[ziesell]

Mangelware Munition: Scholz lädt nach

Europa verfehlt seine Ziele bei der Munitionsherstellung, nun hilft der Kanzler nach: Olaf Scholz will die heimische Industrie erheblich hochfahren – ein ungewöhnlicher Schritt für einen Sozialdemokraten.



Ultimaten sind unter den Partnern in der Europäischen Union eher unüblich. Umso verwunderter war man in der einen oder anderen europäischen Regierungszentrale, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Jahresbeginn seine Amtskollegen aufforderte, doch bitte einmal genau aufzulisten, welches militärische Gerät sie der Ukraine in diesem Jahr liefern wollen. Ende der Frist: 1. Februar.

So resolut hat sich der Kanzler in der EU bislang selten gezeigt.

Am Donnerstag – es war der 1. Februar – kamen die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammen. Doch wie zu hören ist, fiel die angeforderte Liste nicht besonders lang aus. Einige Mitgliedstaaten verzichteten auf eine Rückmeldung, darunter auch große Staaten. In Paris etwa stößt die penible deutsche Buchführung bei der Ukrainehilfe eher auf Befremden.

Plötzlich »Leader«

Scholz dürfte sich dennoch in seiner neuen Rolle des Antreibers bestätigt sehen. Er kann die spärlichen Rückmeldungen als Beleg dafür deuten, dass jetzt, da die Solidarität der USA mit der Ukraine wankt, einer in Europa vorangehen und die anderen anspornen muss. Sonst könnte die Waffenhilfe ganz versiegen. Kürzlich wurde Scholz vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als »Leader« bezeichnet, als Anführer. Für Scholz eine günstige Gelegenheit, seinen Ruf als Zauderer endlich abzulegen.

Er hat es sich offenbar zur Aufgabe gemacht, Europas Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Nicht nur mit Appellen, sondern auch mit Taten. Scholz will die Produktionskapazitäten der deutschen Rüstungsindustrie ausweiten. Keine ganz naheliegende Priorität für einen Sozialdemokraten. Doch der Kanzler scheint entschlossen, die heimische Munitionsherstellung hochzufahren, im Interesse der Ukraine und auch der Bundeswehr.

Nach SPIEGEL-Informationen wird Scholz am 12. Februar im niedersächsischen Unterlüß mit Verteidigungsminister Boris Pistorius an der Grundsteinlegung für ein Munitionswerk teilnehmen. Die Rüstungsschmiede Rheinmetall hat dort einiges vor. Konzernchef Armin Papperger plant, innerhalb kurzer Zeit ein großes neues Werk zur Produktion von 155-Millimeter-Artilleriemunition aus dem Boden zu stampfen. Gehen die Pläne des Managers auf, will er schon ab 2025 in der Lage sein, allein in Niedersachsen jährlich bis zu 200.000 Artilleriegranaten herzustellen. In Unterlüß will er dafür knapp 300 Millionen Euro investieren.

»Unser Ziel ist es, ab 2025 die Versorgungssicherheit für den Munitionsbedarf herzustellen«, sagt Papperger dem SPIEGEL. »Wir müssen in Deutschland endlich unabhängiger werden bei der Produktion von Artilleriemunition.«

Der Munitionsmangel der Bundeswehr ist dramatisch. Lieferungen an die Ukraine haben die spärlichen Bestände weiter geschmälert. Zugleich bleibt die EU weit hinter ihrem vor rund einem Jahr gegebenen Versprechen zurück, der Ukraine bis Ende März eine Million Artilleriegeschosse zu liefern – lediglich ein Drittel der Menge traf bisher ein. Die ukrainischen Gefechtsverbände sind dadurch stark eingeschränkt. Den Stillstand an der Front führen Militärs auch darauf zurück, dass die Ukrainer zum sparsamen Umgang mit Munition verdammt sind. Russland hingegen ist auf dem Weg zur Kriegswirtschaft.

Die Bundesregierung will das Problem nun lösen, indem sie der Industrie langfristige Abnahmegarantien gibt. Eine Möglichkeit hierzu wären Bestellungen mit anderen EU-Partnern. Die Rüstungskonzerne sollen zusätzlich Geräte und Geschosse künftig auch auf Vorrat produzieren dürfen, damit sie im Ernstfall sofort verfügbar sind. Diese Pläne setzen jedoch eine Abkehr von der restriktiven Rüstungspolitik voraus. Ohne Gesetzesänderungen wird es nicht gehen, heißt es in der Bundesregierung.

Vor allem Mittelständler empfinden die jetzige Lage als Ärgernis. Das Nassauer Unternehmen MEN ist auf kleinkalibrige Munition spezialisiert, es ist ein wichtiger Patronenlieferant der Bundeswehr. »Die Bundesregierung erwartet von uns, dass wir in Vorleistung gehen – ohne eine Garantie dafür zu haben, dass uns die Ware auch abgenommen wird«, sagt Geschäftsführer Hermann Mayer dem SPIEGEL. So seien die offiziellen Bestellungen für das Jahr 2023 sehr spät eingegangen, erzählt er, die Produktion sei da schon längst angelaufen. Auf die Bestellungen für das laufende Jahr warte er noch. »Von Zeitenwende merken wir noch nicht viel«, sagt Mayer.

Großkonzerne wie Rheinmetall sind da flexibler. Auf Abnahmegarantien durch die Bundeswehr hat Papperger bei seinen Planungen nicht gewartet. »Auf den Verteidigungsminister kann ich mich voll verlassen, mir reicht sein Handschlag und die Zusicherung, dass die Bundeswehr in den nächsten Jahren große Mengen Munition abnehmen wird«, sagt er.

Zeitenwende in Zahlen

Zudem kann Rheinmetall sicher sein, dass der Bedarf an Munition zunehmen wird, schließlich füllen abseits des enormen Bedarfs der Ukraine derzeit EU-Nationen und die USA ihre Depots auf. Allein im vergangenen Jahr gingen bei Rheinmetall Aufträge für gut 35 Milliarden Euro ein.
Neben dem Ausbau der Produktion in Unterlüß will Rheinmetall seine Sprengstoffherstellung in Deutschland sowie in Ungarn und Rumänien hochfahren. Geplant ist auch eine Munitionsfabrik in Litauen, am Ostrand der Nato.

Papperger glaubt, dass er an den verschiedenen Standorten bis Ende 2024 gut 700.000 Schuss 155-Millimeter-Munition herstellen kann. Zu Beginn des Kriegs in der Ukraine fertigte er in seinen verschiedenen Werken lediglich rund 70.000 Schuss. Es wäre eine Verzehnfachung.
In Unterlüß ist die Zeitenwende also in Stückzahl messbar. Auch deshalb dürfte dem Kanzler an einem Vor-Ort-Besuch gelegen sein.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Luke_Sky123]

Wer zahlt das nochmal??? Ah glaub wir ??

[sauger2008]

Die schießen doch dort nicht mit System, sondern nur mit Dauerfeuer.
( da kam mal vor Monaten ein Bericht im TV )