[IamTooOld]

Heiko Maas und sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz / NetzDG (im Januar 2018 aktiv geschaltet)

Vor 8 Jahren setzt Heiko Maas einen Tweet über Thilo Sarazin ab, und kann heute nicht sagen, wer diesen gelöscht hat. Heiko Maas (SPD) wurde im Dezember 2013 Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz im Kabinett Merkel III.

Anmerkung: Kann ja nur ein Admin bei Twitter gewesen sein...steht in der DB @user. Normalerweise werden bei einer DB mit entsprechender Skalierung nicht die Tweets gelöscht, sondern ein Flag von 1 auf 0 (boolean) für die Sichtbarkeit gesetzt. Eine Frage der Performance; u.a.!

Der Tweet: "Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saabrücken ist mir gerade wieder klar geworden was für ein Idiot Sarazin ist."

----------
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Youtube Link 1: watch?v=R5wgP6xVJ64
----------
Titel: Heiko Maas vs Julian Reichelt - NetzDG, Twitter & Facebook / Die richtigen Fragen
Inhalt: Heiko Maas im Interview
Datum: 08.01.2018
Aufrufe: 6325 ( 25.01.2018 )
Like 29 ( 25.01.2018 )
Dislike 112 ( 25.01.2018 )

00:00 Tweet und Stellungnahme Heiko Maas zur Löschung. Kann selbst nicht sagen, wer seine Tweet gelöscht hat.
05:00 Kennt sein Gesetz nicht
16:02 Zitat Heiko Maas: "in dem Gesetz ist die Sperrung eines Accounts als Rechtsfolge überhaupt nicht vorgesehen. Also kann deshalb kein Account gesperrt werden".
18:00 Hat dazugelernt





Weitere (nach Möglichkeit sachlich neutrale) Informationen über das NetzDG

Der 30. Juni 2017 war der letzte Tag, an dem das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundestag durchgebracht werden konnte. Es wurde am späten Abend des 20. Juni 2017 abgestimmt. Eigentlich war der Bundestag nicht mehr beschlussfähig, da nur 50 Stimmen gezählt wurden (Quelle Link 5 und 7). Dieses Gesetz regelt unter anderem, daß Internet-Unternehmen und deren Unternehmensleitung (primär Facebook, Twitter, Youtube; also Portale wo jeder seinen Senf dazu geben kann) mit einer Geldstrafe bis zu 50Mio EUR belegt werden können, wenn strafbare und rechtswidrige Inhalte auf Weisung externer Unternehmen nicht gelöscht werden (Quelle Link 2). Das Gesetz ist anscheinend so schwammig verfasst, daß es in mindestem einen Punkt unserem Grundgesetz widerspricht (Speicherung von strafbaren Daten) und Richter außen vor gelassen werden. Die Möglichkeit eines Einspruchs mit Verweis auf die Meinungsfreiheit ist nicht vorgesehen (Quelle Link 4).




----------
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Titel: Rechtsanwalt Steinhöfel über Heiko Maas, Zensur, Hate-Speech und Fake-News
----------
Youtube Link 2: watch?v=qhIIhokrZXo
Inhalt: Worum es geht
Datum: 18.05.2017
Aufrufe: 125.450 ( 25.01.2018 )
Like 4 TSD. ( 25.01.2018 )
Dislike 70 ( 25.01.2018 )

15:20 Gesetzentwurf
16:20 Geldstrafe
26:30 Union (CDU/CSU) pro NetzDG

----------
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Youtube Link 3: watch?v=RgJLFfopZQE
----------
Titel: NetzDG | Heiko Maas und das große Löschen | 451 Grad
Inhalt: Worum es geht
Datum: 11.01.2018
Aufrufe: 11.681 ( 27.01.2018 )
Like: 552 ( 27.01.2018 )
Dislike: 3 ( 27.01.2018 )

----------
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Youtube Link 4: watch?v=6viXsqfzirg
----------
Titel: Heiko Maas: Sie haben KEIN RECHT auf Facebook - x8l - SteuerXL
Inhalt: Löschung kann nicht beanstandet werden
Datum: 16.07.2017
Aufrufe: 3.412 ( 27.01.2018 )
Like: 149 ( 27.01.2018 )
Dislike: 4 ( 27.01.2018 )

----------
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Youtube Link 5: watch?v=RdRIE7G1CHc
----------
Titel: +++Schutz der Meinungsfreiheit: AfD-Fraktion will NetzDG abschaffen!+++
Inhalt: Bundestag - Joana Eleonora Cotar, AfD vs Heiko Maas
Datum: 21.01.20018
Aufrufe: 38 ( 28.01.2018 )
Like: 1 ( 28.01.2018 )
Dislike: 0 ( 28.01.2018 )

----------
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Youtube Link 6: watch?v=O61gSy-bWio
----------
Titel: * Chronologie der LÄCHERLICHKEIT * Polizei * MAAS NetzDG * TWITTER * von STORCH, WEIDEL * HD
Inhalt: Erste Zensuren
Datum: 09.01.2018
Aufrufe: 7.139 ( Datum 28.001.2018 )
Like: 292 ( Datum 28.001.2018 )
Dislike: 4 ( Datum 28.001.2018 )

----------
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Youtube Link 7: watch?v=Es-Nf2VsOrQ
----------
Titel: NetzDG: Verfassungswidrig oder das Aus für Hasskommentare? | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Inhalt: Worum es geht
Datum: 15.07.2017
Aufrufe: 22.925 ( Datum 28.001.2018 )
Like: 885 ( Datum 28.001.2018 )
Dislike: 543 ( Datum 28.001.2018 )

[IamTooOld]

Ich sehe diese Entwicklung als sehr besorgniserregend, da geltende Gesetze und Richtersprüche umgangen werden; quasi ein Freibrief um politische Meinungen im Netz zu unterdrücken! Erst die Vorratsdatenspeicherung, jetzt die Meinungsfreiheit.

Jeder sollte sich im klaren darüber sein, welche Tragweite insbesondere dieses Gesetz hat.

Time to spread the word...

[DJKuhpisse]

Das ist Beleidigung und muss genau wie andere Beleidigungen entfernt werden. Das gibt es auch für den Herrn Maas keine Ausnahme.