Genug ist genug Online Petiton gegen Querdenkerdemos
Zitat:
Jetzt muß Schluß sein!
Viel zu lange wurden Demonstrationen der „Initiative“ Querdenken bzw. von Pandemieleugnern durch Gerichte zugelassen und nicht konsequent auf die Nichteinhaltung der Corona-Auflagen während der Demonstration reagiert. Diese Demos richten sich gegen die Infektionsschutzmaßnahmen der Regierung -was völlig legitim ist, solange diese bei den Demos rigoros eingehalten und überwacht werden. Bewegungen wie Alarmstufe Rot haben bereits mehrfach bewiesen, dass beides möglich ist: demonstrieren und sich an die Maßnahmen halten. Die Querdenker haben in all ihren bisherigen Demos klar und bewußt die Hygiene-Auflagen mißachtet und damit die Gefährdung der Gesundheit aller Bundesbürger billigend und in vollem Bewusstsein in Kauf genommen. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen der bereits stattgefundenen Demonstrationen der Querdenken/ Pandemieleugner fordern wir ab sofort in allen Bundesländern ein Einstellen der Genehmigung weiterer Querdenken-Demonstrationen und begründen dieses mit dem Artikel 2 Absatz 2 S. 1 GG
„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit"!
Aufgrund der weiter ansteigenden Infektionszahlen fordern wir den Schutz unserer Gesundheit, durch Verbot dieser Querdenker/Pandemieleugner-Demos oder aber die konsequente, rigorose und schnelle Durchsetzung der Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen.
Begründung
Schluss von Pandemieleugner-Demos und der inkonsequenten Durchsetzung der Hygiene-Auflagen bei den Demonstranten durch die Polizei. Wir wollen keine Radikalisierung und wir wollen das Recht auf körperliche Unversehrtheit durch konsequente Durchsetzung der Hygiene-Auflagen vor allem bei großen Menschenansammlungen wie auf den Demonstrationen der Pandemieleugner oder komplettes Untersagen der Demonstrationen der Pandemieleugner.
Bereits in der Vergangenheit durchgesetzte Demonstrationsverbote der Pandemieleugner:
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