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Der Rundfunkbeitrag könnte zukünftig regelmäßig steigen. Von verschiedenen Seiten wurde in letzter Zeit die Forderung lauter, den monatlich fälligen Betrag an die Inflationsrate zu koppeln. Aktuell hat der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, Siegfried Schneider, diesen Vorschlag bekräftigt.

Der Veranstalter der Medientage München erklärte im Vorfeld des Kongresses gegenüber der Nachrichtenagentur DPA, dass ein "Teuerungsausgleich um den Wert der Inflation den Vorteil der Planungssicherheit für die Sender", habe. Im Konkreten würde das dann also so aussehen, dass die zu zahlende Summe beispielsweise in jedem Jahr um einige Cent angehoben werden würde.

Das klingt zwar so, als hätten die Verbraucher den Nachteil, in der Praxis dürfte das aber anders aussehen. Aktuell ist es so, dass die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten bis Anfang kommenden Jahres bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) anmelden müssen, wie viel Geld sie in den Jahren 2021 bis 2024 voraussichtlich brauchen. Das Gremium legt dann fest, inwiefern sich der aktuell bis 2020 festgesetzte Beitrag dann ändert.

Sender geben zu viel an
Hier besteht dann das Problem, dass die Sender gern mal mehr anmelden, als sie in ihren Planungen berechnet haben. Denn sie erwarten schon im Vorfeld, dass ihnen ein Teil der gewünschten Summe weggestrichen wird. So kommt man dann letztlich auf den Betrag, den man selbst eingeplant hat. Weiterhin sind verschiedene Gelder für konkrete Bereiche vorgesehen. Wenn die Sender jetzt an einer Stelle besonders sparsam sind, können sie nicht anderswo automatisch mehr investieren. Daher gehört auch ein frei verfügbares Gesamt-Budget zu den Reformvorschlägen.

Im Gegenzug sollten sich die Sender aber auch einer strikteren Regulierung unterwerfen, schlug Schneider vor. "Nicht jede Show, nicht jeder Sportevent, nicht jeder Krimi zählt zum Grundversorgungsauftrag mit den Schwerpunkten Information, Kultur und Bildung im engeren Sinne", sagte er. Die Politik müsse hier genauer festlegen, in welchem Rahmen die Anstalten aktiv sein sollen.

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[Uwe Farz]

Schneider und die Bayerische Landeszentrale für neue Medien sind ausschliesslich für private Rundfunkangebote zuständig.

Aufgrund einer Regelung in Artikel 111a der Bayerischen Verfassung, nach der privater Rundfunk nur in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft veranstaltet werden darf, ist die BLM de iure die Veranstalterin aller bayerischen Rundfunkprogramme, die von privaten Anbietern verbreitet werden. Die BLM schließt im Zuge einer Zulassung daher mit den Programmanbietern rechtlich gesehen einen Anbietervertrag ab. Dies unterscheidet die Programmanbieter in Bayern, also eines in der Umgangssprache bezeichneten Radio- oder Fernsehsenders in Bayern, zu den Rundfunkveranstaltern (Hörfunk und Fernsehen) in anderen Bundesländern, in denen ein Programmanbieter grundsätzlich die Stellung eines Rundfunkveranstalters hat.

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Im Gegenzug sollten sich die Sender aber auch einer strikteren Regulierung unterwerfen, schlug Schneider vor. "Nicht jede Show, nicht jeder Sportevent, nicht jeder Krimi zählt zum Grundversorgungsauftrag mit den Schwerpunkten Information, Kultur und Bildung im engeren Sinne", sagte er. Die Politik müsse hier genauer festlegen, in welchem Rahmen die Anstalten aktiv sein sollen.

gehört überhaupt nicht in seinen Kompetenzbereich.