[TinyTimm]

7,8 Milliarden €, das Dreifache eines österreichischen Heeresbudgets, überwies Brüssel von 2014 bis 2021 an Kiew. Das Geld floss, obwohl EU-Behörden vor der Großkorruption in der Ukraine warnten – und auch gegen 22 ukrainische Oligarchen ermittelten.

Könnte die Ukraine sich wirtschaftspolitisch an die Europäische Union annähern? Vom EU-Rechnungshof kam dazu vor nicht allzu langer Zeit ein klares Nein. Im Bericht, der dem eXXpress vorliegt, kommen die Prüfer am 23. September 2021 zu einem eindeutigen Urteil: “Die Ukraine leidet seit vielen Jahren unter Korruption, insbesondere unter Großkorruption. Die EU hat mehrere Reformen unterstützt, um die Rechtsstaatlichkeit und die Bekämpfung von Korruption in der Ukraine zu stärken.”

Die Unterstützung der EU lief auch über Finanzhilfen: Mehr als 7,8 Milliarden Euro an Steuergeld der EU-Bürger flossen von 2014 bis 2021 nach Kiew.

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12 Oligarchen verschwanden wieder von EU-Sanktionsliste
Diese gewaltige Summe wurde überwiesen, obwohl vermutlich auch die EU-Führungsriege wusste, wie korrupt die Machthaber in der Ukraine sind. Zitat aus dem Rechnungshofbericht: “Die Vereinnahmung des Staates durch Blöcke mächtiger Eliten aus Politik und Wirtschaft, die pyramidal strukturiert und in öffentlichen Einrichtungen und der Wirtschaft etabliert sind, wurde als Besonderheit der Korruption in der Ukraine festgestellt.”

Und es wird noch schlimmer: Die Milliarden aus Brüssel flossen trotz laufender Ermittlungen gegen nicht weniger als 22 ukrainische Oligarchen. Sie standen konkret im Verdacht, staatliche Gelder veruntreut zu haben. Zitat aus dem Rechnungshofbericht: “2014 führte der Rat die Regelung für Sanktionen bei Veruntreuung ein, um die Vermögenswerte von 22 Einzelpersonen einzufrieren, die der Veruntreuung staatlicher Gelder in der Ukraine beschuldigt wurden. Im Jahr 2020 waren nur zehn der ursprünglich genannten Personen auf der Sanktionsliste verblieben, da der Rat die anderen Personen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs von der Liste gestrichen hat. Der EAD hatte nicht ausreichend solide Informationen erhoben.”

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Der EU-Rechnungshof formulierte deutlich.

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22 Oligarchen aus der Ukraine standen auf der Sanktionsliste.

Trotz des Wissens über Korruption wurde Ukraine EU-Beitrittskandidat
Die EU-Spitze wusste also von der massiven Groß-Korruption in der Ukraine, sie wusste auch von mindestens 22 ukrainischen Oligarchen, die staatliche Gelder veruntreuen – und schickte trotzdem 7,8 Milliarden € europäisches Steuergeld nach Kiew.

Und: Trotz dieses Wissens über unfassbare Korruptionskriminalität und trotz aller nachlesbaren Vorwürfe im aktuellen EU-Rechnungshofbericht schenkte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und das EU-Parlament der Ukraine den Status als EU-Beitrittskandidat.

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EU-Rechnungshofbericht: "Großkorruption auf höchster Ebene" in der Ukraine

Unterstützt voll und ganz die Ukraine: Ursula von der Leyen.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[gerhardal]

Dass die Ukraine derzeit Jahrzehnte von einer Aufnahme in der EU entfernt ist, dürfte allgemein bekannt sein...

In der Korruptionskala belegt die Ukraine 2021 den 122. Platz ( Deutschland Platz 10).
Nächster Platz belegt Russland...

Es gibt somit für dieses Land einigen Handlungsbedarf, heute zu sagen, dieses Land gehört in die EU oder dieses Land gehört nicht in die EU, finde ich für falsch..

[pitpeter]

Da die Ukraine weder in der EU, noch in der NATO ist, die Korruption ungezügelt wütet, sollten wie uns schnell und umfassend aus dem Konflikt Russland - Ukraine zurückziehen. Gestern waren diese Länder untrennbare Brüder, heute die schlimmsten Gegner und morgen ?? auf jeden Fall mit westlichen Waffen ausgestattet.

[pitpeter]

Als 2003 die USA und GB den Irak in gleichem Maße angegriffen haben und keinerlei Grund (Massenvernichtungswaffen) vorgelegt werden konnte, gab es keine Sanktionen, kein Embargo oder irgendetwas gegen die Aggressoren. Das heißt also, wenn die USA oder ein anderer westlicher Staat einen aggressiven Angriffskrieg führt, dann klatschen unsere Politiker, wenn die Russen das Gleiche tun, drehen Sie ab , bis zur Selbstzerstörung. Seltsame Welt. Rückwirkend seit 1945 betrachtet sind die USA wesentlich häufiger Auslöser für kriegerische Konflikte als jedes andere Land der Welt, dennoch sind sie die Guten.

[muavenet]

Zitat von pitpeter

Gestern waren diese Länder untrennbare Brüder, [...]

Das is und war schon immer Bullshit.

Zitat von pitpeter

[...] heute die schlimmsten Gegner und morgen ??

Das is kein Bullshit.

Zitat von pitpeter

auf jeden Fall mit westlichen Waffen ausgestattet.

Na hoffetlich.

[user4mygully]

Zitat von pitpeter

Da die Ukraine weder in der EU, noch in der NATO ist, die Korruption ungezügelt wütet, sollten wie uns schnell und umfassend aus dem Konflikt Russland - Ukraine zurückziehen. Gestern waren diese Länder untrennbare Brüder, heute die schlimmsten Gegner und morgen ?? auf jeden Fall mit westlichen Waffen ausgestattet.

Wann würdest du sagen, dass der Zeitpunkt erreicht ist, um Putins Allmachtsfantasien mit "Land zurückholen" zu stoppen?

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Putin sagte: „Peter der Große führte 21 Jahre lang den Großen Nordischen Krieg. Er kämpfte gegen Schweden und versuchte, dem Land einige seiner Teile zu entreißen. Er hat nichts genommen, sondern er hat das Land zurückgeholt. Ja, er holte das Land zurück und stärkte es. Genau das hat er getan. Offensichtlich sind jetzt wir an der Reihe, das Land zurückzuholen und zu stärken. Und wenn wir davon ausgehen, dass diese Werte die Grundlage unseres Daseins sind, dann werden wir die Aufgaben, vor denen wir stehen, sicher erfolgreich lösen."

Als kleine Erinnerung:
Die ehemaligen Ländergrenzen des Russischen Kaiserreichs umfassen die heutigen Staaten der Ukraine, Weißrussland, Finnland, Georgien, Moldawien, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan, Estland, Lettland und Litauen. Außerdem gehörten Teile Polens (inkl. Warschau) und der heutigen Türkei dazu.
Welche Staaten kann Putin noch ins Reich zurückholen? Ab wie vielen, noch drei oder vier? bzw. bei welchen würdest du sagen es reicht? Bei Finnland, Polen ...?

Wie stehst du eigentlich zu abgegeben Garantien?

Das Budapester Memorandum wurde am 5. Dezember 1994 in Budapest im Rahmen der dort stattfindenden KSZE-Konferenz unterzeichnet.

Im Memorandum verpflichteten sich Russland, die Vereinigten Staaten von Amerika und Großbritannien in drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Belarus und der Ukraine, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder (Art. 1) zu achten. Dabei wird auf die Schlussakte von Helsinki verwiesen.

Artikel 2 bestätigt die schon bestehende Verpflichtung zur Enthaltung von Gewalt und verweist auf die Charta der Vereinten Nationen als Grundlage für die Gewaltanwendung.

Artikel 3 verpflichtet mit erneutem Verweis auf die Schlussakte von Helsinki die Signatarstaaten zur Enthaltung von der Ausübung ökonomischen Zwangs (coercion), um die Souveränitätsrechte der Ukraine den eigenen Interessen zum eigenen Vorteil unterzuordnen.

Artikel 4 verpflichtet die Signatarstaaten, den Sicherheitsrat der UN unmittelbar zur Unterstützung der Ukraine einzuschalten, falls diese mit Nuklearwaffen bedroht würde.

Artikel 5 verpflichtet zur Enthaltung vom Einsatz von Nuklearwaffen insgesamt.

Artikel 6 enthält das Versprechen, sich bei Konflikten zu beraten („will consult“).

Das Dokument wurde von allen betroffenen Ländern unterzeichnet. China und Frankreich gaben zur Sicherheitsgarantie der Ukraine eigene Erklärungen ab.
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Die Ukraine war selbst Schuld: 1. haben sie die Atomwaffen abgegeben und 2. den unterzeichneten Staaten geglaubt

Hätte nachfolgendes somit auch nie unterzeichnet werden sollen?

• In der Schlussakte von Helsinki vom 1. August 1975, die auf dem ersten Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) unterzeichnet wurde, verpflichteten sich die Staaten zur Achtung des Rechts aller Teilnehmerstaaten, „[...] Vertragspartei eines Bündnisses zu sein oder nicht zu sein; desgleichen haben sie das Recht auf Neutralität“. (KSZE 35 Staaten: die USA, Kanada, die Sowjetunion und alle europäischen Staaten mit Ausnahme von Albanien und Andorra, die erst später der KSZE beitraten)

• Nach dem Ende des Kalten Krieges bekannten sich die Staaten Europas in der Charta von Paris für ein Neues Europa vom 21. November 1990 zum Recht der Staaten, „[...] ihre sicherheitspolitischen Dispositionen frei zu treffen“.

• In der Absichtserklärung der NATO-Russland-Grundakte vom 27. Mai 1997 bekennen sich die NATO und Russland gemeinsam zum Grundsatz der Achtung der Souveränität aller Staaten sowie ihres „naturgegebenen Rechtes, die Mittel zur Gewährleistung ihrer eigenen Sicherheit sowie der Unverletzlichkeit von Grenzen und des Selbstbestimmungsrechts der Völker, wie es in der Schlussakte von Helsinki verankert ist, selbst zu wählen“.

• Die konkreteste Formulierung zum „Recht auf Bündnisfreiheit“ findet sich im sog. Dokument von Istanbul der OSZE, das eine Reihe von Beschlüssen, (Gipfel-)Erklärungen, Vertragsänderungen und die Schlussakte zum KSE-Vertrag inkorporiert. Das Dokument enthält auch die sog. Europäischen Sicherheitscharta vom 19. November 1999, die u.a. vom russischen Außenminister unterzeichnet wurde. In der Charta heißt es in Rn. 8: „Jeder Teilnehmerstaat hat dasselbe Recht auf Sicherheit. Wir bekräftigen das jedem Teilnehmerstaat innewohnende Recht, seine Sicherheitsvereinbarungen einschließlich von Bündnisverträgen frei zu wählen oder diese im Laufe ihrer Entwicklung zu verändern.
Jeder Staat hat auch das Recht auf Neutralität. Jeder Teilnehmerstaat wird diesbezüglich die Rechte aller anderen achten. Sie werden ihre Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten festigen. Innerhalb der OSZE kommt keinem Staat, keiner Staatengruppe oder Organisation mehr Verantwortung für die Erhaltung von Frieden und Stabilität im OSZE- Gebiet zu als anderen, noch kann einer/eine von ihnen irgendeinen Teil des OSZE-Gebiets als seinen/ihren Einflussbereich betrachten.“

• Das Dokument von Istanbul enthält überdies ein Übereinkommen zur Anpassung des Vertrages über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag). Neugefasst wurde u.a. die Präambel des KSE-Vertrages. Diese enthält nun folgenden Passus: „[...] im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung, die sie alle für das Streben nach Erreichung größerer Stabilität und Sicherheit in Europa tragen, und eingedenk ihres Rechts, Vertragspartner eines Bündnisses zu sein oder nicht zu sein [...].“

und ich bin mir sicher, sobald Putin die Ukraine einverleibt hat, wird er höchstpersönlich dieser Korruption ein Ende setzen.

Im Jahr 2004, zu Beginn der zweiten Amtszeit von Wladimir Putin als Präsident, fiel Russland vom 90. auf den 126. Platz im Korruptionswahrnehmungsindex – ein Rückgang um 36 Plätze in nur einem Jahr. Ein weiteres Maß für Korruption – eine Schätzung der durchschnittlichen Höhe von Bestechungsgeldern – hat sich von 2008 bis 2011 ebenfalls verschlechtert. Laut der Abteilung für die Bekämpfung von Wirtschaftsverbrechen des russischen Innenministeriums belief sich die durchschnittliche Bestechungssumme 2008 auf 9.000 Rubel; 23.000 Rubel im Jahr 2009; 61.000 Rubel im Jahr 2010; und 236.000 Rubel im Jahr 2011 – womit das durchschnittliche Bestechungsgeld im Jahr 2011 um das 26-fache höher lag als das durchschnittliche Bestechungsgeld im Jahr 2008, zudem ein Vielfaches der Inflationsrate im selben Zeitraum.
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Ergänzung:
weil ich gestern, nachdem ich das geschrieben habe, beim Zappen, ja alte Menschen machen das noch vor dem TV, gesehen habe:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
01.09.2014 Rede von Joachim Gauck in Danzig:

Stabilität und Frieden auf unserem Kontinent sind wieder in Gefahr.
... diese Partnerschaft ist de facto von Russland aufgekündigt worden.
Die Geschichte lehrt uns, dass territoriale Zugeständnisse den Appetit von Aggressoren oft nur vergrößern.
...
[Ab Minute 25 [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Putins Appetit wurde seit 2014 nochmals größer. Nun stellt sich die Frage, wie viele territoriale Zugeständnisse soll Putin noch gewährt werden?

13.07.2022 Joachim Gauck

... dass er seinen imperialen Traum jetzt mit einem brutalen Angriffskrieg umsetzt, das ist einigermaßen Erstaunlich, es verliert das Erstaunliche, wenn wir uns an die Wegstrecke zu diesem Krieg erinnern ... verschiedene kriegerische Aktionen [[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] , [[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ... das passt dann schließlich zusammen.
...
[Ab Minute 2 [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Als Begründung/Vorwand bemühte Putin schon in der Vergangenheit immer wieder das Narrativ des Antifaschismus, Gegner sind „Faschisten“, „Nazis“, „Genozid“ verhindern, Entnazifizierung.

[muavenet]

Zitat von user4mygully

Die Ukraine war selbst Schuld: 1. haben sie die Atomwaffen abgegeben [...]

Kleine Randbemerke: Die Aufgabe von A-Waffen war, ohne westliche technologische Intervention, unumgänglich (siehe Nachschub- und Wartungsproblematik). Und Russlands (postsowjetischer) antagonistischer Kurs begann nicht erst mit Putin, sondern schon mit Jelzin. Viele rennen hier den Interpretationen von John Mearsheimer und ähnlichen Leuten hinterher, obwohl diese keine Spezialisten auf dem Gebiet sind (aber in gewissen westlichen Zirkeln dafür um so beliebter, sehr zur Irritation vieler ukrainischer und kritischer russischer Politikwissenschaftler und Soziologen).

[MotherFocker]

Zitat von pitpeter

[...]Gestern waren diese Länder untrennbare Brüder, heute die schlimmsten Gegner und morgen ??[...]

Also Gestern kaum, auch nicht Vorgestern und Vor-Vorgestern.
Bestenfalls Anno Dunnemal. Der "Ivan" war schon im 19. Jahrhundert nicht so ganz mit dem nationalistischen Gedanken der damaligen "Kleinrussen" so einverstanden

Aber das ist nur was für die Geschichtsbücher...

Hätte es in all den Kriegen zuvor (wobei natürlich auch immer Geld ein Rolle spielt) eine ähnliche Solidarität wie heute gegeben, wäre vermutlich viel Leid erspart geblieben.

BTW:
Die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ist vermutlich eher subjektiver zu sehen, als anhand reiner Fakten.

Auf den Plätzen 1-9 sind schon einige Mitglieder aus den [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Und in DE ist man auch ganz kräftig nicht korrupt. Das heisst bei uns Lobbyarbeit

[MovieSauger]

Bedauerlich ist, das man gegen westliche Oligarchen nie etwas unternimmt. Sie werden sogar von der UNO unterstützt, wie ARTE kürzlich darlegte: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
oder ein Soros, der in vielen Ländern Putschversuche organisierte, das nennt man im Westen nur anders.

In der Ukraine, und übrigens auch Russland, sind die Oligarchen nochmal ne Schippe schlimmer.

Der Schauspieler Wolodymyr Selenskyj ist durch solch einen erst an die Macht gekommen.
Der entsprechende Wiki-Abschnitt: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Ein Präsident der immer mehr seiner Landsleute opfert, um künstlich das unvermeindliche in die Länge zu ziehen, macht eher das Gegenteil als es mit seinen Leuten gut zu meinen. Da weltweit die Kriegslüsternheit wieder aufgeflammt ist, dies noch im Rahmen des Russenhate, auch angefeuert von den Massen Medien, sehen das natürlich viele anders.

Klar ist jedenfalls, kommt die Ukraine in die Nato und EU, kann man seine Zweifel an diesen Institutionen bestätigt sehen und sich fragen wer da eigentlich die Strippen zieht. Aber man soll ja nur auf das Gute hoffen. Ich glaube nicht, das die Aufnahme passieren wird, aber in den letzten Jahren gab es ja so manche verrückte Überraschung.

Der Unterschied wiederum zu russischen und westlichen Oligarchen ist, in Russland haben sich Oligarchen Putin unterzu ordnen, im Westen legen Regierungen denen den roten Teppich aus, und lassen sie viele auch unredliche Dinge gewähren. Nur eines mag der westliche Staat nicht, Steuerbetrug soweit es geltende Gesetze angeht, aber ansonsten ist fast alles erlaubt.

[MunichEast]

Zitat von MovieSauger

oder ein Soros, der in vielen Ländern Putschversuche organisierte, das nennt man im Westen nur anders.

Ja das nennt man Unterstützung für Demokratie und Menschenrechte. Das Du George Soros Einsatz verteufelst, rundet mein Bild von Dir ab.

Zitat von MovieSauger

Ein Präsident der immer mehr seiner Landsleute opfert, um künstlich das unvermeindliche in die Länge zu ziehen, macht eher das Gegenteil als es mit seinen Leuten gut zu meinen.

Ernsthaft ? Russland überfällt brutal die Ukraine und Du wirfst ihm vor er opfert seine Bürger ? Völlig Schizophren !