[Avantasia]

Mehrere Mitglieder der Linken hatten beantragt, Sahra Wagenknecht aus der Partei auszuschließen. Das Vorhaben scheiterte nach SPIEGEL-Informationen nun vor der zuständigen Kommission.

Die nordrhein-westfälische Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht wird nicht aus der Partei ausgeschlossen. Dies entschied die Landesschiedskommission in Nordrhein-Westfalen einstimmig und teilte das nach SPIEGEL-Informationen den Antragstellern mit. Eine schriftliche Begründung solle in 14 Tagen folgen. Ebenso bleibt der Weg frei, auch vor die Bundesschiedskommission zu treten.

Im Juni hatten mehrere Mitglieder der Linken den Ausschluss der früheren Bundestagsfraktionsvorsitzenden gefordert. Begründet wurde der Antrag damit, dass Wagenknecht der Partei einen »schweren Schaden« zugefügt habe. Als Hauptbeweis führen die Antragsteller Wagenknechts neues Buch »Die Selbstgerechten« an. Darin kritisiere Wagenknecht die Linke als Partei, heißt es.

»Sie weicht in ihrer Kritik von elementaren Grundsätzen der Linken ab.« Ebenso werden verschiedene Interviewauszüge benannt, bei denen Wagenknecht offen lasse, ob sie nach der Bundestagswahl noch in der Partei bleibe.

»Mediensturmlauf« gegen linke Positionen

»Sahra Wagenknecht vertritt, wie hier nachweislich gemacht, ein eigenes, dem Programm der Linken in vielen Punkten widersprechendes Programm«, heißt es in dem Antrag. Weiter begründen sie den Ausschluss damit, dass die Linke in NRW seit Wagenknechts Kür zur Spitzenkandidatin 30 Prozent der Wählerstimmen in den Umfragen eingebüßt habe, mehr als hundert Genossen aus dem Landesverband ausgetreten seien.

»Der schwere Schaden für die Partei ist bereits eingetreten. Er wird gravierend größer, wenn der kampagnenartige Mediensturmlauf gegen die politischen Positionen der Linken durch ihre präsenteste Vertreterin in den Medien weiter anhält«, heißt es.

Die Partei- und Fraktionsspitze hatte sich gegen Ausschlussantrag gestellt. Zuletzt hatte Wagenknecht sogar mit ihrem Ehemann Oskar Lafontaine einen gemeinsamen Wahlkampftermin mit der Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow absolviert. Mit der alten Parteispitze war das Ehepaar verfeindet.

»Einige scheinen großen Wert darauf zu legen, meine Thesen durch ihr Vorgehen zu bestätigen«, sagte Wagenknecht der »Welt« zu dem Ausschlussverfahren. Zuletzt sorgte sie aufgrund ihrer Thesen zu Corona für Irritationen in der Partei.

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