[BLACKY74]

Anderthalb Jahre regiert Jair Bolsonaro - eine Zeit der Skandale und des Versagens: Brasilien ist aktuell einer der Corona-Hotspots der Welt. Bolsonaros Söhne stehen im Fokus der Justiz. Seine Umweltpolitik isoliert ihn auch international.

Eine Analyse von Ivo Marusczyk, ARD-Studio Buenos Aires

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Nur in den USA gibt es noch mehr Infektionen und noch mehr Todesfälle. Doch im "Jornal Nacional", der Haupt-Nachrichtensendung im brasilianischen Fernsehen, ist die Krankheit weit nach hinten gerückt. Es sind andere Themen, die Brasilien beschäftigen - meistens geht es dabei um Skandale der Regierung oder der Familie von Präsident Jair Bolsonaro. Beide liefern reichlich Stoff.

Und dem Präsidenten ist anzumerken, dass die Pandemie für ihn nur ein weiteres lästiges Thema ist. Die Krankheit steht jedenfalls nicht im Mittelpunkt seiner Aufmerksamkeit und seines Regierungshandelns: "Na und, was soll ich da machen? Ich heiße zwar Messias aber ich kann auch kein Wunder wirken" - so lapidar fertigt Bolsonaro Fragen zu Corona ab, der mit zweitem Vornamen tatsächlich Messias heißt.

"An welcher Seite des Seils stehen Sie?", fragt dieses Graffito in Sao Paulo. Es ist die Gretchenfrage der Coronakrise in Brasilien: Auf der einen Seite medizinische Fachkräfte, auf der anderen Seite Präsident Jair Bolsonaro - und das Virus. | Bildquelle: dpa

Bolsonaros Vertrauter verwickelt in Korruption?

Im Moment spielt die Verhaftung von Fabr�*cio Queiroz eine größere Rolle. Ein enger Freund der Familie. Der Präsident ist dessen früherer Armee-Kamerad und Angel-Freund, Bolsonaros Sohn Flávio beschäftigte den Ex-Polizisten als Fahrer. Er soll der Verbindungsmann zu rechtsgerichteten Milizen gewesen sein. Der Mann fürs Grobe der Bolsonaros, verwickelt in alle möglichen zwielichtigen Geschäfte. Bei den aktuellen Ermittlungen geht es um Korruption, auffällig hohe Summen flossen offenbar über Queiroz' Konto.

Der Oppositionspolitiker Marcelo Freixo sagt: "Der Typ hat die Wahlkampagnen der ganzen Familie Bolsonaro organisiert, vor allem in den von der Miliz beherrschten Vierteln. Das ist ein gesicherter Fakt. Er hatte engen Kontakt zu Adriano da Nobrega, dem Chef des sogenannten Verbrechensbüros, einem der großen Auftragskiller Rios." Queiroz habe die Familie von Nobrega in Flávios Parlamentsbüro beschäftigt. Und es gäbe viele Beweise, dass dort öffentliche Gelder abgezweigt wurden.

Skandal um Familie

Mit den Ermittlungen gegen seine Söhne hat es auch zu tun, dass Bolsonaro seinen vielleicht wichtigsten Minister verlor. Als Justizminister war Sergio Moro auch für die Bundespolizei zuständig. Bolsonaro verlangte von ihm, einen treuen Gefolgsmann an die Spitze der Polizei zu setzen - ein Schritt, den Moro nicht mitgehen wollte. Moro sagte: "Wenn es keinen Grund für diesen Führungswechsel gibt, dann ist klar, dass es um politische Einflussnahme auf die Polizei geht, und das erschüttert die Glaubwürdigkeit."

Bolsonaro macht gar keinen Hehl aus seinen Absichten. Er sagte in einer Kabinettssitzung so direkt wie vulgär: "Ich habe das Sagen und ich werde mich in allen Ministerien einmischen. Ich werde nicht warten, bis man meine ganze Familie aus übler Absicht heraus fickt oder einen meiner Freunde, nur, weil ich niemanden aus den Sicherheitsbehörden versetzen kann. Wir sind doch nicht zum Spaß hier."

Der Mitschnitt der Kabinettssitzung wurde auf Anordnung eines Gerichts veröffentlicht. Das sorgte dafür, dass Bolsonaros Wut auf die Medien noch größer wurde. Eine Wut, der er schon bei früheren Gelegenheiten freien Lauf ließ. "Was ihr da macht, ist eine Riesen-Schweinerei, TV Globo. So ein Schurkenstück, was ihr da bringt", sagte er im Zusammenhang mit dem Verdacht, dass der Mörder der Stadträtin Marielle Franco Verbindungen zu Bolsonaro hatte.

Demonstrant in Manaus: In ganz Brasilien gingen Tausende gegen das Corona-Management von Präsident Bolsonaro sowie gegen Rassismus und Polizeigewalt auf die Straße. | Bildquelle: REUTERS

Raubbau an der Umwelt

Auf internationaler Ebene ist Brasilien vor allem in der Umweltpolitik zunehmend isoliert. Bolsonaro setzt sich dafür ein, den Amazonas-Regenwald auszubeuten, Landwirtschaft und Erzabbau zu ermöglichen, ohne Rücksicht auf Umweltauflagen, auf den Erhalt des Regenwalds oder auf indigene Völker. Proteste von außen sind für Bolsonaro eine unangebrachte Einmischung.

Dabei beginnt in Brasilien gerade die Trockenzeit, in den nächsten Monaten drohen damit Brandrodungen in noch größerem Ausmaß, als im vergangenen Jahr. Bolsonaro schickte zwar die Armee ins Amazonasgebiet, doch gleichzeitig wird die Arbeit der Umweltbehörde IBAMA nach wie vor behindert. Und Bolsonaro versucht, ein Gesetz durch den Kongress zu bringen, das illegale Landnahmen nachträglich legalisieren würde - was im Ausland bereits zu ersten Boykottaufrufen führt.

Die Ernennung von Alberto Decotelli zum Minister sollte für Bolsonaro ein Coup sein. Doch dessen Lebenslauf war gefälscht. | Bildquelle: AFP

Schwache Opposition

Es gibt noch weitere Ermittlungen und die Opposition hat bereits rund 35 Anträge auf Amtsenthebung eingereicht. Allerdings ohne Aussicht auf Erfolg - dafür sind Bolsonaros Gegner zu schwach und zu zerstritten.

Doch auch er hat zuletzt mit seiner Personalpolitik keine glückliche Hand. Als Nachfolger für den umstrittenen Rechtsaußen-Bildungsminister Abraham Weintraub präsentierte er stolz Alberto Decotelli, den ersten Schwarzen in seinem Kabinett, der einen Doktor und ein Post-Doc-Programm in Deutschland absolviert haben sollte. Nur Stunden später kam das Dementi: Decotellis Doktorarbeit wurde abgelehnt und das Post-Doc-Programm in Wuppertal war mit keinem Titel verbunden.

Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Wornat1959]

Ich stell das mal hierzu - braucht kein eigenes Thema:

Brasilien
Jair Bolsonaro legt Veto gegen Maskenpflicht ein

Der Kongress in Brasilien wollte Mund-Nasen-Schutz in geschlossenen Räumen wie Kirchen, Geschäften und Schulen landesweit einführen. Der Präsident intervenierte.

4. Juli 2020, 10:22 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, msk 33 Kommentare


Jair Bolsonaro hat sein Veto gegen eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen eingelegt. © Eraldo Peres/​dpa

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat mit seinem Veto ein Gesetz zur allgemeinen Maskenpflicht abgeschwächt. In Geschäften, Fabriken, Schulen, Universitäten, Kirchen und anderen Gotteshäusern soll nach Bolsonaros Willen keine Maskenpflicht herrschen. Dagegen stimmte der Präsident der Maskenpflicht in Transportmitteln wie Bussen und Taxen zu.

Aus dem Präsidentenpalast hieß es, die Formulierung "weitere geschlossene Orte, an denen sich Personen versammeln" könne zu Rechtsverletzungen führen. Für Bolsonaro bestehe die Möglichkeit, dass jemand ohne Maske in seinem eigenen Haus zur Geldstrafe verurteilt werden könnte. Deswegen habe er ganze Klauseln blockiert, da sich nicht nur eine Formulierung streichen lasse.

Der Kongress hat nun 30 Tage Zeit, um Bolsonaros Einsprüche zu prüfen und ihnen zu folgen oder gegen sie zu stimmen. Das Recht dazu hat er. Lokale Vorschriften zum Tragen der Maske werden damit nicht aufgehoben.

Das Veto des Präsidenten wurde von zahlreichen Politikern kritisiert. Bolsonaro untergrabe bewusst die Corona-Maßnahmen und gebe der Bevölkerung ein schlechtes Beispiel. Evangelikale Abgeordnete begrüßten derweil das Veto: Sie sprechen sich dafür aus, eine Maskenpflicht in Kirchen nur in besonders hart von Corona getroffenen Regionen anzuordnen.

Bolsonaro selbst tritt oft ohne Maske auf und ignoriert zudem Hygiene- und Abstandsregeln. Mehrfach bezeichnete er das Coronavirus als "kleine Grippe".

Zuletzt wurde er aber von einem Gericht zur Ordnung gerufen. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], in öffentlichen Räumen, Verkehrsmitteln und Geschäften im Hauptstadtbezirk Bras�*lia Mund und Nase zu verdecken. Sie gaben der Zivilklage eines Anwalts statt. Dieser hatte sich auf ein Dekret des Gouverneurs Ibaneis Rocha berufen, wonach das Tragen von Masken in der Hauptstadt verpflichtend ist.

In Brasilien haben sich mehr als 1,5 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. 63.174 sind dabei ums Leben gekommen. Mexiko verzeichnet damit [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Nur in den USA gibt es noch mehr Todesfälle.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Anmerkung:
Ich denke der letzte Satz ("Mexiko verzeichnet damit die zweitmeisten Coronavirus-Toten weltweit. Nur in den USA gibt es noch mehr Todesfälle. ") ist fehlerhaft. Da ist natürlich nicht Mexiko sondern Brasilien gemeint. Sonst macht auch die Verlinkung keinen Sinn ...

[MunichEast]

Zitat von Hubba Bubba81

Das Wichtigste fehlt in diesem Bereicht:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[csesraven]

Zitat von Hubba Bubba81

Das Wichtigste fehlt in diesem Bereicht: Im vom linksradikalen Präsidenten Morales regierten Bolivien gibt es gezielt geförderte Brandrodung des Urwalds mit dem Segen der Regierung.

Ja, das ist das Wichtigste, wenn es um Brasilien geht...

[Wornat1959]

Wieder als Update:

Brasilianischer Präsident
Jair Bolsonaro soll positiv auf Corona getestet worden sein

Weil er Symptome zeigte, unterzog sich Brasiliens Präsident einem Corona-Test – Medien berichten, das Ergebnis sei positiv. Bestätigt ist das aber noch nicht.

7. Juli 2020, 12:28 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, KNA, dpa, AFP, ae 115 Kommentare


Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro vor einigen Tagen während einer Feierlichkeit in der Hauptstadt Bras�*lia © Adriano Machado/​Reuters

Brasiliens rechtspopulistischer Präsident Jair Messias Bolsonaro soll am Coronavirus erkrankt sein. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Ein Test sei positiv ausgefallen, nun warte der Präsident auf das Ergebnis einer zweiten Probe. Die brasilianische Regierung hat die Meldung bislang weder bestätigt noch dementiert.

Bolsonaro selbst erklärte, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] zu zeigen. Das offizielle Testergebnis werde noch erwartet. Laut Berichten brasilianischer Medien habe der Präsident Fieber, Husten, Kopfschmerzen und fühle sich geschwächt. Er habe alle seine Termine für die laufende Woche abgesagt. Bolsonaros Pressebüro teilte lediglich mit, der Präsident befinde sich "in gutem Gesundheitszustand" und halte sich in seiner Residenz auf, ohne weitere Details zu nennen.

Gegenüber [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], sagte er nach einem Krankenhausbesuch. Er warnte Anhänger, nicht in seine Nähe zu kommen. Der 65-Jährige wird nach eigenen Angaben bereits mit dem [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] behandelt, das er selbst stets als "Wundermittel" gegen Covid-19 angepriesen hat.

Großmutter auf der Intensivstation

Am Montag wurde zudem bekannt, dass die 80-jährige Großmutter der First Lady Michelle Bolsonaro an Covid-19 erkrankt ist. Sie liege seit Freitag auf der Intensivstation eines Krankenhauses in der Hauptstadt Bras�*lia und werde derzeit künstlich beatmet.

Die ersten Corona-Fälle in Bras�*lia waren im März bei Mitarbeitern des Präsidenten registriert worden. Mehr als 20 Personen einer Delegation, die mit Bolsonaro US-Präsident Donald Trump in Florida besucht hatte, erkrankten danach an Corona. Bolsonaro selbst hat sich in den vergangenen Monaten bereits dreimal einem Corona-Test unterzogen. Die Ergebnisse, die der Präsident auf gerichtliche Anordnung offenlegen musste, waren immer negativ.

Seit Beginn der Pandemie hatte Bolsonaro das Coronavirus als "kleine Grippe" bezeichnet, die ihm als ehemaligem Athleten nichts anhaben könne. Zudem kritisierte er die von Bürgermeistern und Gouverneurinnen erlassenen Corona-Maßnahmen als "Hysterie". In der Öffentlichkeit weigerte er sich lange, Abstand zu halten und Masken zu tragen. In den vergangenen Tagen legte Bolsonaro zudem ein [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], am Montag auch gegen den Einsatz des Mund-Nasen-Schutzes in Brasiliens Gefängnissen.

Genau wie mehrere seiner Minister hält Bolsonaro das Virus für ein von Chinas Machthabern fabriziertes Komplott gegen seine Regierung und die von US-Präsident Trump. Und genau wie Trump spricht sich Bolsonaro für den Einsatz von Hydroxychloroquin und Chloroquin gegen Covid-19 aus. Die Weltgesundheitsbehörde (WHO) warnt jedoch vor dem Einsatz des Mittels. Brasilien liegt mit 1,6 Millionen Infektionen und rund 65.500 Todesfällen hinter den USA derzeit auf Platz zwei der Corona-Statistik.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[BLACKY74]

Widerstand gegen Bolsonaro
Brasilianische Firmen machen Druck gegen Regenwald-Zerstörung

Der Bergbaukonzern Vale, die Brauerei Ambev und der staatliche Stromversorger: Die brasilianische Wirtschaft setzt sich gegen die Urwaldzerstörung ein. Das könnte ein Hoffnungsschimmer sein.


Feuer im Amazonas (Archivbild)
Foto:Victor Moriyama/ Greenpeace Brazil/ DPA

07.07.2020, 21.07 Uhr

39 brasilianische Unternehmen, darunter einige der größten des Landes, stehen auf gegen die Abholzung des Amazonas: Sie formulierten am Dienstag gemeinsam ihre Bedenken hinsichtlich der fortschreitenden Zerstörung der Wälder - und schlagen sich damit auf die Seite internationaler Investoren. Diese fordern seit längerem und mit deutlich mehr Vehemenz vom rechtspopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro ein Ende der rasant zugenommen Urwaldzerstörung und drohen mit Abzug von Geldern.

Auf der Unterschriftenliste stehen viele der großen börsennotierten Unternehmen Brasiliens, wie die Bank Itau Unibanco, der Bergbaukonzern Vale, die Brauerei Ambev und der staatliche Stromversorger Eletrobras. Auch einige in der Region leitende Manager von ausländischen Konzernen wie Shell, Microsoft, Bayer und dem Rohstoffhändler Cargill unterzeichneten.

Unter Bolsonaros Ägide hat die Abholzung des größten Regenwaldes der Erde [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Für den Zeitraum von August 2018 bis Juli 2019 meldete das brasilianische Weltrauminstitut INPE die Rodung einer Fläche von 10.129 Quadratkilometern. Das entspricht etwa der Größe des Libanon und einem Anstieg von 34,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Allein im Juni zählte Brasiliens Institut für Weltraumforschung (INPE) 2248 Brände im Amazonas, ein Fünftel mehr als im Juni 2019 vergangenen Jahres. Laut dem Institut hat es [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] im Juni gegeben. Umweltschützer kreiden das vor allem der Politik des Präsidenten an, da er den Ausbau von Bergbau und Landwirtschaft im Amazonasgebiet forciert.

Immer mehr Anleger legen allerdings großen Wert darauf, dass ihr Geld [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] wird - der Klimawandel gehört Experten zufolge zu den großen langfristigen Investmenttrends. Bereits vergangenen Monat drohten sieben große europäische Investmentfirmen, die mehr als zwei Billionen Dollar an Vermögen verwalten, mit ihrem Rückzug aus brasilianischen Anlagen, wenn keine Fortschritte bezüglich eines Rodungs-Stopps im Amazonas-Gebiet zu sehen seien.

Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]