[Kirkwscks4eva]

Schützt der Berliner Baustadtrat Florian Schmidt bewusst Linksradikale? Laut dem TV-Magazin „Kontraste“ ignorierte der Grünen-Politiker Warnungen vor Brandschutzmängeln in einem besetzten Haus, das immer mehr zur Festung wird.

Für die besetzte Rigaer Straße 94 in Berlin gelten offenbar ganz eigene Regeln. Zu verantworten hat diese auch der Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt (Grüne). Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins „Kontraste“ und rbb24 soll der Politiker Maßnahmen zum Brandschutz in dem Haus verhindert haben, obwohl Mitarbeiter des Bauamtes ihn mehrfach auf drohende Gefahren und Verstöße gegen geltendes Recht hingewiesen hätten.

Den Nachforschungen zufolge verhinderte der Grünen-Politiker unter anderem per Weisung, dass schwere Türen, zurückgebaute Treppenstufen sowie andere bauliche Veränderungen im Haus Rigaer Straße 94 beseitigt wurden.

Dies sei eine „politische Entscheidung“ des Bezirks, heißt es in einem Vermerk, der dem Rechercheverbund vorliegt. Der Zutritt für Rettungs-, aber auch Einsatzkräfte der Polizei sei als Konsequenz dieser Entscheidungen so nahezu unmöglich, und auch der Brandschutz sei nicht gewährleistet.

In Berlin sorgte der Bericht bereits vor TV-Ausstrahlung für viele Diskussionen. Die lokal erscheinende „Berliner Morgenpost“ kommentierte: „Sollten sich die Vorwürfe erhärten, dann wird der Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt (Grüne), nicht zu halten sein. Schmidt handelt einmal mehr nicht als möglichst objektiver Teil der Exekutive, sondern als Lobbyist und Aktivist.“ Der „Tagesspiegel“ bestätigte in seinem Newsletter „Checkpoint“ ebenfalls die Recherchen der öffentlich-rechtlichen Medien.

Sachbearbeiter mahnten offenbar immer wieder

Bereits 2016 hatte die Berliner Polizei festgestellt, dass die Bewohner des Hauses „bauliche Veränderungen“ vorgenommen haben, durch die Rettungswege und der Einsatz von Rettungskräften beeinträchtigt wurden. Außerdem sei der Brandschutz beeinträchtigt, hieß es schon damals.

Florian Schmidt wies seine Mitarbeiter an, nichts gegen die Missstände zu unternehmen. Die Bewohner hatten so die Möglichkeit, das Haus weiter festungsartig auszubauen und den Zugang für die Polizei erheblich zu erschweren, heißt es in der Pressemitteilung der RBB-Redaktion.

Mitarbeiter des Bauamtes wollten dann offenbar ein sogenanntes „brandschutztechnisches Verfahren“ für das Haus einleiten. In einem internen Schreiben stellten sie im Juli 2017 fest: „Untätig zu bleiben ist für die Bauaufsicht nicht verantwortbar, wenn brandschutztechnische Mängel bekannt sind.“ Am 21. Juli 2017 erteilte Schmidt die Anweisung, keine weiteren Schritte wegen „brandschutztechnischer Mängel“ einzuleiten. Ein leitender Beamter widersprach. Seiner Ansicht nach sei das „falsche(s) Verwaltungshandeln“.

In den Unterlagen, die dem Sender RBB vorliegen, findet sich auch ein Vermerk vom 17. Dezember 2018 über eine Anweisung an die Bauaufsicht, der von Schmidt unterzeichnet wurde. Die Mitarbeiter sollen „bis auf Weiteres nicht von Amts wegen gegen bauliche Missstände“ vorgehen.

Am 18. November 2019 wies Baustadtrat Schmidt das Bauamt erneut an, „bauordnungsrechtliche Maßnahmen bis auf Weiteres zu unterlassen“. Schmidt begründete das unter anderem damit, dass aus der Mieterschaft „keine Mängelanzeigen“ vorlägen. So könne von einer Gefahr für Leib und Leben nicht die Rede sein.

Ein Statement von Schmidt zu den Vorwürfen gibt es noch nicht. Auch auf dem Twitteraccount des Politikers blieb es still. Der „Kontraste“-Bericht „Wir sind die Macht! Autonome in der Rigaer“ ist am 29. September um 21.15 Uhr im RBB zu sehen.

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In unserem Haus wurde vor kurzem ein (kleiner) Brandschutzmangel festgestellt, den es zu beseitigen galt wenn unser Vermieter keinen Ärger mit den Behörden haben wollte.

Nun aber das Thema aus Berlin (davon hatten unsere Freunde erzählt) was mich sehr verwundert hat da es doch entsprechende Gesetze und Vorschriften gibt. Darf ein Grünen Politiker sich einfach über Brandschutzbestimmungen hinweg setzen? Er wird ja auch von der dortigen Bezirksbürgermeisterin gedeckt und alles für okay empfunden.


Florian Schmidt soll Warnungen zum Brandschutz an der Rigaer Straße 94 ignoriert haben. Die Bezirksbürgermeisterin Herrmann verteidigte ihn.

Berlin. Friedrichshain-Kreuzbergs Bürgermeisterin Monika Herrmann hat das Vorgehen des umstrittenen Stadtrats Florian Schmidt (beide Grüne) im Umgang mit dem Haus in der Rigaer Straße 94 verteidigt. „Ich habe keine Hinweise darauf, dass da etwas falsch gelaufen ist“, sagte Herrmann der Berliner Morgenpost. „Wenn es in dem Haus eine gefährliche Situation gäbe, hätte Stadtrat Florian Schmidt anders gehandelt.“ Da es keine Anzeichen dafür gebe, stehe sie zu Schmidt.

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Darf es in Sachen Brandschutz überhaupt „Ermessensentscheidungen" geben? Wer wäre verantwortlich sollte dort ein Feuer ausbrechen und Menschen ums Leben kommen weil die Brandschutzvorgaben ignoriert wurden?


Grüne und Linke stützen Baustadtrat Florian Schmidt

Die Mehrheit der Bezirksverordneten in Friedrichshain-Kreuzberg lehnt eine FDP-Rücktrittsforderung ab. Die CDU will im Innenausschuss über die Vorgänge beraten.

Der Hotspot der links*******n Szene in Friedrichshain gilt als brandgefährlich. Das teilbesetzte Haus der Rigaer Straße 94 wurde von Bewohnern regelrecht verbarrikadiert, offenbar mit Duldung des zuständigen Baustadtrats Florian Schmidt (Grüne), der jahrelang per Weisung verhindert haben soll, dass Beamte der bezirklichen Bauaufsicht wegen der Verstöße gegen den Brandschutz einschreiten konnten.

Schmidt selbst rechtfertigte sein Vorgehen mit einer „Ermessensentscheidung“, unterstützt von Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne). Doch trotz der schweren Vorwürfe, die sich auf Unterlagen des Bezirksamts stützen und durch Recherchen des RBB bekannt wurden, hat die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) dem umstrittenen Grünen-Politiker am Donnerstagabend zunächst Rückendeckung gegeben.

Einer Resolution, mit der die zweiköpfige Gruppe der FDP den Rücktritt Schmidts als Baustadtrat forderte, erteilte die Mehrheit der BVV eine Absage. „Mit der Verhinderung der Durchsetzung von bauordnungsrechtlichen Maßnahmen und des Brandschutzes hat Florian Schmidt eine weitere Grenze überschritten“, hieß es in der von der FDP-Gruppe eingebrachten Resolution.

Doch eine Überweisung des Antrags in den Stadtplanungsausschuss scheiterte an den Gegenstimmen der Bezirksverordneten von Linken und Grünen, SPD, CDU und die Partei enthielten sich. Obwohl das Bezirksamt seit 2016 dazu aufgefordert wurde, die Brandschutzmängel zu beheben, habe man „die schützende Hand über die Rigaer 94 gehalten“, kritisierte Antragsteller Michael Heihsel. Der Baustadtrat habe weder Respekt vor dem Gesetz noch vor der BVV, deswegen forderte der FDP-Verordnete dessen „würdevollen Rücktritt“.

Liberale sprechen Schmidt den Respekt vor dem Gesetz ab

„Wir wollen uns erst selbst ein Bild machen“, entgegnete der SPD-Fraktionsvorsitzende Sebastian Forck. So habe die SPD für den Stadtplanungsausschuss Einsicht in die Akten zur Brandschutzaffäre beantragt. „Die Fakten liegen noch nicht auf dem Tisch“, begründete Forck die Enthaltung seiner Partei und verwies auch auf die Ergebnisse des Landesrechnungshofes zur Aktenuntreue der „Diese eG“, die am 5. Oktober vorliegen sollen. Darauf werde man die Entscheidung eines erneuten Misstrauens basieren.

Die Baugenossenschaft spielt eine zentrale Rolle beim kommunalen Häuserkauf, den der Baustadtrat mit Elan vorantreibt. Wegen des Verdachts der Steuergeldverschwendung im Zusammenhang mit den Immobiliengeschäften ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin seit Monaten gegen Schmidt. Die BVV hatte Florian Schmidt bereits im Mai 2019 in Verbindung mit der Gestaltung der Begegnungszone Bergmannstraße ihr Misstrauen ausgesprochen.

Sollten sich die Vorwürfe gegen den Baustadtrat aufgrund der Akteneinsicht im Ausschuss bestätigen, „habe ich Bedenken, ob er für das Amt sachlich geeignet ist“, erklärte der CDU-Bezirksverordnete Götz Müller. Allerdings ist auch die CDU der Meinung, dass die Beweise noch nicht vorliegen. Die „Rigaer 94“ habe überdies nichts mit dem Vorkaufsrecht zu tun, sagte Götz in Bezug auf die Resolution, in der auch andere Vorfälle wie die Vorkaufsprojekte in der Karl-Marx-Allee aufgeführt wurden.

Die Vorgänge um den Brandschutz im autonomen Hausprojekt Rigaer 94 waren am Donnerstag auch Thema im Abgeordnetenhaus. Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Vertreter der rot-rot-grünen Fraktionen wiesen im Parlament darauf hin, dass die Innenverwaltung als Bezirksaufsicht ein Prüfverfahren eingeleitet habe. Dabei gehe es um die Frage, ob das Bezirksamt rechtmäßig gehandelt habe. Die Ergebnisse dieses Verfahrens gelte es abzuwarten. Hauptproblem bei der Durchsetzung von Brandschutzregeln sei, dass der Eigentümer des Gebäudes unbekannt sei beziehungsweise keinen anerkannten Vertreter in Berlin habe.

Die CDU beantragt Sondersitzung des Innenausschusses

Deutlicher wurde die Opposition. Es sei ein Skandal, dass das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg womöglich über Jahre rechtswidrig vorgegangen sei, ohne dass der Senat dem einen Riegel vorschiebe, erklärten Vertreter von CDU, AfD und FDP in einer Parlamentsdebatte.

„Es ist eine Chronologie des jahrelangen vorsätzlichen Rechtsbruchs, begangen durch Bezirksstadtrat Florian Schmidt unter Zuhilfenahme der dortigen Bezirksbürgermeisterin“, sagte CDU-Fraktionschef Burkard Dregger. Seine Fraktion beantragte eine Sondersitzung des Innenausschussen für kommenden Montag, um die Vorgänge vertiefend zu beraten.

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[Schwammkopf2011]

Das ist Berlin, da wundert mich so etwas nicht mehr. Ein Blick auf die Ergebnisse der Landtagswahlen der letzten Legislaturperioden könnte möglicherweise Aufschluss darüber geben.

[die.everyday]

Zitat von Schwammkopf2011

Das ist Berlin, da wundert mich so etwas nicht mehr. Ein Blick auf die Ergebnisse der Landtagswahlen der letzten Legislaturperioden könnte möglicherweise Aufschluss darüber geben.

Sorry, aber: Bullshit.

Deine erwähnte rot-rot-grün Regierung unterstützt die Räumung morgen früh in der Liebig 34 (seit 30 Jahren besetzt). Das sogar obwohl "normale" Räumungen Covid-19 bedingt ausgesetzt werden. Und sogar obgleich die Rechtmäßigkeit eines Räumungstitels, öffentlich dargestellt, nicht gegeben ist.

So sieht die Landesregierung aus. Gibt's NULL Support für Hausbesetzer.
Mit der sogenannten Berliner Linie fährt die Polizie sogar seit Jahren den härteste Stiefel Bundesweit. Welches besagt; jede Polizeibekannte neue Besetzung wird innerhalb 24 Stunden geräumt. Egal ob selbst Hausbesitzer zum Dialog bereit wären.

Die Presse heizt sich gerade nur auf, um die Bevölkerung auf die Seite der Polizei zu schlagen, wegen der momentanen Räumungsaktion.

[MunichEast]

Besonders hirnrissig der Vorwurf, der Senat hat unterlassen in den besetzen Häusern den Brandschutz sicherzustellen.

[Kirkwscks4eva]

Zitat von die.everyday

Deine erwähnte rot-rot-grün Regierung unterstützt die Räumung morgen früh in der Liebig 34 (seit 30 Jahren besetzt).

So sieht die Landesregierung aus. Gibt's NULL Support für Hausbesetzer.

Das stimmt so nicht:

Die Linken wollen die Räumung nicht:

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Die Grünen wollen die Räumung nicht:

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Das hat jetzt aber nichts mit den Brandschutzbestimmungen zu tun, die in diesem besetzten Haus ignoriert werden. Es ist ein Unding dass hier nichts getan wird. Sollte wirklich ein Feuer ausbrechen wird es für die Bewohner und die Rettungskräfte eng.

[Uwe Farz]

Es ist angerichtet:
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Fehlen noch die Räumpanzer.
Da wird sich Destiny morgen einen Piccolo aufmachen.

[die.everyday]

Fakt ist, dass der Stadtrat nicht gegen die Räumung einen Antrag gestellt hat, um sie auszusetzen oder zu verhindern - und sie haben die Mehrheit.

Was die jetzt vom Stapel lassen in deinen Links hier, ist das typische "wir waren's ja nicht gewesen" Geschwafel, dass Politiker einfach gerne an den Tag legen, um sich aus der Affäre zu ziehen & sich den Ahnungslosen anzubidern.

edit: Vielleicht konnten sie politisch auch tatsächlich nicht mehr gegen die unrechtmäßig gerichtlich beschlossene Räumung vorgehen, das weiß ich nicht. Aber was sicher ist; die SPD will Räumen & die stellen nunmal den Innensenator + Bürgermeister

[Thorasan]

Ist im Prinzip genauso, wie es in Hamburg beim G20 war - Politik und Polizei wissen ganz genau, wozu es führt, machen es trotzdem (oder gerade deshalb) und schon ist es angerichtet.

Seit Monaten wird über den Rechtsruck in der Polizei gesprochen, da tut es doch gut, wenn man mal wieder von den "bösen Linken" angegangen wird - die natürlich, sofern sie sich und ihrer Sache treu bleiben wollen, überhaupt nicht anders können, als es zum Kriegsgebiet zu machen.

[nolte]

Man pappt auf ein queerfeministisches linkes Projekt in der Berichterstattung das Etikett "linksextrem" drauf oder/und irgendwas mit Brandschutz und schon ist die Räumung für die Interessen eines windigen Spekulanten gerechtfertigt.
So eben geschehen auf RTL. Der Reporter meinte noch unverfroren: "die Räumung unter dem Jubel der Demonstranten". Hat der Wahrnehmungsstörungen? Die Demonstranten sind doch wohl auf Seiten der Hausbesetzer.
Der Senat hätte das Haus auch kaufen können, wäre wahrscheinlich billiger gekommen als der ganze Bohei. Aber es darf wohl nicht den geringsten Hauch von Alternativen geben auch angesichts von Verdrängung und Mietenwahnsinn.
Befremdlich das agieren der Landesregierung aus SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. An die politischen Kosten denken die nicht. Egal, Hauptsache das 'Recht' ist durchgesetzt. Wo kämen wir denn hin, wenn z.B. Obdachlose auf die Idee kämen, leerstehende Häuser zu besetzen ohne Miete zu blechen.

P.S.: bezieht sich auf Liebigstrasse 34

[Kirkwscks4eva]

Bezüglich Brandschutz - bezieht sich nicht auf die Liebigstraße sondern auf ein anderes besetztes Haus in der Rigaer Straße.

Aber in Berlin ist ja in der Liebigstraße ordentlich was los und eine Grundschule hat Eltern aufgerufen mit den Kindern dort hinzugehen und zu demonstrieren.

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Aber zurück zum Thema: Der Schmidt hat da eine Entscheidung getroffen die brandgefährlich ist.

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Zitat von nolte

Man pappt auf ein queerfeministisches linkes Projekt in der Berichterstattung das Etikett "linksextrem" drauf und schon ist die Räumung für die Interessen eines windigen Spekulanten gerechtfertigt.

Genau, die armen Bewohner*innen der Liebigstraße. Die sind so harmlos und nett:

Die Bewohner der auf einer Brache errichteten Wohnungen fühlen sich von eben diesen Hausbesetzern regelrecht schikaniert. „Die Yuppi Scum“ („Stirb Yuppie-Abschaum“) wurde an eine Scheibe geschmiert. Ein anderes Graffiti wünscht den Bewohnern Corona an den Hals. Steine sollen in Kinderzimmer und eine Kita geworfen worden sein.

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"Es ist mit Terror zu vergleichen", erzählt die Anwohnerin, die aus Angst vor den Besetzern und Anhängern der linken Szene nicht erkannt werden möchte. "Nachts kann man nicht schlafen. Es werden Feuerwerkskörper abgebrannt, es knallt, es ist laut, es wird geschrien." Wer sich vor Ort umschaut, dem fallen sofort die Farbflecken an den Fassaden umliegender Häuser auf. Seit Jahren werden vor allem Neubauten beschmiert oder mit Fäkalien und Farbbeuteln beworfen. Auch Flaschen und Steine fliegen.

"Eine normale Wohngegend mitten in Berlin wird besonders nachts zu einer gefährlichen Straße", erzählt die Anwohnerin. "Die Sicherheit, die man am Anfang gedacht hatte zu haben, fühlt man nicht. Nachts werden die Häuser besprüht und wenn man denen was entgegenruft oder sie auf frischer Tat ertappt, machen sie weiter und beschimpfen und bepöbeln einen." Sogar Scheiben umliegender Häuser sollen die Radikalen mit Vorschlaghammern eingeschlagen haben. "Ich habe gedacht, irgendjemand wird erschossen. Ich habe ein sehr, sehr unsicheres Gefühl."

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Wegen der Obdachlosen: Ich glaube nicht dass diese andere Anwohner umliegender Häuser bedrohen und Steine werfen würden.

[gerhardal]

Das Haus wurde miitlerweile geräumt.....

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Ich finde es gut, dass es auch ohne Gewalt geht...

[Schwammkopf2011]

Zitat von die.everyday

Vielleicht konnten sie politisch auch tatsächlich nicht mehr gegen die unrechtmäßig gerichtlich beschlossene Räumung vorgehen, das weiß ich nicht.

unrechtmäßig und gerichtlich schließt sich gegenseitig aus, meinst du nicht auch? Unrechtmäßig ist die seit nun fast zwei Jahren andauernde Hausbesetzung.
Bereits 2016 informierte die Polizei Monika Hermann (Grüne, Bezirksbürgermeisterin) über bauliche Veränderungen. Auch der Baustadtrat (Grün) wusste von den Mängel und tat nichts. Er ging schließlich davon aus, dass die Bewohner die Mängel selber beseitigen würden. Soviel zur politischen Unterstützung.

Zitat von nolte

Wo kämen wir denn hin, wenn z.B. Obdachlose auf die Idee kämen, leerstehende Häuser zu besetzen ohne Miete zu blechen.

Dann hast du sicherlich auch nichts dagegen, dein Auto zur Verfügung zu stellen, wenn du es gerade nicht fährst oder? Oder deine Couch, wenn du unterwegs bist...

Zitat von Thorasan

da tut es doch gut, wenn man mal wieder von den "bösen Linken" angegangen wird - die natürlich, sofern sie sich und ihrer Sache treu bleiben wollen, überhaupt nicht anders können, als es zum Kriegsgebiet zu machen.

Mir kommen die Tränen, darf es als Entschädigung ein Gratiskonzert gegen Rechts sein?

Es ist eine weitere Eskalation des von Liebig-Extremisten angekündigten Chaos: Zwei Tage vor der Räumung des besetzten Hauses in Friedrichshain haben vermummte Gewalttäter eine Polizeiwache in Lichtenberg mit Steinen und Farbbomben attackiert! [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Die Aufrufe im Internet sind eindeutig: "Beteiligt euch an dezentralen Aktionen gegen die Räumung." Gemeint ist die geplante Räumung des Hauses "Liebig 34". Brandanschläge häufen sich seit Beginn dieser Woche. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[wennsdennseinmuss]

Das man kriminelles Gesindel aus Häuser vertreiben muss, die sich dort illegal aufhalten steht ausser Frage. Diese Probleme bestehen unverständlicherweise schon seit vielen Jahren.

Ist dies aber dann auch der Willen der Eigentümer? Denn nur um diesen Willen geht es, weil Recht am Eigentum. Wenn sich ein Eigentümer nicht dran kratzt, gibt es nichts zu räumen. Einfach, objektiv und gesetzlich gesehen.

Brandschutz hingegen gilt für alle Häuser. Gibt es da Widerstand, handelt der Staat, weil auch Nachbarhäuser betroffen sein könnten und Menschenleben in Gefahr wären, einschliesslich und sogar insbesondere das der Besetzer. Das sind die einzigen zu klärenden Fragen.

[Uwe Farz]

Die Immobilie gehört Gijora Padovicz, ein Unterstützer der Berliner AfD.
Noch Fragen?
Was es mit dem auf sich hat, kann jeder selber googeln.

[wennsdennseinmuss]

Zitat von Uwe Farz

Die Immobilie gehört Gijora Padovicz, ein Unterstützer der Berliner AfD.
Noch Fragen?
Was es mit dem auf sich hat, kann jeder selber googeln.

Ja und? Es ist völlig Banane wem es gehört. Darf dir jetzt jeder Rechte dein Auto entwenden, weil du links ausgerichtet bist? Würde dir auch nicht gefallen.

Die Welt im Zitat nochmal:

In einem langen juristischen Streit gab das Gericht dem Eigentümer Recht, dass die Bewohner das Haus verlassen müssen.

Damit gibt es keine Fragen. Die Fragen die es für mich gibt, wie ein Rechstsaat die ständige linksextremistische Gewalt, in einem Fall sogar gegen Anwalt und Eigentümer es hat soweit erst kommen lassen? Solche Terror-Nester dürften sich über diesen kriminellen Weg wie Hausbesetzung gar nicht erst bilden. Das ist der eigentliche Skandal am ganzen.

[Uwe Farz]

Abgesehen davon, dass Vollzitate nicht erlaubt sind, wisch dir mal den Schaum vom Mund und dann erklärst du mal explizit und nachvollziehbar, wie du in diesem Zusammenhang zu dem Begriff "Terror Nest" kommst.
Richtiger Terror findet momentan in der BRD auf einer ganz anderen Baustelle statt.

[wennsdennseinmuss]

Zitat von Uwe Farz

Abgesehen davon, dass Vollzitate nicht erlaubt sind, wisch dir mal den Schaum vom Mund und dann erklärst du mal explizit und nachvollziehbar, wie du in diesem Zusammenhang zu dem Begriff "Terror Nest" kommst.
Richtiger Terror findet momentan in der BRD auf einer ganz anderen Baustelle statt.

Geschenkt, du wie dein Freund MunichEast verteidgt Linksextremisten und solches Gedankengut grundsätzlich.

Gewalt gegen Polizei, Anwälte und Vermieter mag für dich kein Terror sein. Steine werfen ist da noch die Spitze des Eisbergs. G20 Hamburg, alles fein.

Erst dann wenn es von rechts kommt, ist es für dich interessant, was genauso wenig hinnehmbar ist.

Wie sagt ihr immer so schön, beim Thema bleiben! Und da spielt der Eigentümer keine Rolle, wenn er juristisch sein Eigentum verteidgt, ja wo leben wir denn? Wenns einer von der AfD ist, dann ist wohl alles erlaubt? Wie das zerstören von Autos und Bürofensterscheiben von AfD-Politikern. Tja, wenn dem so ist, biste schon selbst ein Extremist, zumindest vom Denken her. "Baustellen" gibt es da wo aktive Kriminaltät statt findet, da muss eingegriffen werden. Gegen Links wie gegen Rechts.

[Uwe Farz]

Warum frage ich auch so blöd.
War ja klar, dass da keine brauchbare Antwort kommt.

[Kirkwscks4eva]

Zitat von gerhardal

Ich finde es gut, dass es auch ohne Gewalt geht...

Laut Nachrichten sind in der Gegend Polizisten mit Steinen beworfen worden, es wurden wieder Autos angezündet, eine SPD Zentrale wurde beschmiert und auf einem S Bahnhof hat es auch gebrannt mit Verweis auf die Liebigstraße.

[karfingo]

Irgendwie sind in diesem Thread zwei Adressen durcheinander geworfen worden.
a) Liebigstraße
b) Rigaer Straße

[MunichEast]

Ich kann die Entscheidungen des Senats und der Grünen nachvollziehen. Jeglicher Versuch dort zum Beispiel Brandschutz durchzusetzen wäre in einer Straßenschlacht geendet. Für die Szene sind diese Häuser Rückzugsräume und damit auch ein Ventil, den Druck zu mindern.

Was aber vergessen wurde und hier hätte der Senat reagieren müssen, Bedrohungen der Nachbarn bis zu Gewalttaten sind eine überschrittene rote Linie. Fallen um eindringende Person erheblich zu verletzen oder zu töten zeigen eine gefährliche Radikalisierung.

Die Versuche das Haus in Friedrichshain zu kaufen waren wirklich ein guter Versuch. Leider hatte der Vermieter eine Eskalation gesucht, mit dem AfD Hintergrund kein Wunder.

Am Beispiel des Hauses sieht man wie schnell etwas zum Spielball der Politik wird. Links******* Spinner werden von der einen Seite über Gebühr geschont um keine schlechte Presse zu bekommen, während die andere politische Seite freudig die Eskalation sucht. Beide Seiten haben vergessen worum es eigentlich geht. Rückzugsräume der Begegnung und Kreativität zu erhalten und keine gewaltätigen Spinner zu hofieren.

[karfingo]

Die 30 jährige Ära ist jetzt zu Ende.
Da die Bewohner sich keinesfalls in Luft auflösen, wird jetzt wohl ein anderes Projekt besetzt?

[Kirkwscks4eva]

Zitat von MunichEast

Ich kann die Entscheidungen des Senats und der Grünen nachvollziehen. Jeglicher Versuch dort zum Beispiel Brandschutz durchzusetzen wäre in einer Straßenschlacht geendet. Für die Szene sind diese Häuser Rückzugsräume und damit auch ein Ventil, den Druck zu mindern.

Wenn das ein Ventil zur Druckminderung wäre dann würden sie nicht Bewohner umliegender Häuser bedrohen, Autos anzünden und alles beschmieren.

Es eskaliert ja schon wenn z.B. einfach nur ein Polizeiauto durch diese Straße fährt. Diese Leute sind einfach auf Krawall gebürstet und begehen zahlreiche Straftaten. (Für die sie nicht zur Rechenschaft gezogen werden, weil der RRG Senat und die Grünen Bürgermeisterin und ihre Leute diese schützen.)

Zitat von MunichEast

Was aber vergessen wurde und hier hätte der Senat reagieren müssen, Bedrohungen der Nachbarn bis zu Gewalttaten sind eine überschrittene rote Linie. Fallen um eindringende Person erheblich zu verletzen oder zu töten zeigen eine gefährliche Radikalisierung.

Leider hat der RRG Senat und die Grüne Bezirksbürgermeisterin sich auf die Seiten der gewalttätigen Hausbesetzer gestellt.

Zitat von MunichEast

Die Versuche das Haus in Friedrichshain zu kaufen waren wirklich ein guter Versuch. Leider hatte der Vermieter eine Eskalation gesucht, mit dem AfD Hintergrund kein Wunder.

Was heißt Eskalation? Er ist Eigentümer des Hauses, die Besetzer haben keinen gültigen Mietvertrag, sie zahlen keine Miete, sie haben Teile des Hauses verändert und zerstört.

Zitat von MunichEast

Am Beispiel des Hauses sieht man wie schnell etwas zum Spielball der Politik wird. Links******* Spinner werden von der einen Seite über Gebühr geschont um keine schlechte Presse zu bekommen, während die andere politische Seite freudig die Eskalation sucht. Beide Seiten haben vergessen worum es eigentlich geht. Rückzugsräume der Begegnung und Kreativität zu erhalten und keine gewaltätigen Spinner zu hofieren.

Hast Du Dir die Bilder aus dem Innenbereich der Liebigstraße angeschaut? Bei uns nennt man so etwas Rattenloch und Messiebuden. Mit Rückzugsräumen der Begegnung und mit Kreativität hat dies nichts zu tun.

[Uwe Farz]

Zitat von Kirkwscks4eva

Für die sie nicht zur Rechenschaft gezogen werden, weil der RRG Senat und die Grünen Bürgermeisterin und ihre Leute diese schützen.

Das ist einfach unfassbarer Blödsinn.
Wenn ein Chaot dabei erwischt wird, wie er ein Auto anzündet, wird er entsprechend strafrechtlich verfolgt, was auch völlig richtig ist.
Du drehst doch langsam richtig ab.

[MunichEast]

Zitat von Suppencasbar

Ach, und den Wendenseinmus habt ihr auch aus dem Verkehr gezogen hat halt zuviel Wahrheit verkündet die ihr nicht vertragen könnt..

Es gibt in diesem Forum für jeden lesbare Regeln. Wer auf ein vom Verfassungsschutz als rechts*******n Verdachtsfall eingestuftes Magazin verlinkt, welches revisionistische, verschwörungstheoretische und fremdenfeindliche Motive bedient, hat kein Interesse an Wahrheit und dann kommt halt irgendwann der Bann.

[karfingo]

Zitat von MunichEast

Es gibt in diesem Forum für jeden lesbare Regeln. Wer auf ein vom Verfassungsschutz als rechts*******n Verdachtsfall eingestuftes Magazin verlinkt, welches revisionistische, verschwörungstheoretische und fremdenfeindliche Motive bedient, hat kein Interesse an Wahrheit und dann kommt halt irgendwann der Bann.

[..] und dann kommt halt irgendwann der Bahn
Im Bann ist er ja bereits.

[die.everyday]

schwammkopf2011

unrechtmäßig und gerichtlich schließt sich gegenseitig aus, meinst du nicht auch?

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[Schwammkopf2011]

Richter > Anwalt - Fall geschlossen.


unrechtmäßig, Adjektiv - ohne rechtlichen Anspruch, ohne rechtliche Begründung

[die.everyday]

Zitat von Schwammkopf2011

Richter > Anwalt - Fall geschlossen.

Das kannst du pauschal leider nicht so einfach machen.
Wie es oft die Praxis ist; die Sache durchdrücken aufgrund genügend fadenscheiniger Argumente. Dann ist geräumt.
Doch ebenso Praxis war es in vielen Fällen, dass die Anwälte recht bekamen indem die Unrechtmäßigkeit von Räumungen bewiesen wird. Monate oder mehr als ein Jahr später interessiert es aber einen Furz, weil der Schaden offensichtlich eh nicht mehr rückgängig gemacht werden kann.
Medienwirksam ist so ein Urteil dann auch nicht mehr.

Das heißt also ganz praktisch in diesem Kontext: Recht ist entweder irrelevant oder: Recht hat wer Macht hat.
Kapitalistische Prinzipien setzen sich eben durch. Demokratisch rechtsstaatlich ist bloß zu einer nett klingenden, gescheiterten Idee geworden.

Besetzungen & Räumungungen sind da natürlich nur die Spitze des Eisbergs. Alles gekauft.

[Schwammkopf2011]

Zitat von die.everyday

Wie es oft die Praxis ist; die Sache durchdrücken aufgrund genügend fadenscheiniger Argumente.

Wenn du bereits mit dieser Prämisse an die Beurteilung eines Verfahren gehst, wundert mich deine restliche Aussage nicht weiter.

[Uwe Farz]

Kleiner Nachtrag noch zur "Polizei Arbeit" vor Ort:

dju zur Räumung der Liebigstraße 34: Massive Einschränkungen der Pressefreiheit durch die Polizei
12.10.2020
Einrichtung einer "Roten Zone" im Umfeld - Journalist*innen trotz Presseausweis von Polizei bedrängt

Im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Räumung der Liebigstraße 34 in den vergangenen Tagen ist es zu massiven Behinderungen der Pressearbeit sowie körperlichen Angriffen der Polizei gegen Journalist/inn/en gekommen, teilt die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Berlin-Brandenburg mit. Die Gewerkschaft hatte sich vorab an die Polizei Berlin gewendet und entsprechende Befürchtungen geäußert. Vertreter der dju waren über zwei Tage vor Ort und haben Journalist/inn/en beraten und unterstützt.

Bei den Protesten wurden etwa 20 Journalist/inn/en geschubst, geschlagen, eingeschüchtert und ihnen gedroht, Speichermedien oder Kamera zu beschlagnahmen. Besonders eklatant ist die über 40 Stunden andauernde Einrichtung der Roten Zone im näheren Umfeld der Liebig34, in der faktisch die Bürgerrechte und Pressefreiheit ausgesetzt waren. Die Journalist*innen durften sich an der Liebig34 nur in einem schmalen, stark ausgeleuchteten „Journalistenkäfig" aufhalten. dju-Geschäftsführer Jörg Reichel: „Freie Pressearbeit war in den wesentlichen Teilen der Roten Zone verboten. Zahlreichen Journalistinnen und Journalisten wurde von Polizisten mit Fäusten ins Gesicht oder mit dem Schlagstock gegen den Körper geschlagen, obwohl sie eindeutig als Fotojournalisten erkennbar waren und einen bundeseinheitlichen Presseausweis sichtbar an sich trugen.“

dju-Landesgeschäftsführer Jörg Reichel erklärt dazu: „Die Polizei in Berlin, MV, NRW und Bayern hat ein Problem mit der Pressefreiheit. Wir haben immer wieder durch Gespräche mit der Pressestelle und Polizisten aus verschiedenen Bundesländern darauf hinwirken müssen, dass Journalisten frei arbeiten konnten."

Quelle:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Das sind keine Linksextremisten.

Mehr Details:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[BLACKY74]

Zitat von Kirkwscks4eva

Hast Du Dir die Bilder aus dem Innenbereich der Liebigstraße angeschaut? Bei uns nennt man so etwas Rattenloch und Messiebuden. Mit Rückzugsräumen der Begegnung und mit Kreativität hat dies nichts zu tun.

Die falschen Fotos aus „Liebig 34“


Die falschen Fotos aus "Liebig 34"

15. Oktober 2020|Ralf Nowotny

Angebliche Fotos aus dem geräumten Wohnprojekt „Liebig 34“ kursieren – Doch nur eines davon wurde dort geschossen!

In diversen Kreisen wird gerne von „linksversifften“ Menschen gesprochen, einige Fotos sollen dies jetzt sogar wortwörtlich beweisen: Im geräumten Wohnprojekt „Liebig 34“ sollen verdreckte Matratzen und zugemüllte Räume gefunden haben.

Insbesondere von politischer Seite wurden die Fotos stark geteilt, um die Haltung der politischen Gegner zu diskreditieren:

Angebliche Fotos von Liebig 34

Aus dem Bild mit der Matratze entstand auch ein Meme mit der Beschriftung „Die in Deutschland am häufigsten geteste Matratze findet man in der Liebig 34“.

Die Herkunft der Fotos

Das Bild mit der Matratze

Die dreckige Matratze

Das Bild wurde gespiegelt, wahrscheinlich um eine Rückwärtssuche zu erschweren.
Das Originalbild stammt [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] der Seite „Rümpelmeister Express“.

In dem Artikel geht es um die Entrümpelung einer Messiwohnung in Dresden. Leider enthält der Blogbeitrag oder die URL kein Datum, die URL des Bildes zeigt aber, dass es bereits im Oktober 2019 hochgeladen wurde.

Bereits im Oktober 2019 hochgeladen

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] des Bildes zeigen ebenfalls, dass es am 31. Oktober 2019 aufgenommen wurde.

Die Metadaten

Die verdreckte Küche

Die verdreckte Küche

Das Foto stammt von der Seite [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]“. In dem Beitrag werden Vorher-Nachher Bilder von entrümpelten Wohnungen gezeigt.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] entstand das Bild bereits am 11. September 2018.

Die Metadaten des Küchen-Bildes

Das zugemüllte Zimmer

Das zugemüllte Zimmer

Jenes stammt zwar tatsächlich aus der Liebigstraße, allerdings aus der Hausnummer 14 und dem Jahr 2011.

Unter anderem berichtete die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] am 14. November 2011 von der Räumung. Die acht Hausbesetzer hatten sich seit der Räumung im Februar 2011 verschanzt.

Der Müll im Hof

Der Müll im Hof

Dieses Bild entstand tatsächlich bei der Räumung der „Liebig 34“.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] teilte die Poilzei zu dem Foto folgendes mit:

„Der Innenhof des Objekts Liebigstraße 34 war bereits Tage vor und nochmals verstärkt zu Beginn der Räumung mit (Sperr-)Müll und Schrott versehen, welche der Polizei mutmaßlich den Zugang zu den Hoftüren des Objektes erschweren sollte.“

Fazit

Drei der vier Fotos stammen nicht von „Liebig 34“, sondern sind 2011, 2018 und 2019 an anderen Orten entstanden.

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Weiterer Bericht zum Thema:

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[MunichEast]

Die AfD und andere rechten Seiten schlachten das üppig aus. Auf FB wird das wild geteilt, übrigens auch in den Corona Leugnungs FB Gruppen.