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30.06.18, 04:27
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#1
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It's me..
Registriert seit: Oct 2012
Beiträge: 1.124
Bedankt: 1.898
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AfD-Parteitag in Augsburg: (K)ein bisschen Einigkeit
Zitat:
Während in der Union heftig gestritten wird, zielt die die AfD am Wochenende auf einen Parteitag der Geschlossenheit ab. Doch einige Themen könnten die angestrebte Demonstration der Harmonie vermiesen.
Für AfD-Verhältnisse wirken die anreisenden Spitzen der Partei fast schon entspannt. Das hat sicher auch damit zu tun, dass am kommenden Wochenende keine prominenten Personalentscheidungen anstehen. Der Hauptgrund aber dürfte sein, dass in den vergangenen Wochen ja die Union all das aufgeführt hat, was üblicherweise die AfD auf offener Parteitagsbühne bietet: Flügelstreit, Uneinigkeit über den politischen Kurs, Machtkämpfe zwischen sogenannten Parteifreunden.
Dagegen gehe es bei der AfD derzeit geradezu friedlich zu, scherzen Delegierte - wohl wissend, dass es all diese Konflikte natürlich auch in ihrer eigenen Partei nach wie vor gibt und Schaukämpfe in Augsburg nicht ausgeschlossen sind.
Ein Rentenkonzept hat die AfD noch immer nicht
Da ist etwa das Ringen um ein Rentenkonzept, das die AfD nun schon seit Jahren ergebnislos führt. Zuletzt ist der Rechts-außen-Flügel in die Offensive gegangen: Der Thüringer Landeschef Björn Höcke präsentierte eine "Staatsbürgerrente" mit klaren Prioritäten. Auch Selbstständige, Beamte und Politiker sollen künftig einzahlen. Dafür gibt es einen Kinderbonus für Familien sowie einen Zuschlag für Bezieher von Niedrigrenten - allerdings nur,m wenn es auch Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft sind.
Mit ihrem nationalen Sozialismus wollen die AfD-Ostverbände im kommenden Jahr Landtagswahlen gewinnen, und sie wollen der SPD Stimmen abjagen. Ihr Konzept wäre aber auch das endgültige Ende der wirtschaftsliberalen Strömung der Partei, die nun in Zugzwang ist. Bundessprecher Jörg Meuthen hat dazu eine "richtungsweisende Rede" angekündigt. Und viele sind gespannt darauf, ob er nun auch liefern kann - und wie seine Vorschläge bei der Delegierten-Basis ankommen werden.
Der Ökonom Meuthen hat das Konzept des rechten Flügels in der Vergangenheit kritisiert, doch der wirtschaftsliberale Teil der AfD ist sich bisher uneins. Einig sind sich die allermeisten in der Partei nur darin, dass es schon viel zu lange gedauert hat mit einem gemeinsamen Rentenkonzept - als Bundespartei kann man da nicht auf Dauer blank ziehen.
Der Parteitag wird vermutlich keine Festlegung bringen, wohl aber soll es einen Zeitplan geben. Ein "heißer Herbst" in Sachen Sozialkurs stehe bevor, heißt es - und vielleicht eine inhaltliche Vorentscheidung. In mehreren Anträgen rivalisieren Vertreter unterschiedlicher Strömungen darum, wie man diese peinliche inhaltliche Lücke der Partei nun endlich schließen solle.
Die Kritik an Gauland wird lauter
Wer bei dieser inhaltlichen Auseinandersetzung als Sieger hervorgeht, könnte sich auch für künftige Aufgaben in der AfD empfehlen. Denn auch wenn der Startschuss noch nicht öffentlich gefallen ist - hinter den Kulissen machen viele sich Gedanken darüber, wer einst auf Alexander Gauland als Parteichef nachfolgen könnte.
Spätestens seit seiner Aussage vom Dritten Reich als "Vogelschiss" in der deutschen Geschichte hat sich der Tonfall spürbar verändert, wird die bisher so verehrte Integrationsfigur von verschiedenen Seiten leise kritisiert. Er sei ja schließlich auch nicht mehr der Jüngste, heißt es auch immer häufiger. Die potentiellen Nachfolger bringen sich langsam in Stellung - wenn auch noch nicht öffentlich.
Und noch eine Entscheidung steht an, die das Potential für Krawall bietet: die über eine parteinahe politische Stiftung. Der Streit um Ausrichtung, Personal und Namen einer solchen Stiftung hat schon viel böses Blut in der AfD gebracht. Soll nun die von Fraktionschefin Alice Weidel vorgeschlagene Desiderius-Erasmus-Stiftung beschlossen werden, unter der Leitung von Ex-CDU-Frau Erika Steinbach?
Eine Stiftung - nur ein weiterer Anpassungsschritt?
Wie kann man sicherstellen, dass die von Alexander Gauland favorisierte Gustav-Stresemann-Stiftung angemessen beteiligt wird? Ist so eine Zusammenführung überhaupt sinnvoll? Oder sollte es doch besser gar keine Stiftung geben?
Ja, auch diesen Antrag gibt es und er könnte leidenschaftlich debattiert werden: Schließlich ist so eine Stiftung auch ein weiterer Schritt der Anpassung ans bestehende politische System - und drohende Ähnlichkeit mit den etablierten Parteien ruft in der AfD noch immer viele laute Gegner auf den Plan.
Wie so häufig bei der AfD könnte sich heftiger Streit aber auch spontan an ganz anderer Stelle entzünden. Etwa, wenn der in Niedersachsen seines Amtes als Landeschef enthobene Armin-Paul Hampel Rederecht will, um gegen die Bestätigung seines Rausschmisses zu kämpfen.
Oder wenn es ums Geld geht. Nämlich die Mandatsträger-Abgaben, die AfD-Funktionäre an ihre Partei abliefern sollen. All das sorgt intern für Unruhe und Streit.
Und dennoch: Der Versuch, nach außen ein Bild der Einigkeit zu liefern, hat in Augsburg vielleicht größere Chancen auf Erfolg als seit langem in der AfD. Denn die Fehler und Schwächen der anderen zu betonen, fällt diesmal leicht - und war immer schon das beste Mittel, von den Problemen der eigenen Partei abzulenken.
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30.06.18, 21:34
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#2
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.222
Bedankt: 23.198
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Der Artikel gibt die inneren Kämpfe auf diesem Parteitag nur schwach wieder. Höcke hat die Bundesfraktion angegriffen und ihnen Unfähigkeit unterstellt. Von Storch versuchte Höcke Wind aus den Segeln zu nehmen und sah sich prompt einer lauten Publikumsmenge gegenüber, die ihr vorwarfen wichtige Zukunfts Debatten zu unterdrücken.
Höcke sagte auch deutlich das Sachsen, Thüringen und Brandenburg Wahlkampf vor allem anderen steht, mit der Wahrscheinlichkeit das Sachsen den ersten AfD Ministerpräsidenten bekommen wird.
Die AfD Bundestagsfraktion hat sich dem unterzuordnen und keine Steine in den Weg zu legen,
Höcke, gestärkt nach dem abwenden des Parteirauswurfes und die ostdeutschen Verbände hinter sich wissend, macht seinen Machtanspruch innerhalb der AfD immer deutlicher !
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei MunichEast bedankt:
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30.06.18, 21:40
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#3
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Forenbetrieb eingestellt
Registriert seit: Jun 2016
Ort: Forenbetrieb eingestellt
Beiträge: 1.314
Bedankt: 913
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Gerade nebenbei bei der Tagesschau mitbekommen: Man will mehr auf Selbstständigkeit bei der Altersvorsorge setzen.
__________________
Foren-Aktivität seitens mir wurde aufgrund der hier verbotenen Kritik an Greta endgültig eingestellt. Verbleibt in eurer Filterblase.
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30.06.18, 22:20
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#4
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Stammi
Registriert seit: Aug 2012
Beiträge: 1.093
Bedankt: 992
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War auch zu lange ruhig um Höcke.
Es wurde ja vermutet das er sich zurückhält um nicht vor der Wahl nicht einige stimmen zu vergraulen.
Ok das war klar das das nicht ewig hält. Ich bin gespannt was jetzt noch kommt. Er hat ja genug rückendeckung. Trixi sieht jetzt alt aus.
Jeder der gegen Höcke was sagt könnte schneller draußen sein als er sagen kann "das alles ist ein fliegenschiss"
[Möglicherweise lieben die Deutschland nicht mehr.]
Frei zitiert von gauland. Nur das möglicherweise ist von mir. Ich vermute, aber er weiß das über andere. Was sie lieben und was nicht.
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01.07.18, 05:37
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#5
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.222
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Höcke versucht auch massiv deutschnationale Wählerschichten zu gewinnen mit seiner Forderung geringverdienende Staatsbürgerinnen und -staatsbürger sollen eine steuerfinanzierte Zusatzrente erhalten.
Rechtlich ist das nicht haltbar, da in Deutschland der Gleichheitsgrundsatz gilt. Wer in Deutschland Rentenansprüche erwirbt, bekommt eine Rente. Die Staatsbürgerschaft ist hier unerheblich.
Hier streiten sich nun beide Parteiflügel. Der rechtsnationale um Höcke und der liberale, der nur noch eine Grundrente anbieten möchte, der Rest muß privat vorgesorgt werden.
Beide Rentenideen sind ehrlich gesagt sozialer Zündstoff...
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei MunichEast bedankt:
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01.07.18, 05:56
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#6
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myGully Uploader
Registriert seit: Nov 2014
Beiträge: 6.243
Bedankt: 93.110
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Wieso macht ihr euch sooo viele Gedanken um die AfD ?
Die sind doch sowieso nicht sooooo wichtig und nur eine Eintagsfliege ? Oder doch nicht ?
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei B345T:
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01.07.18, 05:59
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#7
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.222
Bedankt: 23.198
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Zitat:
Zitat von B345T
Wieso macht ihr euch sooo viele Gedanken um die AfD ?
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.... weil vermutlich zu viele Menschen den "Gralsversprechen" der Rattenfänger auf den Leim gehen werden, zum Beispiel in Sachsen.
Ich bin der Meinung die Menschen sollten aufgeklärt werden, über die Ziele der AfD, den Konsequenzen und was nur leere Versprechungen sind.
Wer dann noch AfD wählen will bitte .....
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Die folgenden 4 Mitglieder haben sich bei MunichEast bedankt:
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01.07.18, 06:04
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#8
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myGully Uploader
Registriert seit: Nov 2014
Beiträge: 6.243
Bedankt: 93.110
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Mit leeren Versprechungen kennen sich andere Parteien auch sehr gut aus. Rattenfänger sind ebenso auch alle.
Das einzigste was dagegen spricht ist unsere Vergangenheit und das internationale Ansehen.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei B345T:
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01.07.18, 11:09
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#9
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Stammi
Registriert seit: Aug 2012
Beiträge: 1.093
Bedankt: 992
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Meiner Meinung nach spricht sogar was gegenwärtiges dagegen.
Diese pauschale beschuldigung einer ganzen Gruppe von Menschen.
Vll mögen wirklich nicht alle unter ihnen hier sein um ihr Leben zu retten. Sicher handeln auch nicht alle immer legal.
Aber die afd hat sie Stimmung im lande so beschissen gemacht, das dieses falsche denken in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.
Ihr sagt doch immer das die CDU verbal viel schlimmer wAr in den 90ern. Da stimme ich auch zu. Aber deswegen brannten damals keine Heime.
Kaum ist wieder am rechten Rand eine Partei stark brennt es wieder.
Wie blind muss man sein um das nicht zu sehen?
Eines was ich vor Jahren schon gesagt habe.
Man redet immer das Christen im arabischen Raum unterdrückt werden. Den würde ja auch die afd helfen wollen. Aber wie willst du jemanden ansehen ob in dem heim Christen oder Muslime sind.
Vor dem afdler sind es alle "bereicherer, rapefugee, kein Plan was es nicht so nett klingende abwertende Bezeichnungen gab"
Damit will ich keine Diskussion über Flüchtlinge starten. Mich stört halt die Sichtweise der afd.
Auch wenn ich Misanthrop wäre, es träfe alle gleich. Aber hier geht es nicht um Hass oder Abneigung gegen alle.
Was mir ebenso missfällt. Das gauland seiner Partei sagen muss wer dieses Land liebt und wer nicht. Halte ich für eine Frechheit! !!!
Angeblich können wir nicht in sein Kopf gucken. Er aber wohl in die Köpfe anderer.
So und genau diese Punkte sprechen gegen die afd und die zu wählen.
Geändert von shaunderzombie (01.07.18 um 11:18 Uhr)
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01.07.18, 11:36
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#10
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Erfahrener Newbie
Registriert seit: May 2009
Beiträge: 168
Bedankt: 98
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Zitat:
Zitat von DJKuhpisse
Gerade nebenbei bei der Tagesschau mitbekommen: Man will mehr auf Selbstständigkeit bei der Altersvorsorge setzen.
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Natürlich, was sonst?
Dann brauchen die armen kleinen Großbetriebe nicht soviel Geld in die Rentenkasse einzahlen, sondern kann das seinen Aktionären auszahlen, damit die Reichen noch Reicher und die Armen noch Ärmer werden...
Die AfD ist die Rechtsradikale Version der FDP... Mehr nicht...
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Die folgenden 4 Mitglieder haben sich bei Opis_Wahn bedankt:
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01.07.18, 11:58
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#11
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working behind bars
Registriert seit: Apr 2013
Beiträge: 2.804
Bedankt: 12.091
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Meuthen ist ein schlauer Bursche. Der weiss genau, dass heute Niemand gegen die ominösen Märkte regieren kann. Also versucht er sich Banken und Versicherungen anzubiedern:
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@Opis_Wahn trifft den Nagel auf den Kopf.
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei Uwe Farz bedankt:
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01.07.18, 12:25
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#12
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myGully Uploader
Registriert seit: Nov 2014
Beiträge: 6.243
Bedankt: 93.110
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Und wer hat sich zuvor schon alles Banken und Versicherungen angebiedert ?
Die heutige gesetzliche Rente hat man mit dem Generationenvertrag schon lange nichts mehr zu tun. Von mir aus kann man die gerne abschaffen und voll auf privat umsteigen.
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01.07.18, 12:30
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#13
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Freigeist
Registriert seit: Sep 2010
Ort: München
Beiträge: 11.222
Bedankt: 23.198
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Zitat:
Zitat von B345T
Von mir aus kann man die gerne abschaffen und voll auf privat umsteigen.
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Das können sich einfache Arbeitnehmer nicht leisten oder Frauen/Männer mit Kindererziehungszeiten.
Wie will eine FriseurIn oder MitarbeiterIn im Rossmann die private Altersvorsorge stemmen ? Die Niedrigzinsphase ist da auch noch ...
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei MunichEast:
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01.07.18, 19:14
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#14
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myGully Uploader
Registriert seit: Nov 2014
Beiträge: 6.243
Bedankt: 93.110
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Vielleicht muss da dann ein stückweit Egoist sein ? Die Staatsdiener mit ihren Hammerpensionen scheren sich doch auch einen Scheissdreck um uns !
Der deutsche Staat bzw. diejenigen die unsere Rententöpfe geschröpft haben sollen sich gefälligst was einfallen lassen. Wenn man bedenkt was man einbezahlt und letztendlich wieder raus bekommt,ist doch jämmerlich ?!
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei B345T:
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01.07.18, 20:12
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#15
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Chuck Norris sein Vater
Registriert seit: Aug 2010
Beiträge: 6.109
Bedankt: 18.394
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Zitat:
Zitat von B345T
Der deutsche Staat bzw. diejenigen die unsere Rententöpfe geschröpft haben sollen sich gefälligst was einfallen lassen. Wenn man bedenkt was man einbezahlt und letztendlich wieder raus bekommt,ist doch jämmerlich ?!
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Richtig, aber die Rente zu privatisieren, wie es AfD-Co-Chef Meuthen vorhat, macht es noch schlimmer.Er möchte die Altersvorsorge jeden selbst aufbürden.Das können sich Geringverdiener nicht leisten.
Die, die sich das leisten können, sorgen schon heute zusätzlich privat vor. (Riester, Rürup o.ä.) Wem tut er mit seinem Konzept nun einen Gefallen ?
Nicht die von der AfD vielzitierten armen Rentner, die Flaschen sammeln.
Oder noch schlimmer, wie es Robert Farle von der AfD gesagt hat,das deutsche Rentner im Müll nach Essen suchen müssen.
Was ich für maßlos übertrieben halte.
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei BLACKY74 bedankt:
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02.07.18, 05:19
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#16
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Echter Freak
Registriert seit: Jun 2010
Beiträge: 2.245
Bedankt: 3.932
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Zitat:
Aber die afd hat sie Stimmung im lande so beschissen gemacht, das dieses falsche denken in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.
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Eher umgekehrt. In der AfD kristallisiert sich das latente 'Denken' aus der Mitte. Hervorgerufen durch Sozialabbau und Abstiegsängste.
Privatisierte Rente?
Ohja. Sieht man jetzt bei Riester. Darf neuerdings auch Negativzinsen haben. Und wer muss denn die Privatrente erarbeiten? Auch die junge Generation, zusätzlich die Gewinne der Privatversicherer.
Da ist die Umlagerente um Längen besser. Hat man aber kaputtgemacht im Sinne von Maschmeyer und Co.
Auch würde die AfD wie in Ö. den 8h Arbeitstag abschaffen. Da bin ich mir sicher.
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"Wir müssen friedenstüchtig werden"
(Boris Pistolius, dt. Philosoph)
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