[Wornat1959]

Nordrhein-Westfalen
Weitere Verwechslungen in Gefängnissen

Einmal zwei Monate, einmal acht Monate – so lange hat es gedauert, bis Gefängnisse in NRW fälschliche Verhaftungen bemerkt haben. Hintergrund ist ein Fall in Kleve.

8. November 2018, 19:11 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, rl

( Ein Gebäudetrakt des Gefängnisses in Castrop-Rauxel © Jan-Philipp Strobel/dpa )

Nach dem Tod eines fälschlicherweise ins Gefängnis gesperrten Syrers in Kleve sind in Nordrhein-Westfalen zwei weitere Verwechslungen bekannt geworden. Das Innenministerium räumte ein, dass im Kreis Unna im März ein Pole festgenommen und ins Gefängnis gesteckt worden war, weil die Beamten annahmen, gegen ihn liege ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Aachen vor.

Erst im Gefängnis in Castrop-Rauxel sei festgestellt worden, dass der Festgenommene zwar den gleichen Vor- und Nachnamen trug, aber der zweite Vorname und das Alter nicht stimmten. Bis die Verwechslung aufgeklärt wurde und der Mann Ende Mai wieder auf freien Fuß kam, seien mehr als zwei Monate vergangen.

Über einen weiteren Fall hatte das Justizministerium berichtet: Ein Marokkaner habe in Remscheid acht Monate lang unschuldig eine Strafe wegen Diebstahls abgesessen, die seinem Bruder gegolten habe. Der Mann habe sich allerdings absichtlich als sein Bruder ausgegeben. Erst die nochmalige Überprüfung seiner Identität anlässlich des tödlichen Falls in Kleve habe dies ans Licht gebracht.

Justizminister Peter Biesenbach (CDU) kündigte im Rechtsausschuss des Landtags die Einrichtung einer Expertenkommission an, die solche Fälle in Zukunft verhindern soll. Bisher war es laut WDR so, dass die Identität der Häftlinge von der Polizei und nicht vom Gefängnis überprüft wurde. Das habe Biesenbach nach dem Todesfall in Kleve nun geändert.

Opposition fordert Sonderermittler
In Kleve hatte der zu Unrecht inhaftierte Syrer bei einem Feuer in seiner Zelle tödliche Verbrennungen erlitten. Erst danach wurde bekannt, dass die Haftbefehle einem Mann aus dem afrikanischen Mali galten, der ihm überhaupt nicht ähnlich sah. Das Justizministerium hatte mitgeteilt, ein externes Gutachten sei zu dem Schluss gekommen, dass der Syrer das Feuer selbst entfacht habe.

Unklar ist, ob frühere Hilfe möglich gewesen wäre. Laut dem Bericht hatte der Syrer mindestens 15 Minuten lang in der in Brand gesteckten Zelle ausgeharrt, bevor er über eine Gegensprechanlage versuchte, auf sich aufmerksam zu machen. Der Bedienstete am anderen Ende der Leitung habe ihm mitgeteilt, "dass er derzeit noch ein Telefonat zu führen habe und sich später melden würde", heißt es in dem Bericht. Danach habe der Gefangene "sich nicht weiter bemerkbar gemacht". Weitere Vernehmungen sollen ergeben, ob der Mann überhaupt angehört oder "weggedrückt" wurde.

Die oppositionelle SPD bezweifelt den Aufklärungswillen der Landesregierung in dem Fall und fordert einen Sonderermittler; die Grünen erwägen, einen Untersuchungsausschuss im Landtag zu beantragen.

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Erschreckend das erst jemand Verbrennen musste damit solche Sachen bemerkt werden.
"Auf einmal" scheint es gar kein Einzelfall mehr zu sein mit den "fälschlichen" Verhaftungen. Muss man echt froh sein, das da nicht auch Schlimmeres raus geworden ist wie im Fall Kleve ...

[betaalpha]

Ich finde es erschreckend, wie oberflächlich verwaltet wird.