programm vorführt. "Mich begeistert das ja immer: Alles mit einem Klick." Er erzählt eine Anekdote aus der RAF-Zeit: Es habe zwei Hinweise auf die konspirative Wohnung gegeben, in der die Entführer den damaligen Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer gefangen hielten. Doch ein Hinweis lag im Posteingang der Kölner Polizei, der andere beim BKA. Keiner verband die beiden Punkte mit einer Linie. Heute, impliziert Bereswill, würde Hessendata das tun und Schleyer finden. Die Trennung der vielen Datenbanken von Bund und Ländern habe auch die NSU-Ermittlungen behindert.

Die neue Entwicklung finden nicht alle positiv: Bürgerrechtler kritisieren die Verbindung von Polizei-Datenbanken. Denn eigentlich müssen diese Silos, in denen persönliche Informationen gespeichert sind, strikt voneinander getrennt sein - das verlangt der Datenschutz. Deshalb hat jede Datenbank ihre eigene Errichtungsanordnung. Sie regelt genau, wie mit den Informationen umzugehen ist, wer in der Kartei stehen darf und wer nicht.

Opposition untersucht Auftragsvergabe an Palantir

Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Linke) sagt über Hessendata: "Es handelt sich de facto um eine Rasterfahndung, der enge rechtliche Grenzen gesetzt sind. Diese werden aus meiner Sicht in Hessen nicht eingehalten." Frankfurts Polizeipräsident Gerhard Bereswill sagt, der hessische Datenschutzbeauftragte habe alles abgesegnet. Löschfristen würden eingehalten: Wer in Datenbanken auftauche, aber kein Verdächtiger sei, würde bald wieder entfernt.

Dennoch gibt es Ärger. Landesinnenminister Peter Beuth (CDU) hat den Auftrag an Palantir vergeben, ohne Angebote von Bewerbern einzuholen. Kaufpreis laut Lieferauftrag: 0,01 Euro. Der wahre Preis bleibt geheim, "aufgrund der Sicherheitsinteressen" Hessens. Seit Juli tagt ein Untersuchungsausschuss im Landtag in Wiesbaden. Er soll herausfinden, warum der Minister sich so früh auf Palantir festgelegt hat. Beuth argumentiert, nach den Anschlägen von 2016 sei die Lage so brisant gewesen, da habe man schnell digital aufrüsten müssen. Nur Palantir habe passende Software angeboten.

Wolfgang Greilich (FDP), stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses, gibt sich mit dieser Erklärung nicht zufrieden: "Das Unternehmen hat sich durchaus einen fragwürdigen Ruf erarbeitet, unter anderem durch die Kontakte mit Cambridge Analytica" - jenem zwielichtigen Unternehmen, das im Zentrum des Skandals um millionenfach abgegriffene Daten auf Facebook während des US-Wahlkampfes stand. Palantir-Mitarbeiter sollen bei Cambridge Analytica ein- und ausgegangen sein. Das tun sie nun auch bei der hessischen Polizei. "Vier bis sechs" Mitarbeiter des Unternehmens kümmern sich Polizeichef Bereswill zufolge im Frankfurter Präsidium um die Hessendata-Technik. Sie seien aber immer in Begleitung von Polizisten. Die neue Plattform stehe im Rechenzentrum eines Landesbetriebs, der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD). Bereswill sagt: "Bildlich gesprochen: Alle unsere Daten stehen dort im Keller, physisch geschützt - und digital durch Firewalls."

Der Einsatz von Gotham gegen Salafisten ist erst der Anfang

Allerdings waren Palantirs Mitarbeiter bei der ersten Inbetriebnahme dort, merkt FDP-Politiker Greilich an: "Sie haben die Server bei der HZD unter Aufsicht 'betankt'. Einblick in die installierten Verfahren hat die HZD nicht." Zwar gebe es im Vertrag eine "No-Spy-Klausel", aber wie viel sei die wert, wenn das Unternehmen die Systeme aus der Ferne warte? "Es gibt keinerlei Kontrolle, was Palantir bei solchen Zugriffen macht. Keiner kann es genau sagen."

Im Untersuchungsausschuss vor einer Woche sagte der technische Direktor der HDZ, er könne nicht 100-prozentig ausschließen, dass über eine heimlich installierte digitale Hintertür Daten abfließen. Allerdings arbeiteten die Palantir-Mitarbeiter an speziell gesicherten Polizei-PCs. Der Linke Hunko sagt: "Ich stehe einer Kooperation mit einem solchen Geheimdienstlieferanten äußerst skeptisch gegenüber, denn es ist zu befürchten dass CIA oder NSA darüber - mit oder ohne Wissen der Firma - an deutsche Personendaten gelangt." Polizeipräsident Bereswill hält dagegen: "Kann der CIA auf unsere Daten zugreifen? Nein."

Der Einsatz von Gotham gegen Salafisten ist erst der Anfang. Die Polizei hat bereits beantragt, das Programm auszuweiten, vom Bereich Staatsschutz auf organisierte Kriminalität und schwere Straftaten wie Mord und Raub. Und die anderen Bundesländer verfolgen sehr genau, wie Palantirs Software in Frankfurt ihre Netze baut.

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