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Arbeit

Karlsruhe bestätigt Kündigung wegen rassistischer Äußerung

24. November 2020, 10:56 Uhr Quelle: dpa



Karlsruhe (dpa) - Ein Mann, der einen schwarzen Kollegen in einer Betriebsratssitzung mit Affenlauten verhöhnt hat, hat zu Recht die Kündigung erhalten. Die Arbeitsgerichte hätten die Äußerung korrekt als menschenverachtende Diskriminierung eingestuft, die nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt sei, entschied das Bundesverfassungsgericht. Die Beschwerde des Mannes blieb erfolglos, wie am Dienstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde. (Az.: 1 BvR 2727/19)

In der Sitzung hatte es Streit um den Umgang mit einem EDV-System gegeben. Dabei sagte der Kläger zu seinem Kollegen «Ugah, Ugah!», während dieser ihn als «Stricher» bezeichnete. Daraufhin wurde dem Mann, der vorher schon einmal einschlägig abgemahnt worden war, außerordentlich gekündigt. Er klagte vor den Arbeitsgerichten in Köln und dem Bundesarbeitsgericht, überall vergeblich.

Seine Verfassungsbeschwerde entsprach eigentlich nicht den formalen Anforderungen, die Richter verbanden die Zurückweisung trotzdem mit einer inhaltlichen Bewertung. Demnach ist die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch die Kündigung in diesem Fall gerechtfertigt. Der Schluss, dass «keine nur derbe Beleidigung vorliege, sondern die Äußerung fundamental herabwürdigend sei», sei nicht zu beanstanden.

Mitteilung des Gerichts >>>
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Beschluss vom 2. November >>>
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Quelle:

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[karfingo]

Ugah ist laut Übersetzungstool von Google der Igbo Sprache zu zuordnen.
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Eine Übersetzung findet allerdings keine statt. Das Ergebnis ist das Ausgangswort.

[tronx]

Hatten wir bei uns auch. Ein Eritreer bezichtigter einen Vorgesetzten beim Chef als Rassisten, weil der ihn auf seine mangelnde Arbeitsbereitschaft hingewiesen hat. Er hätte ihn angeblich als "Neger" tituliert.
Man hat dann herrausgefunden, das er das schon mehrere male bei anderen Kollegen als Drohung ausgesprochen hat und diese dann seine Arbeit machten, damit sie nicht gekündigt werden.