[BLACKY74]

US-Präsident Trump hat angekündigt, aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF) aussteigen. Russland habe die 1987 geschlossene Vereinbarung verletzt, hieß es zur Begründung.

US-Präsident Donald Trump will den Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF) mit Russland kündigen. Moskau habe gegen den 1987 geschlossenen Abrüstungsvertrag verstoßen, erklärte Trump bei einem Wahlkampfauftritt in Nevada.

Der INF-Vertrag verpflichtet die USA und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion zur Abschaffung aller landgestützten, nuklear bestückbaren Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern.

Die NATO und die USA gehen davon aus, dass die Reichweite der neuen russischen Marschflugkörper mit dem Nato-Code SS-C-8 (Russisch: 9M729) eine Reichweite von 2600 Kilometern haben und damit im Bereich des INF-Vertrages liegen.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte Russland "dringend" dazu aufgefordert, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Moskau sei bisher "glaubwürdige Antworten" zum Raketensystem 9M729 schuldig geblieben. "Plausibelste" Erklärung für die Nato-Mitglieder sei, "dass Russland gegen den (INF-)Vertrag verstößt", sagte Stoltenberg.

Der russische Präsident Wladimir Putin behauptet im Gegenzug, von den Abschussrampen des NATO-Raketenschutzschirms in Rumänien könnten jederzeit auch atomar bestückte US-Marschflugkörper gestartet werden.

Vorwürfe von beiden Seiten

Die USA und Russland werfen sich gegenseitig Verstöße gegen das Abkommen vor. Bereits Anfang Oktober hatten die USA mit einem Rückzug aus dem INF-Vertrag gedroht. US-Verteidigungsminister James Mattis hatte erklärt, dass, wenn Moskau nichts ändere, die USA ihre militärischen Kapazitäten denen Russlands angleichen würden.

Aus dem russischen Außenministerium verlautete nach Trumps Ankündigung, die US-Regierung habe schon lange an der Zerschlagung des Vertrags gearbeitet. "und das absichtlich und Schritt für Schritt", zitierte die Agentur Interfax eine namentlich nicht genannte Quelle im Außenministerium in Moskau. Die USA versuchten, Verpflichtungen und Partnerschaften aufzugeben. "Das Hauptmotiv ist der Traum (der USA) von einer unipolaren Welt", wurde die Quelle zitiert.

Auch russische Parlamentarier übten Kritik. Die USA hätten keine Beweise für Verstöße Russlands gegen den INF-Vetrag, sagte Franz Klinzewitsch, Mitglied des Föderationsrates. Allerdings sei die Entscheidung Trumps "nicht überraschend", zitierte ihn die Agentur Tass.

Abrüstungsverträge müssen erneuert werden

Die Abrüstungsverträge sind einer der Streitpunkte zwischen den beiden Militärmächten. Das ausgeklügelte System ist in die Jahre gekommen und braucht eine Erneuerung. Das jüngste und weitreichendste Abkommen, der New START-Vertrag von 2010, läuft 2020 aus. Den ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen haben die USA schon 2002 gekündigt.

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[Nana12]

Den ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen haben die USA schon 2002 gekündigt.

Das, und wegen des Raketenabwehrschilds in Europa war der Schritt Russlands abzusehen. Die Kurz- und Mittelstreckenraketen können durch kurze Reaktionszeit und Masseneinsatz die Abwehr umgehen bzw überlasten. Deswegen konnten diese beiden Vertragswerke dauerhaft nur gemeinsam bestehen.