[B345T]

Gesetz gegen Kinderehen - Das ist aus den neuen Regeln in Deutschland geworden

Für den damaligen Justizminister Heiko Maas war die Sache klar. "Kinder sollen spielen, lernen, selbstständig werden - und wenn sie erwachsen sind, dann sollen sie selbst und frei entscheiden, ob und wen sie heiraten wollen. Bis dahin aber gehören Kinder weder vor einen Traualtar noch vor ein Standesamt", erklärte er im Frühjahr vergangenen Jahres.

Die Ankunft einer großen Zahl von Migranten ab 2015 hatte eine Debatte über Heiraten Minderjähriger ausgelöst. Die Politik handelte. Am 22. Juli 2017 trat das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen in Kraft. Mehr als ein Jahr danach ziehen Beobachter eine gemischte Bilanz. Ihr Fazit: Ob und wie die Regeln in der Praxis wirklich greifen, ist schwer einzuschätzen.

Was änderte sich im Juli 2017? Bis dahin konnten auch Jugendliche ab 16 Jahren in Deutschland heiraten, falls das Familiengericht zustimmte. Seither sind Ehen, bei denen ein Partner erst 16 oder 17 Jahre alt ist, vom Richter aufzuheben. Ausnahmen sind in Härtefällen möglich oder wenn der minderjährige Partner volljährig wird und die Ehe bestätigt. Ehen mit Kindern oder Jugendlichen unter 16 Jahren werden grundsätzlich für unwirksam erklärt. Die deutschen Regeln gelten genauso für im Ausland geschlossene Ehen.

Dunkelziffern bleiben ungewiss

Doch Umfang und Art des Problems sind nur schwer einzuschätzen. 299 Fälle waren laut Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion am 30. April im Ausländerzentralregister erfasst.

Betroffen sind längst nicht nur Kinder und Jugendliche aus weit entfernten Ländern, sondern auch EU-Bürger, wie eine Nachfrage beim Innenministerium zeigt: Die größte Gruppe bildeten Syrer (85 Fälle), gefolgt von Bulgaren (84), Griechen (23), Rumänen (21), Iraker (1 und Afghanen (16) - die restlichen Fälle werden nicht genauer aufgeschlüsselt. Ein Ehepartner war nach offiziellen Angaben unter 16 Jahren alt, die übrigen waren 16 oder 17 Jahre alt. Dunkelziffer? Ungewiss.

Zumal auch Fälle denkbar wären, bei denen Jugendliche mit deutschem Pass im Ausland heiraten. Auf eine Frage der FDP-Fraktion nach Auslandshochzeiten deutscher Schüler während eines Ferienaufenthalts antwortete das Justizministerium knapp: "Der Bundesregierung sind hierzu keine Zahlen bekannt."

"Oft fehlen Papiere, oder ein Kind wird älter gemacht"

Auch eine Tendenz ist nur schwer absehbar. Das Innenministerium warnt, frühere Angaben aus den vergangen Jahren seien nur bedingt belastbar, weil Datensätze fehlerhafte Einträge enthielten.

"Wir bekommen immer wieder mit, dass es Fälle gibt, die gar nicht auffallen. Oft fehlen auch Papiere, ein Kind wird älter gemacht oder es gibt religiöse Ehen, die gar nicht amtlich dokumentiert sind", sagt Myria Böhmecke von der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes. "Wir gehen davon aus, dass viele Geflüchtete inzwischen über soziale Medien von dem Gesetz gegen Kinderehen erfahren haben – und eine bestehende Ehe gar nicht mehr angeben."

Die Mädchen wollen ihre Familie nicht verlieren

Die Hürden für Betroffene dürften hoch sein. "Die Mädchen sind oft massiv abhängig von ihrem Ehemann und der Familie, gerade weil sie noch so jung sind. Sie wollen auch ihre Familie nicht verlieren. Andererseits wollen sie zur Schule gehen", sagt Böhmecke. Sie berichtet von einem afghanischen Mädchen, das seine Ehe nicht angeben wollte. "Die hatte panische Angst, dass sie abgeschoben wird – und ihre Familie in Afghanistan sie umbringt."

Eine Zwangsehe kann ein Grund sein für Schutz in Deutschland. Eine Garantie gibt es aber nicht. "Allein die Eheschließung vor Eintritt der Volljährigkeit begründet per se noch keinen Anspruch auf Schutz nach dem Asyl- und Flüchtlingsrecht", erklärt das Justizministerium.

Generell ist das Jugendamt gehalten, alle Minderjährigen, die ohne Eltern oder andere Sorgeberechtigte nach Deutschland kommen, in Obhut zu nehmen - auch verheiratete Flüchtlinge. Die Behörde soll sie dann auch über die Rechtslage hierzulande aufklären. "Man muss den Menschen ganz klar sagen: Das hat hier Konsequenzen", meint Böhmecke. "Das ist sexueller Missbrauch, sofern es um Mädchen unter 14 Jahren geht.

Hoffen auf eine Evaluation der Neuregelungen

Das Deutsche Kinderhilfswerk vermutet Nachbesserungsbedarf und hofft dabei auf eine Evaluation der Neuregelung, die das Bundesjustizministerium bis 2020 vorlegen muss. Diese solle sich "unbedingt mit der Frage der Auslegung der Härtefallregelung für 16- und 17-Jährige, der Betreuung und Unterstützung der Minderjährigen nach der Inobhutnahme sowie den Konsequenzen für das Leben und Wohl der Kinder im Falle einer Aufhebung" befassen, fordert Sprecherin Nina Ohlmeier. Die neuen Regeln seien zu pauschal, fürchtet die Organisation.

Das Kinderhilfswerk bemängelt auch, dass es keine amtliche Datengrundlage für eine bundesweite Einschätzung gebe. "Die Zuständigkeiten für die Erhebung der Fälle in Deutschland sind stark zerfleddert, in den Bundesländern ist mal das Jugendamt, mal das Standesamt, mal die Landkreise und kreisfreien Städte, mal das Landesverwaltungsamt, die Bezirksregierungen oder das Bezirkspräsidium zuständig", erklärt Ohlmeier. Die Bundesregierung müsse sich für eine Bündelung und Vereinheitlichung einsetzen. Auf dieser Grundlage müsse dann auch über möglicherweise nötige Änderungen beraten werden.

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[Bluejeans4]

kinderehen in deutschland sind verboten, aber...

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[B345T]

Das sind in meinen Augen alte perverse Drecksäcke die ihren pädophilen Neigungen und ihrem Machtgehabe nachgehen. Zum kotzen ist sowas !

[Melvin van Horne]

Moin,

und trotzdem haben sie Wünsche. Und um ihnen die zu gewähren, müssen wir zur Not eben unsere Gesetze an ihre speziellen Wünsche und Vorlieben anpassen. Wir wollen uns doch nicht irgendwelchen Vorwürfen aussetzen oder gar mit Keulen hauen lassen.

Wir müssen allerdings damit leben, das die Vertreter der jeweiligen Untzerstützer aufeinander losgehen. Diejenigen die sich für die Rechte von Kindern einsetzen werden sich wohl mit denen anlegen die für die Möglichkeit der Beibehaltung der Sitten von zu uns geflohenen eintreten. Das bedeutet übrigens nicht, das die Kontrahenten unterschiedliche Personen sind.

Sowas passiert eben wenn man in zu viele Ärsche gleichzeitig kriecht. Da verheddert man sich schon mal in den vielen Därmen. Wichtig ist, das kein Schaden entsteht. Und danach sieht es nicht aus. Ein paar Kinder werden nach mittelalterlichen Regeln um die Chance eines selbstbestimmten Lebens gebracht und unser Rechtsstaat wir weiter ausgehöhlt. Aber die Entscheider sind wohl bereit das zu opfern um bei den Befürwortern dieser mittelalterlichen und unmenschlichen Regeln eine Wohlfühlatmosphäre zu erschaffen.

Wie man am Problem der kriminellen Familienclans sieht, kann sowas eine ganze Zeit (also viele Wahlperioden) gutgehen. Und wenn es dann überkocht, erfreuen sich die Verursacher ihrer Pension die sie mit Talkshowauftritten zum Thema "Wie konnte das passieren und wie kann man das reparieren" aufbessern. Da werden sie dann sitzen und kluge Vorschläge machen.

[Fruchtbar]

Zitat von B345T

Das sind in meinen Augen alte perverse Drecksäcke die ihren pädophilen Neigungen und ihrem Machtgehabe nachgehen. Zum kotzen ist sowas !

Das ist leider zu wenig, man sollte es auch beim Namen nennen. Es sind Kinderschänder und Kindervergewaltiger, die früher an die Wand gestellt und entsorgt worden wären. Und was passiert heute? Man lässt sie gewähren.

Daran lässt sich auch gut die allgemeine Abgestumpftheit erkennen, eigentlich müsste es Massendemos dazu geben, aber nein, Kinder zu schänden und sie ihrer Zukunft zu berauben geht in Deutschland schon in Ordnung.

[Wornat1959]

Zitat von Fruchtbar

die früher an die Wand gestellt und entsorgt worden wären.

In Deutschland wird niemand "an die Wand gestellt"! Und solche Zeiten will ich NIE WIEDER!
Überdenke mal was du da selber für einen Müll schreibst. Das hat auch gar nichts mit "beim Namen" nennen zu tun. Alles was ich bei dir raus höre ist eine von Hass verzerrte Sprachwahl die aus diesem durchaus ernsten Thema eine Farce macht.

[Fruchtbar]

Das Thema ist ernst und sicherlich kommt heute niemand mehr an die Wand. Aber durch die Befürwortung solcher mittelalterlichen Zustände, kann der mittelalterliche Gedanke "an die Wand stellen" schon mal aufkommen, weil sehr passend. Wer geistig im Mittelalter lebt, möchte ja demnach auch so behandelt werden. Ewig wegsperren bringt nichts, heilt die geistig Zurückgebliebenen nie und kostet Unmengen an Steuergeldern.

Wer Pädophilie so ausleben möchte, soll das bitte woanders tun oder am besten gar nirgendwo ausleben können. Ich bin auch kein Freund davon, dass es als Krankheit ausgelegt wird, da sich so pädophile Kreise langfristig legalisieren wollen, das ist ja kein Geheimnis. Wie sonst sollen sie sich auch etablieren? Selbst unter den schlimmsten Mördern und Verbrechern gelten solche nicht mehr als Menschen und werden im Knast auch nicht so behandelt.

Falls die Regierung das nicht gebacken bekommt, dabei hart durchzugreifen und rigoros auszuweisen oder wegzusperren sollten sie sie zur Verurteilung einfach zum engen, westlichen Partner, ins mittelalterliche Saudi-Arabien schicken, da passen sie perfekt hin. DAS rettet und schützt Kinder und nicht deine geheuchelten, kindlichen (fett, Großschrift) Gutmenschen-Aussagen. Das schützt sie nicht, ganz im Gegenteil, dadurch werden diese Abscheulichkeiten nur weiter unterstützt, da nichts getan wird. Oder fändest du es gut, wenn deine 14-Jährige Tochter (oder lieber jünger?) mit einem Volljährigen zwangsverheiratet wird? Scheinbar mögen das manche und fänden es gut, wenn es in Deutschland weiter geduldet wird. Die sollte man dann gleich mit nach Saudi-Arabien schicken. Solches Gedankengut brauchen wir nicht, wer Kinder missbraucht und misshandelt, hat damit seine Rechte abgetreten und sollte gesondert behandelt werden. So wie andere Verbrecher gesondert behandelt werden.

Das hat auch nichts mit Kultur/Religion zu tun, wird aber gerne als Vorwand zur Abschwächung der Thematik verwendet. Dazu gibt es nur eine richtige Kultur/Religion und die ist es die Kinder vor solchen ekelerregenden Menschen zu schützen.

[Melvin van Horne]

Moin,

Meiner Meinung nach haben die wenigsten Kinderehen primär etwas mit Pädpophilie zu tun. Eher mit dem ins ******* gesteigerten Versorgungs- und Gehorsamspakt als den die Ehe oft noch gilt. Da geht es nicht um Liebe als Basis einer Ehe. Da geht es um versorgt sein, das Vermögen in der Familie halten und um Kinder als Tauschobjekt.

Eine Frau ist in anderen Kulturen nichts wert. Da sehen viele Eltern zu ihre Tochter möglichst schnell unter die Haube zu bringen. Das muss über die Bühne gegangen sein bevor (mir fällt kein besserer Ausdruck ein) die "Ware" eventuell Mängel aufweist die sie unverkäuflich machen.

Das ist das, was ich mit meinem Posting meinte. Wie bringen es manche eigentlich unter einen Hut dafür zu kämpfen das wir die Sitten und Gebräuche der zugezogenen akzeptieren und gleichzeitig die Unterdrückung der Frau anzuklagen?

Von mir aus kann jeder, egal ob hier oder anderswo geboren, seiner Religion nachgehen. Aber in dem Moment, wo die Gebote seiner Religion gegen unser Recht verstossen muss er oder sie sich entscheiden. Hierbleiben und die Regeln die hier gelten akzeptieren oder dahin gehen wo ein Leben nach den regeln seiner Religion akzeptiert wird. Und auch das gilt meiner Meinung nach unabhängig davon ob er oder sie nun hier oder anderswo geboren ist.

[Outlaw74]

Zitat von Fruchtbar

Viel BlaBla davor

Wer Pädophilie so ausleben möchte, soll das bitte woanders tun oder am besten gar nirgendwo ausleben können.

Viel BlahBlah danach

Daher werden jährlich zig Deutsche in Süd-OstAsien geschnappt, die sich mit Kindern "vergnügen", weil es ja nichts mit Kultur zu tun hat? Ahja.....auf dem rechten Augen offenbar sehr blind.

[RageC0re]

Zitat von Outlaw74

Daher werden jährlich zig Deutsche in Süd-OstAsien geschnappt, die sich mit Kindern "vergnügen", weil es ja nichts mit Kultur zu tun hat? Ahja.....auf dem rechten Augen offenbar sehr blind.

Das ist mit Abstand, aber hier im Besonderen, die dümmste Aussage die ein Ahnungsloser (bsp. NPC) auch nur in Erwägung ziehen kann.
Einfach um diese dämliche Wahlkampfphrase zu zerstören:
Eben weil hier nicht so viele Menschen auf dem "rechten Auge blind sind" ballern diese Kinderf*cker darüber. Meine Fresse. "Aba haubdddtsache ddie Doitschen und Almans!!!!einself". Was für eine abgew********* . Boah ne ey...

B2T:
Kurzversion;
Kinderehen=NoGo. Ja, in manchen Kulturen (oh nein, Auge!!) wird nicht aus Liebe, sondern aus Tradition, "Reinheit des Blutes (einself!!!)", oder wirtschaftlicher Sicht geheiratet.

In Deutschland (sollte) nicht.
Hier dürfte man ja erwarten können (oh naaaaain, wieder hasssprache!!!), dass ein Mensch die freie Wahl hat. Ich habs gesagt. Oh man. Man(n)/Frau(n) sollen es sich SELBST aussuchen dürfen. Unfassbar, ist mir bewusst, aber ja. Tut mir leid wenn es wem aufstößt.

Noch schlimmer: Ich würde Kinderehen auf deutschem Boden (Reichsbürgermodus) annulieren. Ende.

[Bluejeans4]

Zitat von Outlaw74

Daher werden jährlich zig Deutsche in Süd-OstAsien geschnappt, die sich mit Kindern "vergnügen", weil es ja nichts mit Kultur zu tun hat?

macht es das besser? entschuldigt das etwas?