[BLACKY74]

Angriffe auf Journalisten
Die Eskalation der Gewalt

Henrik Merker
11. November 2020

Reporterinnen und Reporter hatten es am Wochenende schwer in Leipzig. Den einen stellten sich schwierige Fragen: Was bewegt [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], mitten im Pandemie-Lockdown in die Messestadt zu fahren? Wieso demonstrieren Hippie-Familien zehn Meter neben dem NPD-Mann Udo Voigt? Wie berichtet man über eine Bewegung, die sich von Hooligans den Weg frei prügeln lässt – und größtenteils friedlich hinterher trottet?

Die anderen kamen gar nicht dazu, Fragen zu stellen. Sie mussten Reißaus nehmen – bepöbelt von Teilnehmern der Demonstration. Von eben jenen Hippie-Familien und älteren Herren, von Neonazis und Hooligans.

Ein Mann wird nach der Auflösung der Querdenken-Demo in Leipzig von mehreren Demonstrant*innen geschlagen. Foto: Bernd März/ imago images

Die Gewalt gegen Journalisten hat im Zuge der Corona-Krise nochmal zugenommen, das zeigte sich auch am Wochenende in Leipzig. Die Verdi-Gewerkschaft Deutsche Journalisten-Union (dju) zählte am Samstag 38 Fälle, in denen Journalisten entweder angegriffen oder massiv an der Arbeit gehindert wurden. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

„Wie ein Spießrutenlauf“

In den vergangenen Wochen hatte sich die Entwicklung bereits zugespitzt. Wurden bei der Querdenken-Demonstration am 31. August in Berlin Reporter noch vorrangig beleidigt und nur selten körperlich angegangen, änderte sich das bereits in Dresden am 31. Oktober. Journalisten brachen ihre Arbeit ab, nachdem sie [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] worden waren und die Polizei nicht eingegriffen hatte.

In Leipzig erreichten die Aggressionen dann einen vorläufigen Höhepunkt. Ein Team um den freien Journalisten Arndt Ginzel war im Auftrag des ZDF unterwegs. Sie hatten einen Windschutz mit dem Logo des Senders am Mikrofon befestigt. Ginzel weiß, dass das manche Rechte provoziert.

„Am Samstag war das wie ein Spießrutenlauf“, sagt Ginzel. Er berichtet, dass sein Kameramann geschubst und bespuckt worden sei. „Dieser Poppschutz löst ‚Lügenpresse‘-Rufe aus, ‚Merkel-TV‘. Ein Teilnehmer nannte uns miese kleine Volksverräter und drohte, Trump werde uns alle Hops nehmen.“ Doch verstecken wolle Ginzel sich nicht.

„*******r Hass gegenüber Medien“

Nur Minuten später griffen Hooligans und Neonazis eine Polizeikette an. Journalisten standen direkt hinter den Beamten – wo sich ebenfalls schon Hooligans eingefunden hatten. Als Reporter auf einen Zaun stiegen, um von oben zu filmen, drohte einer der Männer, sie runter zu schubsen.

Nach Ginzels Beobachtung hatten die Hooligans mit ihren Flaschen und Bengalos nicht nur auf Polizisten gezielt. „Da flogen einige über die Polizei – genau auf Reporter zu.“

Auch der Reporter Thomas Datt [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] detailliert von Gruppen aus Hooligans und Rechtsextremisten, die sehr präsent gewesen seien: „Wir wurden unzählige Male beschimpft, bedroht. Man hat auch versucht, uns an der Arbeit zu hindern.“ Ein älterer Herr habe Datt und seinen Kollegen gesagt, dass sie „vergast werden sollten“. „Es gab Leute, die einen *******n Hass gegenüber Medien gezeigt haben, der sehr tief sitzt“, sagt Datt.

Schläge und Tritte

Nachdem die Polizeikette überrannt war, sammelten sich die meisten Reporter hinter der nächsten Absperrung aus Polizeifahrzeugen. Und auch dort: Neonazis und Hooligans, darunter eine Gruppe aus Halle (Saale).

Sie schlugen und traten auf einen Mann ein, den sie namentlich kannten. Es dauerte, bis Polizisten dazwischen gingen.

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Online wird der Mann nun als „Antifa-Journalist“ diffamiert.

Diffamierung als Mittel

Auch das ist ein wiederkehrendes und vermehrt eingesetztes Mittel: Die Szene rechter Medienaktivisten versucht, seriöse Berichterstatter von den Demonstrationen fernzuhalten. Zentrales Mittel ist dabei, Reportern eine Mitgliedschaft in Antifa-Strukturen oder Nähe zu Gruppen anzudichten, die Teil einer vermeintlichen Weltverschwörung seien. Die betroffenen Reporter werden so zu Hauptfeinden – und sind auf den Demonstrationen besonders gefährdet.

Denn auch unter Querdenkern hat sich die allgemeine Feindschaft gegen die angebliche Mainstream-Presse breitgemacht. Besonders QAnon-Anhänger glauben an eine gleichgeschaltete Presselandschaft. Auch auf der Querdenken-Demonstration am Samstag in Leipzig waren Anhänger dieser Verschwörungsideologie mit ihren Fahnen, Pullovern und Aufklebern mit dem Q-Logo nicht zu übersehen.

Gewerkschaft sieht Polizei als Teil des Problems

Eigentlich ist es Aufgabe der Polizei, die Arbeit der Reporter zu schützen und Artikel 5 des Grundgesetzes durchzusetzen. Ohne Journalisten auf Demonstrationen gibt es keine unabhängige Berichterstattung. Die Gewerkschafter von der dju zählen aber ausgerechnet Polizisten in neun Fällen zu den Problemverursachern.

Auch der Deutsche Journalistenverband (DJV) kennt die Fälle. Es habe Polizisten gegeben, die „mit abstrusen Begründungen“ versucht hätten, Berichterstattung zu verhindern. „Rechtmäßig war das in keinem einzigen Fall“, sagt DJV- Sprecher Hendrik Zörner. Auch habe die Polizei weggeschaut, wenn Journalisten Probleme mit Demonstrationsteilnehmern bekommen hätten.

Allein im Hauptbahnhof wurde ein halbes Dutzend Journalisten – auch ich – von der Bundespolizei über eine halbe Stunde festgesetzt.

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Den Reporter:innen wurde vorgeworfen, sie hätten auf Privatgelände fotografiert und gefilmt. Die Beamten behaupteten, zur Gefahrenabwehr müssten sie die Personalien aufschreiben. Auch das Filmen der Maßnahme wollten die Beamten unterbinden.

Wenige Minuten nach Ende der halbstündigen Kontrolle stellte die Bundespolizei Mitteldeutschland auf Twitter klar: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Neonazis treiben Gewalt schon länger an

Bereits 2019 demonstrierte die NPD in Hannover explizit [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], die in der rechts*******n Szene recherchieren. Einer der Betroffenen wird regelmäßig bedroht; vor seinem Haus wurde ein abgehackter Schweinekopf deponiert.

Die Einschüchterungen trafen damals [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] aus der deutschen Medienbranche. Einem Aufruf zum Schutz der Pressefreiheit schlossen sich Hunderte Journalist:innen und Dutzende Redaktionen an. Insgesamt waren mehr als 8.000 Menschen gegen die Neonazi-Demo auf der Straße.

Seitdem hat die Gewalt gegen Reporter aber weiter zugenommen, das Bundeskriminalamt verzeichnete schon von 2018 zu 2019 einen [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] der Zahl der Angriffe auf Journalist:innen. Doch tatsächliche Verbesserungen der rechtlichen Lage gibt es bisher kaum.

Im März 2020 berichtete das European Centre for Press and Media Freedom in einer Bestandsaufnahme ([ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]): „Die Hürden für Adresssperren durch staatliche Stellen sind bedenklich hoch.“ Über das Melderegister und Gerichtsverfahren könnten Adressen auch heute noch in die falschen Hände geraten.

Mittlerweile haben die Ausschreitungen vom Wochenende einen Koalitionsstreit in Sachsen ausgelöst. Grüne und SPD werfen der Polizei Versagen vor, die CDU relativiert. Am Donnerstag soll die Leipziger Eskalation Thema im Innen- und Justizausschuss des Landtags sein.

Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[MunichEast]

In der FB Gruppe Basisdemokratie (Querdenker Gruppe) wird das Video, das Bild im Artikel, wild geteilt und behauptet ein linker Journalist hat die Frau zuerst angegriffen und sie wehrt sich nur ! Es wird auch ein Namen des Journalisten geteilt.

Allein die Wortwahl in dieser Gruppe läßt keine Abgrenzung mehr zu rechten Gruppen erkennen. Ich bin seit Anfang des Jahres in der Gruppe die 42.000 Mitglieder hat und die wurde Schritt für Schritt nach rechts geschoben, teils sogar sehr ******* Kommentare und Beiträge.

Ich schließe mich dem an, die Querdenker sind eine Neuauflage von PEGIDA geworden, in einer *******ren Form.

[Avantasia]

Die sind weit aus gefährlicher, weil sie durch ihr Geschwurbel und Gehetze, das ständige wiederholen von Namen, derer die sich ihnen entgegenstellen deren Leben oder Existenz gefährden.

Die Menschen die ihnen Folgen werden viel mehr Indoktriniert, als ihnen überhaupt bewusst ist.

Schau dir mal den Hass an den die verbreiten, in jedem einzelnen Videochat.

Ein normales Kommunizieren mit diesen Menschen ist schon längst nicht mehr möglich ohne
bis aufs übelste beleidigt zu werden.

Wen da nicht langsam eingeschritten wird wiederholt sich hier ein 1933. Und das nur, weil ein paar dämliche Hanseln sich in ihrem Grundrecht eingeschränkt sehen, weil sie eine Maske tragen sollen.

Bei denen Machern dieser Veranstaltungen, hat das ganze ganz andere Ziele, raffen die Covidioten nur nicht.
Sondern lassen sich blenden uns aufstacheln in Namen von Friede, Freude, Eierkuchen.
Ich bin überzeugt es wird nicht mehr lange dauern, dann wird es die ersten Toten geben und dann wars wieder die Antifa,
die Unschuldslämmer folgen ja nur ihren neuen Heiligen und der Rest der Bevölkerung will ihnen Böses.

Diese Menschen schränken mein Grundrecht ein indem sie mein Leben gefährden.