[PornoPups]

Ich will das Deutsche Reich auch nicht zurück, weder den Absolutismus noch die Weimarer Rebubli,trotzdem stimmen viele Aussagen von denen

[eitch100]

Zitat von PornoPups

Trotzdem stimmen viele Aussagen von denen

Woher weißt du das? Oder wolltest du sagen, dass viele Aussagen plausibel klingen? Wenn ja, warum formulierst du es nicht in dieser Richtung? Was ist Wahrheit, was ist Meinung? Frage 5 Politiker verschiedener Couleur zu einem politischen Problem... du wirst 5 plausible Antworten bekommen. Der Clou dabei, wenn man vorher nicht weiß, wer zu welcher Partei gehört, ist man zu weilen überrascht, wie sich das verhält...

[Thorasan]

Bleibt beim Thema und hört auf mit sinnfreiem Link-Geposte sowie Fullquotes.
Wenn anhaltendes entfernen alleine nicht hilft, muss es halt sonst wieder Urlaub werden.

[MunichEast]

Radikale Parolen nach AfD-Parteitag: Staatsschutz ermittelt

Der Staatsschutz ermittelt zu einem Vorfall am Rande des AfD-Parteitags in Greding. Am Wochenende soll eine Gruppe in einer Diskothek ausländerfeindliche Parolen skandiert haben. Bei den Feiernden waren nach BR-Informationen auch AfD-Mandatsträger.


Es geht um eine Feier, die in der Nacht zum Sonntag im mittelfränkischen Greding nach dem AfD-Parteitag stattgefunden haben soll. Eine größere Gruppe war am Samstagabend nach Versammlungsende in einer Gredinger Disko. Darunter waren nach BR-Recherchen AfD-Mitglieder, Landtagsabgeordnete der AfD und Mitglieder der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD.

Teilnehmer des AfD-Parteitags singen ausländerfeindliche Parolen

Zeugen schildern BR24 die Situation. Demnach wünschten sich die Teilnehmer der Gruppe vom DJ das Liebeslied "L’amour toujours" von Gigi D’Agostino. Eigentlich handelt es sich dabei um ein harmloses Lied. In rechtsex:tremen Kreisen hat es sich allerdings, vor allem in den sozialen Medien, zu einer Art Neonazi-Hymne entwickelt, zu dessen Melodie ausländerfeindliche Parolen skandiert werden.

So soll es auch am Abend passiert sein. Die Gruppe soll zu dem Lied die radikalen Zeilen "Deutschland den Deutschen. Ausländer raus" skandiert haben. BR24 liegt ein Video der Situation vor.

Die Zeugen erzählen: Die Gruppe habe in einem Kreis in der Diskothek gestanden. Sie hätten blaue Bändchen am Arm getragen und seien deswegen klar als Teilnehmer des AfD-Parteitags identifizierbar gewesen. Der AfD-Parteitag fand am Wochenende im mittelfränkischen Greding statt. Die fast 800 anwesenden AfD-Mitglieder haben bei ihrer Akkreditierung am ersten Tag blaue Teilnehmer-Bändchen erhalten.

Zeugen: "Ohne Unrechtsbewusstsein"

Während das Lied gespielt wurde, sei die Gruppe zusammen gesprungen, habe die Hände in die Höhe gestreckt und geklatscht. Dann hätten sie die ausländerfeindliche Parole angestimmt. „Ich habe es nicht glauben können“, sagt ein Zeuge. "Da war ich erstaunt und entsetzt“, ein anderer, "dass sie das wirklich ohne Unrechtsbewusstsein in der Öffentlichkeit zeigen.“

Der Lokalbetreiber soll umgehend eingeschritten sein und den Gesang beendet haben. Die Zeugen sagen, dass die AfD-Mitglieder die Diskothek kurz darauf verlassen hätten.
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Das passt in's Bild und zum Thema. Vermutlich wird hier nun wieder anderen die Schuld gegeben.

"Ausländer raus" Parolen und Deportations Träume ... alles Zufall und böse Presseunterstellungen

Die AfD gehört verboten ! Damit entledigt man sich keiner unliebsamen Opposition sondern beendet eine massive Bedrohung der freiheitlich demokratischen Grundordnung !

[PornoPups]

und heimlich zu Hause Landser auflegen....Es sind nicht nur die Ausländerfeindlichen Dinge die die AfD so gefährlich machen. Sie schaden auch jeden Deutschen Bürger. Sie haben mir bezüglich der Rente gesagt, das sie erst mit 70 ausgezahlt werden soll, mit der Begründung die Laufzeit sollte ungefähr 5-15 Jahre betragen, mehr nicht (Ist aber unbefristet). Weil im Wirtschaftswunder in den 60er die Leute alle früher starben und auch nicht so lange Rente kassiert haben ( 5-15 Jahre) und die das auch so haben wollen.

Wer die wählt, wählt mehr als Ausländerfeindlichkeit

[MunichEast]

Tatsächlich schwebt der AfD vor die Rente zu privatisieren und das Eintrittsalter auf 70 Jahre hoch zu setzen. Staatlich gibt es nur eine variable Grundrente und einen höheren Freibetrag.

Es ist halt eine neo liberale Partei.

Natürlich muß man hier einräumen, die Rentenkassen sollen auch massiv entlastet werden. Der Anspruch auf Rente wird auf Volksdeutsche reduziert und entlastet so die Kassen.
Da sind wir wieder beim Thema "Ausländer raus" Treffen von AfD und Rechtsex:tremen.

[Nana12]

Zitat von MunichEast

Das was Correctiv machte war vollkommener investigativer Journalismus und zeigt wie wichtig die Vierte Gewalt in unserer Demokratie ist und war.

Abgesehen von dem nicht von den ganzen Kontroversen um Correktiv, hat die taz letzte Woche einen schönen Artikel dazu geschrieben:

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Meine Lieblingsstelle (Achtung, man muss auf "Spoiler" klicken):

...
Zwischen Mainstream und Extrem

Riskant sind solche öffentlichen Gedankenspiele, weil sie den Forderungen, die AfD zu verbieten, neuen Auftrieb geben. Die etablierten Parteien wären aber glaubwürdiger, sich über den Rassismus der AfD zu empören, wenn sie manche Grundgedanken nicht schon selbst übernommen hätten. Als Olaf Scholz auf dem Spiegel-Cover drohte: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“, war auf den ersten Blick nicht klar, wen er damit meinte – viele fühlten sich davon bedroht.

...

Das gilt übrigens nicht nur beim Thema Rassismus, sondern in vielen anderen Themenfeldern. Zum Beispiel Wissenschaftsfeindlichkeit. Beispiel gefällig?

Zitat von eitch100

Nein, nein, das sind keine Protestwähler; das sind Fans...

Zitat von eitch100

Daher hat sich nicht zwingend die Anzahl der Fans erhöht, sondern derer, die sich zu ihren Standpunkten bekennen.

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Es gibt keinen Hinweis darauf, dass wir in Deutschland 23% Wähler mit rechtse:tremen Weltbild haben, bis auf die Tatsache, dass alle die aus unerfindlichen Gründen sich in ihrer Opposition wähnen ihren Müll ins Internet kippen. Oder anders formmuliert: Wäre die Zahl wirklich so hoch, würde hier niemand das schreiben, was er schreibt.

Es ist natürlich bequem einen immer größer werdenden Teil der Bevölkerung bequem aus dem Diskurs auszuschließen, damit man sich selbst auf der Seite des ewig Guten sieht, und die Bösen klar verorten kann. Das hat aber nichts mit Demokratie zu tun.

Was man wirklich tun kann? Nun, ich habe keinen Masterplan. Ich glaube aber den Granden die größtmögliche Bühne zu bieten mit dem Hinweis "dass man sie nicht ignorieren dürfe" eine ziemlich dämliche Idee ist. Ebenso diejenigen die aus naiver Dümmlichkeit Parolen folgen nicht anhört, weil man sie seit Jahrzehnten nicht anhören will. Und das ist nur die scheinbar unüberwindbare Crux was die Diskussionskultur angeht. Diese fußt aber auf ein noch viel schlimmeren Problem:

Zitat von csesraven

Es gibt keine "desaströse" Politik - wir haben verschiedene Krisen zu meistern und wer behauptet Putin-Weidel oder Sozial-Wagenknecht hätten diese Krisen mit Zauberei gemeistert ist naiv.

Gerade apolitische Menschen, deren politisches Weltbild nur aus Wort- und Begriffsfetzen besteht, flüchten sich hier in Rassismus über den Verteilungskampf. Gerade weil die Krisen manche härter getroffen haben als andere sucht man nach einem geistig einfachen Ausweg. Wenn erst die Ausländer weg sind, wäre ja mehr für sie da, so die gefühlte Meinung. Es wurde schon oft gesagt, dass gerade diese mit einer AfD ihr blaues Wunder erleben würden. Aber dazu muss man auch sagen: Das es ihnen heute schlechter geht, ist nicht erst seit der AfD so. Nicht nur die Unterschicht, sondern gerade die Mittelschicht zwischen Aufstiegssteben und Abstiegsängsten wurde der grundsätzliche Solidaritätsgedanke ausgetrieben, weil das gut für die Wirtschaft war.

Mit anderen Worten: Über gewisse Themen kann man nicht mehr reden, weil man die schlichtweg nicht mehr auf dem Radar hat. Die Medien bemühen sich gewisse Themen nur am Rande zu erwähnen oder einfach überhaupt nicht mehr, aus Angst jemand könnte seinen Teil vom Kuchen fordern. Und aus der Historie heraus können CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne der AfD nicht die Stirn bieten. Deswegen ist es nicht verwunderlich, dass auch Scholz von Abschiebungen ohne weitere Differenzierungen fabuliert.


Hinzu kommen noch weitere historische Fehltritte, weil man einfach kein Bock mehr hat sich mit dem Wähler auseinanderzusetzen: Entweder du bist für uns, oder du bist AfD. So hat man das Anti-AfD Thema Corona (siehe Wahlergebnis 2021), im Nachgang einzig der AfD zugeschanzt. Selbst progressive Punkte wie das Thema Frieden und Abrüstung ist jetzt in der öffentlichen Wahrnehmung ein AfD Thema. Spätestens hier muss einem auffallen, dass etwas gewaltig schief läuft. Ich kann es ja auch verstehen: Man will nicht in Erklärungsnot geraten und versucht im Vergleich mit Nazis zu glänzen, weil die Politik so unterirdisch ist, dass nicht zu mehr taugt. Beispiel dazu:

Zitat von MunichEast

Die AfD gehört verboten ! Damit entledigt man sich keiner unliebsamen Opposition sondern beendet eine massive Bedrohung der freiheitlich demokratischen Grundordnung !

Das sind dümmliche Parolen, weil man in den Jahren nichts anderes hinbekommen hat, als Werbung für die AfD zu machen. Und jetzt, wo das eigene Versagen in zunehmmende Erfolge der AfD mündet, soll es dann das Gericht klären. Dabei ist heute klar, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD nur dem rechten Rand helfen kann. Es ist die Neuauflage des Preußenschlages (soviel zum Thema "aus der Vergangenheit gelernt").

Wenn sie erfolg hat, wird zwar die Parteisturktur zerschlagen, aber allen Anhängern und Sympathisanten, die mit einer AfD Wahl liebäugelten, werden lernen, dass der Wettstreit der Meinungen nur dann genehm ist, wenn der Gewinner feststeht. Also das die Opferhaltung der AfD Granden von anfang an richtig war. Zudem würde ein inoffizieller Nachfolger sofort die aktuellen Umfragen der AfD übertreffen.

Und wenn das Verbotsverfahren fehlschlägt, kann sich die AfD das Gütesiegel "demokratisch" anheften.

Ich habe da eine Idee: Wie wäre es mal wenn ihre eure beschissene Arbeit macht, und genug Strahlkraft aufbringt, damit die AfD nicht gewählt wird? Dazu gehört ein ordentlicher Strategiewechsel. Mal zu dem Thema:

Zitat von MunichEast

Tatsächlich schwebt der AfD vor die Rente zu privatisieren und das Eintrittsalter auf 70 Jahre hoch zu setzen. Staatlich gibt es nur eine variable Grundrente und einen höheren Freibetrag.

Es ist halt eine neo liberale Partei.

Anekdote: Im Jahr 2010 erinnere ich mich an einen Presseclub moderiert von Jörg Schönbohm, mit mehreren geladenen Pressevertretern. Thema war Rente mit 70. Da griente er in die Kamera und sagte "Wir haben versucht einen Pressevertreter zu finden, der die Rente mit 70 ablehnt, konnten aber keinen finden" - das fand der überhaupt nicht fragwürdig. Das war drei Jahre vor der Gründung der AfD. Die Gründe für die Rente mit 70 sind allgemein bekannt (dafür haben besagte Pressevertreter ja gesorgt).

Die Gründe waren auch die gleichen weswegen Rotgrün die Rente auf 67 Jahre anhob. Da Renten an den Löhnen hängen, und man diese senken wollte, waren die Flaschensammler zwangsläufige Folge. Als Ausgleich folgte die Privatisierung, da die Rente nicht mehr zum Leben reichte, musste jeder privat vorsorgen - also unnötig Dritte an den Abgaben beteiligen. Und diejenigen, die das nicht konnten sammeln Flaschen.

Alternative Ansätze wurden als Sozialromantik abgetan, und überhaupt nicht diskutiert. Und in einer Republik, in der es nur noch eine Medizin gibt, kann ja nur noch die Dosis entscheidend sein. Die Gründung einer Partei die alle anderen in ihrer neoliberalen Grundhaltung übertraf musste die zwangsläufige Folge sein. Und das Neoliberalismus und Rechtse:tremismus sehr gut harmonieren, das hat ja schon der alte Sozialdemokrat Sarrazin postuliert.

Wer die AfD effektive bekämpfen will muss diesen ideologischen Ballast über Bord werfen. Auch wenn man dafür etwas weniger Liebe von Presseclubvertretern bekommt. Das ist natürlich auch eine langfristige Geschichte, aber ohne die jede Form eines effektiven Kampfes gegen Rechts scheitern muss. Macht ihr weiter wie bisher - Skandalaufdeckung gefolgt von dicken Backen - sehe ich schwarz.

[PornoPups]

Zitat von MunichEast

Es ist halt eine neo liberale Partei.

Für mich sind die Rechtextrem und nicht neo liebral....Der Vorschlag der FDP die Rente mehr auf den Kapitalmarkt zu vermehren finde ich gut...

...Das sollen die auch mit den Bürgergeld/Sozialgeld machen....

Hat Norwegen nicht einen Staatlichen ÖlFond der durch die Decke geht seit Mitte der 90er und jeden Norweger absichern soll

Dann gibt es auch weniger AfD Wähler.....

[Fullmoonjoe]

Jeder, auch Beamte und Selbstständige sollten in die Rentenkasse einzahlen.
In Österreich klappt das aber Deutschland kriegt wieder mal nix gebacken.

[eitch100]

Zitat von Nana12

Es gibt keinen Hinweis darauf, dass wir in Deutschland 23% Wähler mit rechtse:tremen Weltbild haben, ...

Das habe ich ja nicht behauptet... Als "Fans" habe ich eindeutig diejenigen bezeichnet, die ich in dem Absatz darüber beschrieben habe.
Dennoch stehe ich zu meiner Aussage, dass sich aufgrund der aktuellen Verhältnisse viele/einige/manche (kann man sich gerne aussuchen) eher öffentlich zu ihrer latenten "Rechtslage" bekennen...

[muavenet]

Zitat von Nana12

Wer die AfD effektive bekämpfen will muss diesen ideologischen Ballast über Bord werfen.

Kann mir mal hier ein geneigter Mensch erklären, was das genau bedeutet? Welcher "ideologische Ballast" muss hier von politischen Playern über Bord geworfen, also praktisch abgeschoben, werden? Wie sieht dieser Ballast genau aus?

[Uwe Farz]

Mal wieder ein Beitrag zum Thema:

Einschüchterungsversuche durch die AfD: Solidarität mit Correctiv!

Die AfD versucht die Redaktion von Correctiv mit Diffamierungen einzuschüchtern. Als Redaktion verurteilen wir dies als Angriff auf die Pressefreiheit.





Die AfD versucht derzeit, die investigativen Recherchen von Correctiv zu diffamieren und die Redaktion unter Druck zu setzen. Dass Recherchenetzwerk hatte in der letzten Woche die Inhalte eines geheimen Treffens von Neonazis mit hochrangigen Funktionär:innen der AfD öffentlich gemacht. Thema war dort unter anderem die mögliche Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland. Die Veröffentlichung löste bundesweit Empörung aus.

Die AfD ruft nun in sozialen Medien dazu auf, dass „Schmutzwerfer und linke Extremisten, die unter dem Deckmantel des Journalismus ihre Propaganda verbreiten“, in die Schranken gewiesen werden sollten. Garniert ist dies mit Bildern und Namen von Journalisten und Mitarbeitern des Recherchenetzwerks Correctiv.

Wir sehen die Aussagen der AfD als das, was sie sind: ein kaum verklausulierter Aufruf, gegen die Journalist:innen vorzugehen. Es ist ein Angriff auf alle Medienschaffenden, die zu Rechtsradikalen recherchieren. Mit dem Ziel, sie und andere einzuschüchtern und zu bedrohen. Das ist ein Angriff auf die Pressefreiheit.

Ein solcher Aufruf mobilisiert die rechtsradikale und teils gewaltbereite Anhängerschaft gegen einzelne Menschen und eine gesamte Redaktion. Das führt in diesen Kreisen regelmäßig zu weiteren Bedrohungen, welche die AfD billigend in Kauf nimmt. Das ist bezeichnend für die Methoden dieser Partei.

Wir möchten der Correctiv-Redaktion unsere Solidarität aussprechen. Ein Angriff auf sie ist ein Angriff auf uns alle.

Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Vertreter dieses gärigen Haufens von Menschenhassern sollten weder in Parlamenten, Rathäusern oder sonstigen Orten sitzen, wo politische Tätigkeiten ausgeübt werden.
Ihre Methoden sind widerlich.

[ziesell]

Angela Merkel, Januar 2016
"Wir müssen den Menschen sagen: Es ist ein temporärer Aufenthaltsstatus, und wir erwarten, dass ihr, wenn wieder Frieden in Syrien ist, wenn der IS im Irak besiegt ist, in eure Heimat zurückgeht."

Christian Lindner, Bild 6.9.2017
"Aus dem Flüchtlingsstatus kann nicht automatisch ein dauerhafter Aufenthaltsstatus werden. Die Menschen müssen in die alte Heimat zurückkehren, sobald die Lage es dort zulässt."

Olaf Scholz, Spiegel 20.10.2023
"Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben."

[MunichEast]

Was hat das mit den Zielen des Adlon Treffens zu tun ? Nichts, schlicht nichts.

Die einen wollen mit rechtsstaatlichen Mitteln abschieben, die braunen Maulhelden nicht. Deine drei als Legitimation genannten Politiker wollten also auch völkische Reinheit ?

Dieses ständige bagatellisieren und "die anderen" Rufe sind echt affig Ziesell ! Aber wenigstens zitierst Du nicht immer ungenannt episch Sarah Wagenknecht wie andere.

[MotherFocker]

Kuckt mal lieber [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] nach, wo ihr bei den Demos gegen Rechts teilnehmen könnt

Man könnte speziell zu diesem Thema unendlich viele weitere SChreckensmeldungen posten, aber es lesen und verstehen ja nur die Interessierten.
Der Rest verharmlost alles...

Man darf gerne gegen die Regierung oder andere einzelne Parteien/Gruppierungen(etc sein, aber dann doch bitte mit Sinn und Verstand.

[ziesell]

Zitat von MunichEast

Was hat das mit den Zielen des Adlon Treffens zu tun ? Nichts, schlicht nichts.

sie waren nicht Offiziell im Namen ihrer Partei dort, was verstehst du daran nicht?
Wie viele Schwurbler haben sich zu Corona getroffen, treffen sich immer noch und wollen die Regierung stürzen bei ihren Schwurbler-/Stammtischtreffen

Zitat von MunichEast

Die einen wollen mit rechtsstaatlichen Mitteln abschieben, die braunen Maulhelden nicht. Deine drei als Legitimation genannten Politiker wollten also auch völkische Reinheit ?

völkische Reinheit, der Mythos von den Ariern?
das ist und bleibt blödes gelaber, wie soll das gehen?
dann müsste die AFD wie viel % der eigenen Mitglieder abschieben?

Zitat von MunichEast

Rufe sind echt affig Ziesell ! Aber wenigstens zitierst Du nicht immer ungenannt episch Sarah Wagenknecht wie andere.

manchmal muss man euch aus eurer Bubble zurück in die Realität holen!
ich hab den Namen Sarah Wagenknecht zum ersten mal wirklich wahrgenommen als Sie ihre Partei gegründet hat, zuvor war die Dame mir Unbekannt.

Ich erkläre es dir nochmal, dieser Kampf zwischen Gut und Böse, Corona und Corona Läugner, Links und Rechts, Leerdenker und Querdenker, Schwurbler und nicht Schwurbler überall gibt es Radikalisierte Menschen, die ihre überzeugung für die richtige halten.

Und damit verschwende ich meine Zeit nicht, ich bin weder das eine noch das andere, für mich zählt alleine die Natur!

[Nana12]

Zitat von eitch100

Dennoch stehe ich zu meiner Aussage, dass sich aufgrund der aktuellen Verhältnisse viele/einige/manche (kann man sich gerne aussuchen) eher öffentlich zu ihrer latenten "Rechtslage" bekennen...

Mal ganz abgesehen, dass Wahlen geheim sind: Unabhängig der Formulierung gibt die Studienlage das nicht her. Am einfachsten sieht man es auch bei Civey Umfragen zu dem Punkt "politische Heimat". Nur ein Drittel der AfD Wähler bezeichnen die AfD als ihre politische Heimat. Das heißt die wollen schon etwas anderes wählen nur ist angesichts der realen Politik, und der Tatsache, dass scheinbar keine andere Opposition relevant ist, bei der AfD.

Also ist die Challenge diese ~15% der Wähler zurück zu holen. Das dies jetzt nicht auf Gegenliebe stößt, wo die AfD als treffendes Argument für die eigene politische Vollkommenheit herhält, wenn man sich in Opposition zu ihr wähnt, kann ich verstehen. Aber das hilft nicht weiter und heißt auch, dass die Menschen den ernst der Lage nicht verstanden haben.

Am Dienstag las ich auf dem Kölner Alter Markt "Wehret den Anfängen". Für mich im Jahr 2024 ein Ausdruck des schlechten Gewissens. Die oft als Beispiel herangezogene Wannseekonferenz fand auch nicht vor der Machtergreifung statt, sondern mitten während der Herrschaft. Und egal wo man die Geschichte der AfD einordnet, wir sind nicht "am Anfang". Und da muss man fragen: Wo waren denn die Sprücheklopfer die ganze Zeit? Die ehrliche Antwort ist bestenfalls: Ich habe doof daneben gestanden, als sich diese Denke ausbreitete (schlimmstenfalls hat man diese Unterstützt). Manche waren sicher zu jung, aber wo wart ihr denn als Molotowcocktails in Asylantenheime flogen und daraufhin u.a. Dublin entstand? Wo wart ihr als der Sozialdarwinismus sich bahn brach in Politik und Medien aka "Es gibt kein Recht auf Faulheit"? Wo wart ihr als die Pleitegriechen ihre Inseln verkaufen sollten und ein deutscher Politiker verkündete "das in Europa wieder deutsch gesprochen wird"? Wo wart ihr als Sarrazin Neoliberalismus und Rassismus öffentlich zusammenführte? Wo wart ihr als es darum ging jenseits der Parole "Fluchtursachen bekämpfen" Politik zu machen?
Und was lernte man in der Schule? Stehe nicht daneben, bringe dich ein. Wenn die Nazis wiederkommen stemme dich dagegen. Bleibe nicht untätig. Und was ist passiert? Eben nichts, weil sie meinten es ginge sie nichts an, oder haben diese Entwicklung sogar unterstützt. Und jetzt stürmen sie in Hysterie und Eifer die Debatten und verhindern eine konstruktive Lösungsfindung, und ersetzen sie vorwiegend durch Selbstdarstellung. Richtig, es geht nicht um die AfD. Es geht um sie selbst. Deswegen "Wehret den Anfängen" 2024.

Das ist aber nicht das Thema. Es ist ja schön, wenn mehr Menschen offiziell diese Gefahr sehen. Die Debatte muss aber darum gehen, wie man die Wahlergebnisse effektiv zurückdrängt. Was effektiv ist? Jedenfalls nicht das was man die letzten Jahre machte. Das darf man auch genau so sagen: Was man seit der Gründung der Afd fabrizierte ist - stand heute - überwiegend Werbung für die AfD gewesen.

Dazu zählt übrigens die 'Wählerkontamination' die du, eitch100 hier zum besten gibst. Weil die AfD gewählt haben sind diese Menschen verloren, und der Schluss liegt nahe, dass man sich nicht mehr um die bemühen muss. Weißt du was das ist? Das ist einfach nur billig - und gefährlich. Es bedeutet für die AfD, dass es nur vorwärts gehen kann. Denn wer will schon die "latent Rechtslagigen" in seiner Wählerschaft wissen?

[MotherFocker]

Zitat von ziesell

sie waren nicht Offiziell im Namen ihrer Partei dort, was verstehst du daran nicht?
[...]

Du merkst aber schon, dass bei solchen Aktionen IMMER jemand von der AfD dabei ist. Ob offiziell oder nicht. Ist doch eigentlich logisch, dass sie nicht mit dem Segen der Parteispitze dort waren, denn dann müsste man sich ja öffentlich erklären.

Und ich möchte mich gerne wiederholen:
Warum waren die eigentlich dabei?
Warum fand überhaupt so ein Treffen statt?

Zitat von ziesell

[...]völkische Reinheit, der Mythos von den Ariern?
das ist und bleibt blödes gelaber, wie soll das gehen?
dann müsste die AFD wie viel % der eigenen Mitglieder abschieben?[...]

Das haben die Blaunen mit den Braunen von damals gemeinsam:
Der "Gröfaz" war ja auch nicht gerade ein [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ^^

Zitat von ziesell

[...]manchmal muss man euch aus eurer Bubble zurück in die Realität holen!
ich hab den Namen Sarah Wagenknecht zum ersten mal wirklich wahrgenommen als Sie ihre Partei gegründet hat, zuvor war die Dame mir Unbekannt.

[...]

aha.... Wer lebt/lebte denn nun in einer bubble???

Sahra Wagenknecht ist schon seit der Wende, damals noch mit der PDS -> Nachfolgepartei ist "Die Linke", im geeinten Land präsent.
Ausser Dein Geburtsjahr ist deutlich nach 1991. Das würde Einiges erklären

Betrachte die ganze Sache doch mal ernsthaft bitte.

[eitch100]

Zitat von Nana12

Mal ganz abgesehen, dass Wahlen geheim sind: Unabhängig der Formulierung gibt die Studienlage das nicht her. Am einfachsten sieht man es auch bei Civey Umfragen zu dem Punkt "politische Heimat". Nur ein Drittel der AfD Wähler bezeichnen die AfD als ihre politische Heimat. Das heißt die wollen schon etwas anderes wählen nur ist angesichts der realen Politik, und der Tatsache, dass scheinbar keine andere Opposition relevant ist, bei der AfD.

Also ist die Challenge diese ~15% der Wähler zurück zu holen.

Mal abgesehen davon, dass du mich jetzt in diesem Thread zum zweiten Mal zitierst und nun zum zweiten Mal deine Aussage mit etwas beginnst, was ich entweder nicht im Entferntesten so gesagt habe oder wenig bis gar nichts mit dem Zitat zu tun hat, mag das so sein...
Ich werde das im Sinne aller erst gar nicht weiter ausführen...

[MunichEast]

Aktuelle Stunde

Scharfe Attacken auf die AfD nach Strategietreffen in Potsdam



Mit Entsetzen und Empörung haben Abgeordnete der Ampel-Fraktionen und der Opposition auf Berichte reagiert, wonach Rechtsex:tremisten und AfD-Politiker über die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland beraten haben. In einer von SPD, Grünen und FDP beantragten Aktuellen Stunde mit dem Thema „Wehrhafte Demokratie in einem vielfältigen Land – Klare Kante gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne“ wandten sich Abgeordnete am Donnerstag, 18. Januar 2024, entschieden gegen Rechtsex:tremismus und jede Form von Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz. Die AfD-Fraktion wies die Vorwürfe in der teilweise scharf geführten Debatte als völlig unbegründet zurück.

Anlass für die Aktuelle Stunde war eine Zusammenkunft von Rechtsextremisten im November 2023 in einer Potsdamer Villa, an der nach Recherchen des Netzwerks „Correctiv“ auch Politiker und Funktionäre der AfD sowie Mitglieder der sogenannten Werteunion teilgenommen haben. Dem Bericht zufolge soll der rechtsex:treme österreichische Aktivist Martin Sellner dort einen „Masterplan zur Remigration“ umrissen haben.

SPD: Sicherheit für Menschen mit Migrationshintergrund

Redner der Regierungsfraktionen sicherten den Menschen mit Migrationshintergrund maximale Sicherheit durch staatliche Institutionen zu. Lars Klingbeil (SPD) berichtete von irritierten Menschen, die gerade nicht mehr wüssten, was in diesem Land geschehe. Viele Menschen machten sich große Sorgen um ihre Zukunft in Deutschland und hätten Angst, aus dem Land geworfen zu werden. Die AfD wolle Millionen Bürger aus der Mitte der Gesellschaft vertreiben, weil sie nicht ihrem völkischen Weltbild entsprächen. „Allen diesen Menschen sagen wir: Wir passen auf Euch auf, Ihr seid ein Teil dieses Landes, und wir stehen an eurer Seite.“

Klingbeil hielt der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel vor, die bekannt gewordenen „Deportationspläne“ herunterspielen zu wollen und fügte hinzu: „Sie sind ein Wolf im Schafspelz, aber ihre Fassade beginnt zu bröckeln.“ Das wahre Gesicht der AfD komme für alle sichtbar zum Vorschein. Er forderte die AfD auf, ihre Pläne offenzulegen, die Interessen der Geldgeber und die Hintermänner, mit denen der „Staatsstreich“ geplant werde. „Nutzen Sie die Gelegenheit, die Wahrheit im Parlament zu sagen.“

Klingbeil versicherte zugleich, das Grundgesetz wisse sich gegen die Feinde der Demokratie zu wehren. „Das Grundgesetz und die Menschen, die es tragen, sind stärker als die Feinde der Demokratie.“ Er fügte hinzu: „Es braucht keine Alternative für Deutschland.“ Der SPD-Politiker würdigte die Demonstranten, die in den vergangenen Tagen auf die Straße gegangen sind, um ein Zeichen zu setzen gegen Hass und Ausgrenzung und betonte: „Das ist die Mehrheit der Menschen in diesem Land.“

Grüne: Dazu kann kein Demokrat schweigen

Britta Haßelmann (Bündnis 90/Die Grünen) erinnerte an das Grauen der Nazizeit und die Terrorherrschaft mit Konzentrations- und Vernichtungslagern. Aus diesen schrecklichen Erfahrungen heraus sei das Grundgesetz entstanden. „Die Würde des Menschen ist unantastbar, das ist der Kern der demokratischen Werteordnung.“ Sie sei letztlich froh über die Veröffentlichung zu dem Treffen der Rechtsex:tremisten in Potsdam. Die Vernetzungen in der rechten Szene seien schon länger bekannt. Nun würden auch die barbarischen Pläne einer massenhaften Vertreibung klar. „Dazu kann kein Demokrat mehr schweigen.“

Abgeordnete der AfD säßen im Parlament und seien demokratisch gewählt, sie seien aber keine Demokraten. Die AfD-Politiker bezeichneten sich selbst als Patrioten, jedoch verachteten sie das demokratische, vielfältige Gesicht des Landes. Haßelmann versicherte den Bürgern mit ausländischen Wurzeln, dass für ihre Sicherheit in Deutschland gesorgt werde. Es gehe jetzt darum, die Demokratie vor den Feinden der Demokratie zu bewahren.

FDP: Neue Qualität der Bedrohung

Auch Konstantin Kuhle (FDP) sieht in den jüngsten Enthüllungen eine neue Qualität der Bedrohung. Normalerweise plädiere er dafür, im Umgang mit Rechtsex:tremisten nicht über jedes Stöckchen zu springen. Bei dem Treffen in Potsdam handele es sich aber nicht um ein Stöckchen, sondern um einen Vorgang, den die AfD lieber geheim gehalten hätte. Mit den Vertreibungsplänen würden neue rechte Kampfbegriffe aufgegriffen, mit denen Rassismus und völkischer Nationalismus in der ganzen Breite der Gesellschaft hoffähig gemacht werden sollten. Mit dem Treffen zeige die AfD, dass sie es darauf anlege, mit Rechtsex:tremisten zusammenzuarbeiten.

Mit Blick auf die künftig erleichterten Abschiebungen fügte Kuhle hinzu, damit solle ein Beitrag geleistet werden, die massiv überlasteten Kommunen zu entlasten. „Es ist unsere Verantwortung, dieses Problem der irregulären Migration endlich in den Griff zu kriegen.“ Es sei die Verantwortung der demokratischen Parteien, in der Migrationsdebatte auf Maß und Mitte zu achten.

Union: Institutionen sind stark gegen Angriffe

Thorsten Frei (CDU/CSU) sagte, es gehe in der Debatte um die Wehrhaftigkeit der Demokratie und darum, wie die Grundlagen des Staates verteidigt werden könnten. Er sprach mit Blick auf das Treffen in Potsdam von „schlimmen Umtrieben“ und forderte dazu auf, die Probleme beim Namen zu nennen. Es sei richtig, jene zu brandmarken, die krude Umsturz- und Ausweisungsphantasien hätten. Die Gefahr sei nicht zu unterschätzen, jedoch seien die staatlichen Institutionen stark genug, um Angriffe abzuwehren.

Frei forderte zugleich, sich mit den Ursachen zu befassen. Deutschland erlebe derzeit eine schwierige und herausfordernde Situation. Das hänge damit zusammen, dass mit der AfD eine Partei, die zumindest in Teilen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft werde, in Umfragen auf hohe Zustimmungswerte komme. Somit bestehe die reale Gefahr, dass bei den Wahlen in Ostdeutschland in diesem Jahr „die Grenzen der Funktionsfähigkeit unseres Parlamentarismus“ erreicht würden. Es helfe aber nicht, Wähler zu beschimpfen, zumal derzeit 80 Prozent der Bürger glaubten, dass die Bundesregierung keine gute Politik für das Land mache. Der Ansehensverlust der Politik führe zu einem Ansehensverlust der Institutionen. Das sei ein Problem.

AfD: Potsdam war ein kleiner, privater Debattierclub

Dr. Bernd Baumann (AfD) wies die Anschuldigungen gegen seine Partei als völlig haltlos zurück. Auch er machte die Bundesregierung für den verbreiteten Unmut der Bürger verantwortlich. „Noch nie vorher hat eine Bundesregierung unser Land so vor die Wand gefahren wie diese.“ Die Bürger litten unter explodierenden Preisen für Energie, Lebensmittel, unter Wohnungsnot, kaputten Brücken und maroden Schulen. „Die Industrie flieht aus dem Land hinaus, und Millionen kulturfremde Asylanten strömen ungehindert hinein.“ Das sei eine „furchtbare Bilanz“. Die Not seit groß, das Vertrauen sei weg.

Baumann erinnerte daran, dass die AfD in Sachsen in den aktuellen Umfragen wesentlich besser abschneide als die Ampel-Parteien. „So geht Demokratie. Die Wähler strafen Sie ab mit einer Urgewalt, die in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig ist.“ Bei den anderen Parteien mache sich Panik breit. Daher werde die AfD bösartig diffamiert. Was die angeblichen Vertreibungspläne angehe, gehe es aus Sicht der AfD lediglich um rund 300.000 endgültig abgelehnte Asylbewerber und Ausländer, die nur vorübergehend als Bürgerkriegsflüchtlinge Schutz genössen. „In Syrien ist der Krieg vorbei, also müssen 600.000 Syrer zurück. Das ist die Remigration, die wir fordern.“ Das umstrittene Treffen in Potsdam wertete er als „kleinen, privaten Debattierclub“, der zu einem „gemeingefährlichen Geheimtreffen aufgeblasen“ werde.

Ministerin: Rechtstaat wird alle Mittel auffahren

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) versicherte, dass der Rechtsex:tremismus in allen seinen Ausprägungen und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werde. Die sogenannte neue Rechte sehe anders aus als die Alt-Nazis, aber in den Zielen unterschieden sie sich nicht. Es sei kein Zufall, dass in Potsdam ein bekannter Rechtsextremist seine Ideen auch Vertretern von AfD und Werteunion haben vortragen dürfen. Sie betonte: „Die größte Bedrohung für unsere demokratische Grundordnung ist der Rechtsex:tremismus.“

Rechtsex:tremisten wollten die demokratische Grundordnung überwinden, dagegen müssten alle Demokraten aufstehen und kämpfen. „Wir sehen aktive Bestrebungen, Grenzen zu verschieben und Demokratieverachtung und Menschenfeindlichkeit in die Mitte der Gesellschaft zu tragen.“ Es sei daher richtig, Rechtsex:tremisten unter Beobachtung zu stellen. Wer von Remigration fantasiere, knüpfe an die menschenverachtenden Rassengesetze der Nazis an. Die Ministerin versicherte: „Diese Demokratie weiß sich zu wehren.“ Die Bundesregierung stehe an der Seite all derer, die sich durch Hass und Hetze bedroht fühlten. (pk/18.01.2024)[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Alle reden von einer wehrhaften Demokratie und tatsächlich passiert nichts. Da darf eine bekannte AfD Größe als Faschist bezeichnet werden, ganze Landesverbände werden als gesichert rechtsextrem eingestuft und was passiert ? Nichts. Kein AfD Verbotsverfahren obwohl das Mittel der wehrhaften Demokratie !

[Neg0]

Kein AfD Verbotsverfahren obwohl das Mittel der wehrhaften Demokratie !

Das Zitat mal beispielhaft herausgerissen für viele andere einschlägige Zitate.

.... WAS GENAU in deren Parteiprogramm ist denn "antidemokratisch"? ....
Das ist die größte Partei, die Volksabstimmungen fordert.

......

Zum Threadthema zurück:
Nun sind ja einige Tage vergangen und es ist immernoch nichts bekannt (außer Unterstellungen und ´ner Menge Konjunktive) was das den Inhalt des Treffens betrifft.

Nach allem was ich recherchieren konnte hat ein Sellner in Vorträgen dort nichts anderes publiziert als in seinen Büchern steht ... kann also so "schlimm" nicht gewesen sein. (Nein, ich hab die Bücher nicht gelesen... kann aber schlussfolgern, dass dann wohl nicht verbotenes drin steht).

Die AfD hat die teilnehmenden Mitglieder inzwischen (per Aufhebungsvetrag) entfernt - wie schaut´s bei den teilnehmenden CDU ´lern aus?
....

´ne Menge Hysterie und Panik (wegen anstehender Landtagswahlen?) aber wenig Substanz bisweilen.

[eitch100]

Zitat von Neg0

Die AfD hat die teilnehmenden Mitglieder inzwischen (per Aufhebungsvetrag) entfernt - wie schaut´s bei den teilnehmenden CDU ´lern aus?

Wo hast du das denn her?
Du meinst doch wohl nicht dieses Weidel-Hartwig-Getue... Die AfD hat sich von niemandem deswegen "getrennt"!

Zitat von Neg0

WAS GENAU in deren Parteiprogramm ist denn "antidemokratisch"?

Die Frage sollte lauten: WAS GENAU in deren Partei ist denn "antidemokratisch"?
Jetzt mal ehrlich... die AfD hat bekanntlich so ihre Problemchen mit dem Verfassungsschutz. Und nun schreiben die natürlich alles, was speziell die graue... ääääh... braune Eminenz Höcke in seinem Flügel so auf seiner Wunschliste hat, ins Parteiprogramm? Du traust denen ja ziemlich dämliche Dinge zu und so traue ich denen ziemlich antidemokratische Dinge zu...

[Neg0]

ÖRR

AfD trennt sich von Weidels Referent

Stand: 15.01.2024 22:29 Uhr

"Im beiderseitigen Einvernehmen" haben die AfD und der Referent von Parteichefin Weidel, Hartwig, laut Medienberichten dessen Arbeitsvertrag aufgelöst. Hintergrund ist ein Treffen mit radikalen Rechten, an dem Hartwig teilgenommen hatte.

Die AfD trennt sich von einem Mitarbeiter der Parteichefin Alice Weidel, nachdem dieser an einem jüngst bekanntgewordenen Treffen radikaler Rechter in Potsdam teilgenommen hat. Der Arbeitsvertrag von Roland Hartwig als Weidels Referent werde "im beiderseitigem Einvernehmen aufgelöst", teilte ein Parteisprecher nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios nach einer Sitzung des Bundesvorstands mit.

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[eitch100]

@Neg0
Dann schreib das auch so... Hartwig ist immer noch AfD-Mitglied. Du hast geschrieben, dass sich die AfD von den Teilnehmern getrennt hat. Hat sie nicht!

[MunichEast]

Zitat von Neg0

WAS GENAU in deren Parteiprogramm ist denn "antidemokratisch"? ....
Das ist die größte Partei, die Volksabstimmungen fordert.


´ne Menge Hysterie und Panik (wegen anstehender Landtagswahlen?) aber wenig Substanz bisweilen.

Das stimmt so nicht. Es gab letztes Jahr (?) eine ausführliche rechtliche Analyse von Dr. Jur. Cremer des Instituts für Menschenrechte zum AfD Verbot. Die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] habe ich hier auf dem Tablet und das ist echt heftig !

[Melvin van Horne]

Moin,

ohne etwas gegen die Analyse sagen zu wollen empfehle ich etwas mehr Aufmerksamkeit bei der Quellenwahl. Das Institut für Menschenrechte ist eine Einrichtung, deren Finanzierung fast vollständig aus dem Bundeshaushalt erfolgt. Es handelt sich also um eine von der Regierung bezahlte Analyse, die die Gefährlichkeit und damit die Verbotswürdigkeit einer der AfD bestätigt

Das bedeutet nicht, dass die Analyse falsch ist wirkt aber ein wenig so aus wie die sattsam bekannten zufälligen #ARDfragt Interviews die gerade bei den ÖRR Berichterstattungen zu den Anti AfD Protesten ein nie gekanntes Ausmaß angenommen haben.

Es ist auch dieser massive Verlust an Glaubwürdigkeit der dazu führt, dass es im Moment so aussieht, als würden die ganzen AfD Proteste an den AfD Wahlprognosen abperlen wie der Regen an der Ente

Mit der Zerstörung ihrer jeweiligen Glaubwürdigkeit haben ÖRR und Regierungsparteien einen der Äste abgesägt, auf denen sie selbst sitzen.

So, wie es Berthold Brecht beschrieben hat.

„Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen Und schrieen sich zu ihre Erfahrungen Wie man schneller sägen konnte, und fuhren Mit Krachen in die Tiefe, und die ihnen zusahen Schüttelten die Köpfe beim Sägen und Sägten weiter.“

[Neg0]

Gibt erstmal ein "Danke" für die inhaltliche Auseinandersetzung.

Erwähne bitte noch, dass der Dr. jur. als Schwerpunkt seiner anwaltlichen Tätigkeit im Aufenthalts- und Sozialrecht tätig war ... oder, dass die Finanzierung des Instituts seit Juli 2015 (ein Schelm wer Böses dabei denkt) drastisch geändert wurde...
Da weiß man doch schon vor dem Lesen, was einen erwartet.

Hab mir jetzt trotzdem fünf Minuten genommen und mal ab Punkt 5 ("Einordnung der AfD") quer gelesen ...

(...)
Demzufolge sei die Nation als „kulturelle Einheit“ zu verstehen, die in ihrer Substanz durch „importierte kulturelle Strömungen“ gefährdet sei und angesichts dieser postulierten Konkurrenzsituation „selbstbewusst“ verteidigt werden müsse. In
dem die AfD die Nation – und damit das deutsche Volk – als „kulturelle Einheit“ begreift, gleich bedeutend mit einer „deutschen Identität“, wird
deutlich, dass sie „Kultur“ als ein unveränderliches identitätsstiftendes Wesensmerkmal von Menschen begreift. (...)

Was ist denn eine Nation bzw ein Volk, wenn es keine kulturelle Einheit ist? (Definition?)

Das "Kultur" ein identitätsstiftendes Wesenmerkmal ist sollte sich selbst erklären ... aber wieso "unveränderlich"!?

Eine Partei die die Interessen eines "deutschen Volkes" vertritt und dessen Identität erhalten (=verteidigen) möchte ist also automatisch "gegen" andere Völker? .... Wilde These.

(Ich werd die Tage mal durchstöbern und mich gegebenenfalls per PN bei dir melden.)


Wieso nimmt man dieses tolle Stück Daten nicht und startet das Verbotsverfahren?
Meinungen? Thesen?

[MunichEast]

Zitat von Melvin van Horne

..

ohne etwas gegen die Analyse sagen zu wollen empfehle ich etwas mehr Aufmerksamkeit bei der Quellenwahl. Das Institut für Menschenrechte ist eine Einrichtung, deren Finanzierung fast vollständig aus dem Bundeshaushalt erfolgt. Es handelt sich also um eine von der Regierung bezahlte Analyse, die die Gefährlichkeit und damit die Verbotswürdigkeit einer der AfD bestätigt

Das ist schon eine schräge Logik. Die Bundesregierung kann das AfD Verbotsverfahren auf den Weg bringen. Das können nicht die Grünen, die Kirche oder die Lisl vom Obststand am Isartor.

Dazu wird sie immer etwas in Auftrag geben müssen, Analysen, Rechtsgutachen und so weiter. Das braucht der begründete Antrag und diesen prüft dann das Verfassungsgericht.

Langsam bekomme ich schon bei Dir den Eindruck das alles per se von der Regierung bezahlte opportunistisch oder zweifelhaft wäre. Vermutlich wirst Du dann auch dem Bundesverfassungsgericht vorwerfen aus Bundesmitteln bezahlt zu werden.

[brakal1]

Zitat von MunichEast

Die Bundesregierung kann das AfD Verbotsverfahren auf den Weg bringen. :

nicht nur die Bundesregierung ist Antragsberechtigt. Sogar der Bundestag und der Bundesrat ist Antragsberechtigt

soll nur ein Landesverband verboten werden, ist sogar die jeweilige Landesregierung Antragsberechtigt

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[nolte]

Die Wahlhilfe für die Blauen ist in vollem Gange. Man nehme nur mal die Sozialkürzungen im Haushalt 2024. Angeblich wegen der (idiotischen)Schuldenbremse musste die Bundesregierung den Gesundheitsetat um ein Drittel kürzen. Sie greift in die Rentenkasse, plündert 6,8 Milliarden. Außerdem wird der CO2-Preis erhöht ohne Klimageldausgleich.(DEN Beschiss hatte ich gleich durchschaut). Keine Bafög erhöhung, keine Kindergrundsicherung, immer weiter steigende Mieten.
Massenverarmung und Ausplünderung der Grundversorgung werden durch die Einführung drakonischer Hungerstrafen für "Arbeitsverweigerer" abgesichert. Hier geht es um das Abschreckungspotential für das wachsende Heer der Niedriglöhner.
Durch Privatisierung wird weiter nach oben umverteilt. Die Lasten der Kriege und der Klimakrise werden auf Arbeitnehmer und Rentner abgewälzt.
etc.pp.
Wahlversprechen werden im Wochentakt gebrochen. Davon profitieren Reiche und Blaue.
Wenn das Elend (in welcher Form auch immer)erst an immer mehr Türen klopft muss man sich nicht wundern daß die afd Zulauf bekommt.
Das ist natürlich gefährlich für die Futtertröge der Etablierten. Deshalb die Verbotsfantasien.
Die "Remigrations"debatte ist sowas von heuchlerisch. Ist doch grade ein verschärftes Abschiebegesetz in Arbeit. (O-Ton Olaf:"Wir müssen endlich in grossen Stil abschieben"). Es scheint, man hechelt der afd hinterher.

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von MunichEast

Langsam bekomme ich schon bei Dir den Eindruck das alles per se von der Regierung bezahlte opportunistisch oder zweifelhaft wäre.

Nein, das ist es natürlich nicht. Und das weisst du auch. Aber gerade, wenn die Regierung etwas gegen eine Oppositionspartei unternimmt, wäre absolute Transparenz ungeheuer wichtig. Transparenz schafft Vertrauen. Fehlende Transparenz zerstört es. Und dieses Vertrauen ist genau das, was der Bundesregierung so sehr fehlt. Nur ein Beispiel. Zitat aus dem Koalitionsvertrag der Ampel

Klimaschutz im Gebäudebereich
Im Rahmen des Klimaschutzsofortprogramms führen wir 2022 nach dem Auslaufen der Neubauförderung für den KfW-Effizienzhausstandard 55 (EH 55) ein Förderprogramm für
den Wohnungsneubau ein, das insbesondere die Treibhausgas-Emissionen (THG-Emissionen) pro m² Wohnfläche fokussiert und ändern das Gebäudeenergiegesetz (GEG) wie
folgt: Zum 1. Januar 2025 soll jede neu eingebaute Heizung auf der Basis von 65 Prozent erneuerbarer Energien betrieben werden; zum 1. Januar 2024 werden für wesentliche Ausbauten, Umbauten und Erweiterungen von Bestandsgebäuden im GEG die Standards so angepasst, dass die auszutauschenden Teile dem EH 70 entsprechen; im GEG werden die
Neubau-Standards zum 1. Januar 2025 an den KfW-EH 40 angeglichen. Daneben können im Rahmen der Innovationsklausel gleichwertige, dem Ziel der THG-Emissionsreduzierung
folgende Maßnahmen eingesetzt werden.

Die Leute habe dem vertraut und entsprechend geplant. Früh im Jahr 2023 kommt auf einmal ein Heizungsgesetz auf den Tisch, das deutlich davon abweicht und viele schlimmes befürchten lässt. Kurz danach explodieren die Umfragewerte der AfD. Warum wohl? Meiner Meinung nach, weil die Leute das Vertrauen verloren haben das Zusagen der Regierung irgend einen Wert haben. So verheerend wirkt der Verlust des Vertrauens.

Nun demonstrieren tausende auf den Straßen gegen die AfD. Jeder kann die Bilder sehen und sich ein Bild machen. Und was macht der ÖRR? Er liefert eine Steilvorlage nach der anderen die es ermöglicht, den Wert dieser Bilder anzuzweifeln.

Das Ergebnis sind dann[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Die bringen wieder ein paar Punkte für die AfD. Und das ohne Not! Es wäre deutlich besser gewesen, man hätte einfach nur berichtet, dass in dieser oder jener Stadt viele Menschen auf die Straße gegangen sind um gegen die AfD zu demonstrieren. Dazu ein ehrlicher Kameraschwenk über die Menge und es wären gute und wirksame Bilder gewesen.

Statt dessen holt man "zufällige" Demonstranten vor der Kamera. Dabei entstehen Bilder, die jeden ehemaligen DDR Bürger an [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]erinnern. Ich habe 1982 auf dem Bau gelernt und später dort gearbeitet. Ich kann versichern, dass kein einziger Brigadier in einem Bauwagen so gesprochen hat. Ich wusste das, und Millionen anderer wussten das auch. Entsprechend war die Wirkung der AK.

Natürlich kann man auf einer Anti-AfD Demo davon ausgehen, dass da keine pro AfD Meinungen vertreten sind. Von daher ist der Nachrichtenwert dieser Interviews eher gering. Aber wenn man sich schon entschließt solche O-Töne zu verwenden, dann sollte man doch bitte nicht so dämlich sein, jedes mal Parteimitglieder oder -Funktionäre vor die Kamera zu holen, ohne das zu erwähnen. Und das, obwohl die ARD nach mehreren ähnlicher Fälle immer versichert hat, dass man das vor dem Interview abfragt.

Zitat von MunichEast

Vermutlich wirst Du dann auch dem Bundesverfassungsgericht vorwerfen aus Bundesmitteln bezahlt zu werden.

Natürlich ist diese Unterstellung Blödsinn. Aber es ist dennoch ein gutes Beispiel. Das Bundesverfassungsgericht besteht zum einen aus Richtern, die per Gesetz zur Neutralität verpflichtet sind. Und zum anderen hat es schon oft bewiesen, dass es von der Regierung unabhängig ist. Zuletzt, als es der Regierung den verfassungswidrigen Haushalt um die Ohren gehauen hat. Das Vertrauen, das speziell dieses Gericht in der Bevölkerung hat ist so groß, dass es auch bei umstrittenen Urteilen nie zu ernsten Forderungen nach Auflösung des Gerichtes kam. Letztes Beispiel war das umstrittene Urteil als es im Fall des Mordes an Frederike von Möhlmann eine erneute Anklage verbot. Viele waren unzufrieden. Aber das Gericht wurde nicht in Frage gestellt.

Die öffentlich rechtlichen haben dieses Vertrauen bei vielen längst verloren. Und mit ihm auch viele von der Regierung bezahlte Projekte, Stiftungen Nicht-Regierungsorganisationen und Institute.

In Zeiten des Internets und dessen Suchmaschinen funktioniert es einfach nicht mehr die Herkunft der Quellen zu verschweigen. Und ich fürchte, bis die Verantwortlichen das begriffen haben, wird es zu spät sein. So, wie für die Aktuelle Kamera 1989.

P.S. Ich habe überlegt, ob ich den Videolink poste. Ich habe mich dafür entschieden, weil ich deutlich machen wollte, worum es mir geht. Wer nun meint daraus schlussfolgern zu können, was ich von dem Gesagten halte, der hat ein Problem, bei dem ich nicht helfen kann.

[MunichEast]

Zitat von Melvin van Horne

In Zeiten des Internets und dessen Suchmaschinen funktioniert es einfach nicht mehr die Herkunft der Quellen zu verschweigen. Und ich fürchte, bis die Verantwortlichen das begriffen haben, wird es zu spät sein. So, wie für die Aktuelle Kamera 1989.

Du schießt was die Analyse zum AfD Verbot des Dr. Cremer angeht völlig über's Ziel hinaus und das, da bin ich mir sicher, ohne eine Zeile der Analyse vorher gelesen zu haben.

Grundsätzlich stimmt Deine Kritik mit den Rufen der anderen wie Lügenpresse, Systempresse und so weiter auffallend überein. Du kippst das Kind mit dem Bade aus und sprichst de facto allen öffentlichen rechtlichen Medien und auch irgendwie von staatlichen Mitteln unterstützen Organisationen jegliche Glaubhaftigkeit ab.

Doch das machst Du !

[y00ri]

War jemand auf der N?rnberger Demo ?

[MunichEast]

München. Da waren wir über 80.000 Menschen ....

[ziesell]

ist nur mir aufgefallen dass die meisten Demos von der Antifa Organisiert werden?