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Horst Seehofer will offenbar als CSU-Vorsitzender zurücktreten. Eine entsprechende persönliche Erklärung will er nach Informationen des BR im Laufe der Woche abgeben. Auch als Innenminister will er offenbar früher aufhören.

Knapp einen Monat nach der schweren CSU-Pleite bei der Landtagswahl und unter massivem Druck der eigenen Parteibasis hat Horst Seehofer seinen Rücktritt als CSU-Chef angekündigt. Eine entsprechende persönliche Erklärung will er im Laufe der Woche abgeben, machte Seehofer am Abend in einer Sitzung der engsten CSU-Spitze deutlich.

Damit gibt er den Weg für die Wahl eines Nachfolgers auf einem Sonderparteitag Anfang des kommenden Jahres frei, wie der BR und die Nachrichtenagentur dpa übereinstimmend aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Als mit Abstand aussichtsreichster Nachfolge-Kandidat für den CSU-Chefposten gilt inzwischen der bayerische Ministerpräsident Markus Söder.

Vorrangig war Regierungsbildung

Der 51-Jährige würde Seehofer dann schon zum zweiten Mal beerben, nachdem er im März schon den Posten des Regierungschefs von ihm übernommen hatte. Mit einem Rücktritt Seehofers als CSU-Chef war in den vergangenen Wochen immer stärker gerechnet worden. Als vorrangig galt zunächst die Bildung einer Regierung in Bayern, wo die CSU nach dem Verlust der absoluten Mehrheit nun auf einen Koalitionspartner angewiesen ist.

Nun ist der Koalitionsvertrag mit den Freien Wählern unterschrieben, Söder als Ministerpräsident wiedergewählt und vereidigt. An diesem Montag soll noch das Kabinett benannt werden.

Rückzug vom Innenministerposten?

Auch sein Amt als Bundesinnenminister will Seehofer vorzeitig abgeben - jedenfalls vor Ende der laufenden Legislaturperiode. Das machte der CSU-Chef deutlich, nannte aber noch keinen Zeitpunkt, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

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Horst Seehofer kündigt Rücktritt an

Politik
Wird 2019 das "Jahr der Erneuerung"? Horst Seehofer (M.) bei seiner Ankunft zum Treffen der CSU-Landesleitung in München.(Foto: imago/Overstreet)
Montag, 12. November 2018

Kanzlerin Merkel muss sich womöglich bald schon nach einem neuen Bundesinnenminister umschauen. Bei einem Treffen in München soll sich Seehofer in engstem Umkreis zum Rückzug von der Parteispitze und als Innenminister bereit erklärt haben.

CSU-Chef Horst Seehofer will im kommenden Jahr vom Parteivorsitz und als Bundesinnenminister zurücktreten. Entsprechende Pläne kündigte Seehofer nach Angaben aus Parteikreisen bei einem Treffen der CSU-Spitze am Sonntagabend an. Eigentlich sollte es bei der Sitzung in engstem Kreis um eine Analyse der zurückliegenden Landtagswahl in Bayern gehen. Doch wie Teilnehmer des Treffens gegenüber verschiedenen Medien bestätigten, stand dabei zunächst vor allem die Personalien Seehofer im Vordergrund.

Einen Monat nach den herben Stimmverlusten für die CSU bei der Landtagswahl in Bayern habe Seehofer bei dem Treffen der CSU-Landesleitung seinen Rückzug von seinen beiden wichtigsten Ämtern angekündigt, hieß es aus dem Kreis der Teilnehmer. Seehofer habe sich dazu bereit erklärt, zu Jahresbeginn als Parteichef abzutreten, hieß es. Im Laufe des kommenden Jahres wolle er auch das Amt des Bundesinnenministers abgeben. "2019 wird das Jahr der Erneuerung für die CSU", sagte er laut Teilnehmern. Eine Stellungnahme Seehofers oder eine offizielle Mitteilung zu seiner persönlichen Zukunft stehen noch aus. Der 69-Jährige wollte sich nach dem Ende der Sitzung nicht gegenüber der Presse äußern.

Einen genauen Zeitplan für seinen Rückzug gibt es bislang nicht. Wichtige Details ließ Seehofer während des Treffens offen. Teilnehmer berichteten, über den Rücktritt vom Parteivorsitz habe er gesagt, es werde nicht mehr in diesem Jahr sein. Seehofer habe von Wochen, nicht Monaten gesprochen. Erwartet werde, dass er für Januar, spätestens für Februar, einen Sonderparteitag zur Neuwahl des Parteichefs einberuft. Zuvor hatten CSU-Vertreter solch einen Parteitag bereits für Dezember verlangt.

Teilnehmern der CSU-Spitzenrunde zufolge gab es bei dem Treffen großen Druck auf Seehofer, sich zu seiner Zukunft zu erklären. Er wollte dies demnach zunächst nicht tun und verwies auf seine für die Zeit nach der Bildung des bayerischen Kabinetts angekündigte persönliche Erklärung. Die Vorstellung der neuen Regierungsriege in München ist für heute, 13.00 Uhr, geplant.

Unklar ist auch, zu welchem Zeitpunkt er sich als Bundesinnenminister zurückziehen will. Die Grünen sprachen sich für einen sofortigen Rücktritt Seehofers als Bundesinnenminister aus. Beim Thema Innere Sicherheit dürfe es keine Unklarheit an der Behördenspitze geben, hieß es. Aus dem Umfeld der CSU-Spitze hieß es dazu, Seehofer habe zum Zeitpunkt seines Rückzugs aus dem Kabinett Merkel keine direkten Angaben machen wollen.

Seehofer soll den Angaben von Sitzungsteilnehmern jedoch gesagt haben, solche Ämter seien ohne Parteivorsitz nicht lange zu halten - dies werde auch Bundeskanzlerin Angela Merkel noch merken. Merkel will als CDU-Chefin im Dezember abtreten, aber bis Ende der Legislaturperiode 2021 Bundeskanzlerin bleiben.

Seehofer wird parteiintern für die massiven CSU-Verluste bei der Landtagswahl am 14. Oktober verantwortlich gemacht. Angelastet wird ihm unter anderem der massive Streit mit der Schwesterpartei CDU über die Flüchtlingspolitik im Frühjahr und seine schnell wieder zurückgezogene Rücktrittsandrohung Anfang Juli. Nach dem Streit und dieser Androhung waren die Umfragewerte der CSU abgefallen.

Nach Bekanntwerden der Rückzugspläne rief Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt Seehofer zum sofortigen Rücktritt als Bundesinnenminister auf. "Wenn es um die Innere Sicherheit in unserem Land geht, darf es keine weitere Hängepartie geben", sagte sie dem Berliner "Tagesspiegel". "Jeder Tag, den Horst Seehofer weiter Innenminister bleibt, ist ein Tag zu viel."

Seehofers Politik der Ausgrenzung und Spaltung sei "ein Sicherheitsrisiko" für die Gesellschaft, sagte Göring-Eckardt weiter. "Er sollte umgehend auch als Innenminister zurücktreten und nicht noch weitere Monate im Amt bleiben."

Als Favorit für die Nachfolge als CSU-Vorsitzender gilt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Der ebenfalls gehandelte Europapolitiker Manfred Weber will sich auf seine Spitzenkandidatur der europäischen Konservativen bei der Europawahl im kommenden Jahr konzentrieren.

Quelle: n-tv.de , mmo/AFP

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[Melvin van Horne]

Moin,

das war abzusehen. Das kann man in jedem zweites Western sehen. Nachdem der Held seine grausame Rache verübt hat ist er ohne Aufgabe und reitet in den Sonnenuntergang.

So auch hier. Mad Doc Mc Seehofer hatte nur ein Ziel. Die Merkel beseitigen. Und das auf grausame und demütigende Art. Nachdem er die Demütigung [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]durchgezogen hat, konnte er sich mit viel Geduld in sein Bergversteck zurückziehen und den Rest seines finsteren Racheplans in Angriff nehmen. Der war so einfach wie teuflisch. Sich ins Kabinett einschleichen und dann die Kanzlerin mit in die Öffentlichkeit gebrülltem Blödsinn an den Rand des Wahnsinns und zur Kapitulation treiben. Nun, wo es vollbracht ist kann er sich zurückziehen und seine Beute verzehren.

Den Trümmerhaufen und die Kollateralschäden die er hinterlassen hat sollen doch andere wegräumen. Das kümmert die Filmhelden ja auch nicht. Warum als ihn?

[B345T]

Seehofer bestätigt Rückzug als CSU-Chef

Jetzt hat er sich auch öffentlich erklärt: Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat auf einer Veranstaltung in Bautzen bekräftigt, dass er den Vorsitz der CSU niederlegen wolle. Innenminister wolle er entgegen der Darstellungen vom Sonntagabend aber bleiben, erklärte Seehofer.

Noch ist hier das letzte Wort nicht gesprochen

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