[Draalz]

Habeck über Antisemitismus

Die Kanzlerrede des Vizekanzlers

Von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], Berlin - Aktualisiert am 02.11.2023-15:00



Habeck macht mit einem Video über Antisemitismus und die Hamas von sich reden. Wichtige Botschaften gehen an Muslime und die politische Linke in Deutschland.

Am Donnerstag um die Mittagszeit hatten sich allein auf der Plattform X 5,5 Millionen Menschen [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] Video angesehen. Da war es noch keine 18 Stunden online.

Der Vizekanzler bekommt Lob und Anerkennung dafür – sogar von politischen Kontrahenten. „Ein starker, notwendiger Auftritt“, schreibt Karin Prien, stellvertretende Bundesvorsitzende der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Auch Roderich Kiesewetter, Verteidigungspolitiker der CDU, teilt mit: „Ein weiteres Mal bringt es Robert Habeck auf den Punkt, was es bedeutet, wenn die Sicherheit Israels wirklich deutsche Staatsraison sein soll.“ Sogar Julian Reichelt, der ehemalige Chef der BILD-Zeitung, der schon viel Gehässiges über die Grünen im Allgemeinen und Habeck im Speziellen gesagt hat, twittert nun: „Was Robert Habeck hier sagt, ist an moralischer Klarheit, rhetorischer Brillanz und vor allem tief berührender, aufrichtiger Empathie kaum zu überbieten.“

Habeck formuliert anders als in früheren Videos nicht frei, er liest die Sätze vom Teleprompter ab. Etwa drei Tage habe er an dem Text, der der knapp zehnminütigen Aufzeichnung zu Grunde liegt, gearbeitet und gefeilt, so ist aus Kreisen der Grünen zu hören.

Habeck appelliert gegen Antisemitismus © X

Er beginnt mit der Feststellung „Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson“. Diesen Satz haben deutsche Politiker in den Tagen seit dem brutalen Terrorangriff der Hamas auf Israel oft gesagt, es wurde debattiert, was er konkret zu bedeuten hat. Habeck spricht das Problem an, das mit diesem Satz verbunden ist: dass er zur Leerformel wird. Das dürfe nicht sein, sagt Habeck und erklärt, was er darunter versteht: Dass „die Sicherheit Israels für uns als Staat notwendig ist“. Am Mittwochabend ergänzt er in der Sendung von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], dass Staatsraison „natürlich“ auch heiße, „dass Israel militärischen Beistand bekommt. Waffenlieferungen, die angefragt werden, werden erfüllt werden.“

Habeck: Juden haben Angst

In dem Video verweist Habeck auf die besondere historische Verantwortung Deutschlands durch den Holocaust. Dies bedeute auch, dass Juden in Deutschland frei und sicher leben können. „Doch genau diese Angst aber ist nun zurück“, sagt Habeck und berichtet von Gesprächen mit Mitgliedern der jüdischen Gemeinde in Frankfurt, von der Angst ihrer Kinder, zur Schule und in Sportvereine zu gehen, davon, dass sie die Kette mit dem Davidstern zu Hause ließen.

Habeck benennt, was seit dem 7. Oktober auf deutschen Straßen, in Talkshows und sozialen Netzwerken zu beobachten ist: „Die Solidarität mit Israel wird rasch brüchig.“ Da werde dann auf den Kontext verwiesen. „Kontextualisierung aber darf hier nicht zu Relativierung führen.“ [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] sei in keiner Gestalt zu tolerieren. „Das Ausmaß bei den islamistischen Demonstrationen in Berlin und in weiteren Städten Deutschlands ist inakzeptabel und braucht eine harte politische Antwort.“

Habeck buchstabiert aus, was das bedeuten soll: „Wer Deutscher ist, wird sich dafür vor Gericht verantworten müssen. Wer kein Deutscher ist, riskiert außerdem seinen Aufenthaltsstatus. Wer noch keinen Aufenthaltstitel hat, liefert einen Grund, abgeschoben zu werden.“ Der Vizekanzler fordert von den muslimischen Verbänden, sich klar von den Taten der Hamas zu distanzieren. Das hätten einige getan, aber nicht alle, manche zu zögerlich und insgesamt zu wenige.

Hätte nicht auch Scholz eine solche Rede halten müssen?

Mindestens so wichtig ist die Botschaft Habecks an das eigene Milieu, die politische Linke in Deutschland. Sorge mache ihm der Antisemitismus in Teilen dieser Gruppe, auch bei jungen Aktivisten. „Antikolonialismus darf nicht zu Antisemitismus führen“, sagt Habeck. Das „beide Seiten“-Argument führe hier in die Irre, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] sei eine „mordende Terrorgruppe“.

Ausdrücklich lobte Habeck die Abgrenzung der deutschen Sektion von Fridays for Future von der internationalen, die wiederholt mit antisemitischen Äußerungen aufgefallen ist. Habeck spricht über Tod und Leid der Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen, das sei schlimm. „Systematische Gewalt gegen Jüdinnen und Juden kann damit dennoch nicht legitimiert werden“, sagt Habeck. Natürlich müsse sich [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] an das Völkerrecht halten, und verweist auf die Doppelbödigkeit in Teilen des öffentlichen Diskurses: „Aber wer würde solche Erwartungen je an die Hamas formulieren?“

Um die UN-Resolution geht es in dem Video nicht. Auf die Frage, wie Deutschlands Enthaltung zu der Resolution, die die Hamas nicht beim Namen nennt, zu seinen Worten passt, muss sich Habeck bei „Lanz“ äußern. Die Enthaltung bedeute nicht, dass sich Deutschland heraushalten wolle, sondern im Gegenteil bei einer Lösung mithelfen wolle, sagt er und kritisiert zugleich die Resolution. Außenministerin Annalena Baerbock, ebenfalls Grüne, hatte zuvor abermals gesagt, dass Deutschland die besondere Rolle zufalle, die Gesprächskanäle zu anderen Akteuren in der Region wie Ägypten oder Jordanien offen zu halten.

Am Donnerstag wird Habeck gefragt, ob der Kanzler diese Rede nicht hätte halten müssen. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] (SPD) muss sich oft den Vorwurf anhören, er kommuniziere nicht genug und gut genug. Habeck antwortet diplomatisch, auch der Kanzler halte „sehr große und einordnende Reden“, von Debattenbeiträgen könne es nicht genug geben. Eins hat Habeck jedenfalls mit dem Video erreicht: Er ist nicht mehr nur Minister für verkorkste Heizungsgesetze und schwächelnde Wirtschaft, sondern ein Vizekanzler, der die Leitplanken der deutschen Innen- und Außenpolitik aufstellt und so beschreibt, dass man sie versteht.

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Solch eine Rede, einen Appell, hätte ich eher aus dem Munde eines Bundespräsidenten erwartet.
Kein auf den Tisch Gehaue, sondern zurückhaltend sachlich und doch bestimmt. Hat mir gefallen.

[Draalz]

Sorry, vergessen: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Neg0]

Hätte ein "Blauer" (Teile) diese(r) Rede gehalten wäre die Empörung gewaltig.

Wenn Habeck´s Partei Taten folgen ließe wäre sie für mich fast wählbar.
Was bleibt sind Nebelkerzen.

[csesraven]

Zitat von Neg0

Hätte ein "Blauer" (Teile) diese(r) Rede gehalten wäre die Empörung gewaltig.

Wenn Habeck´s Partei Taten folgen ließe wäre sie für mich fast wählbar.
Was bleibt sind Nebelkerzen.

was du für einen Schwachsinn blubberst ...

[Neg0]

Was für eine nachvollziehbare und stichhaltige Argumentationskette.

Andere würden dafür in den Urlaub geschickt, oder gleich gebannt.

[csesraven]

Zitat von Neg0

Was für eine nachvollziehbare und stichhaltige Argumentationskette.

Du meinst wie dein Jammerpost? Wäre die AFD auch nur ansatzweise in der Lage ähnliche Reden zu halten, wäre sie nicht dort wo sie ist.