[Avantasia]

Nachdem Österreich seine Grenzkontrollen erneut verlängert hat, zieht Deutschland nun nach. Sie laufen damit bis Mai 2019. EU-Flüchtlingskommissar Avramopoulos hatte zuvor eine Abschaffung der Grenzkontrollen gefordert.

Deutschland verlängert seine Kontrollen an der bayerisch-österreichischen Grenze für ein halbes Jahr. „Die Voraussetzungen für eine Aufhebung der Binnengrenzkontrollen sind derzeit noch nicht gegeben“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Freitag laut Mitteilung seines Hauses.

Die Entscheidung wurde damit begründet, dass immer noch viele Migranten von einem EU-Land ins nächste weiterzögen und der EU-Außengrenzschutz unzureichend sei. Die EU-Kommission sollte noch am Freitag darüber informiert werden. Durch die Verlängerung laufen die Kontrollen an der Grenze zu Österreich nun bis zum 11. Mai 2019.

Deutschland kontrolliert die Grenze dort seit Herbst 2015, nachdem sich Zehntausende Flüchtlinge und andere Migranten von Griechenland über die Balkan-Route auf den Weg nach Westeuropa gemacht hatten.

Eigentlich gibt es im Schengen-Raum, dem 26 europäische Länder angehören, keine stationären Personenkontrollen an den Grenzen. Ein Staatssekretär des Innenministeriums informierte die anderen europäischen Länder am Freitag während eines Treffens der EU-Innenminister in Luxemburg über Seehofers Entscheidung. Der Minister selbst nahm nicht an dem Treffen teil.

EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos verlangte unterdessen die baldige Abschaffung der Checks. Es habe auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 nachvollziehbare Gründe gegeben, um die Kontrollen wieder einzuführen, aber in der Zwischenzeit habe sich viel getan, sagte Avramopoulos am Freitag. Die EU habe seitdem große Fortschritte bei der Sicherung ihrer Außengrenzen gemacht, und die Zahl der Flüchtling sei rapide gesunken.

Eine Rückkehr zum Reisen durch Europa ohne Kontrollen wäre ein wichtiges Zeichen, sagte der griechische EU-Kommissar. „Schengen ist für viele EU-Bürger das greifbarste Beispiel für die europäische Integration.“ Er schlage vor, die Grenzkontrollen durch verstärkte Polizei-Checks im Hinterland ersetzen. Auch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte jüngst ein Ende der Ausnahmen und eine Rückkehr zum Schengensystem gefordert.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]