[MunichEast]

Teilnehmende während einer Demonstration gegen die mögliche Verlegung des Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas am Potsdamer Platz in Berlin (13. Juni 2020). Die Demonstrierenden protestierten gegen einen Vorschlag der Deutschen Bahn, die Gedenkstätte während des geplanten Ausbaus der S-Bahn-Linie S21 in der Nähe des Reichstagsgebäudes vorübergehend zu verlegen oder (teilweise) zu schließen. [EPA-EFE/OMER MESSINGER]

Die angekündigte Strategie der EU für die Gleichberechtigung und Inklusion von Roma läuft Gefahr, wirkungslos zu bleiben, wenn sie keine verbindlichen Ziele und keine zielgerichtete Finanzierung vorsieht, warnen zivilgesellschaftliche Gruppen.

Gewalt und Polizeischikanen gegen Roma – mit sechs Millionen Menschen die größte ethnische Minderheit in der EU – haben sich in der Pandemie verschlimmert, kritisieren Rechtsorganisationen: „Seit April, also während der COVID-Periode, wurden mindestens acht [Polizeigewalt]-Fälle in Rumänien, drei in der Slowakei und weitere in Serbien gemeldet,“ fasst Jonathan Lee, ein Aktivist, der im Europäischen Zentrum für die Rechte der Roma (ERRC) arbeitet und die Opfer bei Rechtsstreitigkeiten vertritt, gegenüber EURACTIV.com zusammen.

„Wir beobachten schon in normalen Zeiten willkürliche Polizeirazzien in den isolierten Siedlungen, aber während der Lockdowns war es noch etwas schlimmer,“ so Lee. Das ERRC habe diverse Berichte über Polizeigewalt, den Einsatz von Tränengas gegen Frauen und Kinder sowie über den Einsatz von Knüppeln durch örtliche Polizeikräfte erhalten.



Polizeibrutalität gegen Roma ist in der gesamten EU ein seit langem dokumentiertes Phänomen. Im Jahr 2019 stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg beispielsweise fest, dass die Roma-Communities in Rumänien mit institutionalisiertem Rassismus konfrontiert sind und dass die Behörden bei rassistisch motivierten Razzien unverhältnismäßige Gewalt anwenden.

Laut Lee kann die sich in den vergangenen Monaten sogar noch verschärfte Polizeigewalt auf die geringere Rechenschaftspflicht während der Lockdowns zurückgeführt werden: Die Justiz sei gelähmt und die Nichtregierungsorganisationen aufgrund eigener sowie verordneter Sicherheitsmaßnahmen oftmals nicht vor Ort, um sich selbst ein Bild zu machen und/oder Zeugenaussagen aufzuzeichnen.

„Mir scheint, dass dies uns zeigt, dass es wirklich nicht sehr lange gedauert hat, bis rassistische Beamte innerhalb institutionell rassistischer Polizeibehörden anfingen, diese Art von Gewalt gegen Roma-Gemeinschaften anzuwenden – eigentlich sofort, als sie dachten, die Welt würde nicht zuschauen,“ kritisiert Lee.

Der Aktivist betont außerdem: Wenn Organisationen auf Polizeigewalt oder offensichtliche Diskriminierung in den Mitgliedsstaaten sowohl von einzelnen Politikern als auch auf systemischer Ebene hinweisen, sei die Antwort der Europäischen Kommission lediglich, dass man alle Formen des Rassismus verurteile.

„Das klingt für mich ein wenig nach All Lives Matter,“ so Lee.

Anti-Diskriminierungsregeln auf EU-Ebene

Die Kommission verweist ihrerseits darauf, dass die EU bereits über rechtsverbindliche Instrumente zur Bekämpfung von Diskriminierung verfügt. „Die Antirassismusrichtlinie verbietet Diskriminierung aufgrund der Rasse oder der ethnischen Herkunft in allen grundlegenden Aspekten des Lebens,“ sagte Gleichstellungskommissarin Helena Dalli kürzlich vor dem EU-Parlament.

In einem Bericht der EU-Agentur für Grundrechte (FRA) aus dem Jahr 2018 hieß es jedoch, dass „die vorhandenen Beweise für eine weit verbreitete Diskriminierung von Roma darauf hindeuten, dass die Antirassismusrichtlinie nicht wirksam ist – zumindest nicht in Bezug auf diese spezielle Gruppe“.

Auf die Frage, ob die Kommission daher die Einführung einer spezifischeren Gesetzgebung erwäge, erklärte ein Sprecher lediglich, die Kommission arbeite „eng mit allen Mitgliedsstaaten zusammen, um Diskriminierung zu bekämpfen und die soziale und wirtschaftliche Integration der Roma durch finanzielle Unterstützung, Politikberatung und andere Instrumente voranzutreiben.“



Klare Ansätze

Tatsächlich laufen die EU-Maßnahmen zur Gleichstellung und Gleichbehandlung von Roma dieses Jahr aus. Die Kommission will daher vor Ende 2020 ein neues Rahmenwerk für Inklusion und Partizipation der Minderheit mit einer Laufzeit von weiteren zehn Jahren vorlegen.

Gabriela Hrabanova, Exekutivdirektorin des ERGO-Netzwerks (European Roma Grassroots Organisations), fordert in diesem Zusammenhang, die neue EU-Strategie müsse klar und deutlich mit dem nächsten langfristigen EU-Haushalt verknüpft und bei dessen Umsetzung gezielt eingesetzt werden.

„Wir fordern einen Roma-spezifischen Indikator, um klar [zu wissen], wohin die Mittel fließen; und um eine intelligente Sammlung ethnischer Daten zu gewährleisten, anhand derer wir erkennen können, ob die Roma diese Mittel auch tatsächlich erhalten,“ so Hrabanova, deren Organisation sich unter anderem dafür einsetzt, dass Antiziganismus als eine spezifische Form des Rassismus anerkannt wird.

Die ERGO-Vorsitzende fügt hinzu, es müsse eine Verknüpfung zwischen den nationalen Strategien zur Integration der Roma und den EU-Entwicklungsfinanzierungsplänen für den nächsten Siebenjahreszeitraum geben. Diese sollten parallel erarbeitet werden. „Wir müssen Maßnahmen finden, um sicherzustellen, dass solche „schwer erreichbaren“ Gruppen, zu denen auch die Roma gehören, auch wirklich erreicht werden,“ sagt sie.



Im vergangenen Jahr gingen mehr als 3.500 Beratungsanfragen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes ein. Vor allem Fälle rassistisch begründeter Diskriminierung haben im Vergleich zum Vorjahr zugenommen. Experten fordern nun eine Modernisierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG).

Eine EU-Umfrage aus dem Jahr 2016 hatte gezeigt, dass die Hälfte der Roma zwischen sechs und 24 Jahren in der EU keine Schule besucht und jede(r) dritte Roma in einer Wohnung ohne fließendes Wasser lebt.

Einige Mitgliedstaaten, darunter die Slowakei, Bulgarien und Rumänien, sperrten während der Coronavirus-Pandemie ganze Roma-Siedlungen ab und richteten Kontrollpunkte an den Zufahrten ein, was den Zugang der ghettoisierten Communities zur Gesundheitsversorgung weiter erschwerte.

Zwar hatten die Behörden in einigen Mitgliedstaaten, zum Beispiel in der Slowakei, den lokalen Roma-Gemeinschaften sauberes Wasser in Tanks zur Verfügung gestellt, doch ein solches einmaliges Eingreifen im Notfall reicht nach Ansicht der NGOs nicht aus: „Auch wenn die Medienberichterstattung bald wieder nachlassen dürfte, wollen wir weiterhin, dass Mittel aus den Töpfen für regionale Entwicklung verwendet werden, um endlich Wasserleitungen und Abwassersysteme für diese Siedlungen zu bauen“, so Hrabanova gegenüber EURACTIV.com.

Ein weiteres Problem spricht Radost Zachariewa, Policy Coordinator bei der European Public Health Alliance (EPHA), an: „Die [mangelnde] Müllabfuhr ist in vielen Roma-Siedlungen ein problematisches Thema. Dies schafft ein günstiges Umfeld für die Ausbreitung verschiedener Infektionen und übertragbarer Krankheiten. Und während der Lockdowns war es äußerst schwierig, diese Vorsorgungsleistungen sicherzustellen.“

Daher seien Roma „mit COVID-19, aber auch mit der Ausbreitung anderer übertragbarer Krankheiten konfrontiert“.

Verbindliche Ziele

Der Europaabgeordnete Romeo Franz hat inzwischen eine Resolution ausgearbeitet, über die im September im EU-Parlament abgestimmt werden soll. Diese sieht eine Richtlinie mit verbindlichen Zielen und Vorgaben sowie eine angemessene Finanzierung für die Umsetzung der nationalen Eingliederungsstrategien vor.

„COVID-19 hat uns mehr als deutlich die Auswirkungen von Antiziganismus und staatlicher Versäumnisse bei der Eingliederung von Roma im Leben vieler Roma-Frauen, -Kinder und -Männer vor Augen geführt,“ so der grüne Abgeordnete in einem per E-Mail versendeten Kommentar.

Franz weiter: „Politikmaßnahmen zur Eingliederung von Roma müssen verbindlich sein. Sie dürfen aber nicht als zusätzlicher Druck auf die Mitgliedsstaaten wahrgenommen werden, sondern als dringende Notwendigkeit, die sozioökonomische Situation der Bürgerinnen und Bürger auszugleichen.“

Der deutsche Rom betont: „Ich hoffe, Gleichberechtigung und Gleichbehandlung für die Roma, meine Volksgruppe, zu erreichen. Nicht mehr und nicht weniger.“

Denn: „Wir sind Bürgerinnen und Bürger der EU.“
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Es hat in Deutschland 67 Jahre gedauert bis ein Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas in Berlin enthüllt wurde. Selbst die CDU stemmte sich gegen eine Aufstellung und regelmäßig wird das im Tiergarten stehende Mahnmal beschädigt und beschmutzt. In anderen europäischen Ländern gibt es offene gesellschaftliche und staatliche Diskriminierung bis zur Verfolgung der Sinti und Roma. Niemand interessiert sich wirklich für die Lage und Zukunft dieser Minderheit.

[screamon]

Also nachdem vor 5 Wochen mein Frau von so paar "ROMA" beklaut wurde(alles aufgezeichnet bei Nyw Yorker),möchte ICH Lieber nicht Schreiben was ich von Dennen halte.
Möchte ja nicht Gesperrt werden(Hallo Avantasia).
War alles weg....Meine Frau hatte noch nicht mall dannach Geld um das Parkticket auszulösen.....War echt LUSTIG!
Lachen wir Uns jetz immer noch Kaputt...NICHT!

[MunichEast]

Zitat von screamon

Also nachdem vor 5 Wochen mein Frau von so paar "ROMA" beklaut wurde(alles aufgezeichnet bei Nyw Yorker),möchte ICH Lieber nicht Schreiben was ich von Dennen halte.

Dann ist es ja in Deinem Interesse für bessere Lebensumstände, Schulbildung, med.Versorgung und anderes was Du als Selbstverständlich empfindest bei den Sinti und Roma zu sorgen, ihnen endlich zu helfen. Hier in München ist vor kurzem eine Gruppe rumänischer Roma Prostituierten aufgeflogen. Stelle Dir vor es wurde selbst ungeschützer Verkehr angeboten und glaube mir, diese Frauen haben sich ihr Leben anders vorgestellt ...

[GrowJoe]

Soweit ich weiß und auch fast jeden Tag selber merke,wollen Roma sich nicht wirklich Integrieren.Ich verüble es ihnen auch nicht,die haben einfach Ihre Ansichten und ihren Lebensstil, dieser muss mir nicht gefallen und er gefällt mir auch nicht,jedoch ist das nicht mein Bier, solang sie mich in ruhe lassen,was bis auf ein paar Ausnahmen auch gut klapt.
Ich finde es auch irgendwie dumm,jeden und alles integrieren zu wollen,ich mein,wenn alle integriert sind,ist alles gleich und langweilig.

[MunichEast]

Zitat von GrowJoe

Ich finde es auch irgendwie dumm,jeden und alles integrieren zu wollen,ich mein,wenn alle integriert sind,ist alles gleich und langweilig.

... ein Anfang wäre ihnen gleiche Chancen in Europa einzuräumen !

[GrowJoe]

Schon klar,die selbe Chance sollte auch jeder bekommen,egal woher.Aber wenn diese Chance nicht ergriffen wird,finde ich es falsch es den Menschen rein zu prügeln..salopp gesagt.

[j0j0_1]

Ich sag immer leben und leben lassen..., aber dazu gehört auch, dass der Wille zum gemeinschaftlichen Leben vorhanden ist. Was ich oft, wenn man den Zeitungsartikeln glauben kann anzweifle.

Hier ist ein Bericht aus der FAZ aus dem Jahr 2013. Ich denke nicht, dass sich etwas an der eigentlichen Situation geändert hat, wobei ich natürlich nicht so im Thema bin.

Roma-Clans : Elend als Geschäftsmodell

Von Yvonne Staat
-Aktualisiert am 24.02.2013-11:44

In vielen Roma-Clans gebieten schwerreiche Chefs über bettelarme Untergebene. Die Chefs nutzen die Not ihrer eigenen Leute aus, besonders die der Kinder, und tun alles dafür, dass das so bleibt.

Immer mehr Roma aus Bulgarien und Rumänien kommen nach Deutschland und treiben die Sozialausgaben der Kommunen in die Höhe - darum geht es in der Debatte über die Armutseinwanderung. Es ist richtig, dabei auf die ******* Armut der Roma in ihren Herkunftsländern hinzuweisen. Zu Zeiten des Kommunismus fanden sie noch Arbeit in den staatlichen Betrieben. Seit der Wende aber sind sie komplett aus der Gesellschaft ausgeschlossen, haben den Boden unter den Füßen verloren.

Die bittere Armut ist aber nur eine Facette des Problems. Eine andere wird oft verschwiegen: Die Roma, die in den Westen kommen, sind oft Teil eines lukrativen Geschäftsmodells. Die Hintermänner dieses Geschäfts sind selbst Roma. Sie stehen in der Hierarchie der Clans ganz oben. Sie sind die Clanchefs. Nicht alle nutzen die Not ihrer Leute aus, aber viele. Die, die es tun, leben nicht in *******r Armut, sondern in *******m Reichtum. In ihren Dörfern bauen sie sich Villen, in ihren Garagen stehen Mercedes.

“Darüber spricht aber kaum jemand. Weil keiner die Roma noch mehr in Verruf bringen will“, sagt der Sozialpädagoge Norbert Ceipek. In Wien leitet er die „Drehscheibe Augarten“, ein Krisenzentrum, das sich um ausländische Kinder und Jugendliche kümmert, die ohne Eltern aufgegriffen wurden. Die meisten der Kinder sind Roma. Sie sind in Wien, um zu betteln oder zu stehlen. Einst kamen jedes Jahr Hunderte, inzwischen sind es weniger. „Wir haben zusammen mit den Regierungen der Herkunftsländer ein System entwickelt, mit dem wir die Hintermänner schnell ermitteln können“, sagt Ceipek, der seit Jahren Daten über die Kinder sammelt. Wien ist deshalb kein interessantes Pflaster mehr. Die Kinder werden jetzt vor allem nach Deutschland geschickt.
Eine prunkvolle Villa inmitten von Hütten

Ceipek öffnet in seinem Computer eine Fotodatei, um zu erklären, was er mit „Hintermänner“ meint. Bilder eines Roma-Dorfes in Rumänien: Hütten, zusammengezimmert aus Brettern und Plastikplanen, Schotterwege voller Müll. Mittendrin eine prunkvolle mehrstöckige Villa. Sie gehört dem Clanchef. Ceipek erzählt, wie er, eskortiert von der rumänischen Polizei, in dieses Dorf fuhr und den Chef traf. „Der Mann hatte ein großes Bedürfnis, mir seinen Reichtum vorzuführen: die Goldketten, den Audi, den sündhaft teuren Mercedes. Am eindrucksvollsten aber war der Pferdestall. Die Pferde standen auf Marmorboden.“

Solche Clanchefs regieren ihre Dörfer wie einen Staat im Staat, mit eigenen Regeln und Gesetzen. „Die Polizisten, die mich in das Dorf begleiteten, ließen ihre Waffen auf der Wache zurück, weil der Clanchef das so wollte.“ Die Clanchefs bestimmen auch, wer von den Untergebenen arbeiten, wer heiraten und wer in die Schule gehen darf. „Ab einer gewissen Hierarchiestufe werden die Leute bewusst von Bildung ferngehalten“, sagt Ceipek. „Die meisten Roma in diesen Dörfern sind Analphabeten, so lassen sie sich besser manipulieren.“ Die Clanchefs achten darauf, dass das Abhängigkeitsverhältnis zwischen ihnen und ihren Untergebenen für immer bestehen bleibt. Deshalb glaubt Ceipek auch nicht, dass wohlgemeinte EU-Projekte an der Situation etwas ändern können. „Die Chefs haben überall ihre Finger drin. Sie kontrollieren auch die Organisation vor Ort, die das EU-Projekt durchführt.“

Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[MunichEast]

Zitat von GrowJoe

Schon klar,die selbe Chance sollte auch jeder bekommen,egal woher.Aber wenn diese Chance nicht ergriffen wird,finde ich es falsch es den Menschen rein zu prügeln..salopp gesagt.

So ganz verstehe ich Deine Aussage nicht ? Hier will niemand etwas reinprügeln, sondern den Sinti und Roma Zugang zu Dingen ermöglichen die für uns selbstverständlich sind.

In vielen europäischen Ländern lebt diese Volksgruppe in erbärmlichen Zuständen und haben kaum Rechte. Nur selten kommen die Zustände an die Öffentlichkeit, wie die Morde an Roma durch Rechtsextremisten Ungarn oder der Brandanschlag auf Roma letztes Jahr bei Ulm.

Viele Sinti und Roma versuchen ihr Glück im Ausland um die Familien zu ernähren. Die einen bieten ihren Körper an, betteln oder werden kriminell. Gerade bei uns sind viele unter Missachtung des Mindeslohnes in der Zustellung und Dienstleistung beschäftigt. Mein sub DHL Zusteller zum Beispiel ist rumänischer Roma. Viele schlafen nachts sogar in ihren Fahrzeugen.

j0j0_1 sich hier hinzustellen und zu behaupten die Sinti und Roma brauchen oder wollen keine Unterstützung ist eine schwache Leistung. Einen Artikel zu posten um das zu unterstreichen ?

Mal ernsthaft, warum gibt es teilweise solche Verhältnisse, wie in Deinem Artikel ? Das ist als ob man sich hinstellen würde, man braucht Prostituierten nicht helfen, denn der Zuhälter dahinter greift ja eh alles ab ... Solche Abhängigkeiten entstehen gerade in ärmlichen Verhältnissen.

Die Zustände und Lebensbedingungen vieler Roma und Sinti sind gerade so, weil die staatlichen und polititischen Rahmenbedingungen dies fördern. Unsere Aufgabe als europäische Union ist es allen Bürgern ähnliche Grundlagen zu schaffen und gerade bei dieser Minderheit schauen wir weg. Aber sich dann über bettelnde oder kriminelle Sinti und Roma aufregen ....

[j0j0_1]

Zitat von MunichEast

j0j0_1 sich hier hinzustellen und zu behaupten die Sinti und Roma brauchen oder wollen keine Unterstützung ist eine schwache Leistung. Einen Artikel zu posten um das zu unterstreichen ?

Mal ernsthaft, warum gibt es teilweise solche Verhältnisse, wie in Deinem Artikel ? Das ist als ob man sich hinstellen würde, man braucht Prostituierten nicht helfen, denn der Zuhälter dahinter greift ja eh alles ab ... Solche Abhängigkeiten entstehen gerade in ärmlichen Verhältnissen.

Die Zustände und Lebensbedingungen vieler Roma und Sinti sind gerade so, weil die staatlichen und polititischen Rahmenbedingungen dies fördern. Unsere Aufgabe als europäische Union ist es allen Bürgern ähnliche Grundlagen zu schaffen und gerade bei dieser Minderheit schauen wir weg.

Du interpretiert wieder einmal etwas was ich nie gesagt habe. Aber das ist dein übliches Vorgehen.
Was der Artikel aussagt, ist, wenn du ihn gelesen hättest, dass die Roma-Clan Chefs in Saus und Braus leben und die eigentlichen Bedürftigen in Armut leben und ausgebeutet werden.

Deine Vergleiche sind mal wieder an Haaren herbeigezogen

Mehr eigentlich nicht.

[Caplan]

Dei Bemuehungen sind ganz nett, jedoch scheint keiner eine rechte Ahnung zu haben, wer die Sintis sind, und wer die Roma.
Da bestehen beide Gruppen drauf.
Damit faengt schon erst einmal das Kapitel der Unwissenheit an.
Diese Jammerharfe, das man mit Ihnen schlecht umgehe, ist wie Champagner auf jedweiliger Seele..das merken nur die Macher nicht.

[MunichEast]

Zitat von j0j0_1

Du interpretiert wieder einmal etwas was ich nie gesagt habe. Aber das ist dein übliches Vorgehen.
Was der Artikel aussagt, ist, wenn du ihn gelesen hättest, dass die Roma-Clan Chefs in Saus und Braus leben und die eigentlichen Bedürftigen in Armut leben und ausgebeutet werden

Du unterstellst doch gerade selber fleißig ! Ich kannte den Artikel bereits, denn mein Interesse an diesem Thema besteht nicht erst seit gestern.

Zu Caplans Jammerharfe und Champagner , so verkennt man völlig Ursache und Wirkung. Möchte man wirklich die Lebensumstände verbesern, dann entzieht man auch diesen kriminellen Strukturen den Nährboden. Ein staatlicher und politischer Wille Mißstände, Diskriminierungen und kriminelle Strukturen anzugehen fehlt in vielen europ.Ländern.

Gerade in Ungarn sind Sinti und Roma entrechtet und kaum einer wird bestraft der ihnen körperliche Gewalt oder anderes Leid zufügt. Schade das niemand dahinter sehen möchte und lieber in seiner Schublade weiter wohnen mag ...

[j0j0_1]

Zitat von MunichEast

Du unterstellst doch gerade selber fleißig !

Ich lerne von Dir

Zu Caplans Jammerharfe und Champagner , so verkennt man völlig Ursache und Wirkung. Möchte man wirklich die Lebensumstände verbesern, dann entzieht man auch diesen kriminellen Strukturen den Nährboden. Ein staatlicher und politischer Wille Mißstände, Diskriminierungen und kriminelle Strukturen anzugehen fehlt in vielen europ.Ländern.

Gerade in Ungarn sind Sinti und Roma entrechtet und kaum einer wird bestraft der ihnen körperliche Gewalt oder anderes Leid zufügt. Schade das niemand dahinter sehen möchte und lieber in seiner Schublade weiter wohnen mag ...

Da sind wir ja wirklich einmal einer Meinung

Anmerkungen in Blau

[Schwammkopf2011]

Zitat von MunichEast

Gerade in Ungarn sind Sinti und Roma entrechtet und kaum einer wird bestraft der ihnen körperliche Gewalt oder anderes Leid zufügt. Schade das niemand dahinter sehen möchte und lieber in seiner Schublade weiter wohnen mag ...

Und wie verbessern wir die Lebenssituation von den Menschen in Ungarn, wenn wir hier in Deutschland bessere Bedingungen schaffen? Das Verhältnis zu den Roma und Sinti fußt nicht ausschließlich auf rassistischen Denkweisen, sondern ist auch begründet mit dem Verhalten welches sie - teilweise - an Tag legen.
Aber das liegt sicherlich auch wieder nur an der täglichen Diskriminierung die diese Leute erfahren...

[MunichEast]

... umso mehr wird es Zeit nicht ständig Ausreden zu suchen, es geht uns nichts an ! Denke bitte daran, wenn Du das nächste Mal bettelnde Roma oder Sinti in der Fußgängerzone siehst oder ein junges Ding, welche für 40 Euro deutsche Nachkommen entsorgen "darf".


Hier ein Zeitungsartikel von gestern aus Österreich...

Anzeige wegen Verdachts auf Verhetzung gegen steirischen FPÖ-Vize Hermann

Der FPÖ-Mandatar behauptete auf Facebook, dass in Tulln Roma und Sinti "herumlungern" und "in Partyzelten abfeiern" würden. Die NGO SOS Mitmensch hat eine Anzeige eingebracht

Wien – Die NGO SOS Mitmensch hat gegen den steirischen FPÖ-Vizeklubobmann Stefan Hermann Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Graz wegen des Verdachts der Verhetzung eingebracht. Anlass ist ein von Hermann auf Facebook in Umlauf gebrachtes Video mit Beschimpfungen gegen Roma und Sinti. Die Staatsanwaltschaft bestätigte gegenüber dem STANDARD, dass eine entsprechende Anzeige eingegangen ist.

"Wir haben den herabwürdigenden Postingtext von FPÖ-Vizeklubobmann Hermann sowie das von ihm in Umlauf gebrachte Video mit Hassaussagen und Beschimpfungen gegen Roma und Sinti eingehend geprüft und sind zum Schluss gekommen, dass der Tatbestand der Verhetzung erfüllt sein könnte", erklärt Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch.

Beschimpfungen und Herabwürdigungen

In seinem Posting behauptete Hermann, dass "auswärtige Roma und Sinti" bei Tulln "ohne Erlaubnis in der Gegend herumlungern" und "in Partyzelten abfeiern" würden, "während bei heimischen Österreichern das Gesetz anstandslos greift". Zu seinen Aussagen fügte Hermann eine Videobotschaft hinzu, in der die Roma und Sinti von einer Männerstimme unter anderem als "Zigeuner", "Arschlöcher" und "Anbrennte" beschimpft und mehrfach herabgewürdigt werden.


[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Hermann hat das Video mittlerweile gelöscht, aber Twitter hat es für die Nachwelt erhalten.

Dass das Videoposting des FPÖ-Politikers zu Hass aufstachle, sei klar ersichtlich und zeige sich auch in den teilweise wüsten Kommentaren unter dem Posting, so SOS-Mitmensch-Sprecher Pollak. "Wir haben das Posting von Hermann umgehend bei Facebook gemeldet. Inzwischen wurde es gelöscht, allerdings wurde das darin enthaltene Hassvideo zuvor zigtausendfach aufgerufen. Umso wichtiger ist die nun erfolgte Anzeige bei der Staatsanwaltschaft", erklärt Pollak. Es werde nun geprüft, ob ein Anfangsverdacht besteht, heißt es von der Staatsanwaltschaft Graz.

Gemeinde nahm keine Verstöße gegen Covid-Regeln wahr

Die Roma und Sinti sind indessen am vergangenen Sonntag bereits wieder aus Tulln abgereist. Sie hätten sich vor ihrer Anreise bei der Gemeinde angemeldet, seien aber mit deutlich mehr Wohnwägen angereist als vereinbart, sagt der Sicherheitsbeauftragte von Tulln, Christian Holzschuh. Den Platz, der ihnen zugewiesen wurde, hätten die Durchreisenden "ganz in Ordnung" wieder hinterlassen, und der Gemeinde seien auch keine Verstöße gegen Covid-19-Regeln bekannt. Bei der für deren Einhaltung zuständigen Bezirkshauptmannschaft wollte man sich dazu nicht näher äußern.

SOS Mitmensch betont, dass das von der FPÖ verbreitete Anti-Roma-Hassvideo kein Einzelfall sei. Bereits seit einiger Zeit beobachte man eine Radikalisierung insbesondere des Auftritts der steirischen FPÖ in sozialen Netzwerken. Immer öfter würden Hassbotschaften in Umlauf gebracht. Dieser Tendenz müsse entschlossen entgegengetreten werden, so die Menschenrechtsorganisation. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] 29.7.2020)

[beloborodov]

Denke bitte daran, wenn Du das nächste Mal bettelnde Roma oder Sinti in der Fußgängerzone siehst oder ein junges Ding, welche für 40 Euro deutsche Nachkommen entsorgen "darf".

Niemand muss in Deutschland betteln, stehlen oder sich prostituieren.

Die Aussage, dass soziale Not dazu zwänge, ist vor dem Hintergrund eines der dichtesten sozialen Netze weltweit eine nicht zu haltende Behauptung.

Da muss es andere Faktoren geben.

[AlittleR2D2]

Zitat von MunichEast

Denke bitte daran, wenn Du das nächste Mal bettelnde Roma oder Sinti in der Fußgängerzone siehst ..

Ich habe erst letztens bei unserem Aldi gesehen wie die Bettlerin zu ihrem Stammplatz gefahren wurde. Mit einer dickem Mercedes M Klasse ist sie vorgefahren worden. Dann noch einen alten Straßenfeger und Kinderbilder um den Hals gehängt und schon kann das Tagesgeschäft los gehen. Wenn Du ihnen einen Straßenfeger abkaufen willst bekommst Du eine freche Antwort.

[MunichEast]

Zitat von AlittleR2D2

Ich habe erst letztens bei unserem Aldi gesehen wie die Bettlerin zu ihrem Stammplatz gefahren wurde. Mit einer dickem Mercedes M Klasse ist sie vorgefahren worden.

.... wollt ihr das nicht verstehen ? Genau wegen einer solchen Haltung wird sich das nie ändern ! Sich über solche Dinge beschweren und dann doch alles tun oder besser gesagt nichts tun um diese Zustände zukünftig zu verhindern !

[Schwammkopf2011]

Ich gebe es ja wirklich nur ungern zu, aber hier hat MunichEast einfach recht. Es kann einfach nicht angehen, dass ihr euch hier immer nur beschwert und die Betroffenen weiterhin leiden.
Eine Mercedes M Klasse ist nun wirklich kein Auto was man einem Menschen zumuten kann. Vielleicht war dieser sogar aus zweiter Hand oder ohne Automatik...

Wenn ihr also das nächste mal an so einer armen Seele vorbei geht, denkt an meine Worte und seid etwas spendabel.

[TinyTimm]

Zitat von Converter52

Die Integration der Roma ist eigentlich überall gescheitert.

Wenn man aus einer Gemeinschaft kommt die seit Jahrhunderten verfolgt wird, und bei der jeder Kontakt mit Außenstehenden auch Mord nach sich ziehen konnte, verstärkt man den inneren Zusammenhalt und lehnt eine Auflösung der Strukturen durch Integration ab. Das Sinti und Roma kein gesteigertes Interesse daran haben, das ihre Kinder mehr als die nötigste Grundbildung bekommen, beruht auf dem selben Misstrauen, das sie dann die Sippe verlassen könnten. Und wenn die früher als Verdienstmöglichkeit gesehenen Zünfte wie Scherenschleifer oder Musiker der Moderne zum Opfer gefallen sind, bleiben nicht viele seriöse Möglichkeiten zum Überleben. So wird weiter innerhalb der Sippen mehr Sicherheit für den einzelnen garantiert, als von staatlicher Seite erwartet wird. Auf Integration in ein feindlich eingestelltes Umfeld bei gleichzeitiger Gefahr meinen Wurzeln zu verlieren, würde ich dann auch keinen gesteigerten Wert legen.

[AlittleR2D2]

Zitat von MunichEast

.... wollt ihr das nicht verstehen ? Genau wegen einer solchen Haltung wird sich das nie ändern ! Sich über solche Dinge beschweren und dann doch alles tun oder besser gesagt nichts tun um diese Zustände zukünftig zu verhindern !

Was sollen wir da dran nicht verstehen?
Soll ich diese Banden noch unterstützen? Mit der Bettelei verdienen sie mehr Geld als wenn sie einer geregelten Arbeit nachgehen würden.
Den wirklich betroffenen Obdachlosen hier in Berlin , die autorisiert sind den Straßenfeger zu verkaufen, gebe ich gerne mal ein paar €. Aber ich finanziere nicht das schöne Leben anderer!??